Amtsblatt
für die
Gemeinde Schöneiche bei Berlin
Nr. 18 vom 20.11.2006 16. Jahrgang
Helferinnen und Helfer für den Bürgerentscheid zur Aufhebung der Baumschutzsatzung am 17.12.2006 gesucht
Wie nunmehr durch die Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin beschlossen, findet am 17. Dezember 2006
in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin der Bürgerentscheid über die Baumschutzsatzung statt. Ein Bürgerentscheid gleicht einer Wahl.
Da eine rechtmäßige Abstimmung gewährleistet sein muss, werden einsatzbereite und engagierte Hel- ferinnen und Helfer benötigt. Die Gemeinde Schöneiche bei Berlin wird in neun Abstimmungsbezirke aufgeteilt. Jeder dieser Abstimmungsbezirke ist mit sechs bis sieben Helferinnen und Helfern zu beset- zen.
Die Abstimmungslokale befinden sich:
Abstimmungsbezirk 001 Cottage der ehemaligen Lindenschule, Lindenstraße 5 Abstimmungsbezirk 002 Jugendklub, Puschkinstraße 22
Abstimmungsbezirk 003 1. Grundschule Wahlraum 1, Dorfaue 19 Abstimmungsbezirk 004 1. Grundschule Wahlraum 2, Dorfaue 19 Abstimmungsbezirk 005 Sportplatzgebäude Babickstraße 8
Abstimmungsbezirk 006 Außenstelle des Rathauses, Käthe-Kollwitz-Straße 6 Abstimmungsbezirk 007 Grundschule, Prager Straße 31 A
Abstimmungsbezirk 008 Gemeindehaus "Helga Hahnemann", Rüdersdorfer Straße 65 Abstimmungsbezirk 009 DEMOS, Am Rosengarten 48
Die ehrenamtliche Tätigkeit am Sonntag des Bürgerentscheides beginnt gegen 7:30 Uhr und endet nach der Auszählung der Stimmzettel. Unter den Helferinnen und Helfern besteht jedoch die Möglichkeit sich über einen Zeitraum abzuwechseln, so dass Sie nicht die gesamte Zeit im Wahllokal verbringen.
Für die Tätigkeit als Helferin bzw. Helfer zum Bürgerentscheid erhalten Sie eine Aufwandsentschädi- gung.
Sofern Sie Interesse an der ehrenamtlichen Tätigkeit als Helferin oder Helfer bei dem anstehenden Bür- gerentscheid haben, bitte ich Sie, sich umgehend beim
Abstimmungsleiter, Herr Nieroba Telefon: 030 / 64 33 04 – 107 Telefax: 030 / 64 38 85 14
eMail: nieroba@schoeneiche-bei-berlin.de
zu melden.
INHALTSVERZEICHNIS
1. Amtliche Bekanntmachungen Seite
1.1. Einladung zur Sitzung
1.1.1. des Ausschusses für Ortsplanung am 27.11.2006 2 1.1.2. des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 28.11.2006 3 1.1.3. des Ausschusses für Bildung und Soziales am 29.11.2006 3 1.1.4. des Ausschusses für Umwelt und Verkehr am 30.11.2006 4 1.1.5. des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 02.12.2006
(Sondersitzung zum Haushalt 2007)
5
1.2. Einladung zur Sitzung des Hauptausschusses am 04.12.2006 5
2. Nichtamtliche Bekanntmachungen
2.1. Schiedsstelle der Gemeinde Schöneiche 6
2.2. Veranstaltungstermine – Hinweise – Informationen 6
2.2.1. Seniorenclub, Rüdersdorfer Str. 65 9
2.2.2. Freizeithaus „das NEST“, Prager Str. 23 9
Impressum 10
1. Amtliche Bekanntmachungen 1.1. Einladung zur Sitzung
1.1.1. des Ausschusses für Ortsplanung am 27.11.2006
Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin Ausschuss für Ortsplanung
Der Vorsitzende 2006-11-14
Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohnerinnen und Einwohner,
zur 23. Sitzung des
Ausschusses für Ortsplanung
lade ich Sie zuMontag, 27.11.2006, 18 Uhr
ein.Sitzungsort:
Seniorenwohn- und -pflegeheim gGmbH, Hannestraße 18,
15566 Schöneiche bei BerlinFolgende Tagesordnung ist zur Beratung vorgesehen:
1. Eröffnung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. BV 351/2006 - Neubau Kindertagesstätte Grätzsteig 11 A - Entwurfsvarianten
