Fördermaßnahmen zum besseren Leben auf dem Lande. Deutschland.
Einleitung
Die Bedeutung ländlicher Regionen für Leben und Arbeiten, Wirtschaft und Kultur ist sehr groß.
Ländliche Regionen sind die Grundlage für die Lebensmittel- und Energieversorgung und bieten Raum für Erholung. Aber: es bestehen andererseits große Herausforderungen für Politik und Gesellschaft, denn: Attraktive ländliche Regionen brauchen attraktive Rahmenbedingungen - wirtschaftliche, soziale, kulturelle und ökologische. Dafür braucht es vielfältige Initiativen seitens der Regierung, aber auch der Bewohner der ländlichen Räume.
Etwa 90 Prozent der Fläche in Deutschland sind ländlich geprägt. Etwa 47 Millionen Menschen leben auf dem Land; das sind 57% der Bevölkerung Deutschlands. Über 80 Prozent der Fläche Deutschlands werden für die Lebensmittel und Rohstoffversorgung land- und forstwirtschaftlich genutzt. Die ländlichen Räume leisten einen wesentlichen Beitrag zur Bruttowertschöpfung (46,2%) und zur Beschäftigung (50,5%) in Deutschland.
Bedeutsam ist insbesondere das produzierende Gewerbe einschließlich des Handwerks (53,6%
seiner Bruttowertschöpfung finden in ländlichen Räumen statt; 62,8% der
sozialversicherungspflichtig Beschäftigten des produzierenden Gewerbes arbeiten in ländlichen Räumen) sowie der Tourismus.1
Die Auswirkungen des demografischen Wandels stellen viele ländliche Regionen vor große Aufgaben. Ziel und Aufgabe aller Akteure muss es sein, gleichwertige Lebensverhältnisse zu schaffen und die nachhaltige Entwicklung ländlicher Regionen voranzubringen. Dazu gehören eine ausreichende Grundversorgung und leistungsfähige Infrastruktur ebenso, wie hohe Wirtschafts- und Innovationskraft, Arbeitsplätze, attraktive Ortskerne und ein starkes bürgerschaftliches Engagement in Dörfern, Gemeinden und Städten auf dem Land. Die
Kulturlandschaften und natürlichen Ressourcen müssen bewahrt und gepflegt werden, auch um
1 https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/Landwirtschaft/LaendlicheRaeume/Stellungnahme-SRLE-
WeiterentwicklungPolitikLR.pdf;jsessionid=3B4C8718D27D7CE85CC1CA4BFE3E9E67.1_cid358?__blob=publication File
den hohen Erholungswert ländlicher Regionen zu sichern. Von großer Bedeutung sind auch die Erwartungen und Bedürfnisse der Bewohner bezüglich der Lebensqualität im ländlichen Raum.2 Bei der Weiterentwicklung der Politik für ländliche Regionen fließen Erkenntnisse aus der Regionalstatistik und der Wissenschaft ebenso ein wie Stellungnahmen des
Sachverständigenrates Ländliche Entwicklung.
Der Sachverständigenrat Ländliche Entwicklung setzt sich aus zwölf Persönlichkeiten
zusammen, die aufgrund ihrer ehrenamtlichen bzw. beruflichen Tätigkeiten oder Funktion über besondere Erfahrungen bezüglich der Entwicklung ländlicher Regionen verfügen. Die Experten begleiten die Politik des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) im Bereich der ländlichen Entwicklung und geben Stellungnahmen, Einschätzungen und Empfehlungen ab. Dabei geht es vor allem um Fragen zu folgenden Themen:
- Demografie, Daseinsvorsorge, Soziales und Lebensverhältnisse, - Wirtschaft, Arbeit und Finanzen
- Landnutzung, Umwelt und Erholung.3 Bundesprogramm Ländliche Entwicklung
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft hat die Initiative ergriffen, die ländliche Entwicklung voranzubringen, damit ländliche Regionen heute wie in Zukunft vital und attraktiv bleiben. Dazu soll eine Basis für wettbewerbsfähige ländliche Räume mit attraktiven Arbeitsplätzen und der notwendigen Versorgung und Anbindung geschaffen werden. Dabei soll auch das vielfältige Engagement der Menschen in den Regionen genutzt werden.
