Hermes/Sellner, Beck’s
. . . .
Beck’scher
AEG-Kommentar
Herausgegeben von
Professor
Dr. Georg Hermes Frankfurt a. M.
Rechtsanwalt Dr. Dieter Sellner
Berlin
Bearbeitet von
Professor Dr. Michael Fehling LL.M., Hamburg Rechtsanwalt Dr. Frank Fellenberg LL.M., Berlin
Rechtsanwalt Dr. Stephan Gerstner, Berlin Professor Dr. Georg Hermes, Frankfurt a.M.
Rechtsanwalt Dr. Peter Schütz, Stuttgart
Vizepräsident des Eisenbahn-Bundesamtes Ralf Schweinsberg, Bonn Richter am Bundesverwaltungsgericht a.D. Willi Vallendar, Berlin
Rechtsanwalt Dr. Lorenz Wachinger, Bremen Referent BMWi Korbinian Wagner, Berlin
Rechtsanwalt Hansjörg Wurster, Freiburg
2. Auflage 2014
Hermes/Sellner, Beck
. . . .
Revision, 22.05.2014
Zitiervorschlag: BeckAEG-Komm/Bearbeiter
Die Deutsche Bibliothek – CIP-Einheitsaufnahme
■
© 2014 Verlag C.H.Beck oHG Wilhelmstraße 9, 80801 München
Druck und Bindung: fgb · freiburger graphische betriebe Bebelstraße 11, 79108 Freiburg
Satz: Druckerei C.H.Beck Nördlingen Gedruckt auf säurefreiem, alterungsbeständigem Papier
(hergestellt aus chlorfrei gebleichtem Zellstoff)
V
Revision
Vorwort
Die erste Auflage dieses Kommentars ist im Jahre 2006 erschienen. Sie berücksichtigte noch den Stand des Vierten Gesetzes zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 3.8.2005.
Seither ist es zu umfangreichen Änderungen des AEG gekommen, die zu einem erheb- lichen Teil auf die nach wie vor dynamische Entwicklung des Eisenbahnrechts der EU zurückzuführen sind. Teilweise sind diese Änderungen zwischenzeitlich schon wieder überholt. Das gilt etwa für die Änderungen durch das Gesetz zur Beschleunigung von Planungsverfahren für Infrastrukturvorhaben (IPBeschlG) vom 9.12.2006 (BGBl. I 2006, 2833), das u.a. die §§ 17--22a modifizierte. Der jetzt vorgelegten Kommentierung liegt die Fassung dieser Vorschriften durch das Gesetz zur Verbesserung der Öffentlichkeitsbeteili- gung und Vereinheitlichung von Planfeststellungsverfahren (PlVereinhG) vom 31.5.2013 (BGBl. I 2013, 1388) zugrunde. Die Kommentierung berücksichtigt die teilweise unter- schiedlichen Zeitpunkte des Inkrafttretens der Vorschriften des PlVereinhG. Da sich die Verabschiedung des PlVereinhG immer wieder verzögerte, soweit es die §§ 18a, 18b, 18c und 18e AEG betraf, erschien es sinnvoll, die endgültige Beschlussfassung dieses Gesetzes vom 31.5.2013 abzuwarten.
Die Kommentierung berücksichtigt des Weiteren vor allem das Fünfte Gesetz zur Ände- rung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 16.4.2007 (BGBl. I 2007, 522), das Sechste Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 30.7.2009 (BGBl. I 2009, 2497), das Siebte Gesetz zur Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 27.6.2012 (BGBl. I 2012, 1421) und das Achte Gesetz zu Änderung eisenbahnrechtlicher Vorschriften vom 12.9.2012 (BGBl. I, 2012, 1884).
Die letzte in der Kommentierung berücksichtigte Änderung hat das Gesetz über die Bun- desförderung der Investition in den Ersatz der Schienenwege der öffentlichen, nicht bun- deseigenen Eisenbahnen im Schienengüterfernverkehrsgesetz vom 7.8.2013 (BGBl. I 2013, 3115) und das Gesetz zur Strukturreform des Gebührenrechts des Bundes vom 7.8.2013 (BGBl. I 2013, 3154) zum Gegenstand.
Aus dem Autorenkreis der ersten Auflage sind Jürgen Kipp, Jörg Schmidt und Margret Suckale ausgeschieden, weil sich ihre beruflichen Aufgabenbereiche geändert haben. Ihnen sei herzlich gedankt für das Engagement. Neu gewinnen konnten die Herausgeber als Autoren Michael Fehling, Frank Fellenberg, Lorenz Wachinger, Korbinian Wagner und Hansjörg Wurster. Auch ihnen gilt unser Dank dafür, dass sie die Kommentierung durch ihre praktische Erfahrung mit der Anwendung des AEG und die wissenschaftliche Durch- dringung der Materie des Eisenbahnrechts bereichern.
