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Sitzung des Jugendhilfeausschusses

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Academic year: 2022

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Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.

Herausgabe

Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich

Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de

Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 66/2017

ausgegeben am: 10. November 2017

Sitzung des Jugendhilfeausschusses

Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treten am

Donnerstag, 16. November 2017, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratsaal,

Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen,

zu einer Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

I. Information der Verwaltung

II. Beschlüsse

1. Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger 1.1 nach Vereinbarung Kofinanzierung Ziffer 1 (70 %) und Ziffer 6 (95 %)

1.2 Maßnahmefreigabe gemäß Erbbaurechts- und Geschäftsbesorgungsvertrag für 7 Kath.

Einrichtungen und 6 Prot. Einrichtungen in Gebäudeträgerschaft der GAG

2. 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die städtischen Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Ludwigshafen am Rhein

3. Weihnachtsbeihilfe im Rahmen der Jugendhilfe III. Berichte

1. Situation unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Folgehilfen 2. 1 Jahr Jugendberufsagentur

3. Kindertagesstättenbericht 2016 / 2017 IV. Anträge

1. Antrag der LKR-Fraktion Ludwigshafen;

Einrichtung einer Jugendvertretung in Ludwigshafen Ludwigshafen, 06.11.2017

gez.

Walter Münzenberger Vorsitzender

(2)

Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt

Die Mitglieder des Ortsbeirates Gartenstadt treten am

Freitag, 17. November 2017, 15 Uhr, Gartenstadt-Cafe, Königsbacher Straße 14,

zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteher

3. Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Marienkrankenhaus Vorstellung der Vorentwurfsplanung

4. Messwerte im Abstrom des Metrogeländes 5. Bauvorhaben der GAG, Ostpreußenstraße

6. Vorstellung der Caritas-Beratungs- und Begegnungsstätte Max-Hochrein-Haus 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Verlängerung der 30 km/h Zone in der Niederfeldstraße zwischen Fugger- und Wißmannstraße

8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Umstellung der gesamten Niederfeldstraße in eine 30 km/h-Zone 9. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Stellungnahme zur Verweigerung eines Schulsozialarbeiters in der Ernst-Reuter-Schule 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Anbringung von Abfalleimern an den vorhandenen Hundekotbeutelkästen in der Gartenstadt 11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Rückschnitt der Hecken um den Otto-Thiele-Platz 12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sachstandsbericht über die derzeitige Belegung der Häuser in der Wollstraße, sowie über die zukünftige Nutzung

13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Pläne oder Konzept für die künftige Nutzung des Volkshauses 14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Planungen zur Errichtung eines kleinkindgerechten Spielplatzes in der Eichenstraße 15. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Beschwerden zum Billiard Cafe im Hermann-Löns-Weg 16. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion

Zustand der GAG-Garagen in der Kärntner Straße Ludwigshafen am Rhein, 10.11.2017

gez.

Klaus Schneider Ortsvorsteher

Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim

Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am

Freitag, 17. November 2017, 17.30 Uhr,

Sitzungszimmer des Gemeindehauses Rheingönheim, Hauptstraße 210,

(3)

zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung zusammen.

T a g e s o r d n u n g:

Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde

2. Bericht Ortsvorsteher

3. Vorstellung der Konzeption des Max-Hochrein-Hauses 4. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sirenen im Ortsbezirk

5. Anfrage der CDU- Ortsbeiratsfraktion

Widmung der Straßen im Neubaugebiet Neubruch 6. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Fahrradweg von der Bezirkssportanlage zur K 7 7. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Unzulässiges Parken im Grünstreifen im Kreuzungsbereich 8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Baustelle am Hohen Weg/ Schulgässchen 9. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Nutzung öffentlichen Parkraums zur Lagerung von Baustoffen 10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Sperrung der Fahrradbrücke über den Rehbach 11. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Anbindung des Adamshofs an das Frischwasser- und Abwassernetz der Stadt Ludwigshafen 12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion

Entwicklung der Mozartschule Rheingönheim 13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion

Geschwindigkeitskontrollen in der Schwanengasse

In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.

Ludwigshafen am Rhein, 10.11.2017 gez

Wilhelm Wißmann Ortsvorsteher

(4)

Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen

Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.

Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!

Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.

Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.

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