Amtsblatt für den
Landkreis Havelland
Jahrgang 22 Rathenow, 2015-04-10 Nr. 05
Inhaltsverzeichnis
Öffentliche Bekanntmachung einer
öffentlichen Sitzung des Kreistages 65 Ungültigkeitserklärung von
Dienstausweisen 66
Öffentliche Bekanntmachung einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses 67
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 65
Öffentliche Bekanntmachung
Der Landrat gibt bekannt, dass einberufen wurde zu
einer öffentlichen Sitzung des Kreistages
am Montag, dem 20.04.2015, um 16:15 Uhr.
Sitzungsort: Kulturzentrum Rathenow GmbH, Blauer Saal, Märkischer Platz 3, 14712 Rathenow
Tagesordnung Öffentlicher Teil:
TOP 1. Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung / Informationen der Vorsitzenden
TOP 2. Einwohnerfragestunde TOP 3. Informationen des Landrates
TOP 4. Einwendungen gegen die Niederschrift über die Sitzung des Kreistages vom 08.12.2014
TOP 5. Berufung eines sachkundigen Einwohners für den Ausschuss Finanzen/R/P TOP 6. BV-0069/14
Benennung der Gleichstellungsbeauftragten des Landkreises Havelland TOP 7. BV-0053/14
Jugendförderplan 2015/2016 TOP 8. BV-0075/15
Förderung von Investitionen in Infrastruktur des ÖPNV im Landkreis Havelland TOP 9. BV-0083/15
Abschluss einer (offiziellen) Partnerschaft mit dem Landkreis Kreis Siegen-Wittgenstein
TOP 10. BV-0086/15
Bauleistungsvergabe: Straßenbauarbeiten HVL 9, Ortsausgang Nauen – Brücke Utershorst
TOP 11. BV-0087/15
Bauleistungsvergabe: Straßenbauarbeiten HVL 31 (ehem. L 175), Ortslage Rhinow TOP 12. BV-0088/15
Bauleistungsvergabe: Straßenbauarbeiten HVL 16, B 188 – Görne TOP 13. BA-0006/15
Überprüfung der Kreistagsabgeordneten, des Landrates und der kommunalen Wahlbeamten des Landkreises Havelland auf eine Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit (MfS) der ehemaligen DDR (gemeinsamer Antrag der Fraktionen SPD, CDU, FDP/Bauern/Familie, Grüne/B 90, AfD)
TOP 14. BA-0007/15
Solidarisch mit Hilfe suchenden Menschen – Entschlossen gegen Rassismus (Fraktion DIE LINKE)
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 66
TOP 15. BA-0008/15
Transparenz bei Freihandelsabkommen TTIP und CETA – Kommunale Daseinsvorsorge schützen (Fraktion DIE LINKE)
TOP 16. Anfragen aus dem Kreistag TOP 16.1. A-0013/15
Qualifizierung von Feuerwehrleuten (Fraktion DIE LINKE) TOP 16.2. A-0014/15
Berufung von Katherina Reiche, MdB, zur Hauptgeschäftsführerin des Verbandes Kommunaler Unternehmen (Fraktion Grüne/B 90)
TOP 16.3. A-0015/15
Einführung einer Krankenversicherungs-Chipkarte für Asylsuchende (Fraktion Grüne/B 90)
TOP 16.4. A-0016/15
Steigende Anzahl von Asylsuchenden (AfD-Fraktion) TOP 16.5. A-0017/15
Verwendung des erhöhten Personalkostenzuschusses durch das Land im Kita-Bereich (Fraktion DIE LINKE)
TOP 16.6. A-0018/15
Antibiotikaeinsatz in der havelländischen Landwirtschaft (Fraktion Grüne/B 90) TOP 17. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 18. Dienstaufsichtsbeschwerde TOP 19. Sonstiges
Ungültigkeitserklärung von Dienstausweisen
Der folgende Dienstausweis für Vollstreckungsdienstkräfte wird hiermit für ungültig erklärt:
Künzel, Anke, Nr. 1443, gültig bis 31.12.2023.
Amtsblatt für den Landkreis Havelland Seite 67
Öffentliche Bekanntmachung
Der Landrat gibt bekannt, dass einberufen wurde zu
einer Sitzung des Jugendhilfeausschusses
am Mittwoch, dem 15.04.2015, um 16:15 Uhr.
Sitzungort: OSZ Havelland, Schulteil Friesack, Fachraum (neben der Mensa), Berliner Allee 6, 14662 Friesack
Tagesordnung:
Öffentlicher Teil:
TOP 1. Eröffnung/Feststellung der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung/Informationen TOP 2. Bericht aus dem Jugendamt
TOP 3. Bestätigung der Niederschrift vom 28.01.2015 TOP 4. BV-0077/15
Änderung des Beschlusses BV-0050/14 des Jugendhilfeausschusses vom 19.11.2014 zur befristeten Vergabe von PKR-Stellen für 2015
TOP 5. Verschiedenes
Nichtöffentlicher Teil:
TOP 6. Sonstiges
Herausgeber: Landkreis Havelland, Der Landrat, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow Redaktion: Pressestelle, Oliver Kratzsch, Bianca Lange
Erscheinungsweise: unregelmäßig
Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen nach Bedarf und liegt in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow, Goethestr. 59/60, 14641 Nauen und Dallgower Straße 9, 14612 Falkensee zur kostenlosen Abholung bereit.
Außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse www.havelland.de abgerufen werden und es kann für 1 € + Porto schriftlich bestellt werden über: Landkreis Havelland, Der Landrat, Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow.
Der kostenlose Nachdruck ist mit Quellenangabe gestattet.
Alle im Amtsblatt des Landkreises Havelland veröffentlichten Beschlussvorlagen für die in öffentlichen Sitzungen des Kreistages, des Kreisausschusses und der weiteren Ausschüsse des Landkreises zu behandelnden Tagesordnungspunkte liegen vom Tag der öffentlichen Bekanntmachung der Sitzungen bis zum Tag der betreffenden Sitzung während der Stunden, in denen die Kreisverwaltung für den Besucherverkehr geöffnet ist, zur Einsichtnahme für jedermann in den Bürgerservicebüros der Dienstgebäude Platz der Freiheit 1, 14712 Rathenow, Goethestr. 59/60 in 14641 Nauen und Dallgower Str. 9 in 14612 Falkensee aus.
