• Keine Ergebnisse gefunden

Veranstltg 29.10.10 Bleiberecht

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Veranstltg 29.10.10 Bleiberecht"

Copied!
1
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

PODIUMSDISKUSSION

Eine Kooperationsveranstaltung von Antirassistisches Plenum Hannover, DGB Region Niedersachsen-Mitte, Landesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege,

Niedersächsischer Flüchtlingsrat, Romane Agnolipe e.V. und Rosa-Luxemburg-Stiftung Niedersachsen.

FREITAG 29.10.2010, 17:00 UHR

DGB-HAUS, OTTO-BRENNER-STRASSE 1

BLEIBERECHT FÜR

MINDERHEITENANGEHÖRIGE AUS DEM KOSOVO

ABSCHIEBUNGEN INS ELEND STOPPEN!

Nach dem Kosovokrieg 1999 wurden unter den Augen der KFOR-Soldat_innen bis zu 150.000 Angehörige der Roma-Minderheiten durch kosovo-albanische Nationalist_innen aus dem Kosovo vertrieben. Über 10.000 dieser Menschen, die in der Folge nach Deutschland geflohen waren und hier zumeist schon seit über 10 Jahren leben, sind heute von Abschiebung bedroht.

Die neue kosovarische Regierung hat sich unter politischem Druck im sogenannten

Rückführungsabkommen zur Wiederaufnahme von jährlich bis zu 2500 Roma und anderen Minderheitenangehörigen aus Deutschland bereit erklärt. Mit den Abschiebungen in den Kosovo, wo Angehörige der Roma-Minderheiten weiterhin massiv diskriminiert werden und sie nur Perspektivlosigkeit erwartet, wurde bereits begonnen.

Am 18. und 19. November 2010 wird die Innenministerkonferenz (IMK) in Hamburg tagen. Dort könnten die Innenminister beschließen, den Angehörigen der Roma-Minderheiten aus dem Kosovo ein Bleiberecht zu gewähren, wenn sie dies denn wollten.

Zu einer Podiumsdiskussion im Vorfeld der Innenministerkonferenz haben wir ExpertInnen zur Situation der Roma in Deutschland und im Kosovo eingeladen:

Djevdet Berisa, Bleiberechtsaktivist und Vorsitzender des Vereins Romane Aglonipe e.V., berichtet über die jüngere Geschichte der Kämpfe von Roma um ein Leben in Sicherheit und Würde in Deutschland.

Dr. phil. Karin Waringo, promovierte Politologin, Südosteuropaexpertin und Mitbegründerin der europäischen Menschenrechtsvereinigung Chachipe, die sich insbesondere für die Rechte der Roma aus dem Kosovo einsetzt, wird kritisch auf die aktuelle Flüchtlingspolitik der

europäischen Staaten eingehen. Sie wird außerdem von den Eindrücken berichten, die sie kürzlich auf einer Reise in den Kosovo gesammelt hat.

Sigmar Walbrecht arbeitet beim Flüchtlingsrat Niedersachsen. Er wird eine Einschätzung über die neuesten Entwicklungen in der deutschen Politik auf Bundes- und Länderebene geben. Mit ihm wollen wir darüber hinaus die Perspektiven für ein Bleiberecht für Roma in Deutschland diskutieren, wobei ein besonderes Augenmerk auf die Innenministerkonferenz (IMK) gelegt wird, die im November in Hamburg stattfindet.

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

In Nordafrika unterstützte Deutsch- land darüber hinaus die Einrichtung des Regional Center for Renewable Energy and Energy Efficiency (RCREEE), einer Organisation für die

Wenn Bleibeberechtigte, Geduldete und Flüchtlinge eine Perspektive bekommen und sich in den Arbeitsmarkt und die Gesellschaft integrieren, dann ist das für alle gut: vor allem für die

Daran kann es fehlen, wenn ausländische Vertretungen hohe Gebühren verlangen (etwa Serbien), die insbesondere kinderreiche Familien, die Leistungen nach AsylblG beziehen,

unter jurb@jurb.de oder unter ag-gegen-rechts@jurb.de, bei der AG gegen Rechts unterm Dach des.. Jugendrings

2) Weitere 24.000 Flüchtlinge leben mit einer Duldung seit mehr als sechs Jahren im Bundesgebiet, ohne bisher die Chance auf ein Bleiberecht bekommen zu haben, da sie den

nicht gelöst. Schon gar nichts an dieser Situation hatte der 2009 eingeführte § 18a AufenthG geändert, wonach „qualifizierte Geduldete“ zum Zweck der Beschäftigung eine

(5) Einem Ausländer kann zum Ablegen einer Prüfung zur Anerkennung seiner aus- ländischen Berufsqualifikation eine Aufenthaltserlaubnis erteilt werden, wenn ein kon-

der eigenen A bschiebung , Zahlung v on 3000 E uro oder mehr für Fluchthilf e, Nichtnachkommen einer gesetzt. en Ausreisefr