Schließlich, und nicht zuletzt, danken die Herausgeber Frau Lisa Tuchscherer, Herrn RA Martin Wilke und Frau Christine Ruppel, die sich an der Professur in Frankfurt in vielfältiger Weise um dieses Werk verdient gemacht haben.
Nach wie vor enthält das AEG die Schwerpunkte des Eisenbahnrechts, die auch Gegen- stand der ersten Auflage waren. So sind immer noch die Materien der Gewährleistung eines sicheren Betriebs der Eisenbahn (§§ 4, 7aff.), die Regelung des Infrastrukturzugangs und der Zugangsentgelte (§§ 14ff.) sowie die staatliche Planung (§§ 18ff.) nebeneinander kodifiziert. Es bleibt abzuwarten, ob der Gesetzgeber, wie in letzter Zeit diskutiert, an dieser Systematik festhält oder die Regulierung in einem besonderen Gesetz regelt.
Frankfurt am Main/Berlin, im März 2014 Georg Hermes/Dieter Sellner
Vorwort
VI Hermes/Sellner, Beck’scher
. . . .
Bearbeiterverzeichnis
VII
Hermes/Sellner, Beck’sc . . . .
Bearbeiterverzeichnis
Bearbeiterverzeichnis Revision
Bearbeiterverzeichnis
A. Nach Paragraphen
Einführung
A. Entwicklung des Eisenbahnwesens in Deutschland bis
zur Bahnreform ... Hermes B. Europarechtliche Grundlagen ... Hermes C. Das deutsche Eisenbahnrecht im Überblick ... Fehling D. Die Ordnung des Eisenbahnwesens in anderen
europäischen Staaten ... Fehling E. Wesentliche Elemente und Weiterentwicklung
des europäischen Eisenbahnrechts ... Schweinsberg
§ 1 ... Hermes
§ 2 ... Fehling
§ 3 ... Hermes
§ 4 ... Hermes/Schweinsberg
§ 4a ... Wachinger/Hermes
§§ 5, 5a ... Hermes/Schweinsberg
§§ 6–7g ... Wachinger
§ 7h ... Wagner
§ 8 ... Wachinger
§§ 9–9b ... Gerstner
§ 10 ... Wachinger
§ 11 ... Hermes
§§ 12–14g ... Gerstner
§ 15 ... Fehling
§ 16 ... Wachinger
§ 17 ... Schütz
§ 18 ... Vallendar/Wurster
§§ 18a, 18c ... Fellenberg
§§ 18d–22a ... Schütz
§§ 23, 25 ... Hermes
§§ 25a, 25b ... Wachinger
§§ 26–29 ... Wagner
§ 30 ... Gerstner
§§ 31, 32 ... Wachinger
§§ 34–36 ... Hermes
§§ 37, 38 ... Gerstner
§ 39 ... Wagner
§ 40 ... Gerstner
Bearbeiterverzeichnis
VIII
Hermes/Sellner, Beck . . . .
B. In alphabetischer Reihenfolge
Professor
Dr. Michael Fehling LL.M. ... Einführung C, D, §§ 2, 15 Rechtsanwalt
Dr. Frank Fellenberg LL.M. ... §§ 18a, 18c Rechtsanwalt
Dr. Stephan Gerstner ... §§ 9–9b, 12–14g, 30, 37, 38, 40 Professor
Dr. Georg Hermes ... Einführung A, B, §§ 1, 3–5a, ...11, 23, 25, 34–36 Rechtsanwalt
Dr. Peter Schütz ... §§ 17, 18d–22a Vizepräsident des Eisenbahn-
Bundesamtes
Ralf Schweinsberg ... Einführung E, §§ 4, 5, 5a Richter am Bundesverwaltungs-
gericht a.D.
Willi Vallendar ... § 18, Rn. 1–83 Rechtsanwalt
Dr. Lorenz Wachinger ... §§ 4a, 6–7g, 8, 10, 16, 25a, ...25b, 31, 32 Referent BMWi
Korbinian Wagner ... §§ 7h, 26–29, 39 Rechtsanwalt
Hansjörg Wurster ... § 18, Rn. 84 – Ende
Inhaltsverzeichnis
IX
Hermes/Sellner, Beck’sc . . . .
