Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 21 Rathenow, 2014-09-03 Nr. 18
Inhaltsverzeichnis
Ausschusses für
Regionalentwicklung/Bauen/Vergaben 112 Ausschusses für
Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/
Tourismus 112
Ausschusses für
Finanzen/Rechnungsprüfung/Petitionen 113 Beschlüsse des Kreistages des
Landkreises Havelland vom 7. Juli 2014 114 Beschluss-Nr.: BV-0004/14 Bildung des
Jugendhilfeausschusses 114
Beschluss-Nr.: BV-0005/14 Entsendung von Vertretern des Landkreises Havelland in die Verbandsversammlung der
Brandenburgischen Kommunalakademie 115 Beschluss-Nr.: BV-0010/14 Vorbereitung der Wahlprüfungsentscheidung zur Gültigkeit der Wahl des Kreistages des Landkreises Havelland am 25.05.2014 115 Öffentliche Bekanntmachung des Wasser-
und Bodenverbandes 116
Öffentliche Bekanntmachung
Der Landrat gibt bekannt, dass einberufen wurde zu einer öffentlichen Sitzung des
Ausschusses für Regionalentwicklung/Bauen/Vergaben am Dienstag, dem 9. September 2014 um 17:30 Uhr.
Sitzungsort: Kreisstraßenbauhof, Milower Landstraße 2, 14712 Rathenow
Tagesordnung Öffentlicher Teil
TOP 1. Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen TOP 2. Rundgang auf dem Gelände des Kreisstraßenbauhofs
TOP 3. Sachstandsbericht zur Erfüllung der Aufgaben im Rahmen der Unterhaltung der Kreisstraßen 2014, Ausblick auf die geplanten Straßenunterhaltungsmaßnahmen 2015
TOP 4. BV-0039/14
Bauleistungsvergabe: Asylbewerbergemeinschaftsunterkünfte Falkensee - Erweiterter Rohbau - wird nachgereicht
TOP 5. BV-0040/14
Bauleistungsvergabe: Asylbewerbergemeinschaftsunterkünfte Falkensee - Heizung, Lüftung, Sanitär - wird nachgereicht
TOP 6. BV-0044/14
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 100.000 € für die Planungskosten zur Erweiterung der Havellandschule Markee
TOP 7. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 8. Sonstiges
Öffentliche Bekanntmachung
Der Landrat gibt bekannt, dass einberufen wurde zu einer öffentlichen Sitzung des
Ausschusses für Wirtschaftsförderung/Kultur/Sport/Tourismus am Mittwoch, dem 10. September 2014 um 17:15 Uhr.
Sitzungsort: Landkreis Havelland, DS Nauen, Sitzungssaal (N-3-10), Goethestr. 59/60, 14641 Nauen
Tagesordnung Öffentlicher Teil
TOP 1. Eröffnung/Feststellung der Tagesordnung/Informationen
TOP 2. BV-0018/14
Neufassung des Gesellschaftsvertrages der Havelland Kliniken GmbH - Umsetzung der Bestimmungen der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, insbesondere der Hinweise des Ministeriums des Innern
TOP 3. BA-0048/14
Das Freihandelsabkommen TTIP stoppen – Kommunale Daseinsvorsorge schützen (Fraktion DIE LINKE.)
TOP 4. Verschiedenes
- Information über Neubesetzung des Nahverkehrsbeirates des LK HVL
- Information über Entsendung bzw. Bestätigung von Mitgliedern der Aufsichtsorgane kreiseigener und kreisbeteiligter Gesellschaften
Öffentliche Bekanntmachung
Der Landrat gibt bekannt, dass einberufen wurde zu einer öffentlichen Sitzung des
Ausschusses für Finanzen/Rechnungsprüfung/Petitionen am Donnerstag, dem 11. September 2014 um 17:15 Uhr Uhr.
Sitzungsort: Landkreis Havelland, Haus 1, Großer Sitzungssaal, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow
Tagesordnung Öffentlicher Teil
TOP 1. Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen TOP 2. Wahl der/des stellvertretenden Ausschussvorsitzenden
TOP 3. Bericht über die Prüfung des Jahresabschlusses 2011
TOP 4. BV-0014/14
Beschluss des festgestellten Jahresabschlusses für den Landkreis Havelland per 31.12.2011
TOP 5. BV-0011/14
Entlastung des Landrates für das Haushaltsjahr 2011
TOP 6. BV-0022/14
Haushalt 2012 - Antrag auf außerplanmäßige Aufwendungen des Jahres 2012
TOP 7. BV-0023/14
Haushalt 2012- Antrag auf überplanmäßige Aufwendungen aus laufender Verwaltungstätigkeit des Jahres 2012 - Abschreibungen
TOP 8. MV-0003/14
Informationsvorlage-Haushalt 2014- Halbjahresbericht nach § 29 KomHKV TOP 9. BV-0044/14
Überplanmäßige Ausgaben in Höhe von 100.000 € für die Planungskosten zur Erweiterung der Havellandschule Markee
TOP 10. BV-0038/14
Öffentlich-rechtlicher-Vertrag zur Durchführung von Teilprüfungen nach dem Brandenburgischen Vergabegesetz (Mindestlohn)
TOP 11.BV-0013/14
Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers des Amtes für Kommunalaufsicht, Rechnungs- und Gemeindeprüfung, Innenrevision
TOP 12.BV-0034/14
Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers des Amtes für Kommunalaufsicht, Rechnungs- und Gemeindeprüfung, Innenrevision
TOP 13.BV-0035/14
Bestellung einer Prüferin/eines Prüfers des Amtes für Kommunalaufsicht, Rechnungs- und Gemeindeprüfung, Innenrevision
TOP 14.Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 15.Sonstiges
Beschlüsse des Kreistages des Landkreises Havelland vom 7. Juli 2014
Beschluss-Nr.: BV-0004/14
Bildung des Jugendhilfeausschusses
Die Mitglieder des Kreistages wählen folgende Abgeordnete des Kreistages in den Jugendhilfeausschuss
Die Mitglieder des Kreistages wählen folgende Mitglieder und deren Stellvertreter/Stellvertreterin auf Vorschlag der im Landkreis Havelland wirkenden und anerkannten Trager der freien Jugendhilfe:
Beschluss-Nr.: BV-0005/14
Entsendung von Vertretern des Landkreises Havelland in die Verbandsversammlung der Brandenburgischen Kommunalakademie
Die Mitglieder des Kreistages beschließen mehrheitlich, dass für die Dauer der Wahlzeit der Vertretungskorperschaft als sonstiger Vertreter Herr Norbert Adler, Amtsleiter des Haupt- und Personalamtes und als seine Stellvertretung Frau Petra Adler, Sachgebietsleiterin des Sachgebietes Personal im Haupt- und Personalamt in die Verbandsversammlung der Brandenburgischen Kommunalakademie entsendet werden.
