Inhaltsverzeichnis
Teil 1 Strukturen des Pauschalvertrages und Abgrenzung zum
Einheitspreisvertrag... 1 1 Kapitel 1 Erscheinungsformen des Pauschalvertrages - Typologische
Einteilung... 1 1 1 E in fü h ru n g ... 1 1 2 Vertragstyp „Detail-Pauschalvertrag“... 2 2 2.1 Pauschalierung nach vorangegangenem Einheitspreis-Angebot . 2 2 2.2 Pauschalierung auf Einheitspreis-Basis ohne „Vordersätze“. . . . 4 3 2.3 Gemeinsamkeiten... 5 3 3 Vertragstyp „Global-Pauschalvertrag“ ... 6 5 3.1 Standardfälle... 6 5 3.2 Kennzeichen des Global-Pauschalvertrages... 11 6 4 Teilpauschalen - § 2 Abs. 7 N r. 3 VOB/B, Teil-Einheits
preisverträge ... 15 8 5 (Prüfbare) Schlussrechnung als Fälligkeitsvoraussetzung beim
VOB-Vertrag, Verjährung, Sicherungsrechte des Auftragnehmers 17 10 Kapitel 2 Definition des Pauschalvertrages und Abgrenzung des
Detail-Pauschalvertrages zum Einheitspreis v e r tr a g ... 19 11 1 Pauschalvertrag als Unterfall des LeistungsVertrages gemäß VOB. 19 11 2 Definition des Pauschalvertrages im BGB oder in der V O B ?... 20 11 3 Definitionsinteresse nu r für den Grenzbereich zwischen Detail-
Pauschalvertrag und Einheitspreis v ertrag ... 27 14 4 Strukturen des Einheitspreisvertrages und des Pauschalvertra
ges - Definition - ... 30 17 4.1 Struktur des Einheitspreis Vertrages... 30 17 4.2 Struktur des Pauschalvertrages... 32 18 4.3 Zusammenfassende Definition des Pauschalvertrages - in
Abgrenzung zum Einheitspreisvertrag... 53 31 5 Anwendung der Definition - Zweifelsfälle der Abgrenzung zwi
schen Detail-Pauschalvertrag und Einheitspreisvertrag... 54 32 5.1 „Abgerundeter“ Preis (Preisnachlässe) = Pauschale?... 54 32 5.2 Der „vorläufige“ Pauschalpreis... 64 38 5.3 „Preislisten-Pauschale“ ohne Mengenermittlungsmöglichkeit
für den Auftragnehmer - „fixierte Menge“, aber ohne Planvor
lage ... 66 39 5.4 Festpreis = Pauschalvertrag?... 76 44
Rdn. Seite 5.5 Fix und fertige Leistung = Pauschalvertrag?... 83 47 5.6 Höchstpreis oder Mengengarantie = Pauschalvertrag?... 85 47 5.7 Stundenlohnregelungen im Pauschalvertrag... 86 48 5.8 Der „Global-Einheitspreisvertrag“ - Austauschbarkeit der Aus
schreibungsmethode „Einheitspreisvertrag‘7„Pauschalvertrag“?. 87 48 6 Unterschiede bei der Angebotsbearbeitung zwischen Einheitspreis
vertrag und Pauschalvertrag: Zeitaufwand für M engenermitt
lung, Kostenzuordnung bei Angebotsbearbeitung... 90 49 7 Beweislast bei nicht ausräumbaren Zweifeln zur Abgrenzung
Detail-Pauschalvertrag zum Einheitspreis v e r tr a g ... 98 51 7.1 Anwendungsbereich... 98 51 7.2 Beweislast beim BGB-Vertrag... 100 52 7.3 Beweislast beim VOB-Vertrag... 111 56 7.4 Anforderungen an den Negativ-Beweis des Auftragnehmers . . . 123 60 7.5 Beweislast bei nachträglicher Änderung eines schon geschlosse
nen Vertrages oder nach Baubeginn... 124 61
Teil 2 Das Bausoll beim D etail-Pauschalvertrag... 200 62 Kapitel 3 Der Gegenstand der Leistung beim Detail-Pauschalvertrag -
Qualitatives Bausoll: Bauinhalt und Bauumstände (Art der
L eistu n g )... 200 62 1 Regelung der VOB und D etail-Pauschalvertrag... 200 62 2 Leistungsbeschreibung im weiteren Sinn als zentrale Definition
des B ausolls... 204 65 3 Die differenzierte (detaillierte) Leistungsbeschreibung... 206 66
3.1 Definition und Möglichkeiten einer differenzierten (detaillier
ten) Leistungsbeschreibung - grds. kein Unterschied zum Ein
heitspreisvertrag ... 206 66 3.2 Globale Elemente auch in differenzierten Leistungsbeschreibun
gen?... 209 70 3.3 Die Kernbegründung für die Maßgeblichkeit der D e ta ils... 211 72 3.4 Die Rechtsprechung zur differenzierten Leistungsbeschreibung. 212 72 4 Vervollständigung des Bausolls durch nicht erklärtes „Allgemei
nes Leistungsziel“ (Notwendigkeit der Leistung) kraft Rechtsna
tu r des Pauschalvertrages? ... 237 85 5 Änderung des Detail-Charakters durch abschließende Bestäti
gung, Komplettleistungen zu e rb rin g e n ? ... 238 87 6 Was geregelt ist, bleibt geregelt; was nicht geregelt ist, ist nicht
Bausoll... 239 87 6.1 Was geregelt ist, bleibt geregelt... 239 87 6.2 Was nicht geregelt ist, ist nicht Bausoll?... 240 88
7 Beschränkung des qualitativen Bausolls auf geregelte Details als Ausfluss der Systemwahl (Funktionsverantwortlichkeit) des Auf
traggebers - Auslegung des Vertrags im Hinblick auf ein nicht
erwähntes Allgemeines Leistungsziel (Komplettheitsverpflichtung) 242 90 7.1 Methodischer Hinweis: Die drei Schritte... 242 90 7.2 Objektive Auslegung (1. Schritt)... 244 91 7.3 Prüfungs- und Hinweispflicht des Bieters (2. Schritt) - System