Inhaltsverzeichnis
Inhaltsverzeichnis Revision
Inhaltsverzeichnis
Bearbeiterverzeichnis ... VII Abkürzungs- und Literaturverzeichnis ... XI
Teil A. Text
Allgemeines Eisenbahngesetz ... 1
Teil B. Einführung A. Entwicklung des Eisenbahnwesens in Deutschland bis zur Bahnreform ... 50
B. Unionsrechtliche Grundlagen ... 63
C. Das deutsche Eisenbahnrecht im Überblick ... 99
D. Die Ordnung des Eisenbahnwesens in anderen europäischen Staaten ... 122
E. Wesentliche Elemente und Weiterentwicklung des europäischen Eisenbahnrechts 151
Teil C. Kommentar § 11 Anwendungsbereich, Wettbewerbsbedingungen ... 165
§ 12 Begriffsbestimmungen ... 179
§ 13 Öffentlicher Eisenbahnverkehr ... 225
§ 14 Sicherheitspflichten, Zuständigkeiten des Eisenbahn-Bundesamtes ... 229
§ 14a Instandhaltung ... 300
§ 15 Eisenbahnaufsicht ... 315
§ 15a Aufgaben und Befugnisse der Eisenbahnaufsichtsbehörden ... 353
§ 16 Erteilung und Versagung der Genehmigung ... 376
§ 16 Anhang zu § 6: EBZugV ... 406
§ 17 Widerruf der Genehmigung ... 416
§ 17a Sicherheitsbescheinigung und nationale Bescheinigung für Eisenbahnverkehrs- unternehmen ... 424
§ 17b Änderungen, Rücknahme und Widerruf der Sicherheitsbescheinigung und nationalen Bescheinigung ... 449
§ 17c Sicherheitsgenehmigung ... 460
§ 17d Anerkennungen ... 470
§ 17e Zugang zu Schulungsmöglichkeiten ... 480
§ 17f Aufnahme des Betriebes ... 491
§ 17g Bescheinigungen betreffend die Instandhaltung ... 501
§ 17h Gebühren und Auslagen ... 516
§ 18 Geschäftsführung der Eisenbahnen ... 518
§ 19 Getrennte Rechnungslegung, organisatorische Trennung, unabhängige Entscheidungen ... 528
§ 19a Unabhängigkeit des öffentlichen Betreibers der Schienenwege ... 546
§ 19b Steuerliche Vorschriften ... 561
§ 10 Beförderungspflicht ... 562
§ 11 Abgabe und Stilllegung von Eisenbahninfrastruktureinrichtungen ... 569
§ 12 Tarife ... 600
§ 13 Anschluss an andere Eisenbahnen ... 624
§ 14 Zugang zur Eisenbahninfrastruktur ... 634
§ 14a Rahmenverträge ... 717
§ 14b Aufgaben der Regulierungsbehörde ... 736
Inhaltsverzeichnis
X
Hermes/Sellner, Beck’
. . . .
§ 14c Allgemeine Befugnisse der Regulierungsbehörde ... 749
§ 14d Besondere Mitteilungspflichten der öffentlichen Eisenbahninfrastruktur- unternehmen ... 761
§ 14e Vorabprüfung durch die Regulierungsbehörde ... 766
§ 14f Nachträgliche Prüfung durch die Regulierungsbehörde ... 774
§ 14g Zugangsrecht im grenzüberschreitenden Personenverkehr ... 789
§ 15 Gemeinwirtschaftliche Leistungen ... 793
§ 16 Ausgleich betriebsfremder Aufwendungen ... 822
§ 17 Vorarbeiten ... 828
§ 18 Erfordernis der Planfeststellung ... 845
§ 18a Anhörungsverfahren ... 986
§ 18b (aufgehoben) ... 1030
§ 18c Rechtswirkungen der Planfeststellung und der Plangenehmigung ... 1030
§ 18d Planänderung vor Fertigstellung des Vorhabens ... 1050
§ 18e Rechtsbehelfe ... 1061
§ 19 Veränderungssperre; Vorkaufsrecht ... 1081
§ 20 (aufgehoben) ... 1096
§ 21 Vorzeitige Besitzeinweisung ... 1096
§ 22 Enteignung ... 1111
§ 22a Entschädigungsverfahren ... 1136
§ 23 Freistellung von Bahnbetriebszwecken ... 1139
§ 24 (aufgehoben) ... 1156
§ 25 Besetzungszeiten von Arbeitsplätzen ... 1156
§ 25a Fahrzeugeinstellungsregister ... 1159
§ 25b Benannte Stellen ... 1164
§ 26 Rechtsverordnungen ... 1170
§ 27 Allgemeine Verwaltungsvorschriften ... 1193
§ 28 Ordnungswidrigkeiten ... 1194
§ 29 Zuständigkeit für die Verfolgung und Ahndung von Ordnungswidrigkeiten .... 1200
§ 30 Übergangsregelung für den Schienenpersonennahverkehr der Eisenbahnen des Bundes ... 1203
§ 31 Selbständige Teilnahme am Eisenbahnbetrieb ... 1205
§ 32 Nichtselbständige Teilnahme am Eisenbahnbetrieb ... 1213
§ 33 (aufgehoben) ... 1216
§ 34 Netzbeirat ... 1216
§ 35 Eisenbahninfrastrukturbeirat ... 1221
§ 35a Eisenbahnsicherheitsbeirat ... 1227
§ 36 Gutachten der Monopolkommission ... 1231
§ 37 Aufschiebende Wirkung von Rechtsbehelfen ... 1234
§ 38 Weitere Übergangsvorschriften ... 1240
§ 39 Übergangsregelung für Planungen ... 1250
§ 40 Zeitliche Übergangsregelungen ... 1250
Sachverzeichnis ... 1253
