Dienstag (Abend), 1. Dezember 2020 / Mardi soir, 1

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2020.WEU.77 1

Der Grosse Rat des Kantons Bern

Le Grand Conseil du canton de Berne

Dienstag (Abend), 1. Dezember 2020 / Mardi soir, 1^er décembre 2020

Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion /

Direction de l’économie, de l’énergie et de l’environnement 61 2020.WEU.77 Kreditgeschäft GR

Wirtschafts-, Energie- und Umweltdirektion (WEU): Ausgabenbewilligung für die Fachappli- kationen der Ämter/GS der WEU. Rahmenkredit 2021–2023

61 2020.WEU.77 Affaire de crédit GC

Direction de l’économie, de l’énergie et de l’environnement (DEEE) : autorisation de dé- penses pour les applications spécialisées des offices/du SG de la DEEE.

Crédit-cadre 2021–2023

Gemeinsame Beratung der Geschäfte 2020.WEU.77, 2020.BKD.31569, 2020.BKD.31566, 2019.POMGS.521, 2020.SIDKAPO.680, 2020.DIJ.172 und 2020.DIJ.4174.

Délibération groupée des affaires 2020.WEU.77, 2020.BKD.31569, 2020.BKD.31566, 2019.POMGS.521, 2020.SIDKAPO.680, 2020.DIJ.172 et 2020.DIJ.4174.

Gemeinsame Grundsatzdebatte zu allen ICT-Geschäften (2020.GSI.1405, 2020.STA.693, 2020.FINGS.173, 2020.FINGS.434, 2020.BVD.3142, 2020.BVD.3116, 2020.WEU.77,

2020.BKD.31569, 2020.BKD.31566, 2019.POMGS.521, 2020.SIDKAPO.680, 2020.SIDKAPO.573, 2020.DIJ.172, 2020.DIJ.4174): siehe Traktandum 12 / Geschäft 2020.GSI.1405.

Débat de principe commun à toutes les affaires TIC (2020.GSI.1405, 2020.STA.693, 2020.FINGS.173, 2020.FINGS.434, 2020.BVD.3142, 2020.BVD.3116, 2020.WEU.77,

2020.BKD.31569, 2020.BKD.31566, 2019.POMGS.521, 2020.SIDKAPO.680, 2020.SIDKAPO.573, 2020.DIJ.172, 2020.DIJ.4174) : voir point de l’ordre du jour 12 / affaire 2020.GSI.1405.

Präsident. (Der Präsident läutet die Glocke. / Le président agite sa cloche.) Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir starten zum Schlussspurt des heutigen Sessionstages. Regierungsrat Christoph Ammann ist hier, führt aber noch ein dringendes Telefonat hier hinten und hat mich gebeten, anzu- fangen. Das machen wir mit dem Traktandum 61, dem Kreditgeschäft der WEU, Ausgabenbewilli- gung für die Fachapplikationen, Rahmenkredit 2021–2023. Das ist jetzt eben diese Kategorie von Geschäften, die wir in einem Durchgang miteinander behandeln, zusammen mit 72, 73, 76, 88 und 89. Wir behandeln sie zusammen, aber wir werden selbstverständlich einzeln darüber abstimmen.

Das sind diejenigen ICT-Geschäfte, bei denen wir keine Anträge haben. Dort, wo wir einen Antrag haben, bei der SID, wird es dann separat behandelt. Ich gebe der Kommissionssprecherin das Wort, Grossrätin Amstutz.

Madeleine Amstutz, Sigriswil (SVP), Kommissionssprecherin der FiKo. Allgemein wurde letzte Woche zu diesen ICT-Geschäften alles gesagt. Ich beschränke mich hier auf Ausführungen. Zuerst zum Geschäft der Direktion WEU, dem Gelan, dazu möchte ich noch etwas sagen. Das Gelan ist ein Agrarinformationssystem. Wir haben schon letzte Woche gesagt, dass wir im Ausschuss alle diese Anträge geprüft und den Direktionen sehr viele Fragen stellten. Es war ein guter Austausch, wir wurden auch offen und transparent informiert. Ich kann vorwegnehmen, dass wir die Geschäfte so unterstützen.

