Streit um das Wort Rasse im Grundgesetz Grüne fordern Streichung Widerstand aus CDU und CSU

Montag, 15. Juni 2020 unabhängig = bürgerlich Preis: 2,30 Euro

N ^{A, WER SAGT’S DENN!}

„Das war nur eine per- sönliche Meinung, Spe- kulation. Darum könnte es immer noch ein klei- nes bisschen Hoffnung geben.“

Staatsanwalt Hans Christian Wolters, der vom Tod der 2007 entführten Madeleine „Maddie“ McCann sprach

Streit um das Wort

„Rasse“ im Grundgesetz

Grüne fordern Streichung – Widerstand aus CDU und CSU

Berlin (dpa). In der Union trifft die Grünen-Forderung nach Streichung des Begriffs

„Rasse“ aus dem Grundgesetz (Artikel 3) auf Skepsis und Ab- lehnung. Eine Streichung sei

„eher Symbolpolitik und bringt uns in der Sache keinen Schritt weiter“, sagt der innenpoliti- sche Sprecher der Unionsfrak- tion, Mathias Middelberg. Auch die Vorsitzende des Innenaus- schusses, Andrea Lindholz von der CSU, argumentierte da- gegen. Sie halte „das für eine eher hilflose Scheindebatte“.

Eine Streichung des Begriffs könne zudem die Rechtspre- chung erschweren, sagte sie.

„Ohne einen entsprechenden Rechtsbegriff, der auch völker- rechtlich verankert ist, könnte Rassismus juristisch noch schwieriger zu greifen sein.“

Eine Streichung wäre nur mög- lich, „wenn es einen adäquaten und völkerrechtlich anerkann- ten Ersatz gibt“.

Unionsfraktions-Vize Thors- ten Frei sagte, im Kampf gegen Rassismus werde uns „die sprachliche Überarbeitung“ des Grundgesetzes „nicht voran- bringen“. Das Grundgesetz sei

„sprachlich nicht so formuliert, wie wir das heute tun würden, weil unsere Verfassung ein his- torisches Dokument ist“. Das Verbot einer „rassistischen Un- gleichbehandlung von Men-

schen“ sei aber „im Jahr 2020 genauso aktuell wie 1949“. Eine

„Aktualisierung ist nicht not- wendig“.

Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) warb da- für, eine Änderung des Grund- gesetzes „sehr sorgfältig“ zu prüfen. Die „Mütter und Väter“

der Verfassung hätten „den Rassismusbegriff bewusst ge- setzt – aus der Erfahrung des Holocausts heraus“. Wichtiger als die Frage, ob das Grundge- setz geändert werde, sei „eine umfassende gesellschaftliche Debatte, wie wir dem Rassis- mus entschieden entgegentre- ten“. Schleswig-Holsteins Mi- nisterpräsident Daniel Günther (CDU) sagte zu dem Streit: „Mir ist das egal. Ich engagiere mich lieber, um Rassismus entgegen- zutreten, als mich um solchen Theoriekram zu kümmern.“

Die Grünen hatten zuvor ihre Forderung nach Entfernung des Begriffs erneuert. „Es ist Zeit,

dass wir Rassismus verlernen”, sagten die grüne Vizepräsiden- tin des Schleswig-Holsteiner Landtags, Aminata Touré, und Partei-Chef Robert Habeck in der „taz”. Der Begriff manifes- tiere eine Unterteilung von Menschen in Kategorien, die Anspruch und Geist des Grund- gesetzes widersprächen. „Es gibt eben keine ‚Rassen‘ /Es gibt Menschen”, sagten die Politiker.

SPD, FDP und Linke hatten sich der Forderung angeschlossen.

Konkret schlagen die Grünen vor, den Satz so zu formulieren:

„Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstam- mung, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner religiösen oder politischen Anschauungen oder rassistisch benachteiligt oder bevorzugt werden.”

Derweil ist in den USA erneut ein Afroamerikaner von einem Polizisten getötet worden.

Seite 4: Bericht/Leitartikel Die Grünen wollen Artikel

3 ändern. Foto: imago

Laschet prescht vor

Düsseldorf (dpa). NRW-Mi- nisterpräsident Armin Laschet (CDU) hat den Anspruch seiner Partei unterstrichen, den Kanz- lerkandidaten der Union für die Bundestagswahl 2021 zu stellen.

Der „Welt am Sonntag“ sagte der CDU-Politiker auf die Frage, ob ein CDU-Parteichef Kanzler- kandidat der Union werden müsse: „Viele in der Union tei- len die Auffassung, dass die Er- folge unter Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Mer- kel auch auf die Verbindung von Kanzlerschaft und Partei- vorsitz zurückzuführen sind.“

Auf die Frage, ob er diese An- sicht teile, sagte Laschet: „Das habe ich immer so gesehen und

gesagt.“ Kommentar

Seite 5: Hintergrund

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Kids im Corona-Training

Die lange Pause ist vorbei: Die D-Junio- renkicker der JSG Heiligenberg haben das Training wieder aufgenommen. Drei Gruppen mit jeweils zehn Spielern halten in Brenkhausen die Corona-Regeln ein.

Chöre in der Pandemie

Ab heute werden etliche Corona-Beschränkungen gelockert. Das gilt aber nicht für das gemeinsa- me Singen. Chorleiterin Helena Mansfeld ver- sucht, ihren Konzertchor mit Online-Meetings zu- sammen zu halten.

D ^AS W ^{ETTER IM} K ^REIS H ^ÖXTER

Mehr Informationen im großen Wetterkasten

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Nr. 136 / 25. Woche / 7296 / 173. Jahrgang gegründet 1848

„OWL Ride“ abgesagt

Die Interessengemeinschaft Biker’s Club Germany hat ihre gemeinsame Ausfahrt aufgrund der schlechten Wetterprognosen abgesagt. Sie wendet sich aber gegen ge- nerelle Sonntagsfahrverbote für Biker.

K ^OMMENTAR

Kanzlerkandidatur

Laschet erinnert Söder an Verzicht D

ie Maske griffbereit in der Handta-

sche oder am Innenspiegel im Auto baumelnd, umgeworfene Urlaubspläne und Schlangestehen – Corona-Alltag in Deutschland. Dabei geriet zeitweilig in Vergessenheit, dass zwei der bedeutends- ten Polit-Stühle bald neu zu besetzen sind: der des CDU-Chefs und der des

Kanzlerkandidaten.

NRW-Ministerpräsident Armin Laschet rief dieses Thema, mit mutmaßlich spitzbübischer Gesichts- Mimik, gleich zweifach zurück auf die Agenda:

Einerseits adressiert ans interessierte Polit-Volk, andererseits aber auch direkt an CSU-Chef Sö- der, indem der Rheinländer den Bayern ohne Umschweife an dessen „ernstzuneh- mende“ Verzichtserklärung erinnerte. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.

Denn der früher eher hemdsärmelig- burschikos daherkommende Söder punk- tet mit seinem restriktiven Corona-Kri- senmanagement; seine plötzliche Kanzler- kandidaten-Beliebtheit lässt ihn nun zum gefürchteten – und ebenfalls ernstzuneh- menden – Rivalen werden. Die CDU muss ihren Anspruch aufs Kanzleramt mit einem klaren Votum für einen ihrer Kan- didaten untermauern. Und Laschet muss hoffen, dass eine zweite Corona-Infek- tionswelle für ihn nicht zum Bumerang

wird. Norbert Tiemann

Es kann wieder gereist werden

Heute enden Reisewarnungen – Kanzleramtsminister bleibt besorgt

Berlin (WB/dpa). Von heute an können Urlauber aus Deutschland wieder zu Zielen in Europa aufbrechen. Die Rei- sewarnung des Auswärtigen Amtes als Folge der Corona- Pandemie, die kein Reiseverbot war, wird voraussichtlich für 27 europäische Staaten aufgeho- ben. Zugleich lassen die meis- ten Länder wieder Touristen einreisen. Spanien als Urlaubs- land Nummer eins der Bundes- bürger im Ausland ist zwar erst ab 1. Juli dabei. Doch bis zu 10.900 Deutsche sollen für einen Test von Montag an nach Mallorca und auf die anderen Balearen-Inseln fliegen dürfen.

Nach knapp drei Monaten öffnete Polen seine Grenzen zu allen EU-Nachbarländern in der Nacht zum Samstag wieder. An

Grenzorten wurde das gefeiert.

Fast alle anderen EU-Staaten folgen an diesem Montag.

