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Verordnung über die Zuerkennung einer Zulage für Pfarrerinnen und Pfarrer in Diakoniepfarrstellen sowie in kreiskirchlichen Pfarrstellen(Diakonie- sowie Kreiskirchen-Pfarrer-Zulagen-Ordnung)

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Academic year: 2022

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(1)

Verordnung über die Zuerkennung einer Zulage für Pfarrerinnen und Pfarrer in Diakoniepfarrstellen sowie

in kreiskirchlichen Pfarrstellen

(Diakonie- sowie Kreiskirchen-Pfarrer-Zulagen- Ordnung)

Vom 28. August 2014 (KABl. 2014 S. 144)

Änderungen

Lfd.

Nr.

Änderndes Recht Datum Fundstelle Geänderte Paragrafen

Art der Änderung 1 Verordnung zur Ände-

rung der Verordnung über die Zuerkennung ei- ner Zulage für Pfarrerin- nen und Pfarrer in Diako- niepfarrstellen sowie in kreiskirchlichen Pfarr- stellen

21. Septem- ber 2017

KABl. 2017 S. 135

§ 1 Abs. 3 angefügt

Inhaltsübersicht1

§ 1

§ 2

§ 3

Auf Grund von § 6 Absatz 3 der Ordnung über die Besoldung und Versorgung der Pfar- rerinnen und Pfarrer sowie der Vikarinnen und Vikare2 (Pfarrbesoldungs- und -versor- gungsordnung) erlässt die Kirchenleitung folgende Verordnung:

1Die Inhaltsübersicht ist nicht Bestandteil dieser Ordnung.

2Redaktioneller Hinweis: Die zitierte Rechtsnorm bezieht sich auf den Erlass der Diakonie- sowie Kreiskirchen-Pfarrer-Zulagen- Ordnung. Die Pfarrbesoldungs- und –versorgungsordnung ist mit Wirkung vom 1. Juli 2017 durch das Besoldungs- und Versor- gungsgesetz der EKD ersetzt worden (siehe Nr. 700).

Diakonie- sowie Kreiskirchen-Pfarrer-Zulagen-Ordnung

DiaKKZulO 709

07.02.2022 EKvW 1

(2)

§ 11

(1) 1Das Landeskirchenamt kann den Inhaberinnen und Inhabern von Pfarrstellen für Di- akonie eine ruhegehaltfähige Zulage nach Maßgabe des § 2 gewähren, sofern die Inhaberin oder der Inhaber der Pfarrstelle

1. als hauptamtliches Mitglied des Vorstandes des diakonischen Werks eines Kirchen- kreises oder

2. als hauptberuflich tätige Geschäftsführerin oder hauptberuflich tätiger Geschäftsführer des diakonischen Werkes eines Kirchenkreises

die Verantwortung für das diakonische Werk des Kirchenkreises trägt. 2Der Kreissyno- dalvorstand ist vorher zu hören.

(2) 1Das Landeskirchenamt kann den Inhaberinnen und Inhabern von sonstigen kreis- kirchlichen Pfarrstellen eine ruhegehaltfähige Zulage nach Maßgabe des § 2 gewähren, sofern eine besondere Verantwortung auf der Pfarrstelle wahrgenommen wird. 2Der Kreis- synodalvorstand ist vorher zu hören.

(3) Im Rahmen des § 24 Absatz 1 Satz 3 AG.BVG-EKD2 ist darauf hinzuwirken, dass Absatz 1 entsprechend angewandt wird für privatrechtlich beschäftigte Pfarrerinnen und Pfarrer in Vorständen diakonischer Einrichtungen und Unternehmen, die die Aufgaben eines regionalen diakonischen Werkes wahrnehmen.

§ 2

1Die Zulage wird gemäß § 6 Absatz 3 der Pfarrbesoldungs- und -versorgungsordnung3 nach der Ephoralzulage für Superintendentinnen und Superintendenten in der Weise bemessen, dass in der Regel bei der Verantwortung für

1. mindestens 100 bis 249 Mitarbeitende ein Viertel der Ephoralzulage, 2. 250 bis 499 Mitarbeitende die Hälfte der Ephoralzulage,

3. 500 bis 799 Mitarbeitende drei Viertel der Ephoralzulage, 4. 800 und mehr Mitarbeitende die volle Ephoralzulage

für die Dauer der Wahrnehmung der Pfarrstelle gewährt wird. 2Sinkt die Zahl der Mitar- beitenden während der Dauer der Wahrnehmung der Pfarrstelle, so ist die Zulage entspre- chend zu reduzieren. 3Gezählt werden nur Mitarbeitende, welche nach kirchlichem Ar- beitsrecht beschäftigt sind. 4Teilzeitmitarbeitende werden nur zu dem Teil gezählt, der dem Verhältnis der ermäßigten zur regelmäßigen Arbeitszeit entspricht.

1 § 1 Abs. 3 angefügt durch Verordnung zur Änderung der Verordnung über die Zuerkennung einer Zulage für Pfarrerinnen und Pfarrer in Diakoniepfarrstellen sowie in kreiskirchlichen Pfarrstellen vom 21. September 2017.

2 Nr. 701.

3 Nr. 700.

709 DiaKKZulO

Diakonie- sowie Kreiskirchen-Pfarrer-Zulagen-Ordnung

2 07.02.2022 EKvW

(3)

§ 3

1Diese Verordnung tritt zum 1. Oktober 2014 in Kraft. 2Gleichzeitig tritt die Verordnung über die Zuerkennung einer Zulage für hauptamtliche Pfarrerinnen und Pfarrer für Dia- konie vom 18. April 2002 (KABl. 2002 S. 142) außer Kraft.

Diakonie- sowie Kreiskirchen-Pfarrer-Zulagen-Ordnung

DiaKKZulO 709

07.02.2022 EKvW 3

(4)

709 DiaKKZulO

Diakonie- sowie Kreiskirchen-Pfarrer-Zulagen-Ordnung

4 07.02.2022 EKvW

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