Das Amtsblatt erscheint mindestens einmal wöchentlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Ludwigshafen am Rhein erhältlich: Bürgerservice im Rathaus mit den Außenstellen Oggersheim, Oppau und Achtmorgenstraße 9, sowie in den Büros der Ortsvorsteherinnen und Ortsvorsteher; darüber hinaus wird das Amtsblatt im Internet auf www.ludwigshafen.de veröffentlicht.
Herausgabe Verlag und Druck: Stadt Ludwigshafen
am Rhein (Bereich Öffentlichkeitsarbeit) Rathaus, Postfach 21 12 25 67012 Ludwigshafen am Rhein www.ludwigshafen.de
Verantwortlich: Sigrid Karck Ausgabe - Nr.: 61/2016
ausgegeben am: 4. November 2016
Sitzung des Ortsbeirates Gartenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Gartenstadt treten am
Freitag, 4. November 2016, 15 Uhr, Gartenstadt-Cafe, Königsbacher Straße 14, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Bericht Ortsvorsteher
2. Etatberatungen 2017 und 2018 - Haushaltsansätze für den Ortsbezirk 3. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Weitere Entwicklung des Ernst-Reuter-Parks 4. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Messdaten Metrogelände und Einrichtung von zusätzlichen Messstellen 4.1 Gemeinsame Anfrage der CDU- und SPD-Ortsbeiratsfraktion
Daten der Messstellen rund um das Metrogelände 5. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Grünzug zwischen Maudacher Straße und Einfahrt Friedhof Mundenheim 6. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Neumöblierung öffentlicher Flächen
7. Antrag der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion Naturnahe Wiese in der Raschigstraße 8. Antrag der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Mittelstreifen zwischen Johanneskirche und Einkaufszeile Niederfeld 9. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Westlicher Heuweg
10. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Urnenmauer Friedhof Mundenheim
11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Niederfeldstraße zwischen Wißmannstraße und Petersstraße 12. Gemeinsame Anfrage der CDU und SPD-Ortsbeiratsfraktion
Kreisel Damaschkestraße/ Heuweg
13. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Behindertengerechter Ausbau Bushaltestelle Marienkrankenhaus
Ludwigshafen am Rhein, 04.11.2016 gez.
Klaus Schneider Ortsvorsteher
Sitzung des Bau- und Grundstücksausschusses
Die Mitglieder des Bau- und Grundstücksausschuss treten am
Montag, 7. November 2016, ca. 17 Uhr, Rathaus, Stadtratssaal
im Anschluss an die öffentliche Sitzung des Stadtrates, zu einer öffentlichen und einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 658 "Lebensmittelmarkt Edigheimer Straße"; - Offenlagebeschluss
2. Sicherheitstechnische Anlagen: Wartung der Brandmeldeanlagen in verschiedenen städtischen Gebäuden - Genehmigung der Maßnahme
3. Sicherungsmaßnahmen an Hochstraße Nord – Übergangskonstruktionen in Achse 21 + 33 Provisorische Instandsetzung der Übergangskonstruktionen – mittlerer Bereich - Genehmigung der Maßnahme
4. Satzung über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Ruchheim
5. Straßenbenennung im Stadtteil Oggersheim - Albin-Fleck-Platz 6. Straßenbenennung im Stadtteil Mundenheim
„An der Kleinen Blies“
„An der Großen Blies“
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabe-, Grundstücks- und Spendenangelegenheiten behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 04.11.2016 gez.
Dr. Eva Lohse Oberbürgermeisterin
Sitzung des Ortsbeirates Friesenheim
Die Mitglieder des Ortsbeirates Friesenheim treten am
Dienstag, 8. November 2016, 16 Uhr,
Sitzungszimmer des Gemeindehauses Friesenheim, Luitpoldstr. 48,
zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Bericht Ortsvorsteher
2. Etatberatungen 2017 und 2018 - Haushaltsansätze für den Ortsbezirk 3. Vorstellung Ausbau "Sedanstraße"
Ludwigshafen am Rhein, 04.11.2016 gez.
Günther Henkel Ortsvorsteher
Sitzung des Ortsbeirates Oppau
Die Mitglieder des Ortsbeirates Oppau treten am
Dienstag, 8. November 2016, 17 Uhr, Sitzungszimmer des Oppauer Rathauses,
Edigheimer Straße 26, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Etatberatungen 2017 und 2018 - Haushaltsansätze für den Ortsbezirk 2. Ausbau der Pilgerstraße zwischen Weiherhofstraße und Jakobsgarten 3. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand zum Bezug der Wohnhäuser Kranichstraße, Edigheim durch Asylsuchende
4. Anfrage der FWG/GRÜNE-Ortsbeiratsfraktion
Sachstand zu den Explosionen 2014 und 2016 im Ortsbezirk Oppau
Ludwigshafen am Rhein, 04.11.2016 gez.
Udo Scheuermann Ortsvorsteher
Sitzung des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt
Die Mitglieder des Ortsbeirates Nördliche Innenstadt treten am
Dienstag, 8. November 2016, 17 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 1, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Bericht Ortsvorsteher
2. Etatberatungen 2017 und 2018- Haushaltsansätze für den Ortsbezirk
3. Anfrage des Ortsvorstehers
Sachstand Grundstück Kanalstraße 66/68 4. Verschiedenes
Ludwigshafen am Rhein, 04.11.2016 gez.
Antonio Priolo Ortsvorsteher
Sitzung des Schulträgerausschuss
Die Mitglieder des Schulträgerausschuss treten am
Donnerstag, 10. November 2016, 15 Uhr, Rathaus, Sitzungszimmer 5, zu einer öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung 1. Doppelhaushalt 2017/2018
- Beratung und Empfehlung an den Hauptausschuss/Stadtrat Beantwortung von Anfragen
In der nichtöffentlichen Sitzung werden Vergabeentscheidungen behandelt.
Ludwigshafen am Rhein, 04.11.2016 gez.
Prof. Dr. Cornelia Reifenberg Beigeordnete
Sitzung des Ortsbeirates Maudach
Die Mitglieder des Ortsbeirates Maudach treten am
Donnerstag, 10. November 2016, 17.15 Uhr, Sitzungszimmer des Maudacher Schlosses,
Von-Sturmfeder-Straße 3, zu einer öffentlichen Sitzung zusammen.
T a g e s o r d n u n g:
Öffentliche Sitzung
1. Bericht Ortsvorsteherin
2. Etatberatungen 2017 und 2018 - Haushaltsansätze für den Ortsbezirk 3. Vorstellung des Bereichs "Öffentliche Ordnung"
4. Antrag der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Kosten der ARGE Maudacher Vereine für Kerwe 5. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Durchführung des Kerweumzugs in Maudach 6. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Zeitplan zur Mängelbeseitigung Bruchfesthalle und Fertigstellung der Außenanlage 7. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Provisorische Verlegung von Rohren im Maudacher Bruch 8. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
"Historische" Bohrungen im Gewerbegebiet - Grundwasserbelastung aus der Maudach Deponie
9. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion Deponie Frigenstraße - Grundwasserbelastung 10. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Kosten nach Abschluss des Ausbaus Bergstraße bzw. Kanalsanierung 11. Anfrage der SPD-Ortsbeiratsfraktion
Pflegekonzept Grünanlagen
12. Anfrage der CDU-Ortsbeiratsfraktion
Einrichtung eines (Senioren) Bewegungsparcours in Maudach
Ludwigshafen am Rhein, 04.11.2016 gez.
Rita Augustin-Funck Ortsvorsteherin
Sitzung der Fischereigenossenschaft „Kiefweiher“
Die Mitglieder der Fischereigenossenschaft „Kiefweiher“ treten am Dienstag, 22. November 2016, 11 Uhr
Vereinsgaststätte des FC Arminia 03 Rheingönheim, Hoher Weg 86, 67065 Ludwigshafen,
zu einer Genossenschaftsversammlung zusammen.
T a g e s o r d n u n g : Ö f f e n t l i c h e S i t z u n g 1. Rechnungslegung für das Haushaltsjahr 2015 2. Rechnungsprüfung für das Haushaltsjahr 2015 3. Entlastung des Vorstandes
4. Neuwahl des Vorstandes
5. Haushaltsentwurf 2017
6. Verschiedenes
Ludwigshafen am Rhein, 04.11.2016 gez.
Schade Vorsitzende
Offenlage des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 583b
„Elektrogroßhandel Ludwig-Reichling-Straße“
Bebauungsplan liegt aus;
Stadtteil: Mundenheim
Der Stadtrat der Stadt Ludwigshafen am Rhein hat in seiner Sitzung am 07.04.2014 beschlossen, den Bebauungsplan Nr. 583b„Elektrogroßhandel Ludwig-Reichling-Straße“ aufzustellen.
Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplans erstreckt sich auf einer Fläche von ca.
2,4 ha und umfasst die Flurstücke 3785 und 3787 der Gemarkung Mundenheim vollständig und das Flurstück 3786 der Gemarkung Mundenheim teilweise. Er ergibt sich aus dem beigefügten Lageplan und wird begrenzt:
im Westen: von der Ludwig-Reichling-Straße im Norden: von der Ernst-Boehe-Straße
im Süden: durch die nördliche Grenze des Flurstücks 3830.
im Osten: durch eine um 5m nach Westen verschobene Linie parallel zur östlichen Grundstücksgrenze des Flurstücks 3784
Ziel des Bebauungsplanverfahrens ist es, durch Änderung der Festsetzungen des rechtskräftigen Bebauungsplanes Nr. 583 „Ludwig-Reichling-Straße“ einem Elektrogroßhandelsunternehmen die Ansiedlung zu ermöglichen und dabei eine geordnete städtebauliche Entwicklung sicherzustellen.
Der Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 583b „Elektrogroßhandel Ludwig-Reichling-Straße“ liegt nach Beschluss des Stadtrates vom 07.04.2014 gemäß § 3 Abs. 2 BauGB mit Begründung und den textlichen Festsetzungen während der Dienststunden (Montag bis Donnerstag von 8:30 Uhr bis 16:00 Uhr und freitags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr) in der Zeit vom
14. November bis einschließlich 14. Dezember
bei der Stadtplanung der Stadt Ludwigshafen am Rhein, Rathausplatz 20, 3. Obergeschoss, Zimmer 301, zur öffentlichen Einsichtnahme aus.
Ebenso kann in diesem Zeitraum der Planentwurf mit Begründung im Internet eingesehen werden unter www.ludwigshafen.de über den Pfad: Nachhaltig / Planen, Bauen, Wohnen / Bauleitplanung / Öffentlichkeitsbeteiligung.
Das Bebauungsplanverfahren dient der Innenentwicklung und wird gemäß § 13a BauGB in Verbindung mit § 13 BauGB im beschleunigten Verfahren durchgeführt. Gemäß § 13a Abs. 2 Nr. 1 BauGB in Verbindung mit § 13 Abs. 2 + 3 BauGB wird darauf hingewiesen, dass von der Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach § 2 Abs. 4 BauGB sowie der Erstellung eines Umweltberichtes nach § 2 a BauGB abgesehen wird.
Während der Dauer der Planauslegung können Anregungen zu den Planungen schriftlich oder mündlich zur Niederschrift bei der Stadtverwaltung – Bereich Stadtplanung – vorgebracht werden.
Gemäß § 3 Abs. 2 S.2, 2. HS Baugesetzbuch wird darauf hingewiesen, dass Stellungnahmen während der Auslegungsfrist abgegeben werden können und dass nicht fristgerecht abgegebene Stellungnahmen bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben können, sofern die Gemeinde deren Inhalt nicht kannte und nicht hätte kennen müssen und deren Inhalt für die Rechtmäßigkeit des Bebauungsplanes nicht von Bedeutung ist und dass ein Antrag nach § 47 der Verwaltungsgerichtsordnung unzulässig ist, soweit mit ihm Einwendungen geltend gemacht werden, die vom Antragssteller im Rahmen der Auslegung nicht oder verspätet geltend gemacht wurden, aber hätten geltend gemacht werden können.
Ludwigshafen am Rhein, 27. Oktober 2016 Stadtverwaltung
gez.
Klaus Dillinger Beigeordneter
Geltungsbereich:
Mitteilung des Wasser- und Bodenverbandes zur Beregnung der Vorderpfalz:
Der Beregnungsverband wird am 14. November 2016 die Beregnungsanlagen bis Mitte Februar 2017 abstellen. Alle Bewirtschafter und Nutzer werden gebeten, die Ihnen überlassenen Standrohrwasserzähler zur alljährlichen Endablesung bereitzuhalten.
Es wird daran erinnert, dass sämtliche Verbandseinrichtungen (vor allem Standrohrwasserzähler) ordnungsgemäß und pfleglich zu behandeln sind.
gez.
Wolfgang Renner Verbandsvorsteher
Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen
Öffentliche Ausschreibungen der Stadt Ludwigshafen finden Sie ab sofort unter www.auftragsboerse.de.
Dort können Sie alle Ausschreibungsunterlagen kostenlos abrufen!
Es ist Ziel der Stadt Ludwigshafen die Umsetzung der elektronischen Vergabe weiter zu stärken.
Um die Vergabevorgänge zwischen Auftraggeber und Bietern möglichst einfach und effizient zu gestalten, hat sich die Stadt Ludwigshafen der neuen und optimierten E-Vergabeplattform der Metropolregion Rhein-Neckar angeschlossen.