5. BV 355/2006 - Vorhabenbezogener Bebau- ungsplan 07/06 „Gewerbegebiet Schöneiche – Nord“, 2. Bauabschnitt, Teilbebauungsplan 2.2, Photovoltaikanlage“ Satzungsbeschluss 6. BV 356/2006 - Vorhabenbezogener Bebau- ungsplan 6/3/05 „Ortszentrum Schöneiche“ Abwä- gung im Verfahren nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
7. BV 360/2006 - Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplan sowie Haushaltssicherungskon- zept
8. Informationen aus der Gemeindejugendvertre- tung, BE: Frau Jantsch, Herr Johne
9. Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung am 22.06.2006, 04.09.2006
10. Bevölkerungsentwicklung in der Region Oder- land – Spree von 2005 bis 2020 – Information vom Oktober 2006, BE: Herr Jüttner
11. Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
12. BV 298/2006 - Durchführungsvertrag zum vorha- benbezogenen Bebauungsplan 6/3/05" Ortszentrum Schöneiche", BE: Herr Jüttner
13. Bestätigung der Niederschrift über die Sitzung am 22.06.2006, 04.09.2006
14. Sonstiges
Gäste sind herzlich willkommen!
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Erich Lorenzen Vorsitzender
1.1.2. des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 28.11.2006
Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen Der Vorsitzende
2006-11-14
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 22. Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen
lade ich Sie zuDienstag, 28.11.2006, 19.00 Uhr
ein.Sitzungsort:
Seniorenwohn- und –pflegeheim gGmbH, Hannestraße 18,
15566 Schöneiche bei Berlin Folgende Tagesordnung ist zur Beratung vorgesehen:1. Eröffnung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. BV 321/2006 - Grundschule I - Grundschule mit offenen Ganztagsangeboten
5. BV 359/2006 - vorläufige Haushaltsführung 2007 6. BV 360/2006 - Haushaltssatzung 2007 mit Haus- haltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplan sowie Haushaltssicherungskonzept 7. Bevölkerungsentwicklung in der Region Oderland – Spree von 2005 bis 2020 – Information vom
Oktober 2006 8. Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
9. BV 298/2006 - Durchführungsvertrag zum vorha-
benbezogenen Bebauungsplan 6/3/05" Ortszent- rum Schöneiche"
10. BV 307/2006 - Verträge mit Arbeiterwohlfahrt (AWO), Kreisverband Fürstenwalde e.V. für die Kindertagesstätte „Heupferdchen“, Heuweg 81, 15566 Schöneiche bei Berlin
11. BV 308/2006 - Verträge mit der evangelische Kirchengemeinde Schöneiche bei Berlin für die Kindertagesstätte „Die Orgelpfeifen“, Dorfaue 27, 15566 Schöneiche bei Berlin
12. BV 322/2006 - Grundstücksveräußerung Dorf- aue 1 - 3 – Kaufvertragsgenehmigung
13. BV 352/2006 - Verträge mit Independent – Living für die Kindertagesstätte Lindenstraße 5, 15566 Schöneiche bei Berlin
14. BV 358/2006 - Nutzungsvereinbarung „Kleiner Spreewald Park“- Vertragsergänzung um zusätzli- che Angebote
15. Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
Christian H. Hempe Vorsitzender
1.1.3. des Ausschusses für Bildung und Soziales am 29.11.2006
Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin Ausschuss für Bildung und Soziales Die Vorsitzende
2006-11-14
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 21. Sitzung des
Ausschusses für Bildung und Soziales
lade ich Sie zuMittwoch, 29.11.2006, 18.00 Uhr
ein.Sitzungsort:
Grundschule I, Dorfaue 19
, 15566 Schöneiche bei BerlinFolgende Tagesordnung ist zur Beratung vorgesehen:
1. Eröffnung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. Bericht über die Arbeit als Sportkoordinatorin in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin – Bericht vom 06.11.2006, BE: Frau Flemming