Die Grenzkontrollen bei der Einreise nach Deutschland en- deten in der Nacht zum Montag um Mitternacht, wie das Bun- desinnenministerium mitteilte.

Lediglich die lange zuvor einge- führten Kontrollen gegen irre- guläre Migration an der Grenze zu Österreich blieben bestehen.

Bei den coronabedingten Kontrollen an den Grenzen hat- te die Bundespolizei bis zum 11.

Juni 196.000 Zurückweisungen ausgesprochen.

Flughäfen, Airlines und Rei- severanstalter haben sich mit Hygiene- und Sicherheitskon- zepten auf den Neustart des Tourismus ins Ausland vorbe- reitet. Die Lufthansa erweitert

ihr Angebot. Die Deutsche Bahn will bis Ende Juni wieder in alle Nachbarländer fahren. Die meisten Flugreisen großer Ver- anstalter beginnen im Laufe der Woche oder Anfang Juli.

Kanzleramtsminister Helge Braun (CDU) warnte vor Infek- tionsgefahren durch die bevor- stehende Reisesaison. „Wenn sich Urlaubsrückkehrer aus einem Hotspot in ganz Deutschland verteilen würden und wir die Infektionsketten nicht erkennen könnten, dann kommen wir sehr schnell wie- der in eine Situation, in der wir bundesweite Maßnahmen er- greifen müssten“, sagte Braun der „Frankfurter Allgemeinen“.

Es sei jedoch die „Top-Priori- tät“ der Regierung, dass so et- was nicht wieder passiere.

Sommerurlaub in OWL

Wandern rund um Altenbeken im Kreis Paderborn: So wie auf dem Foto könnte in diesem Sommer der Urlaub ausse- hen. In Deutschland und vielleicht sogar in der eigenen Re- gion. Kann Ostwestfalen-Lippe mit dem Tourismusgebiet Teutoburger Wald von dem durch die Corona-Pandemie be- dingten Trend profitieren? Experten sehen da durchaus Chancen für OWL. Foto: Grawe/Wirtschaft

Zeitung für Höxter, Brakel, Bad Driburg und Warburg

S ^PORT

1:5 gegen Bremen – SC Paderborn taumelt Richtung Abstieg

Die Enttäuschung ist riesig beim Bundesliga-Schlusslicht SC Pa- derborn: Nach dem 1:5 gegen Werder Bremen am Samstag sagte Trainer Steffen Baumgart: „Ich bin maßlos enttäuscht darüber, dass wir es nicht geschafft haben, annähernd an die Leistungen anzuknüpfen, die uns über weite Strecken der Saison ausgezeich-

net haben.“ Bester Mann der Bremer war Davy Klaassen (Foto), der hier das erste seiner zwei Tore bejubelt, während SCP-Torhüter Leopold Zingerle geschlagen ist. Der Abstieg der Paderborner könnte am Dienstag besiegelt sein. Foto: imago Sonntagsspiele: Mainz - Augsburg 0:1, Schalke - Leverkusen 1:1

Arminias große Chance

Bielefeld (WB). Die Konkur- renz macht es möglich: Sollte Zweitliga-Tabellenführer Armi- nia Bielefeld heute (20.30 Uhr) das Nachholspiel gegen Dyna- mo Dresden gewinnen, wäre dem DSC der Aufstieg in die Bundesliga nur noch theore- tisch zu nehmen. Das Team von Trainer Uwe Neuhaus käme bei einem Erfolg über die Sachsen auf 61 Punkte und hätte dann drei Spiele vor Saisonende neun Zähler mehr als der VfB Stuttgart, der durch die 1:2-Nie- derlage gestern beim Karlsru- her SC auf Relegationsplatz drei abrutschte. Neben neun Zäh- lern müsste der VfB (52 Punkte) auch noch mindestens 15 Tore aufholen – je nachdem, wie hoch ein Bielefelder Sieg heute ausfiele.

Neuhaus versucht derweil, den Fokus allein auf Dresden zu richten. Er fordert gegen das Tabellenschlusslicht (28 Punk- te) eine mutigere Spielweise als am vorigen Freitag beim 0:0 in Sandhausen.

OSTWESTFALEN-LIPPE / NRW

WESTFALEN-BLATT Nr. 136 Montag, 15. Juni 2020

W ^ESTFALEN-

L ^EXIKON

Tecklenburger Land

Das Tecklenburger Land ist eine Region mit elf Städten und Gemeinden im nördlichen West- falen, umgeben vom Münster- land, dem Emsland und dem Os- nabrücker Land. In seiner heuti- gen Ausdehnung ist das Gebiet im Jahr 1816 mit der Gründung des Kreises Tecklenburg aus den westfälischen Gebieten der alten Grafschaft Tecklenburg des 14.

Jahrhunderts entstanden. Der Name steht in Verbindung mit dem Grafenhaus Tecklenburg als Ausdruck für das Land der Teck- lenburger Grafen. Die Region verbindet ein ausgeprägtes Re- gionalbewusstsein aufgrund von politischer, geschichtlicher und religiöser Differenzen zum be- nachbarten Münsterland.

W ^EISE

W ^ORTE

„Wo es den Rednern an Tiefe fehlt, da gehen sie in die Breite.”

Baron de Montesquieu (1689-1755), französischer Schriftsteller, Philosoph

K ^OPF

DES T ^AGES

Prof. Stephan Schubert, Kin- derkardiologe und Oberarzt am Deutschen Herzzentrum Berlin, bildet vom 1. Juli an zusammen mit dem Kinderherzchirurgen Dr.

Eugen Sandica die Doppelspitze des NRW-Kinderherzzentrum Bad Oeynhausen. Das interdiszi- plinäre Klinikkonzept habe sich bewährt, sagte Dr. Sandica. Trotz der vielen Hochrisiko-Fälle stür- ben nur 1,6 Prozent der Kinder in den ersten 30 Tagen nach der OP. Damit sei die Oeynhausener Klinik eine der weltweit erfolg- reichsten Kinderherzkliniken.

Vereinzelt große Schäden

Schwere Unwetter mit viel Regen hatte der Deutsche Wetter- Dienst (DWD) für das Wochenende für Ostwestfalen-Lippe vor- hergesagt, doch es traf nur wenige Gegenden – die aber heftig.

Bad Salzuflen (Fotos) war am Samstagabend einer der Brenn- punkte mit zwei Blitzeinschlägen. Die Ostwestfalenstraße musste dort wegen Schlamms vorübergehend gesperrt werden, Wasser drang unter anderem in ein gerade renoviertes Einfamilienhaus ein. Die Feuerwehr bildete eine Menschenkette und versuchte, das Haus mit Sandsäcken und einer Pumpe vor noch mehr Was-

ser zu schützen. In Bielefeld flossen Regenmassen vom Dach eines Mehrfamilienhauses in Wohnungen und richteten Schäden an.

Nach Angaben der Mieter soll der Besitzer Vonovia seit längerer Zeit von dem undichten Dach gewusst haben. In Borchen im Kreis Paderborn spülte Regen Schlamm von Feldern auf die Straße (Foto unten links) und in Gärten und Keller. Wehrführer Bernd Lüke riet Betroffenen, den Schlamm sofort zu entfernen: „Wenn der erst ge- trocknet ist, ist der hart wie Beton und kann nur noch mit einer Spitzhacke entfernt werden.“ Fotos: Daniel Hobein, Jürgen Rohde

Die Toten von Attendorn

Vor 75 Jahren starben 35 Menschen, als das Rathaus in die Luft flog

Von Christian Althoff

Attendorn (WB). Der Krieg war vorbei. Hungernde Menschen standen am 15. Juni 1945 auf dem Klosterplatz vor dem Rathaus von Attendorn für Lebensmittelkarten an, als eine Explosion das fast 150 Jahre alte Gebäude zerstörte und 35 Frauen und Männer in den Tod riss.

Die kleine Stadt im Sauerland begeht an diesem Montag den 75.

Jahrestag einer Katastrophe, die vermeidbar gewesen wäre und unvergessen ist. „Bei uns kennt je- der Grundschüler die Geschichte”, sagt Stadtarchivar Otto Höffer.

Attendorn war vergleichsweise unbeschadet durch den Zweiten Weltkrieg gekommen – bis am 28.

März 22 britische Bomber aus Bel- gien, Holland und Nordfrankreich die Eisenbahnstrecke zwischen Olpe und Attendorn ins Visier nahmen. In seinem Buch „Bomben auf Attendorn” schreibt Hermann Hundt, 132 Fünf-Zentner-Bomben hätten 141 Häuser zerstört, 200 Menschen seien an jenem Tag ums Leben gekommen.