wahl des Auftraggebers als Grund für die „Ausschließlichkeit"
der Detailregelung - Vollständigkeitsvermutung... 253 94 7.4 Folgen des unterlassenen, möglichen Prüfhinweises des Bieters
(3. Schritt)... 265 103 7.5 Zusammenfassung... 271 106 8 Komplettheitsklausel (Allgemeines Leistungsziel) beim Detail-Pau
schalvertrag durch Allgemeine Geschäftsbedingungen unwirksam. 272 106 9 Die Bestimmung des qualitativen Bausolls durch die sonstigen
Vertragsbestandteile außerhalb der (jeweiligen) Leistungsbeschrei
bung im engeren Sinn - Risikozuweisungen - ... 274 107 9.1 Bausoll-Bestimmung durch die Leistungsbeschreibung im weite
ren Sinn - Individuell übernommene „Risiken" und „Erschwer
nisse“ ... 274 107 9.2 Bestimmung des qualitativen Bausolls durch Besondere, Zusätz
liche oder Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen ... 276 108 9.3 Die Bestimmung des qualitativen Bausolls durch die Allgemei
nen Technischen Vertragsbedingungen für Bauleistungen (-
V O B /C )... 277 108 9.4 Definition Detail-Pauschalvertrag/Einfacher Global-Pauschal-
vertrag... 280 109 Kapitel 4 Der Gegenstand der Leistung beim Detail-Pauschalver
trag - Quantitatives Bausoll (Menge, Umfang der Leistung) 286 111 1 Die als Bausoll geschuldete M e n g e ... 286 111 1.1 Mengenermittlungsrisiko - Grundsatz... 286 111 1.2 „Fixierte Menge"? - Mengenauswahl im Vertrag ohne Mengen
ermittlungsrisiko (Scheinpauschale)... 288 112 1.3 Unbeschränktes Mengenrisiko... 289 115 2 Der nähere Inhalt des vom Auftragnehmer übernommenen Men
genermittlungsrisikos; Besondere Risikoübernahme; Klausel: 5 %
Mehr- oder Minderleistungen gelten als v ereinbart... 290 115 2.1 Typen des Mengenermittlungsrisikos... 290 115 2.2 Praktische Hinweise zur Mengenermittlung im Angebotssta
dium ... 297 117 3 Anfechtung von Schreib- und R echenfehlern... 298 118 3.1 Schreib- und Rechenfehler des Auftragnehmers - Anfechtung. . 298 118 3.2 Berücksichtigung von Schreib- und Rechenfehlern des Auftrag
nehmers auch zugunsten des Auftraggebers... 304 119 4 Der Kalkulationsirrtum des A uftragnehm ers... 305 120
5 Die Änderung der Mengenermittlungskriterien durch den Auf
traggeber (angeordnete Mehr- oder M indermengen)... 306 120 5.1 Allgemeine Überlegungen... 306 120 5.2 „Mengenverrechnungen“ - Ausgleich von Mehrmengen durch
M indermengen?... 309 122 5.3 Sonderfall: Unzumutbare Mengenänderungen ohne Anordnung
des Auftraggebers (§ 2 Abs. 7 Nr. 1 Satz 2 V O B /B )... 310 122 6 Vom Auftraggeber unrichtig vorgegebene Mengen oder Mengen
ermittlungskriterien (Mengenermittlungsparameter)... 311 123 6.1 Vier Fallkonstellationen... 311 123 6.2 Sonderfall: Preisermittlungsrisiko überschritten, Störung der
Geschäftsgrundlage ... 325 126 7 Ausschluss der Berufung auf Irrtüm er durch AGB des Auftrag
gebers ... 326 126 8 Sonderfall eines „Mengenproblems“: Stundenlohnpositionen im
Detail-Pauschalvertrag... 327 127
Teil 3 Das Bausoll beim Global-Pauschalvertrag... 400 130 Kapitel 5 Der Gegenstand der Leistung beim Global-Pauschalvertrag
Qualitatives Bausoll: Bauinhalt und Bauumstände (Art der
L e istu n g )... 400 130 1 Typologie des Global-Pauschalvertrages... 400 130
1.1 Besonderes Kennzeichen des Global-Pauschalvertrages und der Struktur der Global-Leistungsverpflichtung - Allgemeine
Grundsätze... 400 130 1.2 Typus: Einfacher Global-Pauschalvertrag... 406 134 1.3 Typus: Komplexer Global-Pauschalvertrag... 409 135 1.4 Insbesondere: Schlüsselfertigbau... 426 144 2 Planungsleistungen als Gegenstand des „Bausolls“ beim Global-
Pauschalvertrag ... 441 149 2.1 Planungsleistungen als selbstständige Leistungspflicht?... 441 149 2.2 Verschiebung mindestens einzelner Planungsfunktionen vom
Auftraggeber auf den Auftragnehmer als notwendiges Charakte
ristikum des Global-Pauschalvertrages... 443 150 2.3 Die einzelnen Leistungsphasen der Objektplanung für
Gebäude („Architektenleistung“) (Anlage 10 Phasen 1 und 2
H O AI) als Bausoll des Global-Pauschalauftragnehmers... 447 152 2.4 Die einzelnen Leistungsphasen der Leistungen von Fachpla
nern als Bausoll des Global-Pauschalvertrages... 466 162 2.5 Leistungen der Objektplanung für Ingenieurbauwerke und Ver
kehrsanlagen (Anlage 12, 13 H O A I)... 471 164 2.6 Auf Planungsleistungen des Global-Pauschalvertrags-Auftrag-
nehmers anzuwendendes R e c h t... 472 164
3 Die Bestimmung des qualitativen Bausolls (Baurealisierung) durch Detailregelungen des Vertrages bei Global-Pauschalver-