Beim Gelan-Projekt fragten wir uns, ob es nicht Sinn machen würde, dieses Projekt mit 2,9 Mio.

Franken als separates Einzelgeschäft behandeln zu lassen. Wir konnten aber die Begründungen nachvollziehen: Es ist die Fortführung eines bestehenden Projekts, es sind nicht mehrere Direktio- nen betroffen, und es dauert nicht länger als vier Jahre, bis das Projekt abgeschlossen ist. Dement- sprechend können wir nachvollziehen, dass es in diesen Kreditgeschäften Platz hat. Der zweite Punkt, der auch für die Landwirtschaft sehr wichtig ist: Es ist so, dass das Gelan- Informationssystem sehr aufwendig ist und an Komplexität auch immer zunimmt. Klar ist es auch

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Wintersession 2020 / Session d’hiver 2020 2020.WEU.77 2

so, dass auch durch politische Rahmenbedingungen – nicht nur von uns, zum Teil auch vom Bund – immer mehr vorgegeben wird. Wir müssen uns auch etwas beschränken. Es ist uns einfach ein Anliegen, dass man vom Umfang her und der Komplexität bei der Weiterentwicklung darauf achtet, diese möglichst tief zu halten und nicht immer mehr hineinzupacken, denn sehr viele Benutzerinnen und Benutzer sind auf Fachwissen angewiesen. Entsprechend wichtig wäre es, dort hinunterzufah- ren und das System möglichst einfach zu handhaben. Aber wie eingangs gesagt: Wir unterstützen dieses Geschäft natürlich auch.

Im Namen der FiKo darf ich Ihnen beantragen, das ganze Kreditgeschäft WEU zu unterstützen. Und wenn ich den Präsidenten richtig verstanden habe … (Die Rednerin wendet sich zum Präsidenten. / L’oratrice se tourne vers le président.) …, fahre ich gleich weiter. Das Geschäft 72 ist auch bei mir.

Dort geht es um den BKD-Kredit. Auch dort darf ich im Namen der FiKo beantragen, den Krediten zuzustimmen, aber auch hier möchte ich noch einen Punkt erwähnen. Uns ist bei der Universität aufgefallen, dass wir dort eine Ausnahme haben. Sie wechselt nicht auf SAP wie die anderen Direk- tionen, sondern sie hält weiterhin am FIS Uni fest. Wir stellten uns dort auch die Frage der be- triebswirtschaftlichen Hintergründe. Gerade weil die Fachhochschule BFH als eine der ersten von FIS auf SAP wechselte, war es für uns anfangs nicht ganz nachvollziehbar. Wir verstehen aber auch: FIS Uni ist ein eigenes System, man hat viel investiert. Dementsprechend unterstützen wir das auch und stellen keine Gegenanträge, um das so weiterlaufen zu lassen. Im Namen der FiKo bitte ich auch, dem Geschäft 72 zuzustimmen.

Präsident. Jetzt begrüsse ich Regierungsrat Ammann auch noch physisch unter uns, herzlich will- kommen. Gibt es weitere FiKo-Sprecherinnen oder FiKo-Sprecher zu den aufgeführten ICT- Geschäften? Gibt es Fraktionssprechende? Einzelsprecherinnen oder Einzelsprecher? – Das ist nicht der Fall. Wünscht der Regierungsrat das Wort? – Er verzichtet. Dann kommen wir zu den ein- zelnen Beschlussfassungen. Ich muss jeweils ein paar Sekunden dazwischen warten, damit die Technikerinnen und Techniker das richtige Traktandum zur richtigen Abstimmung hinzufügen kön- nen.

Traktandum 61 – bitte die Plätze einnehmen, geschätzte Kolleginnen und Kollegen –, Ausgaben- bewilligung Fachapplikationen der Ämter und des Generalsekretariats (GS) der WEU, ein Rahmen- kredit: Wer dem vorliegenden Kredit zustimmt, stimmt Ja, wer das nicht will, stimmt Nein.