14 Tage später war Frieden in Attendorn. Die Amerikaner waren

in die Stadt eingerückt und über- gaben sie im Mai an die Englän- der. Die ordneten an, alle Muni- tionsreste aus Attendorn und der Umgebung im Keller des Rathau- ses, eines aufgelösten Franziska- nerklosters, zusammenzutragen.

Attendorns Polizeichef Karl Godo soll davor gewarnt haben, Muni- tion mitten in der Stadt zu sam- meln, aber offenbar hielten die Briten den verschließbaren Rat- hauskeller mit seinen dicken Wän- den für sicher.

Jari-Hermann Ernst schreibt in seinem Buch „Attendorn, eine Stadt am Ende des Krieges“, die britischen Besatzer hätten einen Sprengmeister namens Paul Scholz mit der Entschärfung und dem Einlagern der Munition be- auftragt. Nach dessen Angaben hätten sich Mitte Juni hunderte Granaten und kleinere Flieger- bomben im Keller befunden – ins- gesamt etwa vier bis fünf Tonnen Sprengstoff.

Stadtarchivar Otto Höffer: „Die- se riesige Menge explodierte am 15. Juni 1945 um 10.30 Uhr.“ 35 Menschen, die auf Lebensmittel- karten gewartet hätten, seien ge- tötet, 19 weitere, auch im Rathaus,

Otto Höffer. Er erzählt, eine At- tendornerin habe drei Söhne im Krieg verloren. „Der vierte war erst seit einer Woche wieder zu Hause, und jetzt zählte er zu den Opfern des Unglücks.“

Die Justiz lastete die Katastro- phe dem Polizeichef und dem Sprengmeister an und stellte bei- de vor Gericht. Das sprach sie je- doch im November 1946 frei, weil die Ursache der Explosion nicht geklärt werden konnte.

„Man nimmt an, dass ein briti- scher Soldat mit einer Zigarette in den Keller gegangen ist“, sagt Stadtarchivar Otto Höffer, aber es gibt auch andere Theorien: einen Racheakt von Zwangsarbeitern, die im Krieg im Raum Olpe unter menschenunwürdigen Bedingun- gen in Gruben schuften mussten, Selbstentzündung, nicht sachge- rechte Entschärfung.

Zuletzt gab es alle fünf Jahre am 15. Juni Gottesdienste und eine Gedenkveranstaltung auf dem Klosterplatz. Zum 75. Jahrestag wurde die Feier abgesagt – wegen Corona. „Die Menschen hier in Ol- pe wissen aber um das Datum, und viele gedenken der Opfer im Stillen“, sagt Otto Höffer.

lebensgefährlich verletzt worden.

Das Rathaus wurde nie wieder re- konstruiert.

„Die Explosion beschädigte auch die benachbarte Franziska- nerkirche schwer. Die Druckwelle war so gewaltig, dass man noch in 300 Metern Entfernung Teile von Toten in den Bäumen fand“, sagt

Die zerstörte Franziskanerkir- che. Foto: Theodor Frey sen.

Python-Suche abgebrochen

Warendorf (WB/dpa). Die Suche nach einem Python in Warendorf ist eingestellt worden. Es sei ein Fehlalarm gewesen, teilte die Stadt am Wochenende mit. Das Stück Schlangenhaut, das ein Ehe- paar in seinem Haus entdeckt ha- be, gehöre zu einem toten Tier.

Dies habe ein Hinweis aus der Be- völkerung ergeben. Die Behörden hatten nach dem Fund der Haut fünf miteinander verbundene Häuser versiegelt. Vorher wurde in den Häusern Mehl verteilt, um Bewegungsspuren der Schlange zu entdecken. Zudem wurde ein Hamster als Lebendköder ausge- setzt, der das Tier anlocken sollte.

Die elf Bewohner der Häuser hat- ten die Nacht zum Samstag außer- halb ihrer Häuser verbringen müssen. Wie die Schlangenhaut in das Haus des Ehepaares geraten war, ist unklar.

Kleinkind verdurstet

Mönchengladbach (WB/dpa).

Eine Mutter aus Grevenbroich soll ihr Kind (2) zwei Tage unbetreut vor einem Heizlüfter liegengelas- sen haben. Der Junge verdurstete.

Mehr als ein Jahr später steht die Frau von heute an in Mönchen- gladbach vor Gericht. Ihr wird Totschlag durch Unterlassen vor- geworfen. Am Abend des 14. April 2019 habe die 29-Jährige ihrem Kind noch Essen und Trinken ge- geben, es gewindelt und in einem Schlafsack in sein Kinderbett ge- legt. Daraufhin habe sie einen Heizlüfter auf eine hohe Stufe ein- gestellt und so hingestellt, dass er auf das Bett gerichtet gewesen sei.

Erst am Mittag des 16. Aprils soll die Mutter wieder nach dem Kind geschaut haben. Da war es bereits tot. Die Angeklagte lebte mit ihrem Ehemann, dem Vater des Kindes, in der Wohnung.

Gericht erspart Ex-Lehrer Haft

Stadthagen (WB/ca). Wegen sexuellen Kindesmissbrauchs ist ein früherer Lehrer (37) aus dem niedersächsischen Stadthagen in der vergangenen Woche vom Landgericht Bückeburg zu einer Bewährungsstrafe von zwei Jah- ren verurteilt worden. Der Päda- goge hatte vor dem Amtsgericht zugegeben, seinen zweijährigen Sohn „einmal“ missbraucht und 30.000 sogenannte Kinderpornos besessen zu haben. Das Landge- richt machte dem Ex-Lehrer die Auflage, sich von Spielplätzen fernzuhalten und eine Therapie zu beginnen. Das mildere Urteil begründete das Landgericht unter anderem damit, dass der Pädago- ge schon sechs Monate in Unter- suchungshaft gesessen habe. Er ist bei gekürzten Bezügen vom Dienst suspendiert und wird sei- nen Beamtenstatus verlieren.

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WESTFALEN-BLATT.DE

l Dass Bielefelder Polizisten auf Plakaten Rassismus vorgewor- fen wurde und Fotos von Beamten dazu gezeigt wurden, interessiert viele Leser.

Der Kreis Gütersloh ist weiterhin mit Abstand der Brennpunkt der Co- rona-Neuinfektionen in Ostwestfalen-Lippe. Während das NRW-Gesund- heitsministerium am Sonntag bekanntgab, dass in den Kreisen Höxter und Minden-Lübbecke in den vergangenen sieben Tagen keine Neuinfek- tion mehr bekanntgeworden seien, nannte das Ministerium für den Kreis Gütersloh die Zahl 25. Das ist das Zehnfache des gestrigen Bundesdurch- schnitts. Viele Erkrankte sind Mitarbeiter der Fleischfabrik Tönnies.

Die Corona-Übersicht im WESTFALEN-BLATT

Infektionen

in OWL und NRW

Fotos: dpa, Designed by Freepik / Grafik: Patrick Sönel

Krankenhausbetten in Nordrhein-Westfalen Kapazitäten:

Intensivbetten 7639 (-1) davon mit Beatmung 5229 (-8)

aktuell frei verfügbar:

Intensivbetten 2418 (+75) davon mit Beatmung 1640 (+40)

Corona-Patienten in

NRW im Krankenhaus* Aktuell

Anteil an den bestätigten Infek-

tionen in NRW

Veränderung zum Vortag In stationärer

Behandlung 227 0,58 % +12

davon

intensiv-medizinisch 79 0,20 % +1

davon

mit Beatmung 45 0,11 % -1

*Meldequote: 96 % der Krankenhäuser, Quelle: Informationssystem Gefahrenabwehr NRW Aktuell

Infizierte

bestätigte Fälle insgesamt

davon Todesfälle

Neue Fälle in 7 Tagen pro

100.000 Einw.

Kreis HX (So.) 14 365 17 0,0

Kreis PB (Sa.) 33 (-1) 669 33 2,6 (-0,3)

Kreis LIP (Fr.) 2 746 29 1,4

Kreis GT (So.) 97 (+17) 777 (+17) 20 25 (+4,4)

Stadt BI (So.) 10 414 5 0,9

Kreis HF (Sa.) 7 338 7 2,0 (-0,8)

