19. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz
26. bis 27. November 2021 Hamburg/Live-Stream
www.anwaltsinstitut.de
Sie haben die Wahl:
Teilnahme vor Or
t oder
online im
Live-Stream!
19. JAHRESARBEITSTAGUNG GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ
Dr. Jürgen Apel
Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
die 19. Jahresarbeitstagung im Gewerblichen Rechtsschutz gibt auch in diesem Jahr einen umfassenden Überblick über die aktu- ellen Fragestellungen und Entwicklungen im Rechtsgebiet.
Einen der thematischen Schwerpunkte bildet in diesem Jahr die
„Aktuelle Rechtsprechung der 42. Kammer des Landgerichts München – Urheberrecht, Medienrecht, Designrecht“, dargestellt aus erster Hand! Vorträge zu „Update zum Verfahrensrecht“ und
„Marken- und Designrecht“, zum „Behinderungswettbewerb im Spannungsfeld zwischen UWG, GWB und Datenschutzrecht“ so- wie die Klärung der Frage „Schlüsselwortwerbung – ein Stiefkind des Markenrechts?“ stellen aktuelle Entwicklungen dar. Der in- teressante und vielschichtige Beitrag zu „Nutri-Score, Clean-La- belling & Co. – Aktuelle Entwicklungen an der Schnittstelle zwi- schen Lebensmittel- und Wettbewerbsrecht“ wird ergänzt durch
„Aktuelle Schwerpunkte aus der urheberrechtlichen Instanz- Rechtsprechung“. Traditionell bildet die Darstellung der Recht- sprechung des BGH zum Urheberrecht und Wettbewerbsrecht den Schwerpunkt des zweiten Tages der Tagung, ergänzt durch
„Gerichtsinterne Mediation im gewerblichen Rechtschutz und Ur- heberrecht“.
Mit dem Besuch der 10-stündigen Tagung sowie des 5-stündigen Fortbildungsplus am Vortag, können Sie Ihre gesamte Pflicht- fortbildung (15 Zeitstunden – § 15 FAO) an einem einzigen Termin absolvieren. Beide Fortbildungen finden dabei als Hybrid-Veran- staltung statt. Sie haben die Wahl, ob Sie die Veranstaltung vor Ort oder in unserem eLearning Center verfolgen möchten.
Ich freue mich darauf, Sie im November in Hamburg oder online im Live-Stream begrüßen zu dürfen!
Mit freundlichen kollegialen Grüßen
Dr. Jürgen Apel
Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz – Leiter des Fachinstituts für Gewerblichen Rechtsschutz –
8.45 – 9.00 Uhr Begrüßung
9.00 – 10.00 Uhr Interessante Entscheidungen der 42. Kammer des Landgerichts München – Urheberrecht, Medienrecht, Designrecht
– Gesprächsrunde
Dr. Elke Schwager, Vors. Richterin am Landgericht München I, München Dr. Nina Heintzeler, Richterin am Landgericht München I, München Dr. Charlotte Meyer-Bülow, Richterin am Landgericht München I, München
· Fallbeispiel
· Einstweilige Verfügung
· Zuständigkeit
· Videoverhandlung
10.00 – 11.30 Uhr Update zum Verfahrensrecht
Prof. Dr. Wolfgang Büscher, Vors. Richter am Bundesgerichtshof a. D.
· Streitgegenstand
· Bestimmtheit von Unterlassungsanträgen
· Abmahnung (Bestimmtheit, Rechtsmissbrauch)
· Erledigung der Hauptsache
· Festsetzung von Ordnungsmitteln
· Ausgewählte Probleme des Verfügungsverfahrens (Dringlichkeitsschädliches Verhalten, Vollziehung einstweiliger Verfügungen, prozessuale Waffengleichheit)
· Gesetz zur Stärkung des fairen Wettbewerbs und Gesetz zur Stärkung des Verbraucherschutzes im Wettbewerbs- und Gewerberecht
11.30 – 12.00 Uhr Kaffeepause
12.00 – 12.45 Uhr Behinderungswettbewerb im Spannungsfeld zwischen UWG, GWB und Datenschutzrecht
Dr. Simon Menke, Leiter Gewerblicher Rechtsschutz und Datenschutz Konzern, Otto Group Holding, Hamburg
· Anwendungsbereich einzelner Regelbeispiele in § 19a GWB
· Auswirkungen relevanter Marktstellungen auf datenschutzrechtliche Beurteilungen
· Auswirkungen der kartellrechtlichen Wertungen auf das UWG (Behinderungswettbewerb)
12.45 – 13.45 Uhr Mittagspause
FREITAG, 26. NOVEMBER 2021
19. JAHRESARBEITSTAGUNG GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ
13.45 – 15.00 Uhr Was gibt es Neues im Markenrecht und Designrecht?
Prof. Dr. Franz Hacker, Vors. Richter am Bundespatentgericht, München
· Markenrecht: Absolute Schutzhindernisse, Verwechslungsgefahr, Bekannt- heitsschutz, Benutzungszwang und Verfallslöschung, Verletzungsrecht
· Designrecht: Bauteile komplexer Erzeugnisse vor dem EuGH, Probleme der Offenbarung, insb. im Internet
· Geographische Herkunftsangaben und Kollektivmarken 15.00 – 15.45 Uhr Schlüsselwortwerbung – ein Stiefkind des Markenrechts?
