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Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Umbaumaßnahme Bolzplatz 4

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, Seniorentreffs sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus bei den Außenstellen der Ludwigshafener Sparkassen und Banken.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit)

Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck

Ausgabe - Nr.: 60/2014

ausgegeben am: 12. September 2014

Sitzung des Ortsbeirates Ruchheim Die Mitglieder des Ortsbeirates Ruchheim treten am

Montag, 15. September 2014, 17 Uhr,

in der Seniorentagesstätte Ruchheim, Schloßstraße 1a, zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung

1. Einwohnerfragestunde 2. Bericht der Ortsvorsteherin

3. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion Umbaumaßnahme Bolzplatz 4. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Rückschnitt des Unkrauts vor dem Anwesen Mutterstadter Straße 4 5. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Benutzbarkeit des "Mutterstadter Grabens"

6. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Klärung von offenen Fragen zum Gewerbegebiet "Am Römig"

7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion und des Mitgliedes der GRÜNEN im Ortsbeirat Industriegebiet "Am Römig" Frankenthal und "Nördlich A650", Ludwigshafen 8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Verschwenkung am Ende der Mutterstadter Straße 9. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Südwest-Umgehung Ruchheim"Pfalzmarktweg"

10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sachstand zur Erneuerung/Umlegung der Gashochdruckleitung Kindsbach-Ludwigshafen im Bereich Ruchheim

11. Anfrage des Mitgliedes Die Grünen im Ortsbeirat Stadtklimagutachten

12. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Bericht über Sturmschäden am 10.08.2014 im Ortsbezirk 13. Anfrage des Mitgliedes Die Grünen im Ortsbeirat

Neubepflanzung/Aufforstung Baumbestand 14. Anfrage des Mitgliedes Die Grünen im Ortsbeirat

Verbesserung des Straßenzustandes

(2)

15. Anfrage des Mitgliedes Die Grünen im Ortsbeirat

Bebauungsplan Nr. 641 (Knotenpunkt) und Vertrag zwischen Frankenthal und Ludwigshafen zum Frankenthaler Industriegebiet "Am Römig"

16. Anfrage des Mitgliedes Die Grünen im Ortsbeirat

Neues Verkehrsgutachten im Zusammenhang mit den geplanten Industrie- und Gewerbegebieten "Am Römig", Frankenthal und "Nördlich A650", Ludwigshafen 17. Anfrage des Mitgliedes Die Grünen im Ortsbeirat

Beantragung des Antragsrechts für B90/Grüne im Ortsbeirat

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundsatzangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 11.09.2014

gez.

Heike Scharfenberger Ortsvorsteherin

Sitzung des Schulträgerausschusses Die Mitglieder des Schulträgerausschusses treten am

Mittwoch, 17. September 2014, 15 Uhr, im Stadtratssaal,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung

1. Verpflichtung der bürgerschaftlichen Mitglieder

2. Bildung von Unterausschüssen des Schulträgerausschusses zur Benehmensherstellung nach

§ 26 Abs. 5 Schulgesetz 3. Vorstellung Projekt "BiSS"

Ludwigshafen am Rhein, 11.09.2014

gez.

Prof. Dr. Cornelia Reifenberg Beigeordnete

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