Wichtige Bausteine der Bundesinitiative Ländliche Entwicklung sind:
- Förderung von Modell- und Demonstrationsvorhaben - Förderung von Modellregionen
- Förderung des ländlichen Engagements durch Wettbewerbe - Dialogformate zur Förderung neuer Ideen in ländlichen Räumen
2 https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/Broschueren/LR-verstehen.pdf?__blob=publicationFile
3https://www.bmel.de/DE/Ministerium/Organisation/Beiraete/_Texte/SachverstaendigenratLaendlicheEntwicklun g.html
- Wissenstransfer und Förderung von Forschungsvorhaben zum Thema ländliche Entwicklung
Das Kompetenzzentrum Ländliche Entwicklung (KomLE4) in der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) ist für die Umsetzung des Bundesprogrammes
verantwortlich. Dort sind die Geschäftsstellen für das Modellvorhaben Land(auf)Schwung, den Dorfwettbewerb und den Fachbeirat angesiedelt.
Modell- und Demonstrationsvorhaben5
Im Rahmen des Bundesprogramms Ländliche Entwicklung werden deutschlandweit Modell- und Demonstrationsvorhaben in zentralen Zukunftsfeldern für ländliche Regionen unterstützt.
Modell- und Demonstrationsvorhaben der ländlichen Entwicklung haben zum Ziel, innovative, zukunftsweisende Konzepte bzw. Lösungsansätze für bestimmte Probleme zu entwickeln, ihre Praxistauglichkeit zu überprüfen und bundesweit bekannt zu machen. Die Erfahrungen, die während der Laufzeit von Modellvorhaben gesammelt werden, werden wissenschaftlich ausgewertet, um allgemeingültige Schlussfolgerungen und Empfehlungen für die künftige Gestaltung der Politik der ländlichen Räume abzuleiten.
Akteuren der ländlichen Entwicklung soll mit den Modell- und Demonstrationsvorhaben die Gelegenheit gegeben werden, innovative Lösungsansätze sowie neue Verfahren und Projekte vorzuschlagen. Nach erfolgreicher Überprüfung des Innovationscharakters der eingereichten Vorschläge kann für aussichtsreiche Vorhaben eine Unterstützung gewährt und mit der Umsetzung begonnen werden.
Das BMEL beabsichtigt, auf diesem Wege innovative Lösungsansätze zu ermitteln, die u.a. auf folgende Themenbereiche Bezug nehmen können:
- Sicherung von Basisdienstleistungen und Unterstützung von Regionalität, zum Beispiel durch innovative Lösungen für eine bessere Versorgung der ländlichen Bevölkerung oder neue Initiativen zur Stärkung regionaler Akteure
4 https://www.ble.de/DE/Projektfoerderung/Foerderungen-Auftraege/Kompetenzzentrum-Laendliche-
Entwicklung/kompetenzzentrum-laendliche-entwicklung_node.html
5 https://www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/BULE/zukunftsfelder/zukunftsfelder_node.html
- Verbesserung von Innenentwicklung und sozialer Entwicklung, zum Beispiel durch neuartige Ansätze zum Umgang mit Leerstand oder für bessere Wohn- und Lebensverhältnisse von Jung und Alt auf dem Land
- Stärkung der Strukturen für kleine und mittlere Unternehmen (KMU), zum Beispiel durch besondere Unternehmensnetzwerke bzw. herausragende Strategien für die Weiterentwicklung kooperativer Ansätze
- Neue Formen der Landkultur für ein lebendiges Kulturangebot in ländlichen Regionen - Gestaltung von Wandel, zum Beispiel durch neue Methoden, um Veränderungsprozesse
in ländlichen Räumen zu begleiten und vorhandene Potenziale optimal zu nutzen.
Förderung von Modellregionen
Mit dem Modellvorhaben Land(auf)Schwung6, welches bis Ende 2019 verlängert wurde – unterstützt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) 13 ausgewählte Landkreise in strukturschwachen ländlichen Regionen. Diese erhalten ein eigenes
Regionalbudget für die Umsetzung zuvor vereinbarter Ziele.
Damit setzen sie vor Ort Projekte und Ideen mit wissenschaftlicher Begleitung um, mit denen lokale Akteure dem demographischen Wandel aktiv begegnen, die regionale Wertschöpfung erhöhen und die Beschäftigung im ländlichen Raum sichern.
Ziel des Modellvorhabens Land(auf)Schwung ist es, die regionale Wertschöpfung zu stärken und die Daseinsvorsorge zu sichern. Ein Schwerpunkt liegt dabei insbesondere auf interkommunaler und interregionaler Zusammenarbeit.
