Verordnung zur Übertragung von Befugnissen zum Erlass vonRechtsverordnungen auf das Bundesamt für Güterverkehr (BAG-Übertragungsverordnung - BAGÜV)

28 (1 und 35 1) Es sollte ausdrücklich festgehalten werden, dass die Einreichung bei der Ethikkommission und bei der Swissmedic gleichzeitig erfolgen soll. 2 Die

So fordern wir aus Gründen der Für- sorge und zur Entlastung der langjährig dem gesundheitsschädlichen Schichtdienst aus- gesetzten Beamtinnen und Beamten eine Reduzierung

nischen Bahnstroms von der polnischen Grenze in den Bahnhof Görlitz (als Bestandteil der Maßnahme „Knoten Görlitz") kurzfristig fortgesetzt und umgesetzt; Ziel ist

Sowohl die Zahl der neu abgeschlossenen Verträge als auch die Zahl der Ausbildungs- verhältnisse für Berufskraftfahrer insgesamt hätten sich damit innerhalb von fünf Jahren unge-

Trotz steigenden Fachkräftebedarfs, unter anderem aufgrund zukünftig steigender Frachtraten, Kapazitätsausweitungen in der Personenschifffahrt und des altersbedingten Ausscheidens

(2) Erlässt das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie eine Verordnung, deren Anwendungsbereich Sachverhalte erfasst, die bereits vom Anwendungsbereich einer Verordnung

§ 1 Übertragung der Befugnisse und Pflichten nach § 157 Absatz 5 des Telekommunikationsgesetzes Die Ermächtigung zum Erlass der Rechtsverordnung nach § 157 Absatz 3

(2) Die Kreditanstalt für Wiederaufbau ist bei der Wahrnehmung der ihr nach § 2 Absatz 3 übertragenen Aufgaben auch an die im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft