Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe
Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen am Rhein (Bereich
Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 66/2017
ausgegeben am: 10. November 2017
Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Die Mitglieder des Jugendhilfeausschusses treten am
Donnerstag, 16. November 2017, 15 Uhr, Rathaus, Stadtratsaal,
Rathausplatz 20, 67059 Ludwigshafen,
zu einer Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
I. Information der Verwaltung
II. Beschlüsse
1. Zuschuss zu Sanierungsmaßnahmen an Kindertagesstätten Freier Träger 1.1 nach Vereinbarung Kofinanzierung Ziffer 1 (70 %) und Ziffer 6 (95 %)
1.2 Maßnahmefreigabe gemäß Erbbaurechts- und Geschäftsbesorgungsvertrag für 7 Kath.
Einrichtungen und 6 Prot. Einrichtungen in Gebäudeträgerschaft der GAG
2. 3. Satzung zur Änderung der Satzung für die städtischen Kindertagesstätten und Kindertagespflege in Ludwigshafen am Rhein
3. Weihnachtsbeihilfe im Rahmen der Jugendhilfe III. Berichte
1. Situation unbegleitete minderjährige Flüchtlinge und Folgehilfen 2. 1 Jahr Jugendberufsagentur
3. Kindertagesstättenbericht 2016 / 2017 IV. Anträge
1. Antrag der LKR-Fraktion Ludwigshafen;
Einrichtung einer Jugendvertretung in Ludwigshafen Ludwigshafen, 06.11.2017
gez.
Walter Münzenberger Vorsitzender
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Gartenstadt treten am
Freitag, 17. November 2017, 15 Uhr, Gartenstadt-Cafe, Königsbacher Straße 14,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteher
3. Barrierefreier Ausbau der Haltestelle Marienkrankenhaus Vorstellung der Vorentwurfsplanung
4. Messwerte im Abstrom des Metrogeländes 5. Bauvorhaben der GAG, Ostpreußenstraße
6. Vorstellung der Caritas-Beratungs- und Begegnungsstätte Max-Hochrein-Haus 7. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Verlängerung der 30 km/h Zone in der Niederfeldstraße zwischen Fugger- und Wißmannstraße
8. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Umstellung der gesamten Niederfeldstraße in eine 30 km/h-Zone 9. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Stellungnahme zur Verweigerung eines Schulsozialarbeiters in der Ernst-Reuter-Schule 10. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Anbringung von Abfalleimern an den vorhandenen Hundekotbeutelkästen in der Gartenstadt 11. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Rückschnitt der Hecken um den Otto-Thiele-Platz 12. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sachstandsbericht über die derzeitige Belegung der Häuser in der Wollstraße, sowie über die zukünftige Nutzung
13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Pläne oder Konzept für die künftige Nutzung des Volkshauses 14. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Planungen zur Errichtung eines kleinkindgerechten Spielplatzes in der Eichenstraße 15. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Beschwerden zum Billiard Cafe im Hermann-Löns-Weg 16. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Zustand der GAG-Garagen in der Kärntner Straße Ludwigshafen am Rhein, 10.11.2017
gez.
Klaus Schneider Ortsvorsteher
Sitzung des Ortsbeirates Rheingönheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Rheingönheim treten am
Freitag, 17. November 2017, 17.30 Uhr,
Sitzungszimmer des Gemeindehauses Rheingönheim, Hauptstraße 210,
zu einer öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Einwohnerfragestunde
2. Bericht Ortsvorsteher
3. Vorstellung der Konzeption des Max-Hochrein-Hauses 4. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sirenen im Ortsbezirk
5. Anfrage der CDU- Ortsbeiratsfraktion
Widmung der Straßen im Neubaugebiet Neubruch 6. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Fahrradweg von der Bezirkssportanlage zur K 7 7. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Unzulässiges Parken im Grünstreifen im Kreuzungsbereich 8. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Baustelle am Hohen Weg/ Schulgässchen 9. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Nutzung öffentlichen Parkraums zur Lagerung von Baustoffen 10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Sperrung der Fahrradbrücke über den Rehbach 11. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Anbindung des Adamshofs an das Frischwasser- und Abwassernetz der Stadt Ludwigshafen 12. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Entwicklung der Mozartschule Rheingönheim 13. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Geschwindigkeitskontrollen in der Schwanengasse
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Grundstücksangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 10.11.2017 gez
Wilhelm Wißmann Ortsvorsteher
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.