Kreis MI-LK (Fr.) 20 489 11 0,0

OWL gesamt 183 (+16) 3798 (+17) 122 ---

NRW 1563 (+75) 39.231 (+96) 1645 (+2) ---

In Klammern Veränderungen, in der Regel zum Vortag. Der von NRW gemeldete Sieben-Tages- Wert hat meist einen Tag Verzug. Quellen: RKI, Gesundheitsämter, Gesundheitsministerium NRW

Deutschland

Aktuell Infizierte: 5282 (-29) Bestätigte Fälle: 186.269 (+247) davon Gestorbene: 8787 (+6) davon Genesene etwa: 172.200 (+300) Infektionen pro 100.000 Einwohner innerhalb der vergangenen

sieben Tage: 2,5 (-0,1)

Quelle: RKI, in Klammern Veränderung zum Vortag

OSTWESTFALEN-LIPPE / NRW

WESTFALEN-BLATT Nr. 136 Montag, 15. Juni 2020

Acht Verletzte im Starkregen

Bielefeld (WB/cm). Auf der A 2 hat am Sonntag ein BMW-Fahrer (51) zwischen Bielefeld und Ost- westfalen-Lippe im Starkregen die Kontrolle verloren und einen Mazda-Kleinwagen gerammt, in dem ein Ehepaar aus Minden mit seinen drei Kindern saß. In dem BMW wurden drei Menschen ver- letzt, im Mazda fünf. Die Auto- bahn musste für Stunden gesperrt werden, der Stau war zum Schluss zehn Kilometer lang.

Drei Feuer in Löhne

Löhne (WB). In Löhne im Kreis Herford hat es am Samstagnach- mittag an drei Stellen gebrannt.

Erst stand ein Audi in Flammen, dann ein Gebüsch an einem Wald- rand und später ein Heuballen.

Die Polizei ermittelt wegen Brandstiftung. Erst im April wa- ren in Löhne auf einem Friedhof drei Brände gelegt worden. Ob ein Zusammenhang besteht, ist noch unklar.

Hoher Schaden nach Treckerfahrt

Werther (WB/anb). Ein Trecker- fahrer hat am Samstag in Werther die Gewalt über sein Gespann ver- loren. Er kam von der Straße ab, beschädigte eine Laterne, ein Auto und einen Anhänger und fuhr dann auf ein Wohnhaus zu, das der Trecker knapp verfehlte.

Das Fahrzeug blieb mit zwei ge- brochenen Vorderradachsen ne- ben dem Haus liegen. Zur Ursache des Unfalls machte die Polizei am Wochenende keine Angaben.

Ärger um Mini-Hermann

Hövelhof (WB). In Hövelhof gibt es Ärger um eine stilisierte Hermannsdenkmal-Skulptur, die die Stadt geschenkt bekommen und an einer Grünfläche aufge- stellt hat. Die Opposition im Stadtrat stört sich daran, dass sie vor dem Aufstellen des „kantigen Hermanns” nicht gefragt worden sei. Der Bürgermeister spricht da- gegen von einem normalen „Ge- schäft der laufenden Verwaltung“.

Die tägliche Corona-Studie

Wie Ärzte im NRW-Herzzentrum mit der Flut neuer Veröffentlichungen umgehen

Von Christian Althoff

Bad Oeynhausen (WB). Die Co- rona-Pandemie stellt Ärzte nicht nur bei der Behandlung von Schwerkranken vor Herausforde- rungen. Sie verlangt von ihnen auch, sich nahezu täglich mit neu- en Studien auseinanderzusetzen.

„Das ist hochspannend”, sagt Prof. Jan Gummert, der Ärztliche Direktor des NRW-Herz- und Dia- beteszentrums in Bad Oeynhau- sen. Mediziner finden neue Stu- dien über spezielle Suchmaschi- nen wie „PubMed”, oder sie erfah- ren von Kollegen von interessan- ten Veröffentlichungen. „Vor al- lem aus Fallberichten erhoffen wir uns Hinweise darauf, wie Co- rona-Patienten gut behandelt werden können. Wir wollen ein Gefühl für den Krankheitsverlauf bekommen, um Fragen etwa nach

dem richtigen Zeitpunkt der Beat- mung beantworten zu können.”

Dabei bedürfe es der naturwissen- schaftlichen Ausbildung der Ärz- te, um bei der Vielzahl der Studien die Spreu vom Weizen zu trennen.

„Wenn ich auf eine Corona-Studie stoße, die nicht mein Fachgebiet betrifft, diskutiere ich sie mit den entsprechenden Fachleuten, zum Beispiel unserem Lungenspezia- listen oder unserem Hygieniker.”

Nie zuvor habe er erlebt, dass in so kurzer Zeit so viele Studien zu einem Thema veröffentlicht wer- den, sagt der Herzchirurg. Viele seien allerdings Vorveröffentli- chungen und noch nicht von an- deren Forschern geprüft. „Wenn man eine Studie bei einem wis- senschaftlichen Journal einreicht, legt die Redaktion sie in anonymi- sierter Form drei oder vier Kolle- gen vor. Die prüfen unter ande-

rem die Methodik und geben viel- leicht Verbesserungshinweise. Bis das Journal die Arbeit veröffent- licht, vergehen etwa sechs Mona- te.” Untersuche man die Wirkung von Medikamenten, könne es bis zur Publizierung auch bis zu drei Jahre dauern.

„Das geht jetzt alles viel schnel- ler, weil wir das Virus nicht ken- nen und uns jede Information weiterhelfen kann. Aber natürlich muss man wachsam sein”, sagt Prof. Gummert. So sei eine Coro- na-Studie, die angeblich auf 96.000 Patientendatensätzen be- ruhte und nach der das Malaria- medikament Hydroxychloroquin möglicherweise die Sterblichkeit von Corona-Patienten erhöhen sollte, Anfang Juni von der Fach- zeitschrift „The Lancet” zurückge- zogen worden. Prof. Gummert:

„Das war für die Wissenschaftsge-

Zweimal in der Woche nimmt Prof. Jan Gummert an Telefonkonfe- renzen der Deutschen Transplantationsgesellschaft teil, um Auswir- kungen der Pandemie auf Spender und Empfänger zu diskutieren, und er liest und bewertet aktuelle Studien. Foto: Samtenschnieder

Drei Stunden lang kein Trinkwasser

Schloß Holte-Stukenbrock (WB/

cm). In Schloß Holte-Stukenbrock ist es am Samstagvormittag zu einem Wasserrohrbruch gekom- men. 16.000 Menschen im gesam- ten Stadtgebiet waren zeitweise ohne Wasser. Nach Angaben des Versorgers (Stadtwerke Bielefeld) war eine Überlandleitung gebro- chen. Nach etwa drei Stunden war die Wasserversorgung wieder ge- währleistet.

meinschaft schon ein bemerkens- werter Vorgang.” Inzwischen gibt es Hinweise darauf, dass das Un- ternehmen, das den Forschern die 96.000 Patientendatensätze gelie- fert hatte, gar keinen Zugriff auf so viele Daten gehabt haben soll.

Prof. Gummert: „Die angebliche Gefahr, die von Hydroxychloro- quin ausgehen sollte, scheint also nicht bewiesen zu sein.”

Gut sei, dass die vielen Studien zu Corona allen Ärzten zugänglich seien, sagt der Herzchirurg. „Das ist nicht immer so. Im Gegensatz zu Unikliniken können sich viele kleinere Krankenhäuser Abonne- ments von Fachzeitschriften nicht immer leisten. Ich begrüße, dass im Moment jeder an diese wichti- gen Informationen kommt. Und man fragt sich, warum das im In- teresse der Patienten nicht immer so sein kann.”

Feuer tötet 400 Schweine

Rietberg (WB/ei). Mehr als 400 Schweine sind in der Nacht zum Sonntag in Rietberg (Kreis Güters- loh) bei einem Großbrand auf einem Hof verendet. Die Ursache für das Feuer, das auch das an- grenzende Wohnhaus beschädig- te, ist noch ungeklärt. Beim Ein- treffen der ersten Kräfte schlugen die Flammen bereits in den Him- mel. Zur Wasserversorgung wurde eine Zisterne auf dem Gelände eines benachbarten Busunterneh- mens angezapft. Außerdem schafften Tankfahrzeuge Wasser heran. Die Feuerwehr konnte nicht verhindern, dass die Dächer der Ställe zusammenbrachen und die mehr als 400 Schweine zu To- de kamen. Die Ställe mussten ab- gerissen werden. Bis zu 160 Helfer waren im Einsatz. Die Brandstelle wurde für weitere Ermittlungen von der Polizei beschlagnahmt.