Dr. Andreas Lubberger, Rechtsanwalt, Berlin
· Analoge und digitale Markenbenutzung, wirtschaftlicher Hintergrund
· Verortung der Schlüsselwortwerbung in den Schutzschranken
· Prüfungsansatz der Rechtsprechung: Rechtsverletzung oder Freihafen?
· Die neue Lotsenfunktion der Marke, Stolpersteine im Fallrecht
· New Deal for Consumers und Online-Transparenzgebot des Unionsrechts
· Markenrecht als Unterfall des Wettbewerbsrechts 15.45 – 16.15 Uhr Kaffeepause
16.15 – 17.15 Uhr Nutri-Score, Clean-Labelling & Co. – Aktuelle Entwicklungen an der Schnittstelle zwischen Lebensmittel- und Wettbewerbsrecht Dr. Sebastian Altmann, Syndikusanwalt, HARIBO GmbH & Co. KG, Grafschaft
· Grundlagen und Besonderheiten des Lebensmittelrechts
· Lebensmittel- und wettbewerbsrechtliche Schnittstellen
· Nutri-Score, Clean-Labelling & Co. – Ausgewählte Einzelthemen:
– Nutri-Score – Information oder Irreführung?
– Clean-Labelling – „glutenfrei“, „laktosefrei“ und „ohne künstliche Farbstoffe“
– Green-Labelling – „klimaneutral“ und „recyclingfähig“
– Vegi-Labelling – „vegetarisches Schnitzel“ und „vegane Milch“?
· Rechtpolitischer Ausblick
– European Green Deal/Europeʼs Beating Cancer Plan
17.15 – 18.45 Uhr Aktuelle Schwerpunkte aus der urheberrechlichen Instanz- Rechtsprechung – zugleich eine Analyse rechtlicher Fallstricke Dr. Benjamin Korte, Vors. Richter am Landgericht, Hamburg
· Verschiebungen beim Werkbegriff?
· Erste Erfahrungswerte nach Aufhebung des § 24 UrhG a. F.
· Neues zu Fallstricken bei der Abmahnung und im eV-Verfahren
· Probleme bei der Umsetzung von Unterlassungspflichten (insbes.) im Internet
· Anmerkungen zu Fällen mit Auslandsbezug
9.00 – 9.30 Uhr Gerichtsinterne Mediation im gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht
Dr. Elke Schwager, Vors. Richterin am Landgericht München I, München
· Rechtlicher Rahmen
· Charakteristika
· Prozedere
· Zahlen
· Fallbeispiele
9.30 – 11.00 Uhr Aktuelle Schwerpunkte der Rechtsprechung des BGH zum Urheberrecht
Prof. Dr. Thomas Koch, Vors. Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe
· Amtliche Werke
· Zugang zu Werkstücken
· Angemessene Vergütung und weitere Beteiligung
· Öffentliche Wiedergabe
· Störerhaftung des Registrars
· Anspruch auf Drittauskunft gegen den Betreiber einer Videoplattform
· Pflicht des Inhabers eines Internetanschlusses zur Aufklärung über den Täter
11.00 – 11.30 Uhr Kaffeepause
11.30 – 13.00 Uhr Aktuelle Rechtsprechung des BGH zum Wettbewerbsrecht Jörn Feddersen, Richter am Bundesgerichtshof, Karlsruhe
· Materielles Wettbewerbsrecht – Rechtsbruchtatbestand (§ 3a UWG) – Behinderung (§ 4 Nr. 4 UWG) – Irreführungsverbot (§ 5 UWG) – Informationspflichten (§ 5a UWG)
· Verfahrensrechtliche Aspekte – Abmahnung und Unterwerfung
Bescheinigung
Teilnehmer der Jahresarbeitstagung erhalten eine Teilnahmebescheinigung über 10 Stunden zur Vorlage bei der Rechtsanwaltskammer (§ 15 FAO).
Alle 15 Pflichtstunden an einem Termin? Lesen Sie hierzu die nächste Seite!
VERANSTALTUNGSHINWEIS/RAHMENPROGRAMM
19. JAHRESARBEITSTAGUNG GEWERBLICHER RECHTSSCHUTZ SEMINARHINWEIS
Fortbildungsplus zur 19. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz:
Donnerstag, 25. November 2021, 14.00 – 19.30 Uhr
Hamburg, Hotel Atlantic Hamburg (Nr. 202208) · Live-Stream (Nr. 204075) Leitung:
Dr. Jürgen Apel, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Gewerblichen Rechtsschutz, Münster Die Rechtsprechung von EuGH und EuG zum Markenrecht im Jahr 2021
Achim Bender, Rechtsanwalt, München Schadensersatz in gewerblichen Rechtsschutz Dirk Büch, Richter am Oberlandesgericht, Köln
Aktuelle Rechtsprechung des OLG Hamm im Wettbewerbsrecht Celso Lopez Ramos, Vors. Richter am Oberlandesgericht, Hamm
Dieses Seminar und die zehnstündige Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz können zum Paketpreis von 895,– € (Ersparnis gegenüber Einzelbuchung: 145,– €) gebucht werden. Fachanwältinnen und -anwälten für Gewerblichen Rechtsschutz wird damit ermöglicht, ihre gesamte Fortbildungspflicht (15 Zeitstunden – § 15 FAO) an einem Termin wahrzunehmen.
