1 Anwesend
Ortsvorsteher Becker Heiko als Vorsitzender
Ortschaftsräte Kayser Ulrike Riehm Ulf
Schöbel Uwe (ab 18.50 Uhr)
Entschuldigt Geiger Armin
Schubert Claudia
Zuhörer 5
Schriftführer Steiner Heiderose
Urkundspersonen Ulrike Kayser Riehm Ulf
2
Herr OV Becker begrüßt zu Beginn der Ortschaftsratssitzung die Bürgerinnen und Bürger, sowie die Ortschaftsräte. Er gibt bekannt, dass Frau Ortschaftsrätin Schubert und Herr Ortschaftsrat Geiger entschuldigt sind, Herr Ortschaftsrat Schöbel kommt später hinzu.
Zur Sitzung wurde fristgerecht eingeladen, das Gremium ist beschlussfähig.
Änderungswünsche zur Tagesordnung wurden nicht beantragt.
R.Pr.Nr. 7/2016 Fragen, Anregungen der Bürger/innen
Frau Elfriede Geiger stellt zu diesem Tagesordnungspunkt die Frage nach der Möglichkeit für eine weitere Haltestelle der Buslinie aufwärts der Lange Straße zum Hofladen Hasenhündl. Sie begründet es mit der Feststellung, dass es insbesondere für ältere Personen ein Vorteil wäre, die den Weg zu Fuß nicht mehr schaffen.
Ein Argument gegen diesen Vorschlag könnten die entstehenden Abgase der Busse beim Anhalten und wieder Anfahren sein.
Herr OV Becker wird sich der Angelegenheit annehmen und die Anfrage an die AVG bzw. das Ordnungsamt für einen möglichen Haltepunkt stellen.
Frau Hannelore Becker schlägt die Verlegung der Haltestelle Moosweg „mittig“ vor.
Als nächstes stellt sie die Frage: „Was soll auf dem städtischen Grundstück gebaut werden, oder ob es schon neue Informationen zu dem Bauvorhaben gibt“.
OV Becker antwortet: „Seit der letzten öffentlichen Beratung im Ortschaftsrat hat sich der Sachstand nicht geändert.
R.Pr.Nr. 8/2016 Ehrungen von Blutspendern
Zur heutigen Sitzung des Ortschaftsrats wurde Herr Atilla Zobel eingeladen, der für 25 freiwillige Blutspenden geehrt werden sollte.
Herr OV Becker erwähnt die wichtige Bereitschaft und Bedeutung der Blutspende und informiert, dass Herr Zobel selbst Rettungssanitäter ist.
Herr Andreas Ochs, DRK Schöllbronn-Schluttenbach und Herr Salmen,
Rettungssanitäter, wollten gemeinsam mit Herrn OV Becker die Ehrung vornehmen.
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Leider ist Herr Zobel am heutigen Termin der öffentlichen Sitzung verhindert.
Herrn Zobel wird seine Urkunde zu einem späteren Zeitpunkt nachgereicht.
R.Pr.Nr. 9/2016
Beschlussfassung über einen Waldparkplatz am Ortsende Lange Straße Herr OV Becker berichtet, dass viele Feld- und Waldwege um Schluttenbach vermehrt von Spaziergängern und Wanderern genutzt werden.
Diese parken ihre Autos überwiegend am Ende der Lange Straße am rechten Straßenrand vor dem Wald und behindern dadurch die Einfahrt der
Grundstückseigentümer und die vorbeifahrenden Fahrzeuge. Diese Parksituation am Waldrand ist störend und verlangt dringend Abhilfe (Fahrzeuge stehen am seitlichen Fahrbahnrand bzw. unter den Baumscheiben vor den Grundstücken).
Herr OV Becker sieht die Möglichkeit für geordnetes Parken gegenüber am
Waldrand. Die mögliche Fläche wird momentan als Lagerfläche von einer Baufirma für Erdaushub benutzt.
Nach Abschluss der Arbeiten zur Instandhaltung der Hauptwasserleitung vom Hochbehälter nach Schluttenbach wird das Grundstück wieder in den alten Zustand zurückversetzt. Diese Fläche bietet eine Parkmöglichkeit für ca. 4 - 5 Autos.
Privatsponsoren haben die Idee für eine mögliche Blumenwiese im Anschluss an die Parkfläche vorgeschlagen. Diese würden auch die Blumensamen spenden.
Das Stadtbauamt wird beauftragt, 2 – 3 verschiedene sinnvolle Vorschläge zu unterbreiten.