Demos gegen Rassismus

Bielefeld/Paderborn (WB/hu/

itz). 700 Menschen haben Samstag in Bielefeld gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstriert, 200 in Paderborn. Aufgerufen zu der De- mo in Bielefeld hatte zum zweiten Mal ein Komitee linkspolitischer Aktivisten und junger Migranten, die selbst Rassismus erlebt hätten, erklärte Sinan Demir, der die Kund- gebung angemeldet hatte. „Es geht bei unserer Kundgebung nicht um einen Einzelfall, sondern um per- manenten Widerstand gegen Un- gerechtigkeit und Unmenschlich- keit.“ Scharfe Kritik gab es bei der Demo in Paderborn am dortigen Stadtrat. Der hatte sich in seiner Sitzung im Mai mehrheitlich da- gegen ausgesprochen, zusätzliche Flüchtlinge aus den griechischen Flüchtlingslagern in Paderborn aufzunehmen, was Grüne und SPD beantragt hatten.

Immer rund ums Rathaus

Bielefeld (WB/MiS). 24 Stun- den sind Aktivisten am Wochen- ende ums Bielefelder Rathaus ge- radelt, um ihre Forderungen zu bekräftigen. Am Donnerstag berät der Stadtrat über einen Vertrag zwischen dem „Radentscheid Bie- lefeld” und der Stadt. Darin steht, dass nahezu alle Maßnahmen für einen besseren Radverkehr, die die Fahrradaktivisten mit ihrem Bürgerbegehren erreichen wollen, umgesetzt werden. Mehr als 26.000 Unterschriften hatten die Radler dafür gesammelt, doch OB Pit Clausen hatte das Bürgerbe- gehren aus formalen Gründen ab- gelehnt. Der Vertrag soll es jetzt doch ermöglichen, dass jedes Jahr fünf Kilometer Radwege entste- hen, Kreuzungen radgerecht um- gestaltet werden und an Schnell- verbindungen gearbeitet wird.

Helfern Stück für Stück abgetragen, um mögliche Beweise nicht zu

beschädigen. Fotos: Oliver Werner

Von Björn Meyer

Münster (WB). Auf der Suche nach Beweisen haben Polizisten am Samstag in Münster die Gar- tenlaube zerlegen lassen, die mut- maßlich Kinderschändern als Tat- ort gedient haben soll.

Vögel zwitschern, während auf einigen Parzellen der Kleingarten- anlage „Am Bergbusch“ in Müns- ter-Kinderhaus am frühen Sams- tagmorgen die Beete fein säuber- lich geharkt werden. Zur selben Zeit rücken auf Parzelle 30 Män- ner und Frauen mit Schaufeln, Spitzhacken und Stemmeisen an.

Es sind Kräfte des Technischen Hilfswerks, mit deren Unterstüt- zung die Polizei auf der Parzelle nach versteckten Datenträgern suchen will – auf dem Gelände, auf dem Jungen missbraucht wor- den sein sollen. Elf Festnahmen hat es im Zuge der Ermittlungen gegeben, sieben Personen, da- runter der mutmaßliche Haupttä- ter, ein Münsteraner (27), sitzen in Untersuchungshaft. Seiner Mutter (45), einer Kita-Erzieherin, gehört dieser Schrebergarten. Die Frau sitzt ebenfalls in U-Haft.

„Wir werden hier jeden Stein und jedes Brett umdrehen, damit wir wirklich nichts übersehen“, sagte Ermittlungsleiter Joachim Poll. Dabei ging es vor allem um

müsse man eine Pause einlegen, bei Regen arbeite man weiter, le- gen sie am frühen Morgen fest.

Es gehe darum zu schauen, ob es noch versteckte Beweismittel gebe, etwa in irgendwelchen Hohlräumen, erklärt ein Mitarbei- ter der Spurensicherung vor Ort und fügt an: „Lügde darf sich nicht wiederholen.“ Die polizeili- che Ermittlungsarbeit zu den Missbrauchsfällen in der lippi- schen Stadt war unter anderem in den öffentlichen Fokus geraten, weil bei ersten Durchsuchungen nicht alle Datenträger gefunden worden waren. Das soll in Müns- ter unter keinen Umständen noch einmal passieren. Wenngleich die Spurensicherung am Samstag nicht davon ausgeht, dass man auf dem Gelände der Gartenlaube noch etwas findet. Denn schon seit der Verhaftung des 27-Jähri- gen Mitte Mai sind die Beamten dort tätig. Unter anderem hatten sie hinter einer Zwischendecke eine Video-Aufzeichnungsanlage und Computer sichergestellt. Zu- dem waren Spürhunde zum Ein- satz gekommen.

Trotzdem: Alles, was das Gelän- de von Parzelle 30 am Samstag verlässt, soll nach einer ersten Sichtung vor Ort in den kommen- den Tagen noch einmal genau untersucht werden.

Ein Tatort verschwindet

Die Schrebergartensiedlung „Am Bergbusch“ in Münster: Ein Bagger entfernt das Dach, dann wird der Rest der Schrebergartenhütte von

weitere, möglicherweise versteck- te Datenträger. Die THW-Mit- arbeiter graben Beete um und Pflanzen aus, transportieren ku- bikmeterweise Erde und Steine ab – ebenso wie die Überreste der Gartenlaube, die sie so akkurat wie möglich abbauen.

Man habe schon darüber ge- sprochen, warum man hier sei, sagt Bastian Solke, Ortsbeauftrag- ter des münsterischen THW mit Blick auf die unfassbaren Vorwür-

fe. Doch während der Arbeit ver- suche man, das auszublenden.

Sonst sei die Gefahr zu groß, dass die technische Arbeit leide. Und die ist anspruchsvoll, denn um mögliche Beweise nicht zu be- schädigen, wird der Abbau der Gartenlaube weitgehend von Hand erledigt. Die warmen Tem- peraturen bringen die Helfer ins Schwitzen, Sorge bereitet den THW-Kräften ein mögliches Un- wetter. Bei Hagel und Gewitter Helfer räumen die Schrebergartenlaube aus, bevor das Gebäude ab- gerissen wird.

Spurensuche nach Missbrauch: Kripo Münster lässt Gartenlaube zerlegen

Lockerungs-Party

Karikatur: Tomicek

Karriere gelaufen?

Die „Mitteldeutsche Zeitung“

(Halle) macht sich Gedanken über Philipp Amthor: „Amthor – ein rhetorisch hochbegabter Typ – galt bislang als Hoffnungsträ- ger für die CDU. (...) Kann Am- thor das schaffen, oder ist die Karriere des 27-Jährigen gelau- fen? Amthor hat nicht nur sich selbst geschadet, sondern auch dem Ansehen der Politik insge- samt. Das ist bedauerlich, weil Vertrauen in die Politik ein flüchtiges Gut ist.“

Höchste Zeit

Die „Frankfurter Rundschau“

meint zum Streit über den Ras- se-Begriff: „Es wäre höchste Zeit, die Macht des Rasse-Begriffs zu brechen. Nichts spricht dagegen, in der Verfassung ein Zeichen zu setzen. Der Kampf gegen Rassis- mus wird damit allein nicht ge- wonnen. Aber zu ihm gehört es, dass wir aufpassen, welche Be- griffe wir wählen.“

P RESSESTIMMEN

Peking (dpa). Nach dem größten Ausbruch des Coronavirus seit vielen Wochen in Peking geht die Angst vor einer neuen Welle von Infektionen um. Bei einem Krisen- treffen wurden die Behörden der chinesischen Hauptstadt aufge- fordert, in den „Kriegszustand“ zu gehen, um einen zweiten Aus- bruch der Lungenkrankheit Covid- 19 zu verhindern. Dutzende neue Ansteckungen wurden seit Freitag auf einem riesigen Großmarkt festgestellt, über den der größte Teil der frischen Nahrungsmittel

für die mehr als 20 Millionen Ein- wohner Pekings geliefert wird.

Das neu entdeckte Virus ist nach einer vorläufigen Sequenzierung des Genstamms anders als der Typ, der das Land vorher heimge- sucht hat, wie Zeng Guang, Epide- miologe des Gesundheitsamtes nach Angaben der „Global Times“

vom Sonntag berichtete. Die Er- gebnisse sollen mit Analysen aus anderen Länder verglichen wer- den, um die Herkunft zu ermit- teln. Das Virus wurde bis zu einem Hackbrett auf dem Xinfadi-

Großmarkt zurückverfolgt, auf dem importierter Lachs verarbei- tet worden war. China importiert Lachs aus mehreren Ländern wie Norwegen, Chile, Australien, Ka- nada und von den Färöer-Inseln.