Dauer: 5 Zeitstunden – § 15 FAO Kostenbeitrag: 345,– € (USt.-befreit)
Paketpreis: 895,– € (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung und Fortbildungsplus
Weitere Informationen und die Möglichkeit der Paketbuchung auf www.anwaltsinstitut.de
Die Jahresarbeitstagung und das Fortbildungsplus finden als Hybrid-Veranstaltungen statt . Nehmen Sie online im DAI eLearning Center oder, wenn es die Pandemielage zulässt, vor Ort teil. Die Durchführung als Online-Live-Stream ist in jedem Fall gewährleistet. Auch online können Sie die Veranstaltungen für die Pflichtfortbildung nach § 15 Abs. 2 FAO nutzen.
Natürlich haben Sie als Online-Teilnehmer/in ebenso die Möglichkeit, Ihre Fragen an die Referenten zu stellen. Unser/e Moderator/in vor Ort im Saal wird Sie in einem Textchat durch die Veranstaltung begleiten und Ihre Fragen in die Veranstaltung einbringen.
Während der Vorträge verfolgen Sie in Ihrem Browser die Referenten im Video, die Präsentationsfolien sowie die Interaktion im Chat.
+++ Live-Stream und Präsenz +++ Live-Stream und Präsenz +++
19. Jahresarbeitstagung Gewerblicher Rechtsschutz
26. bis 27. November 2021
Hamburg (Nr. 202209) · Live-Stream (Nr. 204076)
Melden Sie sich bequem online auf der DAI-Homepage für den Live-Stream oder für die Präsenzveranstaltung an! www.anwaltsinstitut.de
Oder Sie nutzen das folgende Formular zur Anmeldung für die Präsenzveranstaltung(en) Kostenbeiträge:
895,– € (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung (202209) und Fortbildungsplus (202208);
insgesamt 15 Zeitstunden – § 15 FAO
695,– € (USt.-befreit) für Jahresarbeitstagung (202209); 10 Zeitstunden – § 15 FAO 345,– € (USt.-befreit) für Fortbildungsplus (202208); 5 Zeitstunden – § 15 FAO Ermäßigter Kostenbeitrag für Mitglieder der Schleswig-Holsteinischen Rechtsanwaltskammer.
Name, Vorname Kanzlei/Firma
RA/in Notar/in FA/in für
Straße, Nr.
PLZ, Ort E-Mail
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Ort, Datum
Unterschrift
Es gelten die Teilnahmebedingungen des Deutschen Anwaltsinstituts e. V., die auf www.anwaltsinstitut.de/teilnahme abrufbar sind und Ihnen auch mit der Anmeldebestätigung zugehen.
Uns übermittelte Daten werden maschinell zur Abwicklung Ihrer Seminarbuchung und zur Information über weitere Veranstaltungen verarbeitet.
Die Namens- und Anschriftendaten werden über die Teilnehmerliste den anderen Seminar teilnehmern zugänglich gemacht und an das mit dem Postver sand beauftragte Unternehmen übermittelt. Wünschen Sie keine Information über weitere DAI-Veranstaltungen, teilen Sie uns dies bitte kurz mit, z. B. per E-Mail an datenschutz@anwaltsinstitut.de
ORGANISATORISCHE HINWEISE
Anfragen Deutsches Anwaltsinstitut e. V.
Fachinstitut für Gewerblichen Rechtsschutz Gerard-Mortier-Platz 3
44793 Bochum Tel. 0234 970640 Fax 0234 970647215
wirtschaftsrecht@anwaltsinstitut.de www.anwaltsinstitut.de
Vereinsregister des Amtsgerichts Bochum: VR-Nr. 961
Veranstaltungsort/
Übernachtungs- möglichkeit
Hotel Atlantic Hamburg An der Alster 72–79 20099 Hamburg Tel. 040 28880 Fax 040 2801986 Zimmerreservierung
EZ „Superior“ 210,– € pro Nacht inkl. Frühstücksbuffet Ein begrenztes Zimmerkontingent steht für den Zeitraum vom 25. bis 27. November 2021 zur Verfügung und kann ab sofort bis zum 27. September 2021 unter dem Stichwort „DAI“
abgerufen werden.
Sowohl die Jahresarbeitstagung als auch das Fortbildungsplus finden im Hotel Atlantic Hamburg statt.
Das DAI ist eine gemeinnützige Einrichtung der Bundesrechtsanwaltskammer,
Bundesnotarkammer, Rechtsanwaltskammern und Notarkammern. Titelf
oto: © nilsz/istock