tr ä g e n ... 474 168 3.1 Die Bedeutung von Detailregelungen innerhalb von Global-
Pauschalverträgen... 474 168 3.2 Regelungsumfang der (auftraggeberseitigen) Detailregelungen,
Angebot als „Grundlage“ ... 476 169 3.3 Vereinbarte Nicht-Leistungen... 491 175 3.4 Vorrang bei widersprüchlicher Detailregelung innerhalb einer
Kategorie, z.B. Widerspruch zwischen Text und Plan - Wider
spruch Baubeschreibung und Raumbuch - Widerspruch Bauge
nehmigung zu T ex t... 493 176 4 Der Konflikt zwischen detaillierter Leistungsbeschreibung und
darüber hinausgehender „Komplettheitsklausel“ oder „Schlüssel
fertigklausel“ in Global-Pauschalverträgen... 496 177 4.1 Der Zielkonflikt... 496 177 4.2 Beurteilung der „Komplettheitsklausel“ beim Einfachen Glo
bal-Pauschalvertrag ... 512 183 4.3 Beurteilung der „Schlüsselfertigklausel“ (Komplettheitsklausel)
bei unterschiedlichen Typen des Komplexen Global-Pauschal
vertrages (typischer Schlüsselfertigvertrag) Typ 1: Detaillierung
liegt bei Vertragsschluss vo r... 520 188 4.4 Beurteilung der Schlüsselfertigklausel (Komplettheitsklausel)
bei unterschiedlichen Typen des Komplexen Global-Pauschal
vertrages - Typ 2: Auftraggeberseitige Ausführungsplanung
wird nach Vertragsabschluss vorgelegt (Beispiel: fast tracking) . 533 194 4.5 Beurteilung der Schlüsselfertigklausel (Komplettheitsklausel)
bei unterschiedlichen Typen des Komplexen Global-Pauschal
vertrages - Typ 3: Auftragnehmerseitige teilweise oder vollstän
dige Ausführungsplanung bzw. Vor-, Entwurfs- und Ausfüh
rungsplanung ... 536 196 4.6 Die auftraggeberseitige fehlerhafte Leistungsbeschreibung -
Abgrenzung zwischen fehlerhafter und unvollständiger Pla
nung ... 537 197 5 Beweislast im Zusammenhang mit Detaillierungen im Global-Pau
schalvertrag ... 545 200 6 Die Bestimmung des qualitativen Bausolls (Baurealisierung)
durch die sonstigen Vertragsbestandteile außerhalb der jeweiligen Leistungsbeschreibung und durch gesetzliche Regelungen - Risi
kozuweisung, Leistungsabgrenzungen - ... 546 200 6.1 Qualitatives Bausoll und jeweiliger Vertragsinhalt - individuell
übernommene „Risiken“ und „Erschwernisse“ ... 546 200 6.2 Die Bestimmung des qualitativen Bausolls durch Besondere
Vertragsbedingungen, Zusätzliche Vertragsbedingungen und
Zusätzliche Technische Vertragsbedingungen... 548 201 6.3 Die Bestimmung des qualitativen Bausolls durch die Allgemei
nen Technischen Vertragsbestimmungen (- VOB/C), „Beson
dere Leistungen“ in AGB-Bestimmungen... 549 202
6.4 Die Bestimmung des qualitativen Bausolls durch die Allgemei
nen Vertragsbestimmungen für die Ausführung von Bauleistun
gen (VOB/B) oder durch gesetzliche Bestimmungen... 550 202 6.5 Die Bestimmung des qualitativen Bausolls durch die gewerbli
che Verkehrssitte, insbesondere die Definition von Fachausdrü
cken der D IN 276... 598 219 7 Die Bestimmung des qualitativen Bausolls durch globale Leis
tungselemente - Vervollständigung des „ungeregelten Leistungsin
halts“ ... 608 220 7.1 Global beschriebenes Element als Teil der Vertragsleistung
(Bausoll) - BGH „Wasserhaltung I“ und „Wasserhaltung II“ -
Wirksamkeit von „riskanten Verträgen“ ... 608 220 7.2 Vervollständigung des Globalelements durch die „Notwendig
keit der Leistung“ ... 610 223 7.3 Die Vervollständigung eines Globalelements durch öffentlich-
rechtliche Anforderungen - Bedeutung der Baugenehmigung
für das B ausoll... 627 237 7.4 Die Vervollständigung eines Globalelements durch funktionale
N otw endigkeit... 638 240 7.5 Die Vervollständigung eines Globalelements, soweit keine tech
nischen, öffentlich-rechtlichen oder funktionalen Notwendig
keiten bestehen - Bestimmungsrecht des Auftragnehmers... 643 242 7.6 Auswahlentscheidungen des Auftragnehmers entsprechend
„mittlerer Art und Güte“ ? ... 653 246 8 Missverständlich oder mangelhaft definiertes Bausoll generell
(unklare Ausschreibung) - Auslegung, Prüfpflichten des Bieters, Vergütungsfolgen, versteckte Hinweise (OLG S tuttgart, BauR
1992, 639)... 654 247 9 Beweislast - Was fällt „unter die Pauschale“? ... 655 248 9.1 Auffassung der Rechtsprechung und Literatur... 655 248 9.2 Differenzierte Lösung erforderlich... 659 250 Kapitel 6 Der Gegenstand der Leistung beim Global-Pauschalvertrag
Quantitatives Bausoll: Menge (Umfang der L eistung)... 667 253 1 Geltung derselben Grundsätze wie beim Detail-Pauschalvertrag . . 667 253 2 Globale Mengenermittlungskriterien als zwangsläufige Folge glo
baler qualitativer Leistungsbeschreibung - „Besondere Risikoüber