Herr OV Becker verweist auf die Vorlage zur Sitzung mit den Fotoaufnahmen am Ende der Lange Straße, am Funkturm und am Sportplatz in Spessart.
Frau OR’in Kayser findet die Idee richtig, dass die Bürger einen Parkplatz vorfinden.
Sie stellt die Frage nach der Finanzierung und gibt den Hinweis, zu beachten, dass die Ausstattung und Unterhaltung nicht zu kostenintensiv wird. Sie befürwortet höchstens 5 Fahrzeuge.
Herr OV Becker informiert, dass die Finanzierung das entsprechende Fachamt klärt.
Herr OR Riehm findet die Idee mit dem Parkplatz gut, hält eine große Planung jedoch für überzogen. Er verweist auf die Haushaltssituation und spricht sich für eine
kostengünstige Lösung aus. Grundsätzlich hält er die Herstellung einer Parkmöglichkeit für sinnvoll.
OV Becker schlägt vor, dass das Stadtbauamt nach Rückabwicklung der aktuellen Baumaßnahme, Skizzen über die Vorschläge vorlegen soll; Vorstellung in einer der nächsten Sitzungen.
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Beschluss: einstimmig
Der Ortschaftsrat fordert die Verwaltung auf, verschiedene Vorschläge für einen Waldparkplatz gegenüber dem Waldrand Ende Lange Straße
auszuarbeiten und dem Ortschaftsrat vorzustellen.
Der Waldparkplatz soll eine Kapazität für 5 Fahrzeuge haben.
Die Unterhaltskosten sollen so gering als möglich gehalten werden. Eine Kofinanzierung im Zuge der Renaturierungsmaßnahmen nach Abschluss der Bauarbeiten durch die Stadtwerke soll geprüft werden.
R.Pr.Nr. 10/2016 Informationen über genehmigte Bauanträge
Herr OV Becker informiert das Gremium und die Bürger über genehmigte Bauanträge.
Die Ortsverwaltung wurde von der Verwaltung angewiesen, nicht in öffentlichen Sitzungen über Bauangelegenheiten zu beraten und zu beschließen. Aus datenschutzrechtlichen Gründen dürfen keine Angaben über Bauherren und Hausnummern an die Öffentlichkeit gegeben werden.
Herr OV Becker informiert über zwei genehmigte Bauanträge.
1. Im Schönblick wurde ein Bauantrag über ein Einfamilienhaus genehmigt.
2. In der Lange Straße wurde ein Bauantrag über den Ausbau einer Scheune genehmigt.
R.Pr.Nr. 11/2016 Fragen, Anregungen der Ortschaftsräte
Herr OR Riehm stellt die Frage: „Was macht das Regierungspräsidium in Sachen Windkraft?“
Herr OV Becker antwortet: „Die Planung des Regionalverbandes Mittlerer Oberrhein liegt zur Prüfung beim Ministerium für Verkehr und Infrastruktur: Weitere
Informationen liegen nicht vor.“
OR Riehm fragt weiter: „Herr Oberbürgermeister Arnold hat als Vertreter der Stadt Ettlingen Widerspruch gegen die Planung des Regionalverbandes eingelegt.“
Herr Riehm möchte wissen, ob es einen zeitlichen Horizont gibt.
5
Herr OV Becker antwortet: „Über die weitere Zeitschiene der einzelnen
Planungsträger liegen keine Informationen vor. Der Ortschaftsrat wird im Rahmen seiner Anhörungsrechte frühzeitig darüber informiert.
Herr OV Becker informiert darüber, dass über die Amtspost des Herrn Oberbürgermeister die Öffentlichkeit nicht informiert wird.
Frau OR’in Kayser fragt, ob ein regelmäßiger Austausch (wegen Verunreinigung) des Spielsandes beim Spielplatz stattfindet.
Die Frage wird weitergegeben an das Stadtbauamt, Herrn Metzen.
Frau OR’in Kayser erkundigt sich nach ihrer Anfrage wegen dem Häckselplatz Schöllbronn. Von Herrn Hillert, Stadtbauamt, ging per Mail eine Antwort ein. Diese wird von der Ortsverwaltung an sie weitergeleitet.
R.Pr.Nr. 12/2016 Fragen, Anregungen der Bürger/innen
Zu diesem Tagesordnungspunkt liegen keine Meldungen vor.
Herr OV Becker bedankt sich bei der interessierten Bevölkerung und beendet die Sitzung.
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Ende der öffentlichen Sitzung: 19.20 Uhr
Gez. Heiko Becker Ortsvorsteher
