2018-17

DER S ^TADT R ^ATINGEN

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DATUM : 24.08.2018 INHALTSVERZEICHNIS

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Lfd. Nr. Bezeichnung

41 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Einladung zur Ratssitzung am Dienstag, den 04. September 2018 - 42 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

- Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2016 -

Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach 1 0 1 7 4 0 , 4 0 8 3 7 Ratingen. Tel. (02102) 550-0. V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per E-Mail. Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter www.stadt-ratingen.de einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von § 15 Absatz 2 Satz 5 des „Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften“ vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

41 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen

Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 37. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Dienstag, den 04. September 2018, um 16.30 Uhr in den Saal des Freizeithauses, Erfurter Straße 37 in 40880 Ratingen, einberufen.

Die Sitzung findet im Anschluss an die Sitzung des Haupt-, Finanz- und Wirtschaftsför- derungsausschusses des Rates der Stadt Ratingen statt.

T a g e s o r d n u n g Öffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der

Beschlussfähigkeit

2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Schweigeminute

4 Ehrung eines Ratsmitgliedes mit der Turnose in Silber 5 Geplante Filialschließungen der Sparkasse HRV in Ra-

tingen

Auf Antrag der Fraktionen der CDU, Bürger-

Union und AfD 6 Neufassung der Vergnügungssteuersatzung der Stadt

Ratingen (ORS-Nr. 221)

158/2018

7 Bereitstellung einer überplanmäßigen Verpflichtungser- mächtigung für die Maßnahme „Umsetzung von 2 Kof- feraufbauten Rettungswagen“

187/2018

8 Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln im Haus- haltsjahr 2018 für die Abrechnung 2017 der „Feuerwehr- rente“

196/2018

9 Fairtrade-Town - Förderantrag zur Finanzierung perso- neller Ressourcen zur Umsetzung eines Folgeprojekts

170/2018

10 Bebauungsplan Ost 313, 1. Änderung, 2. vereinfachte Änderung "Balcke-Dürr-Allee"

hier: a) Ergebnis des vereinfachten Verfahrens gemäß § 13 Abs. 2 BauGB i.V.m. gemäß § 3 Abs. 2 BauGB (öf- fentliche Auslegung)

b) Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB

143/2018

11 Vertretung der Stadt Ratingen im Vorstand des Ber- gisch-Rheinischen-Wasserverbandes

199/2018

12 Sanierung der städtischen Sportfreianlagen Gothaer Straße, Sohlstättenstraße und Schwarzbachstraße ein- schl. der Ziele Integration und Kooperation im Sport

Vorlage wird nachge- reicht

13 Verkaufsoffener Sonntag in Ratingen-Mitte am 30.09.2018 im Zusammenhang mit dem Bauernmarkt

188/2018

14 Planung Kreisverkehr Jägerhofstraße/Am Roten Kreuz (Vorlage 244/2009) wieder aufnehmen

Auf Antrag der Fraktion der CDU 15 Antrag auf Prüfung zum Bau eines Sonnenkraftwerks in

Form einer Photovoltaikanlage auf der Deponie Breit- scheid I und II; Gewährung von Fördergeldern

Auf Antrag der Fraktion der CDU 16 Antrag "Heimatpreis - Förderung der Landesregierung" Auf Antrag der Fraktion der FDP 17 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien

18 Fragestunde für Einwohner gemäß § 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca.

17:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 19 Mitteilungen der Verwaltung

20 Anfragen

Nichtöffentlich

TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage

Bemerkungen

NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung

NÖ 2 Beförderung eines Beamten 198/2018

NÖ 3 Zustimmung zum Abschluss des Gaskonzessionsver- trages

177/2018

NÖ 4 Zustimmung zum Abschluss des Stromkonzessionsver- trages

178/2018

NÖ 5 Mitteilungen der Verwaltung

NÖ 6 Anfragen

Ratingen, den 23.08.2018

Klaus Pesch Bürgermeister

Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Wahlausschusssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten Minoritenstraße 3, 40878 Ratingen (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoriten- straße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

42 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen Bekanntmachung des Gesamtabschlusses 2016

Gemäß § 116 i.V.m § 96 Abs. 2 Satz 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein- Westfalen (GO NRW) in der Fassung der Bekanntmachung vom 14.07.1994 (GV.

NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 23. Januar 2018 (GV. NRW. S. 90), wird der nachstehende Beschluss des Rates der Stadt Ratingen vom 10.07.2018 (Drucksache 117/2018) öffentlich bekannt gemacht:

1) Der Rat der Stadt Ratingen stellt gemäß § 116 Abs. 1 GO NRW den durch den Rechnungsprüfungsausschuss der Stadt Ratingen geprüften Gesamtabschluss zum 31.12.2016 in der Fassung vom 24.05.2018 fest.

2) Der Gesamtüberschuss in Höhe von 28.943.522,82 € ist mit der Allgemeinen Rück- lage zu verrechnen.

3) Die Ratsmitglieder erteilen dem den Gesamtabschluss bestätigenden Bürgermeister gemäß § 116 Abs. 6 GO NRW i.V.m. § 96 Abs. 1 GO NRW Entlastung.

Der Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde ist mit Schreiben vom 17.07.2018 gemäß § 116 GO NRW i.V.m § 96 Abs. 2 GO NRW von dem hier veröffent- lichten Gesamtabschluss 2016 der Stadt Ratingen in Kenntnis gesetzt worden.

Bestätigungsvermerk des Rechnungsprüfungsausschusses

Dem Gesamtabschluss 2016 liegt ein uneingeschränkter Bestätigungsvermerk zu Grunde.

Auslegung des Gesamtabschlusses 2016

Der Gesamtabschluss 2016 kann bis zur Bekanntmachung des folgenden Gesamtab- schlusses in den Räumen des Amtes für Finanzwirtschaft (Martinschule, Sohlstätten- straße 33, 1. Etage Ostflügel, Raum 1.17) zu den Dienstzeiten

montags bis freitags von 8:30 Uhr bis 12:00 Uhr dienstags von 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr donnerstags von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr

eingesehen werden (öffentliche Auslegung zur Einsicht für die Einwohner gemäß § 116 i.V.m. § 96 Abs. 2 der GO NRW).

Ratingen, den 15.08.2018 Klaus Konrad Pesch Bürgermeister

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