Sachkommission
BSS06-10.096.5
Geschäftsbericht 2007 des Gemeinderats Leistungsbericht 6, "Freizeit und Sport"
Leistungsbericht 7, "Bildung und Soziales"
Bericht an den Einwohnerrat
1. Allgemeines
Die Sachkommission BSS hat die Leistungsberichte betr. LA 6 „Freizeit und Sport“
sowie LA 7 "Bildung und Soziales" während 2 Sitzungen beraten. Anwesend waren für den Bereich Soziales neben den Kommissionsmitgliedern Gemeinderat Michael Martig und Anna Engelberger, Abteilungsleiterin Gesundheit und Soziales. Zusätzlich nah- men zum Bereich Bildung Gemeinderätin Maria Iselin, Gertrud Perler, Leiterin der Kin- dergärten, Regina Christen, Rektorin der Landschulen sowie Rolf Kunz, Abteilungslei- ter Bildung und Familie teil. Zum Leistungsbericht Freizeit und Sport sprachen Ge- meinderätin Irène Fischer-Burri, Vera Stauber, Abteilungsleiterin Kultur, Freizeit und Sport, sowie Christian Lupp, Produktmanager.
Die Kommission dankt den Beteiligten für die aufschlussreichen Erläuterungen und für ihre Unterstützung.
2. Diskussion des Geschäftsberichts LA 6
Die Kommission konnte feststellen, dass nur geringe Abweichungen zum Budget be- stehen. Die Ausgaben sind zum grossen Teil wiederkehrend und somit planbar. Grös- sere Investitionen sind im Bereich Freizeit und Sport eher selten.
Folgende Themen wurden vertieft besprochen:
1.1 Niederschwellige Angebote (S. 103)
Es wird darauf hingewiesen, dass Programme wie „bike to work“ nicht geeignet sind, wenn am Arbeitsort keine Dusche resp. kein Platz für verschwitzte Wäsche vorhanden ist.
1.2 Freizeit- und Sportbetätigungen (S. 103)
„Sport at Midnight:“ Zurzeit wird von der schweizerischen Organisation ein Vorschlag für Riehen ausgearbeitet, so dass vor den Sommerferien entschieden werden kann, ob dieses Projekt durchgeführt wird oder nicht. Nach Möglichkeit sollte „Sport at Mid- night“ ein längerfristiges Engagement sein, das mittelfristig drittfinanziert wird (Kosten ca. CHF 20'000 pro Gemeinde).
www.riehen.ch
Seite 2 Freizeit- und Sportförderung
2.1 Ausrichtung von Subventionen und Beiträgen (S. 106)
Die Kommission nimmt Einsicht in die Liste der subventionierten Vereine. Sie infor- miert sich, nach welchen Kriterien die Vergabe geschieht.
2.2 Haus der Vereine (S. 106)
Besucherzahlen: Die Kommission erkundigt sich nach den Gründen für die sinkenden Belegungszahlen und fordert aktive Massnahmen zur besseren Auslastung.
Freizeitangebote
2.2 Freizeitzentrum Landauer (S. 109)
Einbindung in die Planung: Es wird nach dem Einbezug des Landauers in die laufende Planung rund um den neuen S-Bahnhof gefragt. Die Gemeinde sei gut mit dem Kan- ton vernetzt und man wolle allenfalls wegfallende Freiräume kompensieren.
2.3 Mobile Jugendarbeit (S.110)
Es wird gefragt, warum das Budget bei der Mobilen Jugendarbeit leicht überschritten wird. Die Paulschale, welche an die Kleinbasler Jugendarbeit bezahlt wird, blieb un- verändert, unerwartete Kosten durch einen Personalwechsel einerseits und ausseror- dentliche Projekte sind Gründe für die Erhöhung des Betrags.
2.5 Spiel- und Rastplätze (S.112)
Neugestaltung: Es wird gefragt, warum nicht jedes Jahr 2 Plätze neu gestaltet werden.
Zurzeit wird eine Studie der FH Basel ausgewertet. Dabei soll Bewährtes und Belieb- tes bestehen bleiben und gezielt Lücken aufgezeigt werden. Die Ausstattung ist je- doch vielfach schon älter. Bevor Neugestaltungen an die Hand genommen werden, muss die Sicherheitsfrage (allfällige neue Sicherheitsnormen) geklärt werden. Gewis- se kleinere Wünsche können aber kurzfristig schon realisiert werden (z.B. mehr Sitz- gelegenheiten).