nahm e“ ... 670 254 3 Überwälzung von Mengenermittlungsrisiken durch „Besondere
Risikoübernahme“ in Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Auf
traggebers auf den A uftragnehm er?... 672 255
Teil 4 Angebotsbearbeitung und Systematik der Kostenermittlung. . . 700 256 Kapitel 7 Angebotsbearbeitung für den Pauschalvertrag... 700 256
Rdn. Seite 1 E in fü h ru n g ... 700 256 2 Angebotsbearbeitung beim D etail-Pauschalvertrag... 702 257 2.1 Prüf- und Hinweispflicht des B ieters... 702 257 2.2 Tätigkeiten bei der Angebotsbearbeitung für Detail-Pauschal
verträge ... 709 258 2.3 Beispiele zur Angebotsbearbeitung bei Detail-Pauschalverträ
gen... 744 268 2.4 Sonderfälle... 801 283 3 Angebotsbearbeitung beim Global-Pauschalvertrag... 824 289 3.1 Vertragscheck, Prüf- und Hinweispflichten... 824 289 3.2 Angebotsbearbeitung beim Einfachen Global-Pauschalvertrag. . 825 290 3.3 Beispiele... 831 292 3.4 Sonderfälle... 839 294 3.5 Angebotsbearbeitung beim Komplexen Global-Pauschalvertrag. 844 295 3.6 Beispiel zur Angebotsbearbeitung beim Komplexen Global-
Pauschalvertrag... 877 318 3.7 Sonderfälle... 913 329 3.8 Angebotsbearbeitung beim Bauträger... 916 330
Teil 5 Vergütungsansprüche des Auftragnehmers wegen geänderter
oder zusätzlicher L eistu n g en ... 999 331 Kapitel 8 Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen für die Vergütung
angeordneter oder nicht angeordneter modifizierter Leistun
gen - Methodik - ... 999 331 0 Hinweise zum Gang der Darstellung - Verhältnis von Band 2 zu
Band 1 ... 999 331 1 Rechtsgrundlagen beim V O B -V ertrag ... 1000 331
1.1 Befugnis des Auftraggebers zur Anordnung geänderter oder
zusätzlicher Leistungen... 1000 331 1.2 Vergütungsfolgen... 1001 332 2 Exkurs: Rechtsgrundlagen beim BGB-Vertrag, § 650b B G B ... 1003 335
2.1 Befugnis des Auftraggebers zur Anordnung geänderter oder
zusätzlicher Leistungen... 1003 335 3 Bauist-Bausoll-Abweichung als allgemeine Anspruchsvorausset
zung für die Vergütung sowohl angeordneter wie nicht angeord
neter geänderter oder zusätzlicher L eistu n g en ... 1010 335 3.1 Richtige Bausoll-Bestimmung als methodischer Ausgangspunkt 1010 335 3.2 Der frühere methodische Ansatzpunkt des B G H ... 1011 336 4 Die besondere Brisanz der Bausoll-Bestimmung beim Pauschalver
trag ... 1017 339 4.1 Die methodische Problemstellung... 1017 339 4.2 Verhaltensempfehlungen für Auftragnehmer und Auftraggeber
bei strittigem Bausoll - Leistungsverweigerungsrecht, Kündi
gungsmöglichkeiten? ... 1019 340
5 Inhalt und Grenzen der Befugnis des Auftraggebers beim VOB- Vertrag, geänderte oder zusätzliche (bauinhaltliche oder bauum-
standsbezogene) Leistungen anzuordnen - allgemeine Grundsätze 1020 342 5.1 Angeordnete geänderte Leistungen, § 1 Abs. 3 VOB/B... 1020 342 5.2 Angeordnete zusätzliche Leistungen, § 1 Abs. 4 VOB/B... 1021 343 5.3 Einschränkungen des Änderungsrechts des Auftraggebers beim
Bauträgervertrag... 1024 344 6 Generell: Zusätzliche Vergütung nu r für geänderte oder zusätzli
che Leistungen aus dem Risikobereich des A uftraggebers... 1025 344 Kapitel 9 Angeordnete geänderte oder zusätzliche Leistungen - Spezi
ell: Planungsebene - (Komplexer Global-Pauschalvertrag) . . 1029 346 1 Besonderheiten hinsichtlich der Änderungsbefugnis des Auftragge
bers? ... 1029 346 2 Hinweis: Nicht angeordnete geänderte oder zusätzliche Leistun
gen - Planungsebene... 1031 347 3 Befugnis des Auftraggebers zur Änderungsanordnung - die einzel
nen Leistungsphasen (O bjektplanung)... 1032 347 3.1 Grundlagenermittlung... 1032 347 3.2 V orplanung... 1033 347 3.3 E ntw urf... 1038 349 3.4 Genehmigungsplanung... 1043 351 3.5 Ausführungsplanung - Änderung, Fortschreibung... 1046 351 3.6 Vorbereitung der Vergabe, Mitwirkung bei der Vergabe,
Objektüberwachung... 1050 354 4 Planungssoll und Befugnis des Auftraggebers zu Änderungsanord
n u n g e n -d ie einzelnen Leistungsphasen (Sonderfachleute)... 1052 354 5 Die Vergütungsfolgen bei Änderungen auf der Ebene der Archi
tek ten -u n d Ingenieurleistungen (Planung)... 1053 354 Kapitel 10 Angeordnete geänderte und zusätzliche Leistungen - Spe
ziell: Bauausführungsebene - (§ 2 Abs. 5, Abs. 6 VOB/B,
BGB-Regelung)... 1054 355 1 Die Notwendigkeit der Unterscheidung zwischen geänderter und
zusätzlicher Leistung (§ 2 Abs. 5 VOB/B und § 2 Abs. 6 VOB/B) beim VOB-Vertrag - Keine Notwendigkeit der Unterscheidung
beim BGB-Vertrag... 1054 355 2 Bauumstände: Geänderte Leistung, § 2 Abs. 7 N r. 2 VOB/B i.V.m.
