Geldstrafe
und Nettoeinkommen
Zugleich ein Beitrag zur Ausgestaltung eines Einkommensbegriffs im
Öffentlichen Schuldrecht
von
Dr. Peter Brandis
Juristische Gesamtbibüothek der Technischen Hochschule
Darmstadt
Verlag Dr. Otto Schmidt KG • Köln
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Inhaltsverzeichnis
Seite AbkUrzungsverzeichnis V Erster Teil: Rechtfertigung der Untersuchung
A. Geldstrafe und Nettoeinkommen 1 B. Begriff des Nettoeinkommens als Rechtspro-
blem 7 C. Verhältnis zu anderen Einkommensbegriffen 11 D. Konzeption und Gang der Untersuchung 13 Zweiter Teil: Kritik an den bisher vorliegenden
Deutungen des Nettoeinkommensprinzips
A. Allgemeines 16 I. Erste Abgrenzung des Nettoeinkommens-
prinzips mit Hilfe des sog. Einbußeprin- zips 16 II. Grobe Struktur des Nettoeinkommensprin-
zips 18 B. Terminologische Mängel und ihre Auswirkungen 18
I. Berücksichtigung "persönlicher und wirt- schaftlicher Verhältnisse des Täters"
(§ 40 Abs. 2 Satz 1 StGB) und Tragweite des Begriffs Nettoeinkommen ( § 4 0 Abs. 2 Satz 2 StGB) 19 II. Verwendung von einkommensteuerrechtli-
chen Rechtsbegriffen bei der Konkreti- sierung des Begriffs Nettoeinkommen 22 1. Umschreibung der Einkommensfaktoren 22 2. Maßgeblichkeit der einkommensteuer-
rechtlichen Begriffsinhalte 24 2.1 Allgemeines 24 2.2 Bereich der WertzuflUsse 26 2.3 Bereich der Wertabflüsse 28 3. Mögliche Auswirkungen auf die Tages-
sat zhöhe 34
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C. Zusammenfassung der Ergebnisse des Zweiten
Teils 35 Dritter Teil: Einkommen als Rechtsbegriff
A. Zweck eines Einkonunensbegriffs 36 I. Einkommen als maßgeblicher Indikator
wirtschaftlicher Leistungsfähigkeit 36 1. Rechtsbereichsunabhängige Einschätzung 36 2.» Andere Maßgrößen wirtschaftlicher Lei-
stungsfähigkeit 40 3. Wirtschaftliche Leistungsfähigkeit bei
Bemessung der Tagessatzhöhe 41 II. Harmonisierung der Einkommensbegriffe 43 B. Einkommen aus finanzwissenschaftlicher Sicht 45 I. Die sog. Quellentheorie 47 II. Die sog. Reinvermögenszugangstheorie 50 C. Einkommensbegriffe im Einkommensteuerrecht 54 I. Die Entwicklung bis zum geltenden Recht 54 II. Das geltende Recht - Einkommensteuerge-
setz vom 15.4.1986 67 D. Andere Einkommensbegriffe 79 E. Strukturelemente eines Einkommensbegriffs und
deren Ausfüllung 87 I. Der Zweck als Maß der Ausgestaltung 87 II. Abgrenzung des Begriffs "Einkommen" von
anderen (Teil-)Größen der wirtschaftli- chen Leistungsfähigkeit 88 1. Das Vermögen 88 2. Die Einnahme, der Ertrag 89 III. Die vier Strukturelemente 90 IV. Versuch einer Ausfüllung dieser Elemente
mit dem Ziel, die tatsächlichen wirt-
schaftlichen Verhältnisse zu erfassen 94 1. Die Bezüge 95 2. Die Abzüge 103 3. Der Ausgleich von Bezügen und Abzügen 110 4• Die Rechnungsperiode 111 V. Praktikabilitätserfordernisse 111
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VI. Exkurs: Die Bezugnahme auf. Regelungen
anderer Einkommensbegriffe 117 1. Allgemeines 117 2. Maßgrößen des Einkommensteuergesetzes 119 F. Zusammenfassung der Ergebnisse des Dritten
Teils 124 Vierter Teil: Versuch einer systemgerechten Ausle-
gung des § 4*0 Abs. 2 StGB
A. Die "persönlichen und wirtschaftlichen Ver- hältnisse des Täters" (§ 40 Abs. 2 Satz 1
StGB) 126 I. Die "persönlichen Verhältnisse des
Täters" 126 II. Die "wirtschaftlichen Verhältnisse des
Täters" 129 1. Tatbestandsweite 129 2. Nettoeinkommen als "Regelrichtlinie" 130 B. Das durchschnittliche Tages-Nettoeinkommen
(§ 40 Abs. 2 Satz 2 StGB) 133 I. Das Nettoeinkommen 133 1. Wortsinn 133 1.1 Gesetzliche Regelungen 134
1.11 § 10 Abs. 2 Unterhaltssiche- rungsgesetz 134 1.12 Recht der Prozeßkostenhilfe 139 1.2 Allgemeiner Sprachgebrauch 141 2. Entstehungsgeschichte 144 3. Gesetzeszweck 152 3.1 "Grundsatz der Opfergleichheit" 152 3.2 Konkretisierung der Strukturele-
mente eines Einkommensbegriffs 153 3.21 Die Bezüge 154
a) GUterzugänge von dritter Seite 154 b) Werterhöhungen eigenen
Vermögens 159
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c) Nutzungen eigenen Ver-
mögens 160 d) Sonderfälle: Leistungen
nach dem Bundeskindergeld- gesetz und nach dem Bun- desausbildungsförderungs- gesetz 164 e) Zurechnung von Bezügen 166
• 3.22 Die Abzüge 167 a) GUterabgänge zur Erzie-
lung, Sicherung und Er- haltung von Bezügen 168 b) Sonderfall: Absetzung für
Abnutzung 171 c) Zwangsläufige GUterabgänge 174 3.23 Der Ausgleich von Bezügen und
Abzügen 184 3.24 Die Rechnungsperiode 188 4. Exkurs: Einkommensteuerbescheid
als Ermittlungsgrundlage 189 II. Das durchschnittliche Tages-Nettoeinkom-
men 196 1. Feststellung des erzielten Einkommens 197 2. Feststellung des in Zukunft zu erzie-
lenden Einkommens 198 C. Das durchschnittliche potentielle Tages-Netto-
einkomraen 200 D. Zusammenfassung der Ergebnisse des Vierten
Teils 205 Zusammenfassende Thesen 208 Literaturverzeichnis 211 Amtliche Veröffentlichungen 242 Verzeichnis der angeführten Gerichtsentscheidungen 244 Stichwortverzeichnis 252