5. BV 321/2006 - Grundschule I - Grundschule mit
offenen Ganztagsangeboten
6. BV 351/2006 - Neubau Kindertagesstätte Grätzsteig 11 A - Entwurfsvarianten
7. BV 360/2006 - Haushaltssatzung 2007 mit Haus- haltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplan sowie Haushaltssicherungskonzept 8. Bevölkerungsentwicklung in der Region Oderland – Spree von 2005 bis 2020 – Information vom Oktober 2006
9. Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
10. BV 307/2006 - Verträge mit Arbeiterwohlfahrt (AWO), Kreisverband Fürstenwalde e.V. für die Kin- dertagesstätte „Heupferdchen“, Heuweg 81, 15566 Schöneiche bei Berlin
11. BV 308/2006 - Verträge mit der evangelische Kirchengemeinde Schöneiche bei Berlin für die Kin- dertagesstätte „Die Orgelpfeifen“, Dorfaue 27, 15566 Schöneiche bei Berlin
12. BV 352/2006 - Verträge mit Independent – Living für die Kindertagesstätte Lindenstraße 5, 15566 Schöneiche bei Berlin
13. BV 358/2006 - Nutzungsvereinbarung „Kleiner Spreewald Park“- Vertragsergänzung
14. Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
Helga Düring Vorsitzende
1.1.4. des Ausschusses für Umwelt und Verkehr am 30.11.2006
Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin Ausschuss für Umwelt und Verkehr (UV) Der Vorsitzende
2006-11-14
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 22. Sitzung des
Ausschusses für Umwelt und Verkehr
lade ich Sie zuDonnerstag, 30.11.2006, 18.00 Uhr
ein.Sitzungsort:
Gemeindehaus „Helga Hahnemann“, Rüdersdorfer Str. 65,
15566 Schöneiche bei Berlin
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung
vorgesehen:
1. Eröffnung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. BV 355/2006 - Vorhabenbezogener Bebau- ungsplan 07/06 „Gewerbegebiet Schöneiche – Nord“,
2. Bauabschnitt, Teilbebauungsplan 2.2, Photovol- taikanlage“ Satzungsbeschluss
5. BV 356/2006 - Vorhabenbezogener Bebau- ungsplan 6/3/05 „Ortszentrum Schöneiche“ Abwä- gung im Verfahren nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB
6. BV 360/2006 - Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplan sowie Haushaltssicherungskon- zept
7. AG „Wasserhaushalt“ der Lokalen Agenda 21 – Wasser im Fließ, BE: Herr Dr. Cajar
Ergebnisprotokoll Beratung Fraktionsvorsitzende / Bürger- meister am 23.08.2006
8. Absenkung Hochbord in der Rahnsdorfer Stra- ße – Information vom 02.11.2006
9. Lichtsignalanlage Grätzwalde – Informationen 10. Bevölkerungsentwicklung in der Region Oder- land – Spree von 2005 bis 2020 – Information vom Oktober 2006
11. Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
12. BV 298/2006 - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenden Bebauungsplan 6/3/05
„Ortszentrum Schöneiche“
13. BV 358/2006 - Nutzungsvereinbarung „Kleiner Spreewald Park“- Vertragsergänzung
14. Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
Karl-Heinz Körber Vorsitzender
Die aktuellen Satzungen für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin fin-
den Sie auf der Homepage
unter www.schoeneiche-bei-berlin.de
1.1.5. des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen am 02.12.2006
(Sondersitzung zum Haushalt 2007)
Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen Der Vorsitzende
2006-11-14
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
sehr geehrte Mitglieder der Gemeindevertretung, sehr geehrte Sachkundige Einwohner,
sehr geehrte Damen und Herren,
zur 23. (Sonder-) Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen
lade ich Sie zuSamstag, 02.12.2006, 9.00 Uhr
ein.