§ 2 Abs. 5 VOB/B (insb. zeitliche A nordnungen)... 1056 356 3 Bauinhalt: Geänderte oder zusätzliche Leistungen, § 2 Abs. 7
N r. 2 VOB/B i.V.m. § 2 Abs. 5 oder § 2 Abs. 6 VOB/B, Spezialität
von § 2 Abs. 6 V O B /B ... 1062 358 3.1 G ru n d sa tz... 1062 358
3.2 Abgrenzung von § 2 Abs. 5 VOB/B und § 2 Abs. 6 VOB/B -
„Regeln“ ... 1063 358 4 Anordnung oder Forderung der neuen Leistung durch den Auf
traggeber als Voraussetzung des § 2 Abs. 5 und des § 2 Abs. 6
VOB/B... 1085 367 4.1 Anordnung - eindeutig „Befolgung heischende“ Leistungsauf
forderung des Auftraggebers... 1085 367 4.2 Bloße Anordnung entscheidend, nicht rechtliche Einordnung
oder Rechtsfolgenerklärung durch den Auftraggeber; irrtümli
che Anordnung des Auftraggebers... 1088 368 4.3 Anordnung dem Risikobereich des Auftraggebers zurechenbar. 1090 369 4.4 Die ausdrückliche A nordnung... 1091 369 4.5 Die konkludente Anordnung - Versteckte A nordnungen... 1092 370 4.6 Die stillschweigende A nordnung... 1095 370 4.7 Anordnung auf zusätzliche Leistung trotz fehlender Erklärung
des Auftraggebers, weil die Leistung aus dem Inhalt des Vertra
ges „notwendig“ is t? ... 1096 371 4.8 Anordnung wirksam - Vertretungsmacht vorhanden?... 1098 372 4.9 Anordnung wirksam - vertraglich vereinbarte Schriftform
beachtet?... 1099 373 4.10 Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers bei unwirksa
mer Anordnung?... 1100 373 5 Das Ankündigungserfordernis für den Vergütungsanspruch aus
§ 2 Abs. 7 N r. 2, § 2 Abs. 6 VOB/B bei zusätzlicher Leistung -
Ankündigungserfordernis bei § 2 Abs. 5 V O B /B ? ... 1101 373 5.1 Beurteilung des Ankündigungserfordernisses als Anspruchsvo
raussetzung und Rechtsgültigkeit der V orschrift... 1101 373 5.2 Ausnahmen vom Ankündigungserfordernis... 1102 374 5.3 Keine nachträgliche Berufung auf Ankündigungserfordernis bei
Anerkenntnis des Auftraggebers dem Grunde n a c h ... 1107 375 5.4 Vertragsklausel zur Einführung eines Ankündigungserfordernis
ses bei § 2 Abs. 5 VOB/B zulässig?... 1108 375 6 „Erhebliche Veränderung des Leistungsinhalts, Leistung im
wesentlichen Umfang anders“ als zusätzliche Anspruchsvorausset
zung für § 2 Abs. 5 oder § 2 Abs. 6 VOB/B beim Pauschalvertrag? 1109 376 6.1 Checkliste: Anspruchsvoraussetzungen für Vergütung geänder
ter oder zusätzlicher Leistungen - Keine „WesentlichkeitsVo
raussetzung“ in § 2 Abs. 7 Nr. 2 VOB/B... 1109 376 6.2 Fehlerhafte Einführung eines zusätzlichen Erfordernisses
„erhebliche Veränderung“ beim Pauschalvertrag durch einzelne OLGs in unrichtiger Anknüpfung an durch VOB/B-Änderung
überholte frühere Rechtsprechung des B G H ... 1110 376 6.3 Begründungs versuche für „Erheblichkeitsgrenze“ jedenfalls bei
geänderten Leistungen; keine „Preismanövriermasse“ ... 1121 381 7 Antrag, Einigung auf den neuen Preis, Schriftform, Leistungsver
weigerungsrechte des Auftragnehmers, Anspruch auf Sicherheits
leistung ... 1128 383 7.1 Antrag, Einigung auf den neuen Preis... 1128 383
7.2 Leistungsverweigerungsrecht des Auftragnehmers bei unterblie
bener Preisvereinbarung vor Ausführung... 1130 383 7.3 Vereinbarte Schriftform - mündliche Anordnungen trotz verein
barter Schriftform - Folge fehlender Schriftform ... 1136 385 7.4 Anspruch des Auftragnehmers auf Sicherheitsleistung für
zusätzliche und geänderte Leistungen gemäß § 650e BGB... 1142 388 7.5 Der „Antrag“ als Voraussetzung des Vergütungsanspruchs. . . . 1145 388 8 Methoden der Neuberechnung der V e rg ü tu n g ... 1146 389
8.1 Allgemeine Überlegungen - Grundlagen der Preisermittlung,
Verlustkalkulation - ... 1146 389 8.2 Der bisherige Preis als Basis der Neuberechnung - Ermittlung
des Vertragspreisniveaus... 1149 390 8.3 Ausnahmen von der Bindung an den alten P r e is ... . 1188 402 8.4 Die Ermittlung der Vergütung für die modifizierten Leistungen 1200 407 8.5 Spezialproblematik: Nachunternehmereinsatz... 1207 408 8.6 Leistungen ohne besondere Angaben zur „Erbringung durch