China hatte die Lungenkrank- heit schon weitgehend im Griff.

Die nationale Gesundheitskom- mission meldete aber allein am Samstag landesweit 57 bestätigte Infektionen. Es ist die höchste Zahl seit April. 36 wurden in Pe- king festgestellt, davon 27 in Ver- bindung mit dem Markt. Es ist ge-

plant, rund 10 000 Händler und Mitarbeiter auf das Virus zu tes- ten. Bei ersten 500 Tests wurden am Samstag schon 45 Infektionen entdeckt, die zunächst aber als asymptomatisch eingestuft wur- den und damit nicht in der landes- weiten Statistik aufgeführt wer- den. Seit Wochen meldet China täglich nur noch eine Handvoll In- fektionen – meist unter heimkeh- renden Chinesen aus dem Aus- land. Insgesamt sind in China mehr als 83 000 Corona-Infektio- nen offiziell bestätigt.

Die Angst vor einer zweiten Virus-Welle

Peking meldet zahlreiche neue Covid-19-Infektionen – Erreger hat neuen Genstamm

Eskalation in Atlanta

Erneut wird ein Schwarzer von US-Polizisten getötet

■

Von unserem Korrespondenten Friedemann Diederichs

Atlanta (WB). Wieder sind es das Handy-Video eines unbeteiligten Zeugen und eine Überwachungs- kamera, die unbestechlich jene Szenen aufzeichnen, die am Frei- tagabend zum Tod des 27-jährigen Afro-Amerikaners Ray­shard Brooks in der Stadt Atlanta füh- ren. Hinzu kommen die Bilder der Körperkameras der Cops, die schnell von der Polizeiführung freigegeben wurden.

Knapp drei Wochen nach dem gewaltsamen Tod von George Flo- yd in Minneapolis führen alle bis- her aus Atlanta bekannten Auf- nahmen zu der Frage: War es tat- sächlich notwendig und auch rechtlich angemessen, gegen das Opfer tödliche Gewalt anzuwen-

den und es auf der Flucht zu er- schießen?

Für Atlantas schwarze Bürger- meisterin Keisha Lance Bottoms, die als Vizepräsidentschafts-Kan- didatin für den Demokraten Joe Biden gehandelt wird und in den vergangenen Wochen durch TV- Auftritte an Prominenz gewonnen hat, ist diese Frage schnell beant- wortet. Sie glaube, dass die Tö- tung von Rayshard Brooks, der in seinem Auto vor dem Schnellres- taurant Wendy’s eingeschlafen war, nicht zu rechtfertigen sei, sagte sie am Samstag in einer Pressekonferenz. Gleichzeitig gab sie bekannt, dass die Polizeichefin der Stadt auf ihr Drängen hin zu- rückgetreten sei und dass der Polizist, der Brooks erschoss, frist- los entlassen wurde. Es handelt sich dabei um den weißen Beam- ten Garrett Rolfe, der seit sieben

Jahren im Polizeidienst stand.

Der Vorfall hatte zunächst wie eine Routineaktion begonnen.

Brooks wird schlafend in seinem Auto gefunden und geweckt. Er muss sich dann einem Alkoholtest unterziehen, der am Ende ergibt, dass er betrunken ist. Als die Beamten ihn bitten, seine Hände für das Anlegen der Handschellen auf den Rücken zu legen, koope- riert der Afro-Amerikaner zu- nächst. Doch Sekunden später entscheidet er sich zum Wider- stand und zur Flucht.

Während des Gerangels gelingt es einem der Cops, sein Taser- Elektroschockgerät einzusetzen.

Doch die Elek­troden haben bei Brooks, dem Vater von vier Kin- dern, keine Wirkung. Diesem ge- lingt es Sekunden später, dem zweiten Beamten dessen Taser zu entreißen. Die Videoaufnahmen

zeigen dann, wie die beiden Cops den fliehenden Brooks über den Parkplatz verfolgen. Als sich die- ser plötzlich umdreht und das Schockgerät auf Rolfe richtet, feu- ert der drei Schüsse ab. Brooks stirbt wenig später in einem Kran- kenhaus. Die Cops hatten zuvor Brooks auf Waffen abgetastet und wussten, dass er keine Pistole am Körper trug.

Am Samstagabend brannte das Schnellrestaurant, auf dessen Parkplatz Brooks erschossen wur- de. Die Feuerwehr wagte aus Furcht vor Gewaltausbrüchen kei- nen Einsatz und sicherte stattdes- sen eine nahe Tankstelle ab. Die Proteste nach dem Tod von George Floyd hatten in den USA zu einer Massenbewegung gegen Polizeigewalt und Rassismus in mehr als 2000 Städten in allen 50 Bundesstaaten geführt.

Ein Demonstrant fordert vor dem brennenden „Wendy’s“ Ermittlungen gegen die Polizisten, die in Atlanta einen flüchtenden Schwarzen

erschossen. Foto: dpa

MEINUNG UND HINTERGRUND

WESTFALEN-BLATT Nr. 136 Montag, 15. Juni 2020

L ^EITARTIKEL

Artikel 3

Obacht mit dem Grundgesetz

Von Andreas Schnadwinkel

D

as Grundgesetz ist ein Ma- nifest gegen Rassismus und Totalitarismus. So ist es gemeint, und so ist es geschrie- ben. Als es 1948 und 1949 ent- stand, waren die Erfahrungen aus der Nazi-Diktatur und die Erinnerungen an das Hitler-Re- gime noch gegenwärtig. Dass der Begriff „Rasse“ in Artikel 3 steht, hat historische Gründe und bezieht sich direkt auf den mörderischen Rassenwahn der Nationalsozialisten, auf die von ihnen erlassenen Rassengesetze und Vorschriften zur Rassenhy- giene.

„Nie wieder!“ – das ist der Geist des Grundgesetzes, einer Verfassung als Gegenentwurf zum NS-Staat. Wenn man so will, ist nichts antirassistischer als das Grundgesetz. Wer es ändern und den Begriff „Rasse“

aus Artikel 3 streichen will, der greift damit auch Artikel 1 an.

„Die Würde des Menschen ist unantastbar.“ Das wäre so nicht formuliert worden, wenn Nazi- Deutschland zuvor nicht sechs Millionen Juden ermordet und damit das größte Verbrechen gegen die Menschlichkeit be- gangen hätte. Eine Änderung von Artikel 3 wäre mit Blick auf die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes geschichts- vergessen und könnte zudem als Relativierung des Holo- causts verstanden werden.

Warum es dann ändern und

„Rasse“ aus Artikel 3 streichen?

Die Befürworter führen an, dass mit der Verwendung des Begriffs die Rassenideologie erst möglich gemacht wird.

Und richtig ist, dass es aus na- turwissenschaftlicher Sicht kei- ne Menschenrassen gibt, son- dern verschiedene Ethnien. Auf den Menschen bezogen ent- stand der Begriff „Rasse“ wäh- rend der Kolonialzeit, als Euro- päer die Welt entdeckten und eroberten – und die Bewohner der neuen Herrschaftsgebiete phänotypisch vermaßen und beschrieben – und auch bewer- teten und einteilten. Rassismus bedeutet also, davon auszuge- hen, dass es unterschiedliche menschliche Rassen gibt. Und das ist biologisch widerlegt.

Trotzdem hält sich der Be- griff hartnäckig – auch in Do- kumenten, in denen man das nicht vermutet, wie in der All- gemeinen Erklärung der Men- schenrechte (1948) und in der Europäischen Menschenrechts- konvention (1950) sowie in jün- gerer Zeit im Allgemeinen Gleichstellungsgesetz (2006) und in der EU-Grundrechte- charta (2009). Eine Erklärung dafür könnte sein, dass „Rasse“

heute als Bezugspunkt für Ras- sismus verständlich ist.

Wobei „Rassismus“ in vielen Fällen und fälschlicherweise als eine Art Sammelbegriff für Ausländerfeindlichkeit benutzt

wird. Gleiches gilt für den neu geschaffenen Begriff „Antimus- limischer Rassismus“. Ein durchsichtiger Versuch, mit der erfundenen Begrifflichkeit Kri- tik am Islam in den Bereich des Rassismus zu drängen und Kri- tiker damit zu stigmatisieren.

