• Keine Ergebnisse gefunden

Die neue Grundrente

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Die neue Grundrente"

Copied!
4
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Inhaltsverzeichnis

Seite Abkürzungsverzeichnis... XI

A. Einführung... 1

B. Zuständige Leistungsträger... 5

C. Persönlicher Anwendungsbereich... 7

I. Versicherte der GRV... 7

II. Neurentner... 8

III. Bestandsrentner... 8

IV. Auslandsrentner... 8

V. Hinterbliebene... 9

VI. Antrag und Leistungsbeginn... 10

D. Voraussetzungen des Zuschlages an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung für Neurentner... 15

I. Grundrentenzeiten, § 76g Abs. 2 SGB VI... 15

1. Pflichtbeiträge für eine versicherte Beschäftigung oder Tätigkeit... 17

2. Freiwillige Beiträge, die als Pflichtbeiträge gelten... 18

3. Pflichtbeiträge, für die aus den in § 3 oder § 4 SGB VI genannten Gründen Beiträge gezahlt worden sind oder als gezahlt gelten... 18

4. Beiträge für Anrechnungszeiten, die ein Leistungsträger mitgetragen hat... 20

5. Berücksichtigungszeiten... 20

6. Zeiten des Bezuges von Leistungen bei Krankheit und Übergangsgeld, soweit sie Pflichtbeitragszeiten oder Anrechnungszeiten sind... 20

7. Ersatzzeiten... 21

II. Grundrentenbewertungszeiten, § 76g Abs. 3 SGB VI... 22

1. Funktion der Grundrentenbewertungszeiten... 22

2. Durchschnittswertbestimmung... 22

3. Mindestwert... 24

(2)

VIII Inhaltsverzeichnis

Seite

III. Ausländische Zeiten... 25

IV. FRG-Zeiten... 26

V. Zuschlagsberechtigung... 28

1. Mindestversicherungszeit... 28

2. Grundrentenbedarf... 29

E. Voraussetzungen des Zuschlages an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung für Bestandsrentner... 31

I. Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung bei Rentenbeginn in den Jahren 1992 bis 2020... 31

II. Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung bei Rentenbeginn vor dem 1. Januar 1992... 32

1. Westrenten... 32

2. Ostrenten... 34

F. Zuschlagsgewährung... 37

I. Berechnung der Höhe des Zuschlages an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung... 37

1. Neurentner... 37

2. Rentner mit ausländischen Zeiten... 44

3. Bestandsrentner... 45

II. Verteilung des Zuschlages... 46

III. Zugangsfaktor... 47

IV. Kumulierungseffekte... 47

V. Verfassungsrechtliche Fragen... 48

1. Versicherungsprinzip... 48

2. Zwangsversicherung... 51

3. Gleichheitsrechtliche Fragen... 53

G. Besitzschutz... 57

H. Versorgungsausgleich und Rentensplitting... 59

I. Einkommensanrechnung, § 97a SGB VI... 63

I. Inland... 65

1. Einkommensarten... 65

2. Verpflichtete Personen... 68

3. Einkommensermittlung... 68

(3)

Inhaltsverzeichnis IX

Seite

II. Ausländisches Einkommen... 80

III. Berechnung... 81

IV. Freibetrag... 81

V. Einkommensänderungen... 82

VI. Einkommensanrechnung der Rente mit Zuschlag an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung auf andere Renten... 83

J. Freibeträge in Fürsorgesystemen... 85

I. Freibetrag im SGB XII... 85

1. Freibetrag für Renten der GRV... 85

2. Freibetrag für Renten anderer Alterssicherungssysteme 86 3. Nachweis... 88

II. Freibetrag im SGB II... 88

III. Freibetrag im WoGG... 88

IV. Freibetrag im BVG... 90

K. Finanzierung... 93

L. Rechenbeispiele und Statistik... 95

I. Rechenbespiele: Zuschlagsberechtigung, Zuschlagshöhe, Einkommensanrechnung, Grundsicherungsberechnung.. 95

II. Übersicht Zahlbeträge bei 35 Jahren Grundrenten­ bewertungszeiten ... 100

III. Finanzieller Gegenwert... 102

IV. Statistik... 102

1. Statistische Erhebungen zur Altersarmut... 102

2. Statistische Erhebungen zur Einführung des Zuschlages an Entgeltpunkten für langjährige Versicherung... 103

M. Ausblick und Evaluierung, § 307h SGB VI... 105

N. Gesetzesanhang... 107

I. SGB VI - Gesetzliche Rentenversicherung ... 107

II. SGB II - Grundsicherung für Arbeitsuchende... 122

III. SGB XII - Sozialhilfe ... 124

IV. Bundes Versorgungsgesetz... 125

V. Wohngeldgesetz... 127

VI. Einkommensteuergesetz ... 128

(4)

Inhaltsverzeichnis

Seite VII. Abgabenordnung ... 133 VIII. Finanzverwaltungsgesetz... 138

Sachverzeichnis... 147

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

9 Es hat bislang stets offen gelassen, ob sich aus den unterschiedlichen Gesetzgebungskompetenzen für Verfassungsschutz und Auslandsnachrichtendienst einerseits sowie für die

Durchschnittsverdienste für die rentenrechtliche Bewertung ehemalige DDR und Neue Bun ­ desländer ... Grundlage ist der Entgeltpunkt... Auswirkung des Entgeltpunkts auf

„Das neue Reis“ über die Entwicklungen des Chores und der Laienspieler, den Dirigentin- nen und Dirigenten und all den Aktivitäten und Ehrungen, die dem Verein in seiner Ge-

Die Geschichte der Modernisierung der Verkehrswege im Zarenreich in der zweiten Hälfte des 19. Jahrhunderts lässt sich in zwei verschiedenen Versionen erzählen. Die eine folgt

Das gleiche gilt auch für den Krankenhausträger, wenn hier zum Beispiel ein angestellter Arzt oder eine Pflegeperson fehlerhaft han- delt.. Der Arzt wird im Scha- densfall

Darüber hinaus leistet der Versicherer für Methoden und Arzneimittel, die sich in der Praxis als ebenso erfolgver- sprechend bewährt haben oder die angewandt werden, weil

Die sowjetischen Erkundungen im Inland und an der Küste zwischen Prydz-Bucht und Knox-Küste sind ebenfalls noch nicht berücksichtigt, doch hierfür gibt es eine sowjetische Karte,

Stadiums Gebiete gegeben haben, wo die Verwendung wie im 1... ; Proisohozdenie