Sitzungsort:
Versammlungsraum, Käthe-Kollwitz-Straße 6,
15566 Schöneiche bei Berlin
Folgende Tagesordnung ist zur Beratung vorgesehen:
1. Eröffnung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. BV 360/2006 - Haushaltssatzung 2007 mit Haus- haltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplan sowie Haushaltssicherungskonzept 9.00 bis 10.00 Uhr Amt I / Ordnungsamt,
Hauptamt sowie Personel- 10.00 bis 11.00 Uhr les Amt II / Kämmerei und
Finanzen sowie Wirtschaft 11.00 bis 11.30 Uhr Baubetriebshof und
Kommunalwohnungen 11.30 bis 12.00 Uhr Diskussion / Sonstiges 12.00 bis 12.30 Uhr MITTAGSPAUSE
12.30 bis 14.00 Uhr Amt III / Soziales, Jugend, Bildung, Kultur, Einwoh- nermeldestelle, Standes- amt, Vereinsbetreuung, Sport
14.00 bis 15.00 Uhr Amt IV / Bauamt 15.00 bis 16.00 Uhr Diskussion / Sonstiges Mit freundlichen Grüßen
Christian H. Hempe Vorsitzender
1.2. Einladung zur Sitzung des Hauptaus- schusses am 04.12.2006
Gemeindevertretung Schöneiche bei Berlin Hauptausschuss
Der Vorsitzende 2006-11-14
Sehr geehrte Damen und Herren,
zur 22. Sitzung des
Hauptausschusses
lade ich Sie zuMontag, 04.12.2006, 18.00 Uhr
ein.Sitzungsort:
Seniorenwohn- und -pflegeheim gGmbH, Hannestraße 18,
15566 Schöneiche bei Berlin Folgende Tagesordnung ist zur Beratung und Beschlussfassung vorgesehen:1. Eröffnung der Sitzung ÖFFENTLICHER TEIL:
2. Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und der Beschluss- fähigkeit
3. Abstimmung zur Tagesordnung
4. BV 321/2006 - Grundschule I - Grundschule mit offenen Ganztagsangeboten, BE: Herr Jüttner 5. BV 351/2006 - Neubau Kindertagesstätte Grätzsteig 11 A - Entwurfsvarianten, BE: Herr Jüttner
6. BV 355/2006 - Vorhabenbezogener Bebau- ungsplan 07/06 „Gewerbegebiet Schöneiche – Nord“, 2. Bauabschnitt, Teilbebauungsplan 2.2, Photovoltaikanlage“ Satzungsbeschluss, BE: Herr Jüttner
7. BV 356/2006 - Vorhabenbezogener Bebau- ungsplan 6/3/05 „Ortszentrum Schöneiche“ Abwä- gung im Verfahren nach § 3 (2) und § 4 (2) BauGB, BE: Herr Jüttner
8. BV 359/2006 - vorläufige Haushaltsführung 2007, BE: Herr Jüttner
9. BV 360/2006 - Haushaltssatzung 2007 mit Haushaltsplan, Stellenplan, Investitionsprogramm und Finanzplan sowie Haushaltssicherungs- konzept, BE: Herr Jüttner
10. Bevölkerungsentwicklung in der Region Oder- land – Spree von 2005 bis 2020 – Information vom Oktober 2006, BE: Herr Jüttner
11. Sonstiges
NICHTÖFFENTLICHER TEIL:
12. BV 298/2006 - Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenden Bebauungsplan 6/3/05
„Ortszentrum Schöneiche“, BE: Herr Jüttner 13. BV 307/2006 - Verträge mit Arbeiterwohlfahrt (AWO), Kreisverband Fürstenwalde e.V. für die Kindertagesstätte „Heupferdchen“, Heuweg 81,
15566 Schöneiche bei Berlin, BE: Herr Jüttner 14. BV 308/2006 - Verträge mit der evangelische Kirchengemeinde Schöneiche bei Berlin für die Kin- dertagesstätte „Die Orgelpfeifen“, Dorfaue 27, 15566 Schöneiche bei Berlin, BE: Herr Jüttner
15. BV 322/2006 - Grundstücksveräußerung Dorfaue 1 - 3 – Kaufvertragsgenehmigung, BE: Herr Jüttner 16. BV 352/2006 - Verträge mit Independent – Living für die Kindertagesstätte Lindenstraße 5, 15566 Schöneiche bei Berlin, BE: Herr Jüttner
17. BV 358/2006 - Nutzungsvereinbarung „Kleiner Spreewald Park“ - Vertragsergänzung um zusätzliche Angebote, BE: Herr Jüttner
18. Beschlussfassung zur Veröffentlichung aus dem nichtöffentlichen Sitzungsteil
19. Sonstiges
Mit freundlichen Grüßen
Heinrich Jüttner Bürgermeister Vorsitzender
ENDE DER AMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN
2. Nichtamtliche Bekanntmachungen 2.1. Schiedsstelle der Gemeinde Schöneiche Am 1. Dienstag im Monat findet jeweils von 19 bis 20 Uhr die Sprechstunde der Schiedsstelle in der Rüdersdorfer Straße 65 – Gemeindehaus
„Helga Hahnemann“ (Tel. 030 – 64 98 8 68) statt.