wen“ ... 1219 414 8.7 Neuer Preis zu entwickeln als Pauschale? - Schätzungen?... 1220 415 8.8 Zeitpunkt der Vereinbarung des neuen Preises... 1222 415 8.9 Bindung an Nachlässe und Skonti... 1223 416 8.10 Sonderfall: Einheitspreisliste für modifizierte Leistungen... 1224 416 9 V e ru rsac h u n g ... 1225 418 10 Darlegungslast, Beweisführung und Beweisbarkeit... 1228 420 10.1 G ru n d sa tz... 1228 420 10.2 Der konkrete Nachweis zu Ursache und Mehrvergütung -
Behandlung des GU-Zuschlags... 1230 420 11 Fälligkeit, Abschlagszahlungen, Verjährung, prüfbare Schlussrech
nung, W irkung der S chlussrechnung... ... 1235 422 12 Ausschluss des Anspruches des Auftragnehmers aus § 2 Abs. 5, § 2
Abs. 6 VOB/B i.V.m. § 2 Abs. 7 N r. 2 VOB/B durch Allgemeine
Geschäftsbedingungen des A uftraggebers... 1239 422 Kapitel 11 Angeordnete zusätzliche Leistungen: Zeichnungen und
Berechnungen - § 2 Abs. 9 VOB/B... 1242 424 1 Anwendbarkeit beim Pauschalvertrag... 1242 424 2 Einzelheiten... 1244 424 Kapitel 12 Ein verständlich geänderte oder zusätzliche Leistungen . . . 1245 426 1 Standardfälle... 1245 426 2 Sonderfall: „Sonderwünsche“ beim B au träg e rv ertrag ... 1247 426
Kapitel 13 N icht angeordnete geänderte oder zusätzliche Leistun
gen - § 2 Abs. 8 VOB/B, §§ 677 ff. BGB, § 812 BGB- ... 1251 428 1 VOB-Vertrag: § 2 Abs. 8 V O B /B ... 1251 428 1.1 Anwendbarkeit beim Pauschalvertrag... 1251 428 1.2 Unterschiede zwischen § 2 Abs. 8 Nr. 2 VOB/B und § 2 Abs. 8
Nr. 3, §§ 677 ff. BGB (G o A )... 1252 428 1.3 Leistung ohne Auftrag oder unter eigenmächtiger Abweichung
vom Vertrag... 1253 429 1.4 Die Vergütung trotz fehlender Anordnung, § 2 Abs. 8 Nr. 2
V O B /B ... 1254 430 1.5 Die Vergütung trotz fehlender Anordnung, § 2 Abs. 8 Nr. 3
VOB/B, §§ 677 ff. BGB... 1257 431 2 Ansprüche aus ungerechtfertigter Bereicherung, falls § 2 Abs. 8
Nr. 2, N r. 3 VOB/B keinen Vergütungsanspruch beg rü n d et... 1259 432 Kapitel 14 Sonderfall: Ansprüche auf zusätzliche Vergütung wegen
Anordnung des Auftraggebers ohne Abweichung des Bau
ist vom Bausoll: § 4 Abs. 1 N r. 4 Satz 2 V O B /B ... 1261 434 Kapitel 15 Fallbeispiele zur Erm ittlung der Vergütung für modifi
zierte Leistungen... 1262 436 1 E in fü h ru n g ... 1262 436 2 Vergütungsermittlung für modifizierte Leistungen beim Detail-
Pauschalvertrag ... 1263 436 2.1 Grundsätzliches... 1263 436 2.2 Ausgangspunkt Vertragsleistungen... 1264 437 3 Vergütungsermittlung für modifizierte Leistungen beim Einfa
chen G lobal-Pauschalvertrag... 1276 440 3.1 Grundsätzliches... 1276 440 3.2 Ermittlung des Vertragspreisniveaus... 1277 441 3.3 Ermittlung der Vergütung der modifizierten L eistung... 1281 442 4 Vergütungsermittlung für modifizierte Leistungen beim Komple
xen Global-Pauschalvertrag... 1282 443 4.1 Grundsätzliches... 1282 443 4.2 Ausgangspunkt Vertragsleistung... 1283 444 4.3 Ermittlung der Vergütung der modifizierten L eistung... 1291 446
Teil 6 Vergütungsansprüche des Auftragnehmers bei verringerten
oder entfallenen Leistungen... 1300 447 Kapitel 16 Allgemeine Rechtsgrundlagen, M ethodik... 1300 447 1 Rechtsgrundlagen beim V O B -V ertrag ... 1300 447
Rdn. Seite 2 Rechtsgrundlagen beim BGB-Vertrag... 1301 449 3 „Umgekehrte“ Soll-Ist-Abweichung als allgemeine Voraussetzung
für Vergütungsänderungen infolge entfallener L eistung... 1302 450 Kapitel 17 Entfallene Leistungen aufgrund auftraggeberseitiger
A nordnung - Selbstübernahme (§ 2 Abs. 4 VOB/B), Kündi
gung und Teilkündigung (§ 8 VOB/B, § 648 BGB)... 1304 452 1 Abgrenzung Selbstübernahme (§ 2 Abs. 4 VOB/B)/Teil-kündi-
gung (§ 8 Abs. 1 V O B /B )... 1304 452 2 Teilkündigung gemäß § 8 Abs. 1 VOB/B... 1312 455
2.1 Voraussetzungen der Teilkündigung: Technisch abtrennbare
Teilleistung... 1312 455 2.2 Kündigung von Teilmengen... 1315 456 2.3 Erhebliche Veränderung des Leistungsinhalts, „Leistung im
Wesentlichen anders“ als zusätzliche Voraussetzung für Teil
kündigungen bzw. Selbstübernahmen gemäß § 2 Abs. 4, § 8