Land(auf)Schwung bietet den Regionen ein Experimentierfeld zur Erprobung neuer
Lösungswege in der ländlichen Entwicklung. Die Wahl des thematischen Schwerpunkts sowie die Entscheidung über die Prioritäten der ländlichen Entwicklungsprojekte bleiben den Regionen überlassen.
Mit der Übergabe der Zuwendungsbescheide am 8. Juli 2015 startete offiziell die Förderphase.
Die Regionen haben nunmehr bis Ende 2019 die Freiräume ihre Projekte zur Grundsicherung
6 https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/Broschueren/Land-auf-schwung-
Leitfaden.pdf?__blob=publicationFile
der Daseinsvorsorge und zur regionalen Wertschöpfung umzusetzen. Insgesamt fördert das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft mit dem Modellvorhaben 13 Regionen . Für die Start- und Qualifizierungsphase des Modellvorhabens wurden 39 Landkreise ermittelt.
Die Auswahl der strukturschwachen ländlichen Regionen erfolgte auf Basis eines vom Thünen- Institut "Ländlicher Raum" erstellten Indexes aus 37 Indikatoren, die neben den
demographischen Daten auch die Verfügbarkeit der Grundversorgung und die wirtschaftliche Strukturschwäche abbilden.
Eine unabhängige Jury wählte die Förderregionen aus. Bundeslandwirtschaftsminister Christian Schmidt gab im Juni 2015 die 13 Förderregionen7 des Modellvorhabens bekannt. Zusätzlich prämierte die Wettbewerbs-Jury weitere innovative Projektvorschläge als Sonderprojekte, die eine Förderung erhalten.
Mit den 1,5 Millionen Euro, die jede Region bisher eigenständig als Regionalbudget verwaltet, sind bereits 190 Projekte in der Umsetzung. Dabei bietet Land(auf)Schwung die Möglichkeit, neue Lösungswege zu erproben. Das Projekt setzt auf die Kraft und den Unternehmergeist der Menschen in den Orten auf dem Land.
Förderung des ländlichen Engagements durch Wettbewerbe
Die Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung8 (BLE) führt als Geschäftsstelle den Bundesentscheid von "Unser Dorf hat Zukunft"9 durch und beauftragt die Umsetzung der Wettbewerbe "Kerniges Dorf"10 und "REGIOkommune"11, die ebenfalls Teil des
Bundesprogramms Ländliche Entwicklung sind. Darüber hinaus berät die BLE das BMEL bei der konzeptionellen Weiterentwicklung der Wettbewerbe.
„Unser Dorf hat Zukunft“
Mit dem Dorfwettbewerb ehrt das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft alle drei Jahre bürgerliches Engagement für eine lebenswerte Zukunft auf dem Land. Seit 1961 steht der Wettbewerb unter der Schirmherrschaft des deutschen Bundespräsidenten. Seit 1993
7 https://www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/BULE/land-auf-schwung/_texte/Foerderregionen-Portrait.html
8 https://www.ble.de/DE/Startseite/startseite_node.html
9 https://www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/BULE/Wettbewerbe/_texte/Dorfwettbewerb_Dossier.html
10 https://www.asg-goe.de/wettbewerb.shtml
11 https://www.regiokommune.de/
werden in dem traditionsreichen Bundeswettbewerb die Teilnehmerdörfer der alten und neuen Bundesländer gemeinsam bewertet. Der Bundesentscheid 2016 wurde erstmals als Teil des neuen "Bundesprogramms Ländliche Entwicklung" durchgeführt.
„Kerniges Dorf“
Mit dem bundesweiten Wettbewerb "Kerniges Dorf!" zeichnet das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) Dörfer oder Ortsteile mit bis zu 3.000 Einwohner/-innen aus, die ihre bauliche Gestaltung an die Bevölkerungsentwicklung anpassen und zukunftsfähige Ideen und Konzepte umsetzen. Das können Maßnahmen der Innenentwicklung sein wie die Umnutzung von Gebäuden, die Schaffung einer Gemeinschaftseinrichtung im Ortskern oder ein Rückbau von Gebäuden. Dabei stehen ein nachhaltiger Umgang mit Flächen und Gebäuden sowie die Inanspruchnahme von Flächen besonders im Fokus. Flächenentsiegelung und - gewinnung, die (ökologische) Gestaltung von Flächen wie auch Flächenmanagement sind nur einige Stichworte dazu. Jedes Dorf ist einzigartig und verfolgt eigene Ansätze für eine
gelungene Innenentwicklung, die mit dem Wettbewerb identifiziert und einer breiten Öffentlichkeit bekannt gemacht werden sollen. Der Wettbewerb ist Bestandteil des
Bundesprogramms Ländliche Entwicklung12. Wichtigstes Kriterium ist ein erkennbares Ziel für die zukunftsfähige Gestaltung des gesamten Dorfes oder in abgegrenzten Ortsteilen.