Solche Begriffe dienen nicht dem Schutz einer Gruppe, die sich als Minderheit betrachtet;

solche identitätspolitischen Vorstöße vergrößern die Spal- tung der Gesellschaft.

Was wäre gewonnen, wenn

„Rasse“ aus Artikel 3 gestrichen würde? Es bliebe ein symboli- scher Akt. Deutschland würde der Welt zeigen wollen, dass es für den Antirassismus seine Verfassung ändert. Aber wie meistens in solchen Fällen, tä- ten wir das nur für uns selbst.

Zu dem Preis, dass der Artikel in seiner Absolutheit aufge- weicht, womöglich um eine Handlungsanleitung erweitert und somit geschwächt werden würde. Das Grundgesetz ist nicht „Pippi Langstrumpf in Taka-Tuka-Land“, wo man die Vergangenheit zensieren und aus dem „Negerkönig“ einen

„Südseekönig“ machen kann.

Beim Blick auf den Rassismus in den USA sind mit der Pers- pektive auch die Maßstäbe ver- rutscht. Die Forderung der Grünen ist einem moralischen Aktionismus geschuldet. Es ist typisch deutsch, ein Ereignis von einem anderen Kontinent zum Anlass zu nehmen, in Deutschland etwas Grundle- gendes verändern zu wollen. In den USA kommt ein Afroameri- kaner – es ist nicht der erste Fall und wird nicht der letzte Fall sein – durch Polizeigewalt zu Tode, und bei uns gehen Leute aus dem linken Milieu gegen Polizeigewalt und Rassis- mus auf die Straße und for- dern, den Begriff „Rasse“ aus dem Grundgesetz zu streichen.

Es ist wie nach Fukushima: In Japan kommt es bedingt durch ein Erdbeben zu schweren Störfällen in einem Atomkraft- werk, und Deutschland be- schließt von jetzt auf gleich, schnellstmöglich aus der Kern- energie auszusteigen. Da fehlt es an Rationalität.

Und Rationalität ist gefor- dert, wenn es um das Grundge- setz geht. Die Debatte ist wich- tig, und sie wird bislang noch auf relativ hohem Niveau ge- führt. Die Alternative zur blo- ßen Streichung von „Rasse“ wä- re eine andere Formulierung.

An Vorschlägen mangelt es nicht. „Niemand darf aus ras- sistischen Beweggründen…“

oder wegen „ethnischer Her- kunft“ benachteiligt werden, so zwei Beispiele. Es dürfte schwierig sein, sich politisch auf eine Sprachregelung zu ei- nigen, die Artikel 3 nicht ver- schlimmbessert.

Und egal, wie sich die Partei- en entscheiden werden: Es würde nichts am Alltagsrassis- mus ändern, der in Deutsch- land weniger ausgeprägt sein mag als in anderen Ländern, aber dennoch vorhanden ist.

___ „Niemand darf wegen seines Geschlechtes, seiner Abstammung, seiner Rasse, seiner Sprache, seiner Heimat und Herkunft, seines Glaubens, seiner reli- giösen oder politischen Anschauungen benach- teiligt oder bevorzugt werden.“

Artikel 3 Grundgesetz

___ „Der Antirassismus ist der Kommunismus des 21. Jahrhunderts. Dabei geht es nicht mehr um Gleichheit, sondern um Ideologie.“

Alain Finkielkraut, französischer Philosoph

POLITIK / WETTER

WESTFALEN-BLATT Nr. 136 Montag, 15. Juni 2020

Mehr Wetter im Internet unter www.wetter.net

Nasse Abschnitte bei Höchstwerten bis 24 Grad

Gütersloh Gütersloh

Bad Salzuflen

Gütersloh

Bad Salzuflen Herford

Herford

Lage Herford

Lage

Paderborn

Herford

Lage

Paderborn Bielefeld

Herford

Lage

Paderborn Bielefeld

Minden

Herford

Lage

Paderborn Bielefeld

Minden

Detmold Detmold

Heute machen Regenwolken selten Platz für Lichtblicke. Dabei werden 18 bis 24 Grad erreicht, nachts kühlt es auf 17 bis 15 Grad ab.

Der Wind weht nur schwach aus Nordwest.

Ostwestfalen - Lippe

6

Wind in km/h

Minden Herford

Bielefeld

Gütersloh

Paderborn Detmold

Höxter

Warburg 15

18

18 18 16

22 17

18

16 24

Min.

Max.

Legende:

des 24h-Tages

Lübbecke

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16 18 Büren

Warmfront

Tief Hoch Kaltfront Mischfront

Warmluft Kaltluft Mischluft

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35° sonnig

wolkig

bedeckt

Regen- schauer

Gewitter

Schnee- regen- schauer

Schnee- schauer

heiter

bewölkt

Sprüh - regen

Regen

Nebel

Schnee- regen

Schnee

Dienstag

16°

23°

keine gering mittel stark

Berlin

München Hamburg

Köln Frankfurt

Nürnberg 15°

15°

(erwartetes Weltwetter und Höchsttemperaturen)

Los Angeles sonnig 22°

Moskau wolkig 23°

Palma d. M. sonnig 28°

Paris Regenschauer 24°

Rio de Janeiro Regen 20°

Rom heiter 27°

Deutschland

Heute machen sich größtenteils Re- genfälle breit. Die Höchsttemperatu- ren machen bei 14 bis 26 Grad halt, und der Wind weht nur leicht aus Nord. Mittwoch 17° 26° Donnerstag 17° 24° Freitag 17° 22° Hat St. Vitus starken Regen, bringt er uner- messlich Segen.

Bauernspruch

Antalya sonnig 26°

Kairo sonnig 35°

Kapstadt sonnig 17°

Las Palmas bewölkt 28°

Lissabon heiter 25°

London Regenschauer 25°

UV-Index: 5

Starke Strahlung, Sonnenbäder meiden.

Ozon

heute

Gefährlich » Kritisch » Unbedenklich »

Biowetter / Pollenflug

Hoher Blutdruck Rheumaschmerzen Kreislauf

Kopfschmerzen

Belastung

Brennnessel Gräser Linde Spitzwegerich

Rückblick:

Im Jahre:

24h/Minimum:

24h/Maximum:

Niederschlag in l/m²:

23°

13°

0,4 19°

8°

0 19°

9°

0

15. Juni

2019 2015 2010

Nato-Generalsekretär Jens Stol- tenberg hat das Verteidigungs- bündnis aufgefordert, sich stärker gegen Bedrohungen durch China zu wappnen. „China investiert stark in Nuklearwaffen und Langstre- ckenraketen, die Europa erreichen können. Die Nato-Verbündeten müssen sich gemeinsam dieser He- rausforderung stellen“, sagte Stol- tenberg. Die Nato hatte bereits En- de 2019 auf mögliche Gefahren durch den Aufstieg der Militär- macht China verwiesen. „Wir er- kennen an, dass Chinas wachsen- der Einfluss und seine internatio- nale Politik sowohl Chancen als auch Herausforderungen bergen.“

N ^AMEN

UND N ^ACHRICHTEN

Ihre Krebserkrankung hat bei Mecklenburg-Vorpommerns Mi- nisterpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) Spuren hinterlas- sen. „Ich musste sehr hart um meine Gesundheit, mein Leben kämpfen“, sagte Schwesig. „Da- nach ist man doppelt glücklich über ganz einfache Dinge.“ Mit ihrer Familie bei einem Frühstück den Tag zu beginnen, sei so ein schöner Moment. Schwesig hatte im Mai verkündet, dass sie als ge- heilt gilt. Sie sei dankbar und froh, sagte Schwesig. „Ich weiß, dass ich auch großes Glück hatte, dass es so ausgegangen ist.“

SPD-Bundestagsfraktionsvize Katja Mast hat eine umfassende Aufklärung der Vorwürfe zum En- gagement des CDU-Politikers Phi- lipp Amthor bei einem US-Unter- nehmen gefordert. „Es reicht nicht, einfach von einem Fehler zu sprechen und zu versuchen, zur Tagesordnung überzugehen. Das ist inakzeptabel“, sagte Mast am Sonntag. Amthor hatte am Freitag seine Lobby-Arbeit für eine US- Firma rückblickend als Fehler be- zeichnet. Er habe sich „politisch angreifbar gemacht“ und könne die Kritik nachvollziehen. „Es war ein Fehler“, hatte Amthor erklärt.