2.6 Natureisbahn und Schlittelwege (S. 112)
Eisbahn Sarasinpark: Ein erster Versuch wurde von der Bevölkerung rege genutzt. Es werden noch Verbesserungen eingeführt, so werden die wichtigsten Wege mit Gum- mimatten ausgelegt und im Garderobenzelt wird ein Boden gelegt werden; zudem werden die WC`s besser beschildert und eine Beleuchtung ist vorgesehen.
Seite 3 Schwimmbad
6. Weitere Informationen zum Produkt (S. 117)
Die Kostenüberschreitung um CHF 59'000 ist auf die Planungskosten für die Kreditvor- lage für das neue Schwimmbad zurückzuführen.
Sportanlagen
2.3 Belegungsplan Turnhallen (S. 119)
Belegung der Turnhallen: Die Turn- und Sporthallen werden i.d.R. vom Sportamt BS vergeben (Ausnahmen: Turnhalle GSR und zur Hoffnung, Dreifachturnhalle Nieder- holz für Belegungen ab 17.30 Uhr und an Wochenenden). Es wird bemängelt, dass wenig Platz bereit stehe für Kleinkindergruppen, die v.a. vormittags eine Turnhalle benötigen.
3. Diskussion des Geschäftsberichts LA 7
3.1. Produktegruppe Bildung
Die Kommission verlangte vertieft Auskünfte zu verschiedenen Themen:
Kindergärten und Tagesbetreuung (S. 26, Hauptbericht)
Kindergartenzahlen: Eine Kindergartenklasse weniger als geplant wurde eröffnet.
Gründe: Es wurden nicht alle kindergartenpflichtigen Kinder in das staatliche Angebot geschickt. Gegen 10% gehen in private Kindergärten, in Kindergärten in der Stadt oder nach Deutschland. Die Zahl der Kinder im Kindergartenalter schwankt je nach Jahrgang relativ stark.
Tagesbetreuung: Die Kommission nimmt zustimmend zur Kenntnis, dass die Kleinkin- derplätze in Tagesheimen ausgebaut wurden. Die Tagesheime Neumatten und Räge- boge wurden vergrössert, im Rägeboge könnte eventuell noch ein weiterer Ausbau an Plätzen bevorstehen. Es wird versucht, die Tagesheime durch die Tagesstrukturen der Schulen zu entlasten, so dass mehr Plätze für Kinder im Vorschulalter frei werden.
Auch an den Schulen stösst das bestehende Angebot auf sehr grosse Nachfrage. Ein Ausbau muss geprüft werden.
1.4 "Stark durch Erziehung" (S. 123, Detailbericht)
Es wird diskutiert, ob der Erfolg dieser Kampagne messbar ist. Die Kommission kommt zum Schluss, dass das Projekt sinnvoll sei, insbesondere auch als Ermutigung für Eltern, die in einem Erziehungsumfeld leben, das zunehmend komplexer wird.
Seite 4 Kindergärten und Tagesbetreuung 2.1 Integration (S. 126)
Frühförderung: Zurzeit gibt es noch kein Frühförderungsangebot in Riehen. Der Kan- ton hat die Richtung möglicher Massnahmen aber bereits angekündigt und die Ge- meinde wartet die weitere Entwicklung ab. Es werde an die Kindergartenlehrkräfte appelliert, frühzeitig Unterstützung in Anspruch zu nehmen. Die Spielgruppenleiterin- nen werden dahingehend informiert, dass auch ihre Kinder den heilpädagogischen Dienst in Anspruch nehmen können oder dass sie wenigstens die Eltern sensibilisie- ren können, wenn ein Kind Probleme zeigt.
Musikschulen
5. Produktkennzahlen (S. 132)
Warteliste der Musikschule: Die Warteliste der Musikschule erscheint der Kommission wenig aussagekräftig, da Kinder bereits ab 3 Jahren angemeldet werden können, un- abhängig davon, ob sie reif genug sind, ein bestimmtes Instrument zu lernen oder nicht. Es wird eine Liste gewünscht, die aussagt, wie viele Kinder warten, die effektiv in der Lage wären, das entsprechende Instrument zu erlernen. Unabhängig davon zeigt die Warteliste doch zumindest die tendenzielle Entwicklung der Zahlen an.