Folgender Termin wird bekannt gegeben:
5. Dezember 2006
2.2. Veranstaltungstermine – Hinweise – Informationen
Förderung von gemeinnützigen Vereinen der Gemeinde Schöneiche bei Berlin Wie in den vorangegangenen Jahren, wird die Gemeinde auch 2007 wieder ortsansässige ge- meinnützige Vereine fördern. Anträge stellen Sie bitte bis zum 31.01.2007 an den Bürger- meister, Brandenburgische Straße 40, 15566 Schöneiche bei Berlin. Für eventuelle Rück- sprachen steht Ihnen Frau Gisela Fischer zur Verfügung (Amt III, Bereich Kultur, Gemeinde- haus, Rüdersdorfer Str. 65, 15566 Schöneiche, Tel.: 030 - 64958486 oder per eMail:
fischer@schoeneiche-bei-berlin.de).
Fischer, Amt III/ Bereich Kultur
Schließzeiten der Gemeindeverwaltung
zum Jahresende
Die Gemeindeverwaltung Schöneiche bei Berlin bleibt zum Jahresende vom 22.12.2006 bis zum 01.01.2007 geschlossen.
Letzter Sprechtag ist somit Donnerstag, 21.12.2006.
Erster Sprechtag im neuen Jahr ist Dienstag, 02.01.2007.
Alle Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde wer- den um Verständnis gebeten.
Heinrich Jüttner Bürgermeister
Schöneiche bei Berlin, 2006-11-06
Entsorgung von Straßenlaub im Herbst 2006
Auch in diesem Jahr besteht wieder die Möglich- keit, Laubsäcke im Baubetriebshof der Gemein- de gegen Barzahlung zu erwerben. Der Kosten- beitrag pro Laubsack beträgt 1,00 Euro.
Der Baubetriebshof der Gemeinde befindet sich im Bunzelweg 19/Ecke Krummenseestrasse.
Der Zugang erfolgt über die Metalltreppe in der Krummenseestrasse.
Verkaufszeiten:
Von September bis November wöchentlich immer mittwochs von:
7:00-12:00 Uhr und 13:00-18:00 Uhr Erster Verkaufstag: 13. September Letzter Verkaufstag: 29. November Abfuhrzeiten:
Von Anfang Oktober bis Anfang Dezember wö- chentlich immer montags/dienstags von:
frühmorgens bis spätnachmittags.
Erster Abfuhrtermin: 2. Oktober Letzter Abfuhrtermin: 4. Dezember
Die Säcke dürfen nur zur Entsorgung des Laubs der Straßenbäume verwendet werden.
Die gefüllten und zugebundenen Säcke werden von allen Straßen mit Straßenbaumbestand wö- chentlich eingesammelt. Das Laub in den Säcken
darf nicht zu sehr verdichtet werden, da sonst die Bodennaht reißt. Auch farbige Säcke mit entspre- chender Aufschrift aus den Vorjahren dürfen verwen- det werden.
Die Abfuhr durch die beauftragte Firma beginnt früh- morgens. Die Laubsäcke daher evt. bereits am Vor- abend herausstellen. Jede Straße wird wöchentlich nur einmal angefahren (montags oder dienstags), bei hohem Aufkommen an Laubsäcken kann sich die Abfuhr auch bis mittwochs verzögern. Eine Reihen- folge der Abfuhr kann für die einzelnen Straßen nicht im Voraus angegeben werden!
Weitere Hinweise:
Mieter der kommunalen Wohnungen (ehemals GWG
”Berliner Bär” e. G.) erhalten gegen Nachweis ihrer Wohnadresse (Personalausweis ist bitte vorzulegen) die Laubsäcke ohne Barzahlung ausgehändigt; die Bezahlung erfolgt über die Betriebskostenabrech- nung!