Beschluss-Nr.: BV-0010/14
Vorbereitung der Wahlprüfungsentscheidung zur Gültigkeit der Wahl des Kreistages des Landkreises Havelland am 25.05.2014
Die Mitglieder des Kreistages nehmen die gemäßi § 55 Abs. 6 BbgK\NahIG durch den Kreiswahlleiter mit seiner Stellungnahme vorgelegten, bei ihm bis zum Ablauf der Wahleinspruchsfrist am 24.06.2014 eingegangenen zwei Wahleinsprüche gegen die Gültigkeit der Wahl des Kreistages Havelland am 25.05.2014 zur Kenntnis.
Dem Kreisausschuss des Kreistages Havelland wird gemaß § 56 Abs. 1 Satz 3 BbgKWahIG die Aufgabe der Vorprüfung der vorliegenden Wahleinspriiche iibertragen. Das Ergebnis der Vorprüfung ist dem Kreistag als Beschlussvorlage fur die durch ihn zu treffende Wahlprüfungsentscheidung vorzulegen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig
Öffentliche Bekanntmachung
des Wasser- und Bodenverbandes
„Großer Havelländischer Hauptkanal – Havelkanal - Havelseen“
(Körperschaft des öffentlichen Rechts)
Verbandssitz: 14641 Nauen, Brandenburger Straße 38 Telefon: 03321-454641;
Fax: 03321-454898; E-Mail: info@wbv-nauen.de
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In der Zeit vom 15.09.2014 bis zum 15.03.2015 führen der Wasser- und Bodenverband „Großer Havelländischer Hauptkanal – Havelkanal - Havelseen“ und die von ihm beauftragten Unternehmen die planmäßigen Grundräumungsarbeiten an ausgewählten Gewässern II. Ordnung durch. Das bedeutet, dass den betroffenen Gräben Schlamm entnommen und dieser entlang des Unterhaltungsstreifens eingeebnet wird.
Im Sinne der Regelung des § 84 Abs. 1 des Brandenburgischen Wassergesetzes (BbgWG) in Verbindung mit § 41 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) kündigen wir die Durchführung dieser Unterhaltungsarbeiten und die damit verbundene vorübergehende Benutzung der Anliegergrundstücke an.
Davon betroffen sind Gewässer in folgenden Gemarkungen:
• Fahrland
• Eichberge
• Bergerdamm-Lager
• Hertefeld
• Zachow/ Gutenpaaren
• Schmergow
• Deetz
• Buschow
• Götz
• Netzen
Auf unserer Internetseite www.wbv-nauen.de haben wir unter der Rubrik „Aktuelles“ den vollständigen Bekanntmachungstext sowie die Lagepläne mit Kennzeichnung der betroffenen Gewässer hinterlegt.
Zur Beantwortung von Fragen oder Abstimmungen im Zusammenhang mit der angezeigten Gewässerunterhaltung wenden Sie sich bitte an den Wasser- und Bodenverband „Großer Havelländischer Hauptkanal – Havelkanal - Havelseen“, 14641 Nauen, Brandenburger Straße 38.
Nauen, den 01.09.2014
gez. Hacke Geschäftsführer
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow
Redaktion: Pressestelle, Stephanie Reisinger
Erscheinungsweise: unregelmäßig
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow, Goethestr. 59/60, 14641 Nauen und Dallgower Straße 9, 14612 Falkensee zur kostenlosen Abholung bereit.
Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse www.havelland.de abgerufen werden und es kann für 1 € + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow.
Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.
Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlussvorlagen für die in öffentlichen Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der weiteren Ausschüsse des Landkreises zu behandelnden Tagesordnungspunkte liegen vom Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Sitzungen bis zum Tag der betreffenden Sitzung während der Stunden, in denen die Kreisverwaltung für den Besucherverkehr geöffnet ist, zur Einsichtnahme für jedermann in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow, Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen und Dallgower Str. 9 in 14612 Falkensee aus.