Abs. 1 VOB/B, § 648 BGB?... 1316 456 2.4 Vertraglicher Ausschluss der freien Teilkündigung... 1317 457 3 „Voll“-Kündigung und Teilkündigung... 1318 457 4 Die Erklärung der Kündigung = A nordnung des Auftraggebers . . 1319 458 5 Um deutung einer auftraggeberseitigen unwirksamen Kündigung
aus wichtigem G rund in eine (wirksame) freie Kündigung des Auf
traggebers?... 1322 459 6 Die Auswirkungen der unterschiedlichen Kündigungen des Auf
traggebers (bzw. der Selbstübernahme des Auftraggebers) auf die
Höhe der V e rg ü tu n g ... 1324 464 6.1 Methodische Grundlagen - Unterschiedliche Kündigungsfolgen
bei Kündigung des Auftraggebers aus wichtigem, von ihm nicht zu vertretendem Grund einerseits und bei „freier Kündi
gung“ des Auftraggebers andererseits... 1324 464 6.2 Erster Schritt: Die Abgrenzung der ausgeführten von den
gekündigten Teilleistungen... 1326 465 6.2.1 Regelfall: „Aufmaß“ gemäß § 8 Abs. 7 VOB/B... 1326 465 6.2.2 Ausnahmefall: Leistungsstandfeststellung ohne „Auf
maß“ ... 1327 467 6.2.3 Anspruch des Auftragnehmers auf gemeinsames „Auf
maß“ ... 1328 467 6.2.4 Die Kosten des „Aufmaßes“ ... 1329 467 6.2.5 Sonderfall Global-Pauschalvertrag: Leistungsstandfest
stellung bei Planungsleistungen... 1330 468 6.3 Zweiter Schritt: 1. Alt.: Die vergütungsmäßige Bewertung der
aus geführten Teilleistungen bei Kündigung aus wichtigem Grund (oder bei „freier“ Kündigung in Verfolgung des
„Umweges“) ... 1331 469 6.3.1 Einführung... 1331 469 6.3.2 Einheitspreisverträge... 1332 470
6.3.3 Detail-Pauschalvertrag und Einfacher Global-Pauschal- vertrag (differenzierte Ermittlung der Pauschalvergü
tung)... 1333 470 6.3.4 Komplexer Global-Pauschalvertrag (wenig differenzierte
Ermittlung der Pauschalvergütung) - Teilbereich Bauleis
tungen ... 1334 471 6.3.5 Komplexer Global-Pauschalvertrag - Teilbereich Pla
nungsleistungen ... 1352 479 6.4 Zweiter Schritt, 2. Alt.: Die Ermittlung der ersparten Kosten
für die entfallene Leistung bei freier Kündigung durch den Auf
traggeber ... 1353 480 6.4.1 Methodische Vorüberlegungen - Eine Abrechnung oder
zwei Abrechnungen (?) - „direkter Weg“ oder
„Umweg“ ... 1353 480 6.4.2 Feststellung der Leistungen, die für den gekündigten
Teil auszuführen gewesen w ären... 1358 484 6.4.3 Feststellung der Vergütung für den nicht ausgeführten
Teil der Leistung?... 1359 485 6.4.4 Ermittlung der entfallenen Kosten (Aufwendungen) für
den nicht ausgeführten Teil der Leistung-Bauleistungen 1360 485 6.4.5 Ermittlung der entfallenen Kosten (Aufwendungen) für
den nicht ausgeführten Teil der Leistung - Planungsleis
tungen beim Global-Pauschalvertrag... 1383 500 6.4.6 Die Kürzung der Vergütung für den kündigungsbedingt
nicht ausgeführten Teil der Leistung bei „freier Kündi
gung“ um anderweitigen Erwerb... 1384 500 6.5 Hinweise zur Berechnung der Vergütung bei freier Kündigung
mit doppelter Berechnung („Umweg“) ... 1388 503 6.6 Kündigung nach § 8 Abs. 4 S. 1 Nr. 2, Abs. 5 VOB/B von Ver
trägen im Anwendungsbereich des 4. Teils des GWB (§ 133
G W B )... 1389 504 7 Darlegungs- und Beweislast... 1390 507 8 Prüffähigkeit der R echnung... 1394 509 9 Teilklagen, Teilabtretungen bei § 650b B G B ... 1396 510 10 Abnahme, Schlussrechnung, Fälligkeit, Abschlagszahlungen... 1397 510 11 Regelung der Kündigungsvoraussetzungen und -folgen in Allge
meinen Geschäftsbedingungen... 1402 512 11.1 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftragnehmers... 1402 512 11.2 Allgemeine Geschäftsbedingungen des Auftraggebers... 1404 513 12 Sonderfall: Kündigung des Auftragnehmers (§ 9 V O B /B )... 1405 513 Kapitel 18 Einverständlich entfallene oder verringerte Leistungen . . . 1407 514 1 Inhalt und Form der Aufhebungsvereinbarung... 1407 514 2 Vergütungsfolgen... 1410 514
Rdn. Seite 3 Sonderfall: „Eigenleistungen“ beim B auträgervertrag... 1413 516 Kapitel 19 Entfallene Leistungen ohne Anordnung (= Kündigung)
des A uftraggebers... 1414 517 1 G ru n d sa tz ... 1414 517 2 M indermengen... 1415 517 3 Entfallene Bauleistungen, technische Verfahrensleistungen oder