Heinrich Jüttner Bürgermeister
Zusätzlicher Verkauf von Laubsäcken
Ab November 2006 können jeweils auch dienstags in der Zeit von 7 bis 12 und 13 bis 18 Uhr Laubsäcke er- worben werden.
Sprechstunden der
Beauftragten für Menschen mit Behinderungen,
Frau Stanek
13. Dezember 2006 Ort:
Gemeindehaus „Helga Hahnemann“, Rüdersdorfer Straße 65
Zeit: 13.00 bis 15.30 Uhr
Winterdienst 2006 / 2007
Sehr geehrte Bürgerinnen und Bürger,
bitte denken Sie auch im nächsten Wintern an den Winterdienst, der Ihnen laut Straßenreinigungs- satzung obliegt:
1. Die Reinigungspflicht umfasst für Sie grund- sätzlich die Schneeberäumung und die Besei- tigung von Glätte.
2. Das Beräumen und Abstumpfen hat mindes- tens in der Zeit von 08:00 Uhr bis 20:00 Uhr und in dem Maße zu erfolgen wie es zur Auf- rechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung erforderlich ist.
3. Die Geh- und Überwege für Fußgänger sind durch Sie in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite von mindestens 1 Meter von Schnee freizuhalten und bei Glätte abzu- stumpfen. Soweit kein Gehweg vorhanden ist, gilt ein Streifen von 1,50 m entlang des Grundstückes als Gehweg. Dies gilt auch für begehbare Seitenstreifen, wenn auf keiner Straßenseite ein Gehweg besonders gekenn- zeichnet oder begrenzt ist. Gehwege im Sinne dieser Bestimmungen zum Winterdienst sind alle Straßenteile, deren Benutzung durch den Fußgänger geboten ist.
4. Der beräumte Schnee ist so zu lagern, dass der Fußgänger und Fahrzeugverkehr nicht mehr als unvermeidbar behindert wird.
5. Die Gehwege sind bei Glätte mit abstumpfen- den Stoffen zu bestreuen. Die Verwendung von Asche zur Beseitigung von Eis- und Schneeglätte ist unzulässig. Abstumpfende Mittel haben Vorrang vor auftauenden Mitteln.
Auftauende Mittel bedürfen der Zustimmung der Gemeinde.
6. Hydranten und Einläufe von Entwässerungs- anlagen sind stets von Schnee und Eis freizu- halten.
7. An Haltestellen und Haltebuchten von öffentli- chen Verkehrsmitteln ist durch den Reini- gungspflichtigen die Schneeberäumung und Glättebeseitigung für einen gefahrlosen Zu- und Abgang durchzuführen.
8. Die Beräumung der Fahrbahnen von Schnee und das Streuen der Fahrbahnen bei Glätte werden im Auftrag der Gemeinde von einer Winterdienstfirma nach einem gesonderten Winterdienstplan durchgeführt.
Fragen und Hinweise richten Sie bitte in der Dienstzeit an Herrn Majewski oder Frau Heiland Tel.: 030 - 64 33 04 – 1 12 oder 1 38
Fax: 030 – 64 38 85 14
E-Mail: majewski@schoeneiche-bei-berlin.de Bitte denken Sie an ausreichendes Streugut.
Führen Sie den Winterdienst vor Ihrem Grund- stück bitte so durch, wie auch Sie ihn vor an- deren Grundstücken erwarten.
Mit freundlichen Grüßen gez. Heinrich Jüttner Bürgermeister
Der Stammtisch des Mittelstandsver- eins in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin e. V. trifft sich jeden 1. Donnerstag im Monat außer Januar und August um 19.00 Uhr im Hotel „Alte Mühle“.
Folgende Termine werden bekannt gegeben:
7. Dezember 2006 1. Februar 2007
Veränderungen werden rechtzeitig be- kannt gegeben.
