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Betriebsprüfung der Sozialversicherung

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Academic year: 2022

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Inhalt

Abkürzungen . . . . . . . . . . . . . . . . 7

Das Wichtigste in Kürze . . . . . . . . . . . . . 9

I. Arbeitgeber als Schuldner des Gesamtsozialversicherungsbeitrages . . . . . . . . 11

1. Grundsätze . . . 11

2. Einzugsstellen für den Gesamtsozialversicherungsbeitrag . . . 12

3. Beitragsnachweise . . . 15

4. Wechsel der Krankenkasse und Meinungsverschiedenheiten . . . 17

5. Aufgaben der Arbeitgeber im Einzelnen . . . 19

II. Arbeitgeber als Auskunftspflichtiger. . . . . . . . . 24

6. In Zusammenhang mit der Gewährung von Leistungen 24 7. Wegen der Entrichtung von Beiträgen . . . 24

III. Prüfung der Arbeitgeber. . . . . . . . . . . . . 26

8. Rechtsgrundlagen . . . 26

9. Ankündigung der Prüfung . . . 28

10. Maßgebender Prüfungsort . . . 29

11. Arbeitsplatz für den Betriebsprüfer . . . 30

12. Prüfung des Steuerberaters und anderer Stellen . . . 31

13. Prüfbarkeit elektronischer Buchführungen . . . 32

14. Entgeltunterlagen . . . 34

14.1 Grundsätze . . . 34

14.2 Persönliche Daten . . . 35

14.3 Befreiung von der Versicherungspflicht . . . 37

14.4 Beginn und Ende der Beschäftigung . . . 38

14.5 Beginn und Ende der Altersteilzeitarbeit . . . 47

14.6 Wertguthaben . . . 50

14.7 Beschäftigungsart . . . 52

14.8 Angaben für die Versicherungsfreiheit oder die Befreiung von der Versicherungspflicht . . . 52

14.9 Angaben zum Arbeitsentgelt . . . 73

14.10 Aufstockung des Arbeitsentgeltes bei Altersteilzeit . . 86

14.11 Beitragsgruppenschlüssel . . . 88

14.12 Bescheinigung über die Ausübung des Wahlrechts . . 91

14.13 Arbeitnehmeranteil . . . 91

14.14 Meldungen . . . 95

(2)

6

Inhalt

14.15 Entsendung von Arbeitnehmern . . . 96

14.16 Kurzarbeitergeld . . . 97

14.17 Übergangsbereich . . . 98

14.18 Sonstige Unterlagen . . . 105

15. Beitragsabrechnung . . . 109

16. Qualität der Aufzeichnungen . . . 114

17. Umfang der Prüfung . . . 115

18. Prüfung der Entrichtung der Künstlersozialabgabe . . 115

19. Entgeltausgleichsversicherung und Insolvenzgeldumlage . . . 117

20. Sonderfall: Unfallversicherung . . . 117

21. Arbeitgeberdatei . . . 117

22. Ergebnis der Prüfung . . . 120

23. Gemeinsame Prüfung . . . 121

24. Elektronische Prüfung . . . 124

IV. Widerspruchs- und Sozialgerichtsverfahren . . . . . . 128

Sachregister . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . . 131

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