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In der n handel Ludwig gez

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Sitzung des Ortsbeirates Ruchheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Ruchheim treten am

Dienstag, 10. September 2013, 17 Uhr, im Sitzungszimmer des Ruchheimer Schlosses,

Schlossstr. 1,

zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin

3. Bebauungsplan Nr. 641 "Knotenpunkt L 524/ L 527"

Wesentliche Ergebnisse aus den frühzeitigen Beteiligungsverfahren 4. Antrag der Ortsvorsteherin

Sachstandsbericht Pfalzmarktweg 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Pfalzmarktweg - Ruchheim

6. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Zustand des Paul-Münch-Brunnens auf dem Schlossplatz 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Versetzung des barrierefrei aufgestellten Briefkastens am Schloss 8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Informationen zur Betreuenden Grundschule an der Astrid-Lindgren-Grundschule im Schuljahr 2013/2014

9. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Zustand des Spielplatzes Ellerstadterstraße in Höhe Haus Nr. 44-46 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Zustand des Spielplatzes und der Grünanlage in der Ludowicistraße in Höhe Haus Nr. 12-18

11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Status zum Zustand der Kinderspielplätze im Ortsbezirk 12. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Wiederherstellung der Fahrradständer am Friedhof, westlich der Trauerhalle 13. Anfrage des FDP-Ortsbeiratsmitgliedes

CDU-Biotop-Patenschaft

14. Anfrage des FDP-Ortsbeiratsmitgliedes Zulieferungsweg zur Gaststätte "Zur Vogelwiese"

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 05.09.2013 Heike Scharfenberger

Ortsvorsteherin

(3)

Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am

Dienstag, 10. September 2013, 17 Uhr,

im Sitzungzimmer des Gemeindehauses Friesenheim, Luitpoldstr. 48,

zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung

1 Einwohnerfragestunde 2 Bericht des Ortsvorstehers

3 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Verkehrskontrollen im Bereich Völklinger Straße und Maßnahmen zur Verhinderung des Durchgangsverkehr

4 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Verkehrskontrollen im Bereich Luitpoldstraße (zwischen Kopernikus- und Einmün- dung Sternstraße)

5 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Parken auf dem Gehweg entlang der Sternstraße und Luitpoldstraße 6 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Straßenpassage am Wochenmarkt in Höhe Trafohäuschen 7 Antrag der FWG/ GRÜNE- Ortsbeiratsfraktion

Verlängerung des neu eingezeichneten Radwegs in der Industriestraße 8 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Säuberung des Rochus-Denkmals an der Luitpoldschule 9 Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Grünpflegemaßnahmen am Riedsaumpark entlang der Kopernikusstraße 10 Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Neuer Abfallbehälter vor der Stadtteilbibliothek Friesenheim 11 Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Beleuchtung des Turmrestaurants mittels LED-Technologie 12 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Sachstandsbericht zur Bebauung des Geländes in der Hagellochstraße 13 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Überprüfung der Vitalität der Bäume in der Erzbergerstraße 14 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Entwicklung der Wohnraumsituation in Friesenheim 15 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Sachstandsbericht zu den Straßenarbeiten im Bereich Dudweiler Hof 16 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Nutzung des Ebert-Park-Hotel und der Pension Weiherhof nach Ablauf der Pacht- verträge

17 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Termin der Kanalsanierung in der Luitpoldstraße 18 Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand nach Sanierungs- und Brandschutzmaßnahmen in Schulen des Ortsbe- zirks

19 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Sachstandsbericht zur Hundeauslauffläche an der Eberthalle

(4)

Nichtöffentliche Sitzung:

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 04.09.2013 Prof. Carlo Saxl

Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am

Mittwoch, 11. September 2013, 16 Uhr, im Gemeindehaus Rheingönheim,

Hauptstr.210,

zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung

1 Einwohnerfragestunde 2 Bericht der Ortsvorsteherin

3 ÖPNV: Integration der Linie 570 in die Linie 75 und damit ins Linienbündel Ludwigshafen

4 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion Pflege und Grünrückschnitt im Ortsbezirk 5 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Entfernung des Wildwuchses auf den Gehwegen im Bereich des Rheingönheimer Friedhofes

6 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Sachstandsbericht Wildpark/Besucherzahlen 7 Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Kinderspielplatz Bürgermeister-Horlacher-Straße/ Ecke Limesstraße 8 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Parksituation im Bereich Haupt-/ Carolistraße 9 Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Nahwärmenetz

10 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Städtische Liegenschaften im Ortsbezirk Rheingönheim 11 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Lärmquellen im Ortsbezirk

12 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Baubeginn ehemaliges OBI-Gelände

13 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

"Mistweg" im Bereich Gemarkung Sommerfeld 14 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Kanalsanierungsbedarf im Ortsbezirk

(5)

15 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Sanierung der Raschig Deponie in Rheingönheim 16 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Zustand der Südseite der Rehbachbrücke am Hohen Weg östlich des Bermenwegs 17 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Gräben im Neubruch

18 Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Zustand der Wasserrohre

19 Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion Straßenreinigung im Ortsbezirk

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 05.09.2013 Ursula Jung

Ortsvorsteherin

Referenzen

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