Reiner Clement, Vorstandsvorsitzender
Baumschnittmaßnahmen im Schöneicher Gemeindegebiet
Die Gemeindeverwaltung informiert darüber, dass im November und Dezember mit den jährlichen Schnitt- maßnahmen an Bäumen entlang der Straßen, in Grünanlagen und an Gräben begonnen wird. Außer- dem werden in der Petershagener Straße auf der Westseite insgesamt 28 Straßenbäume gepflanzt (Kirschbäume). Diese Arbeiten wurden nach einer öffentlichen Ausschreibung an insgesamt 4 verschie- dene Firmen vergeben und entsprechen den Festle- gungen bzw. Empfehlungen aus der jährlichen Baumschau. An den öffentlichen Straßen z.B. werden ca. 30 Bäume gefällt und an 430 Bäumen Schnitt- maßnahmen durchgeführt. Es wird darauf hingewie- sen, dass grundsätzlich nur Arbeiten durchgeführt
werden, die der Herstellung der Verkehrssicher- heit dienen, das heißt in erster Linie Fällungen aufgrund gefährdeter Standsicherheit, die Entfer- nung von gefährlichem Totholz sowie die Einkür- zung von bruchgefährdeten Ästen oder ganzer Baumkronen. Auf das Grundstück überragende Äste werden nur eingekürzt, sofern sie tatsächlich Bruchgefahr signalisieren oder soweit an Gebäu- deteileheranragen, dass diese beschädigt werden könnten.
Schattenwurf, Laub- und Fruchtfall sind als norma- le Begleiterscheinungen eines Baumes zu dulden.
Im Sinne des Baumschutzes sowie der sparsa- men Verwendung von Haushaltsmitteln wird hier- für um Verständnis gebeten.
Vor Beginn der Arbeiten werden die Bürger, in deren Umfeld die Arbeiten stattfinden, nochmals von der ausführenden Firma informiert, damit z.B.
parkende Auto rechtzeitig weggefahren werden können.
Wir bitten Sie um Ihr Verständnis für die Maßnahmen, um Unterstützung der aus- führenden Firmen sowie um besondere Aufmerksamkeit im Straßenverkehr.
Baugrundstücke zu verkaufen www.schoeneiche-bei-berlin.de
Fax: 030 – 64 33 04 - 111
Kulturelle Veranstaltungen im November
12.- 22.11.
Friedensdekade – Abendgespräche zu sozialen Fragen Dorfkirche und Kapelle Fichtenau24.11. 20.00
Puppen-Musik-Theater„Cabaret zum Struwwelpeter“ Kulturgießerei
25.11. 15.00
Opernaufführung der Hochschule für Musik Berlin„Der Freischütz“ ehemalige Schloßkirche
25.11. -
19.12.
Weihnachtsbastelei Kinderbauernhof2.2.1. Seniorenclub im Gemeindehaus
„Helga Hahnemann“, Rüdersdorfer Str. 65, Tel. 030 - 64 98 868
NOVEMBER
20.11.06 9.30 Uhr Seniorensport 10.45 Uhr Spanisch VHS 13.00 Uhr Spielnachmittag 21.11.06 9.15 Uhr Englisch VHS
11.00 Uhr Englisch VHS 13.00 Uhr Englisch VHS 22.11.06 9.00 Uhr Englisch I
10.45 Uhr Englisch II
14.00 Uhr AWO Kleinschönebeck 23.11.06 9.00 Uhr Franz. I
10.30 Uhr Franz. II 14.00 Uhr Seniorenchor 27.11.06 9.30 Uhr Seniorensport
10.45 Uhr Spanisch VHS 13.00 Uhr Spielnachmittag 28.11.06 09.15 Uhr Englisch VHS
11.00 Uhr Englisch VHS 13.00 Uhr Englisch VHS 15.00 Uhr bis 18.00 Uhr Bera- tungssprechstunde
29.11.06 9.00 Uhr Englisch I 10.45 Uhr Englisch II 30.11.06 9.00 Uhr Franz. I
10.30 Uhr Franz. II 14.00 Uhr Seniorenchor DEZEMBER
04.12.06 9.30 Uhr Seniorensport 10.45 Uhr Spanisch VHS 13.00 Uhr Spielnachmittag 05.12.06 9.15 Uhr Englisch VHS
11.00 Uhr Englisch VHS 13.00 Uhr Englisch VHS 06.12.06 9.00 Uhr Englisch I
10.45 Uhr Englisch II 13.00 Uhr Bowling 2.2.2. Freizeithaus „das NEST“, Prager Straße 23, Tel. 030 / 64 95 329 Dezember 2006
VERANSTALTUNGEN
So. 03.12. 17.00 Fußballturnier um den Pokal des Bürgermeisters Fr. 08.12. 18.00
bis 21.00
Feier zum 15.