2.1 Erwachsenenbildung, Elternbildung (S. 133)
Förderung der Elternbildung: Die Elternbildung soll von der Gemeinde vorangetrieben werden. Es besteht eine Idee, in Riehen einen Standort der Familien- und Erziehungs- beratung zu errichten. Allerdings sind in diesem Zusammenhang noch diverse Fragen zu klären. Es werden von der Kommission mehr niederschwellige Angebote ge- wünscht, z.B. in Zusammenarbeit mit der Mütter-/Väterberatung oder dem Kleinkinder- treff BeBaLu.
3.1 Produktegruppe Soziales
Es wurden die folgenden Themen vertieft diskutiert:
2.3 Integrationsarbeit (S. 137)
Integrationskurse: Sie sind meist gut ausgebucht. Allerdings konnte ein Intensivkurs mangels genügender Anmeldungen nicht durchgeführt werden.
6. Weitere Informationen zum Produkt (S. 139)
Vermittlungen bei BENEVOL: Es können immer wieder Vermittlungen abgewickelt werden. Manchmal nimmt die BENEVOL aber nur Triagefunktion wahr, teilweise kä- men auch Anfragen, wie beispielsweise für Kinderbetreuung, die von BENEVOL an
Seite 5 andere Stellen weitergereicht werden müssten. Die Kommission erachtet dieses An- gebot weiterhin als sinnvoll.
Entwicklungszusammenarbeit
2.3 Beiträge an die Hilfswerke (S. 140)
Entwicklungsprojekt in Rumänien: Der Bedarf an Entwicklungsgeldern wird vorder- hand in Rumänien durch den EU-Beitritt keinesfalls geringer. Zurzeit ist es eher so, dass bisherige Unterstützungsgelder wegfallen, während noch keine neuen da sind.
Die Gemeinde Riehen wird sich weiter engagieren, was die Kommission sinnvoll fin- det.
Sozialhilfe
2.1 Fallzahlen (S. 142)
Weniger Fälle in der Sozialhilfe: Erfreut nimmt die Kommission zur Kenntnis, dass die Anzahl der laufenden Fälle um 28,3% gesunken ist. Im Vergleich zu andern Gemein- den darf Riehen einen stärkeren Rückgang verzeichnen. Dies dürfte u.a. eine Folge der Reorganisation der Sozialhilfe sein, welche u.a. ein verbessertes Casemanage- ment beinhaltet. Die Kosten sind allerdings von der Höhe der Zahlungen an die ein- zelnen Fälle abhängig.
2.3 Reintegrationsprogramm
Das Reintegrationsprogramm ist und bleibt eine Herausforderung; es muss fast halb- jährlich der aktuellen Situation angepasst werden. Ein Schwachpunkt des Reintegrati- onsprogramms ist die Betreuung von Frauen. Es wurde erläutert, warum die Gruppen- leitung zu Lasten des Programms verstärkt wurde. Damit können insbesondere die Arbeiten im Aussendienst besser evaluiert werden. Ziel sei es, das Reintegrati- onsprogramm nicht auszubauen, sondern zu optimieren.
Die Kommission nimmt positiv zur Kenntnis, dass die Plätze für Frauen, insbesondere auch für allein erziehende Mütter, ausgebaut werden sollen.
Zusätzlich zur Diskussion zum Leistungsbericht liess sich die Kommission über den Stand des Projekts Übernahme der Primarschule informieren. Es konnte festgestellt werden, dass das vielschichtige und anspruchsvolle Geschäft professionell und ge- mäss dem Zeitplan abläuft. Alle beteiligten Gruppen sind in Arbeitsgruppen präsent und es darf mit einem problemlosen Übergang gerechnet werden. Die Entscheidungs- träger wie Kommission und Einwohnerrat werden frühzeitig informiert und die Kom- mission regt zusätzlich an, dass die Eltern immer wieder über das laufende Projekt informiert werden.
4. Antrag
Seite 6
Die Sachkommission BSS beantragt dem Einwohnerrat einstimmig, vom Geschäftsbe- richt des Gemeinderats Kenntnis zu nehmen und die Leistungsberichte LA 6 und LA 7 zu genehmigen.
Riehen, 5. Juni 2008
Annemarie Pfeifer, Präsidentin Sachkommission BSS
5. Juni 2008 A. Pfeifer/Ei