Planungsleistungen... 1416 518 Kapitel 20 Beispiele zur Erm ittlung der Vergütung bei Kündigung . . 1419 520 1 Kündigung aus wichtigem G rund... 1419 520
1.1 Detail-Pauschalvertrag... 1419 520 1.2 Komplexer Global-Pauschalvertrag... 1429 524 2 Freie K ü n d ig u n g ... 1435 526
2.1 Berechnung der Vergütung über den „Umweg“ beim Detail-
Pauschalvertrag... 1435 526 2.2 Berechnung der Vergütung über den „direkten Weg“ beim
Komplexen Global-Pauschalvertrag... 1439 530
Teil 7 Störung der Geschäftsgrundlage... 1500 536 Kapitel 21 § 2 Abs. 7 N r. 1 Satz 1, 2, 3 VOB/B, § 313 B G B ... 1500 536 1 Anpassung der Vergütung wegen „Störung der Geschäfts-grund-
lage“ als allgemein geltender R ech tsg ru n d sa tz... 1500 536 1.1 § 2 Abs. 7 Nr. 1 Satz 1 VOB/B... 1500 536 1.2 § 2 Abs. 7 Sätze 2, 3 VOB/B, Geltung beim Einheitspreisver
trag, Vereinbarkeit mit § 313 B G B ... 1501 537 1.3 Allgemeine Maßstäbe zur Bestimmung des Risikorahmens dem
Grunde nach... 1508 539 2 Unzum utbarkeit - M a ß sta b ... 1515 544 3 U nzum utbare Änderung der Kosten ohne gleichzeitige Leistungs
änderung als typischer A nw endungsbereich?... 1516 545 4 U nzum utbare Leistungsänderung mit unzum utbaren Auswirkun
gen auf die Pauschalvergütung als typischer Anwendungsbereich . 1517 546 4.1 „Mengenänderungen“ ... 1517 546 4.2 Verfahrensänderungen... 1528 555 5 Alle Spezialregelungen sind vorrangig - Praktische Bedeutung der
Störung der Geschäftsgrundlage beim Pauschalvertrag... 1529 556 6 Allgemeine Maßstäbe - G rößenordnung der Kostenüberschrei
tung oder -u n tersch re itu n g ... 1532 557
6.1 Abweichung, bezogen auf Gesamtvergütung oder bezogen auf
„Positionen“? ... 1532 557 6.2 20 % -Grenze?... 1537 559 6.3 Selbstbehalt des Anspruchsberechtigten... 1539 560 7 Methodische Erm ittlung des Anpassungsbetrages - neue Pau
schale? ... 1540 561 8 „Verlangen“ der Anpassung, Beweislast... 1544 562 9 Kündigungsmöglichkeit bei zu Unrecht verweigerter Preisanpas
sung wegen Störung der G eschäftsgrundlage... 1545 562
Teil 8 Behinderungen des Auftragnehm ers... 1600 563 Kapitel 22 Behinderung und zeitliche wie geldliche Behinderungs
folgen ... 1600 563 1 Grundsatz: Keine wesentlichen rechtlichen Besonderheiten ggü.
dem Einheitspreisvertrag... 1600 563 2 VOB-V ertrag... 1601 563 2.1 Wortlaut § 6 VOB/B... 1601 563 2.2 Mitwirkungspflichten des Auftraggebers... 1602 565 2.3 Anzeige oder Offenkundigkeit... 1606 566 2.4 Zeitliche F o lg e n ... 1607 566 2.5 Speziell: Zeitliche und finanzielle Folgen geänderter und zusätz
licher Leistungen... 1608 566 2.6 Finanzielle Folgen - § 6 Abs. 6 Satz 1 V O B /B ... 1609 567 2.7 § 6 Abs. 6 Satz 2 V O B /B ... 1614 569 2.8 Konkurrenz zwischen § 6 Abs. 6 Satz 1 VOB/B, § 2 Abs. 5
VOB/B, § 6 Abs. 6 Satz 2 VOB/B mit § 642 B G B ... 1615 570 2.9 Checkliste... 1616 570 3 BG B -V ertrag... 1617 571 3.1 Wortlaut des § 642 B G B ... 1617 571 3.2 Mitwirkungshandlungen des Auftraggebers... 1618 572 3.3 Anzeige der Behinderung nicht erforderlich... 1619 572 3.4 Kein Verschulden des Auftraggebers erforderlich... 1620 572 3.5 Entschädigung, USt... 1621 572 4 Ausschluss der Ansprüche durch Allgemeine Geschäfts
bedingungen ... 1622 573 Kapitel 23 Die Unterbrechung der Leistung... 1623 574 Kapitel 24 Fallbeispiele... 1642 575 1 Detail-Pauschalvertrag... 1624 575 1.1 Behinderung... 1624 575
Rdn. Seite 1.2 Abrechnung nach § 6 Abs. 5 V O B /B ... 1625 575 2 Einfacher Global-Pauschalvertrag... 1626 575 3 Komplexer Global-Pauschalvertrag... 1627 575 3.1 Behinderung... 1627 575 3.2 Beschleunigung... 1638 580 3.3 Abrechnung nach § 6 Abs. 5 V O B /B ... 1643 582
Projektanhang... 583 Projektanhang I (Unterlagen nach Detail-Pauschalvertragsmuster) . . . . 585 Projektanhang II (Unterlagen nach Einfachem Global-Pauschalvertrags-
muster)... 639 Projektanhang III (Unterlagen nach Komplexem Global-Pauschalver-
tragsm uster)... 665
Vergleich alte und neue R andnum m ern... 745 Stichwortverzeichnis... 747