Berlin (dpa). Deutschland, Frankreich, Italien und die Nie- derlande haben einen ersten Ver- trag über mindestens 300 Millio- nen Impfdosen gegen das Corona- virus geschlossen. Das teilte das Bundesgesundheitsministeri­um in Berlin mit. Die Entwicklung eines Impfstoffs könnte im günstigsten Fall schon Ende des Jahres abge- schlossen sein, hieß es aus dem Ministerium.

Vertragspartner ist das Pharma- unternehmen AstraZeneca. Dieses nannte eine Größenordnung von

„bis zu 400 Millionen Dosen“. Pro- fitieren sollen alle EU-Staaten, die dabei sein wollen. Die Impfdosen würden relativ zur Bevölkerungs- größe aufgeteilt. Dabei geht es nach Angaben des Konzerns um den an der Universität Oxford ent- wickelten Covid-19-Impfstoff AZD1222, der derzeit in einer gro- ßen Studie geprüft wird. AstraZe- neca hatte nach eigenen Angaben vor Kurzem schon ähnliche Ver- einbarungen unter anderem mit Großbritannien und den USA ab- geschlossen.

„Viele Länder der Welt haben sich schon Impfstoffe gesichert, Europa noch nicht“, erklärte Bundesge- sundheitsminister Jens Spahn (CDU). „Durch das zügige koordi- nierte Agieren einer Gruppe von Mitgliedsstaaten entsteht in die- ser Krise Mehrwert für alle EU- Bürger. Wir wollen gemeinsam mit der Kommission künftig noch schneller und verhandlungsstär- ker werden.“

Weltweit wird an einem Impfstoff gegen Covid-19 geforscht. Foto: dpa

300 Mio.

Impfdosen für die EU

Peking (dpa). Bei der Explosion eines Tanklastwagens im Osten Chinas sind mindestens 19 Men- schen ums Leben gekommen.

Weitere 172 seien verletzt worden, 24 von ihnen schwer, teilten die Behörden mit. Das mit Flüssiggas beladene Fahrzeug ging am Sams- tag auf einer Schnellstraße nahe der Stadt Wenling die Luft, wie die Nachrichtenagentur Xinhua be- richtete. Eine zweite Explosion habe es gegeben, als der Lkw auf eine Werkstatt nahe der Straße gefallen sei. Die Explosionen hät- ten den Einsturz einiger Wohn- häuser und Hallen nach sich gezo- gen.

Tote bei Explosion eines Tankwagens

deren potenziellen Kanzlerkandi- daten.

Armin Laschet wurde in Bezug auf die Kanzler-Frage auch nach Gesundheitsminister Jens Spahn gefragt, mit dem er als Tandem für den CDU-Vorsitz antreten wird.

Spahn, der wie Laschet aus Nord- rhein-Westfalen kommt, will dann Parteivize werden. „Das hat sich nicht geändert, im Gegenteil. Ge- rade in dieser Krisenlage zeigt sich die Stärke der Teamarbeit. Die Union wird wieder als starke

Volkspartei wahrgenommen“, sag- te Laschet.

Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) lobte das Agieren von Spahn in der Corona-Krise und kam dann in einem „Spie- gel“-Interview auf das Kandi- datenrennen zu sprechen. Das Magazin hatte ihn zuvor nach Spahns Satz gefragt, es werde in der Krise mit Blick auf Entschei- dungen von Politikern noch viel zu verzeihen geben. „Ich finde den Satz ganz toll, und Spahn macht seine Sache gut“, antworte- te Schäuble. Und dann fügte er hinzu: „Aber wir wollen ja hier nicht über Kandidaten für den CDU-Vorsitz sprechen.“ Nach Merz gefragt, wollte sich Schäub- le nicht weiter äußern: „Im Au- genblick haben wir ganz andere Sorgen.“

Düsseldorf (dpa). Das Gerangel hat in der Union bislang zumeist hinter den Kulissen stattgefun- den, aber nun melden sich die CDU-Aspiranten auf den Partei- vorsitz und damit auch auf den Kanzlersessel doch deutlich zu Wort.

Nachdem die scheidende CDU- Chefin Annegret Kramp-Karren- bauer vor Tagen auf den Machtan- spruch ihrer Partei in der K-Frage pochte, unterstrich nun auch Nordrhein-Westfalens Minister- präsident Armin Laschet, dass die CDU Vorrang habe bei der Frage, wer den Kanzlerkandidaten der Union für die Bundestagswahl 2021 stellen werde. In einem Inter- view mit der „Welt am Sonntag“

verwies der CDU-Politiker auf die Frage, ob ein CDU-Parteichef Kanzlerkandidat der Union wer- den müsse, auf die Erfolge unter Konrad Adenauer, Helmut Kohl und Angela Merkel. Diese beleg- ten, dass die Verbindung von Kanzlerschaft und Parteivorsitz große Vorteile habe. Laschet geht zudem nach eigenem Bekunden davon aus, dass CSU-Chef Markus Söder nicht als Kanzlerkandidat zur Verfügung steht.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) tritt nach vier Amtszeiten nicht mehr an. Die CDU muss auf einem Parteitag Ende des Jahres zu- nächst die Nachfolge von Partei- chefin Annegret Kramp-Karren- bauer bestimmen. Für den Partei- vorsitz bewerben sich neben La- schet der Wirtschaftspolitiker Friedrich Merz und der Außen- politiker Norbert Röttgen. An- schließend soll mit der CSU über die Kanzlerkandidatur beraten werden.

Merz hatte sich in der vergange- nen Woche äußerst optimistisch geäußert. Die Umfragen zeigten, dass ihm zurzeit mehr Zustim- mung entgegengebracht werde als allen seinen Mitbewerbern, mein- te er in einem Interview. Und be- tonte dann: „Ich bin fest ent- schlossen, diese Abstimmung zu gewinnen.“

Söder hatte Ende Mai erklärt, dass er für Januar mit einer Ent- scheidung in der K-Frage rechne.

Der CSU-Chef hatte mehrfach be- tont, dass sein Platz in Bayern sei.

Seine Umfragewerte sind in der Corona-Krise aber stark gestie- gen, er liegt zum Teil weit vor an-

Laschets Ansage in Richtung Söder

Union bleibt ein halbes Jahr zur Klärung der Kanzlerkandidatenfrage

Das Rennen um die Unions-Kanzlerkandidatur ist offen – NRW-Ministerpräsident Armin Laschet melde-

te sich jetzt zu Wort. Foto: imago images

Ministerpräsident Armin Laschet hat in den vergange- nen beiden Monaten deutlich an Zustimmung bei den Wahlberechtigten in Nord- rhein-Westfalen verloren. Ak- tuell sind nur noch 46 Pro- zent der Befragten zufrieden mit der politischen Arbeit des CDU-Ministerpräsiden- ten. 45 Prozent sind unzu- frieden. Das ist das Ergebnis

des NRW-Trends, den Infra- test dimap im Auftrag des WDR vom 8. bis zum 9. Juni erhoben hat. Im Vergleich zu seinem Bestwert während der Coronakrise im April 2020 verliert Laschet somit deutlich an Rückhalt in der Bevölkerung. Damals waren 65 Prozent der Befragten zu- frieden und 30 Prozent un- zufrieden.

Zustimmung der Wähler sinkt

Warschau (dpa). Nach einem deutlichen, coronabedingten Rückgang im April sind zuletzt wieder mehr Migranten in Europa angekommen. Im Mai gab es auf den Hauptmigrationsrouten fast 4300 unerlaubte Grenzübertritte – das sind fast dreimal so viele wie im Vormonat, wie die Funke

Mediengruppe unter Berufung auf die in Warschau angesiedelte EU- Grenzschutzagentur Frontex be- richtete. Im April waren die Zah- len im Zuge der Corona-Pandemie auf ein Rekordtief gesunken.

Der Geschäftsführer von Pro Asyl, Günter Burkhardt, sagte, dass es sich mit Blick auf den

weltweiten Verfolgungsdruck wei- terhin um sehr geringe Zahlen handle. Zudem gebe es für Asylsu- chende fast keine Möglichkeiten zur legalen Einreise in die Euro- päische Union. Mit Blick auf die Konferenz der Innenminister von Bund und Ländern in der kom- menden Woche in Erfurt sagte er:

„Wir fordern von den Ministern, dass die Flüchtlingslager auf den griechischen Inseln gänzlich eva- kuiert werden. Deutschland allein wäre in der Lage, alle Menschen von dort aufzunehmen.“ In den überfüllten Lagern auf den grie- chischen Ägäis-Inseln waren zu- letzt rund 30 000 Menschen.

Frontex verzeichnet mehr illegale Übertritte