„REGIOkommune“
Im Rahmen des Bundespreises werden Städte und Gemeinden dazu aufgerufen, innovative Ansätze zur Steigerung der Erzeugung, der Verarbeitung und des Absatzes von regionalen Produkten und Dienstleistungen vorzustellen, die sie in Zusammenarbeit mit der örtlichen Wirtschaft, Institutionen, Regionalinitiativen und Verbänden umsetzen. Auch Ideen für Beiträge zur Stärkung der Identität in der Region und zur Verbesserung des Zusammenhalts sind
gesucht.
Im Rahmen des Wettbewerbs können Gruppen von Institutionen, Verbänden, Vereinen, Regionalinitiativen und Unternehmen ausgezeichnet werden. Die Einreichung der Bewerbung muss durch die Kommune erfolgen.
12 https://www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/BULE/Wettbewerbe/_texte/KernigesDorf.html
Der Bundesverband der Regionalbewegung13 möchte mit seinen Kooperationspartnern Projekte und Initiativen bekannt machen, die folgende Ziele verfolgen:
- Vernetzung der Akteure in der Region zum Aufbau von wirksamen Stadt-Land- Beziehungen
- Steigerung der Akzeptanz bei Verbraucherinnen und Verbrauchern gegenüber regionalen Produkten
- Bewusstseinsbildung in Bezug auf die Vorteile regionaler Wertschöpfungsketten - Sicherung der Nahversorgung in ländlichen Räumen, Stärkung des innerörtlichen
Einzelhandels und des Handwerks
- Identifizierung und Nutzung regionaler Potenziale - Förderung des Klimaschutzes durch kurze Wege
- Verbesserung des Marktzugangs für kleine und mittlere Unternehmen - Förderung des bürgerschaftlichen Engagements
- Schaffung von Bleibeperspektiven im ländlichen Raum - Verbesserung der Willkommenskultur
Wissenstransfer und Forschungsförderung
Die BLE verfolgt das Ziel, Themen und Förderprojekte des Bundesprogramms bekannt zu machen. Der Wissenstransfer zwischen den Akteuren aus Forschung, Wirtschaft, Verwaltung, Politik sowie weiteren Praktikern in der ländlichen Entwicklung soll durch das Bundesprogramm des BMEL deutlich verstärkt werden.
Das Kompetenzzentrum Ländliche Entwicklung hat außerdem die Unterstützung erster Forschungsprojekte für zukunftsfähige ländliche Räume auf den Weg gebracht. Der Bereich Forschungsförderung soll zukünftig ausgebaut und ein weiterer fester Bestandteil des Bundesprogramm Ländliche Entwicklung werden.
Für die weitere thematische Ausrichtung des BULE steht dem BMEL und der BLE seit Juni 2016 ein Fachbeirat14 zur Seite, der seit seiner Gründung eine fachlich-beratende Funktion
übernimmt.
13 https://www.regionalbewegung.de/aktuelles/
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fördert wissenschaftliche Untersuchungen, die sich mit den Auswirkungen digitaler Technologien auf ländliche Regionen befassen. Projektskizzen können ab dem 10. Oktober 2018 bis zum 15. Januar 2019 online bei der Bundesanstalt für Landwirtschaft und Ernährung (BLE) eingereicht werden.
Derzeit sucht das BMEL unter dem Titel "Ländliche Räume in Zeiten der Digitalisierung"
Forschungsarbeiten, die sich gezielt mit den Chancen, Herausforderungen und Folgen der Digitalisierung in ländlichen Räumen Deutschlands auseinandersetzen. Projekte können Fördergelder bis 300.000 Euro erhalten. Antragsberechtigt sind Einrichtungen für Forschung und Wissensverbreitung, wie zum Beispiel Universitäten, aber auch außeruniversitäre Forschungseinrichtungen.
Die Themenvielfalt der zu fördernden Forschungsprojekte ist dabei groß: Im Fokus stehen Auswirkungen der Digitalisierung auf Wirtschaft und Erwerbstätigkeit, Veränderungen des sozialen Zusammenlebens und der Teilhabe verschiedener Bevölkerungsgruppen am digitalen Wandel. Auch Einflüsse digitaler Technologien auf die ländliche Regionalentwicklung, Beiträge der Digitalisierung zur Daseinsvorsorge und zur Sicherung der Gleichwertigkeit der
Lebensverhältnisse sind von Interesse.