Abstimmung (2020.WEU.77) Vote (2020.WEU.77)

Der Grosse Rat beschliesst: / Décision du Grand Conseil : Annahme / Adoption

Ja / Oui 118

Nein / Non 4

Enthalten / Abstentions 9

Präsident. Sie haben diesem Geschäft zugestimmt, mit 118 Ja- zu 4 Nein-Stimmen bei 9 Enthal- tungen.

Jetzt wechseln wir zum Traktandum 72, Rahmenkredit 2021–2023, Ausgabenbewilligung für die Fach- und Konzernapplikationen der BDK. Wer den vorliegenden Kredit annimmt, stimmt Ja, wer ihn ablehnt, stimmt Nein.

Abstimmung (2020.BKD.31569) Vote (2020.BKD.31569)

Ja / Oui 116

Nein / Non 6

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Präsident. Sie haben diesem Rahmenkredit zugestimmt, mit 116 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 11 Enthaltungen.

Traktandum 73, ebenfalls bei der BKD, Ausgabenbewilligung für die ICT-Grundversorgung, ein Rahmenkredit für das Jahr 2021: Wer den vorliegenden Kredit annimmt, stimmt Ja, wer ihn ablehnt, stimmt Nein.

Abstimmung (2020.BKD.31566) Vote (2020.BKD.31566)

Ja / Oui 123

Nein / Non 5

Präsident. Sie haben diesem Geschäft zugestimmt, mit 123 Ja- zu 5 Nein-Stimmen bei 8 Enthal- tungen.

Wir springen zum Traktandum 76, das gleiche Geschäft für die SID, ICT-Fachapplikationen: Wer diesen Kredit annehmen will, stimmt Ja, wer ihn ablehnt, stimmt Nein.

Abstimmung (2019.POMGS.521) Vote (2019.POMGS.521)

Ja / Oui 119

Nein / Non 7

Präsident. Sie haben diesen Kredit genehmigt, mit 119 Ja- zu 7 Nein-Stimmen bei 12 Enthaltun- gen.

Traktandum 77: Da sind wir bei der Kantonspolizei, beim Verpflichtungskredit für die Jahre 2021–

2023 und einem Rahmenkredit für dieselben Jahre. Wer den vorliegenden Kredit annimmt, stimmt Ja, wer ihn ablehnt, stimmt Nein.

Abstimmung (2020.SIDKAPO.680) Vote (2020.SIDKAPO.680)

Ja / Oui 119

Nein / Non 8

Präsident. Sie haben diesem Kreditgeschäft zugestimmt, mit 119 Ja- zu 8 Nein-Stimmen bei 11 Enthaltungen.

Dann kommen wir zum Traktandum 88, dem Rahmenkredit für die DIJ. Wer den Kredit annehmen will, stimmt Ja, wer ihn ablehnt, stimmt Nein.

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Abstimmung (2020.DIJ.172) Vote (2020.DIJ.172)

Ja / Oui 120

Nein / Non 6

Präsident. Sie haben den Kredit bewilligt, mit 120 Ja- zu 6 Nein-Stimmen bei 12 Enthaltungen.

Den Abschluss macht das Traktandum 89. Dabei handelt es sich um einen Zusatzkredit zum Rah- menkredit der DIJ für die Jahre 2017–2020. Die Sprecherin der FiKo hat es erwähnt. Wer den Kredit annimmt, stimmt Ja, wer ihn ablehnt, stimmt Nein.

Abstimmung (2020.DIJ.4174) Vote (2020.DIJ.4174)

Ja / Oui 118

Nein / Non 9

Präsident. Sie haben auch diesem Geschäft zugestimmt, mit 118 Ja- zu 9 Nein-Stimmen bei 13 Enthaltungen. Besten Dank, dass wir das in einem Durchgang machen konnten.