Jahresbericht Handlungsfelder 2020
Senatorin für Gesundheit, Frauen und Verbraucherschutz / Gewerbeaufsicht des Landes Bremen
Kurzeinschätzung zur Zielerreichung:
Bezeichnung der Maßnahme: Lfd. Nr. B13 der Liste
Überwachung genehmigungspflichtiger Anlagen durch die Gewerbeaufsicht Leitziel:
Schutz der Bevölkerung vor unzulässigen Immissionen Zügige Antragsbearbeitung
Projektziele:
1. Regelmäßige und genügend häufige risikobasierte Umweltinspektionen 2. Beschleunigte Abarbeitung von Genehmigungsanträgen
Kennzahlenzur Messung der Zielerreichung : Einheit Planwert
2020 IST
2020
Aufgesuchte Betriebe Anzahl 60 20
Genehmigungsdauer Monate 3 5
Meilensteinplanung
Meilensteine Termin SOLL Termin IST
15 Umweltinspektionen vor Ort 01.10.20 7
15 Umweltinspektionen vor Ort 31.12.20 5
15 Umweltinspektionen vor Ort 01.04.21
15 Umweltinspektionen vor Ort 01.07.21
15 Umweltinspektionen vor Ort 01.10.21
Sachstand zum Projektfortschritt:
Aufgesuchte Betriebe: Einschränkungen des Außendienstes durch die Kontaktbeschränkungen der Corona-Pandemie, Unterstützung der AS-Referate durch Übernahme von Nachbarschaftsbeschwerden bei nicht genehmigten Anlagen, damit die AS mehr Corona-Inspektionen durchführen können; Erhöhte Anzahl von Genehmigungsverfahren (2019 18 Gen.Verf. + 29 Anz.; 2020 25 Gen. Verf. + 31 Anz.), teilweise mit Öffentlichkeitsbeteiligung und EÖ-Termin.
Genehmigungsdauer: Diese ist im wesentlichen abhängig von der Stellungnahme anderer Behörden, insbesondere der Baubehörde.