„Nestgeburtstag“
Do. 14.12. 17.00 Billardturnier
Fr. 15.12. 19.00 „First floor“
Veranstaltungsreihe im
„Nest“
Heute: Konzert der Schlagzeugschüler der Musikschule Schöneiche unter der Leitung von Frau Sylvia Bauer
Nachfragen sind mög- lich direkt im „Nest“
oder telefonisch unter 030 / 6495329 )
Mi. 20.12. 20.00
bis 22.00
Bowling im B 1 Center
Fr. 22.12. 22.00 Voraussichtlich ! Volleyballnacht- turnier in der „Paul Bester“-Halle
Nachfragen sind mög- lich direkt im „Nest“oder telefonisch unter 030 / 6495329 )
REGELMÄSSIGE ANGEBOTE
Montag 13.00 Schlagzeugunter- richt der Musikschu- le Schöneiche 17.00 Theaterkurs der
Theatergruppe I mit Tilo und Andreas 19.00 E-Pianokurs mit
Elisabeth
Mittwoch 15.00 Schlagzeugunter- richt der Musikschu- le Schöneiche 16.00 Malkurs mit Tanja Donnerstag 14.30 Koch – und Back- kurs mit Tilo und Katrin
Freitag 16.30 Schlagzeugkurs mit Lydia
Das Freizeithaus „das NEST“ ist Montag bis Donnerstag von 12.00 bis 20.00 Uhr für Kinder und Jugendliche geöffnet. Freitags ist das
„Nest“ von 13.00 Uhr bis 21.00 Uhr geöffnet.
Tilo Erler
Leiter der Einrichtung
Schöneiche, 13. November 2006
Am 23.11.2006 um 19 Uhr findet die nächste Sitzung der Gemeindejugendvertretung (GJV) im Freizeithaus
„NEST“, Prager Straße 23 statt.
Hierzu wird herzlich eingeladen.
Zum Redaktionsschluss lag die Einladung noch nicht vor.
Das Amtsblatt Nr. 19 für die
Gemeinde Schöneiche bei Berlin erscheint voraussichtlich am 06.12.2006.
ENDE DER NICHTAMTLICHEN BEKANNTMACHUNGEN
Heimatfest 8. bis 10. Juni 2007
Impressum
Amtsblatt für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin
Herausgeber: Gemeinde Schöneiche bei Berlin: Der Bürgermeis- ter, Brandenburgische Straße 40, 15566 Schöneiche bei Berlin Tel. 030 – 64 33 04 – 0, Fax: 030 – 64 33 04 - 111
Satz und Druck: Gemeinde Schöneiche bei Berlin: Der Bürger- meister
Das Amtsblatt für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin ist das amtliche Bekanntmachungsblatt der Gemeinde Schöneiche bei Berlin und erscheint nach Bedarf.
In folgenden Einrichtungen liegt das Amtsblatt für die Gemeinde Schöneiche bei Berlin zur Abholung bereit:
• Gemeindehaus “Helga Hahnemann”, Rüdersdorfer Straße 65
• Kulturgießerei (Kuki), An der Reihe
• B 1 Center im Gewerbegebiet Schöneiche - Nord, August- Borsig-Ring 9
• Postfiliale, Brandenburgische Straße 149
• Friseursalon „Haar-Lekin“, Am Rosengarten 48
• Heimathaus, Dorfaue 8
• Bibliothek, Dorfaue 17 – 19 (Eingang Kirchstraße)
• Gemeindeverwaltung, Brandenburgische Straße 40 Auf Wunsch wird das Amtsblatt gegen Erstattung der Kosten auf dem Postweg zugestellt, dies gilt nur für Bürgerinnen und Bürger, die nicht in der Gemeinde Schöneiche bei Berlin wohnen.
Zum Erscheinungsdatum finden Sie das Amtsblatt auch auf der Internetseite der Gemeinde Schöneiche bei Berlin
(www.schoeneiche-bei-berlin.de).
Die Mindestauflage beträgt 400 Exemplare.