Aus den Untersuchungsergebnissen sollen Handlungsoptionen zur Sicherung attraktiver ländlicher Räume abgeleitet werden, die der Gewinnung neuer Erkenntnisse für die Politikgestaltung des BMEL und für die Praxis der ländlichen Entwicklung dienen.
Dialogformate zur Förderung neuer Ideen in ländlichen Räumen
Das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft setzt auf verschiedene Dialogformate zur Förderung neuer Ideen für die ländlichen Räume. Hierzu zählen z.B.
Zukunftswerkstätten15 in ländlichen Regionen, aber auch der Bürgerdialog16 oder die
Sonderschau "Lust aufs Land" auf der Internationalen Grünen Woche (IGW17), die alljährlich im Januar in Berlin stattfindet.
14 https://www.ble.de/SharedDocs/Meldungen/DE/2016/160926_BULE-Fachbeirat.html?nn=8903534
15https://www.bmel.de/SharedDocs/Downloads/Landwirtschaft/LaendlicheRaeume/zukunftswerkstatt_ergebnisse .pdf?__blob=publicationFile
16 https://www.bmel.de/DE/Laendliche-Raeume/BULE/dialog/Buergerdialog/Buergerdialog_node.html
17 https://www.gruenewoche.de/
Antrag auf Förderung
Die Projektförderung erfolgt entweder nach einem zweistufigen Verfahren mit vorheriger Skizzenphase oder einstufig. Im Folgenden werden besonders häufige Abläufe beschrieben.
1. Anfordern und Bearbeiten von Skizzen
Der Projektträger BLE (ptble) wirbt auf unterschiedliche Weise Skizzen ein. In der Regel veröffentlicht er in Absprache mit dem BMEL eine Bekanntmachung für die
Durchführung von Projekten zu einem Themengebiet.
In einzelnen Förderbereichen können je nach Richtlinien Initiativskizzen eingereicht werden, die wiederum im Wettbewerb zueinander stehen. Die Fachleute des ptble prüfen die eingehenden Skizzen formal und fachlich. Hierbei werden in der Regel externe Experten beteiligt. Nach Abstimmung mit dem Bundesministerium für
Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) fordert der ptble bei gegebener Förderfähigkeit zur Antragsabgabe auf.
2. Antragsphase
Der ptble prüft die vorliegenden Projektanträge formal und fachlich. Diese Phase findet im Dialog mit den Antragstellern statt. Nach Abstimmung mit dem BMEL erstellt der ptble Bescheide für die Antragsteller.
Was ist essenziell für einen förderfähigen Antrag?
o Ein erhebliches Bundesinteresse an der Fördermaßnahme, das in den
Bestimmungen der Förderprogramme und Förderrichtlinien konkretisiert ist o Wirtschaftlichkeit des Finanzierungsplans, sparsame Verwendung der Mittel o Erfüllung der einzelnen Programm- und Richtlinienanforderungen
3. Projektbetreuung
Der ptble begleitet die Aktivitäten, bearbeitet Zahlungsanforderungen sowie Änderungsanträge und prüft Zwischen- und Verwendungsnachweise auf zweckentsprechende Mittelverwendung und das fachliche Ergebnis.
Zusammenfassung
Die Landwirtschaft prägt zwar den Kulturlandschaftsraum und ist zusammen mit dem vor- und nachgelagerten Bereich ein wichtiger ökonomischer Faktor. Jedoch wird ihre Bedeutung für die wirtschaftliche Entwicklung und die Beschäftigung in den ländlichen Regionen weiter
abnehmen. Aus diesem Grund ist es besonders wichtig, Unternehmen im ländlichen Raum zu unterstützen und zu fördern und auch die Vorteile der ländlichen Strukturen (kurze Wege, schnelle Entscheidungsprozesse und stärkere soziale Zusammenhalte) zu nutzen.
Das Infomaterial wird vom "Deutsch-Russischen Agrarpolitischen Dialog" herausgegeben.
Das Projekt "Deutsch-Russischer Agrarpolitischer Dialog" (RUS-17-01) wird aus Mitteln des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft gefördert.
Ausführliche Informationen finden Sie unter http://www.agrardialog.ru und www.bmel- kooperationsprogramm.de
Stand der Veröffentlichung: April 2019
