• Keine Ergebnisse gefunden

Regierungsratsbeschluss RRB Nr.: 131/2021 Datum RR-Sitzung: 3. Februar 2021 Direktion: Direktion für Inneres und Justiz Geschäftsnummer: 2021.DIJ.367 Klassifizierung: Nicht klassifiziert

N/A
N/A
Protected

Academic year: 2022

Aktie "Regierungsratsbeschluss RRB Nr.: 131/2021 Datum RR-Sitzung: 3. Februar 2021 Direktion: Direktion für Inneres und Justiz Geschäftsnummer: 2021.DIJ.367 Klassifizierung: Nicht klassifiziert"

Copied!
3
0
0

Wird geladen.... (Jetzt Volltext ansehen)

Volltext

(1)

Nicht klassifiziert | Letzte Bearbeitung: 13.01.2021 | Version: 2 | Dok.-Nr.: 221439 | Geschäftsnummer: 2021.DIJ.367 1/3

02|15|D|v01

Regierungsratsbeschluss

RRB Nr.: 131/2021

Datum RR-Sitzung: 3. Februar 2021

Direktion: Direktion für Inneres und Justiz Geschäftsnummer: 2021.DIJ.367

Klassifizierung: Nicht klassifiziert

Regierungsstatthalterämter; Produktgruppe Regierungsstatthalterämter (PG 05.13.9101);

Überschreitung Saldo I (Globalbudget) 2020.

Nachkredit

1. Gegenstand

Nachkredit 2020 von CHF 1'686'294.30 in der Produktegruppe 05.13.9101

2. Rechtsgrundlagen

Art. 57 des Gesetzes vom 26. März 2002 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLG) Art. 160 Verordnung vom 3. Dezember 2003 über die Steuerung von Finanzen und Leistungen (FLV)

3. Kreditsumme und Produktgruppe

Voranschlagskredit CHF 11'192'148.26

Nachkredit / Kreditüberschreitung CHF 1'686'294.30

Regierungsstatthalterämter Produktegruppe 05.13.9101

Kompensation CHF 1'686'294.30

Steuerung der Ressourcen und Supportdienstleistungen

Produktegruppe 05.04.9103

4. Rechtliche Qualifikation der Ausgabe

Bei der Zeile «Personalkosten» handelt es sich um wiederkehrende, gebundene Ausgaben.

5. Auswirkungen auf die Leistungsrechnung

Die Kompensation in der Produktgruppe Steuerung der Ressourcen und Supportdienstleistungen hat keine Auswirkungen auf das Erreichen der Leistungsziele.

(2)

Nicht klassifiziert | Letzte Bearbeitung: 13.01.2021 | Version: 2 | Dok.-Nr.: 221439 | Geschäftsnummer: 2021.DIJ.367 2/3

6. Auswirkungen auf die Finanzbuchhaltung

Die Abweichung zum Voranschlagskredit in der Finanzbuchhaltung beträgt CHF 161'010.28.

7. Kreditart und Rechnungsjahr Nachkredit für das Jahr 2020

8. Begründung

Der Saldo I (Globalbudget) der Produktgruppe 05.13.9101 Regierungsstatthalterämter fällt im Vergleich zum Voranschlagskredit um CHF 1'686'294.30 höher aus.

Regierungsstatthalterämter

PG Regierungsstatthalterämter Voranschlagskredit

2020 Rechnung IST 2020 Abweichung

05.13.9101

Erlöse CHF -11'324'200.00 CHF -9'245'050.86 CHF 2'079'149.14

Personalkosten CHF 17'272'803.03 CHF 17'349'617.94 CHF 76'814.91

Sachkosten CHF 5'240'508.08 CHF 4'776'794.88 CHF -463'713.20

Kalkulatorische Zinsen und Ab-

schreibungen CHF 3'037.15 CHF -2'919.40 CHF -5'956.55

Übrige Kosten CHF 0.00 CHF 0.00 CHF 0.00

Saldo I (Globalbudget) CHF 11'192'148.26 CHF 12'878'442.56 CHF 1'686'294.30

Aufgrund der Coronavirus-Krise hat der Regierungsrat beschlossen, dass für gastgewerbliche Betriebs- bewilligungen A und C die Alkoholabgabe im Jahr 2020 erlassen wird (vergl. Art. 8b der Verordnung über Sofortmassnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise sowie Medienmitteilung vom 1. April 2020).

Dieser Erlass der Alkoholabgabe führt zu Mindereinnahmen bei den "Gebühren für Amtshandlungen".

Bei den Personalkosten führten die Bildung von Rückstellungen und Nachzahlungen für Zeitguthaben zu einer Überschreitung der Personalkosten.

Im Namen des Regierungsrates

Christoph Auer Staatsschreiber

(3)

Nicht klassifiziert | Letzte Bearbeitung: 13.01.2021 | Version: 2 | Dok.-Nr.: 221439 | Geschäftsnummer: 2021.DIJ.367 3/3

Verteiler

‒ Grosser Rat

‒ Direktion für Inneres und Justiz Beilagen

‒ Vortrag

Referenzen

ÄHNLICHE DOKUMENTE

Der vorliegende Kredit wird benötigt, um die Kosten der Einlagerung der Akten, für die Vorbereitung der Aussonderung sowie für die zusätzliche Einlagerung von Akten der Ämter der

Mit diesem Objektkredit bewilligt der Grosse Rat jährliche Kosten für die externe Archivierung von CHF 425’000 für die Jahre 2021-2024 für die gesamte Direktion für Inneres und

Die Phase der Umsetzung startet mit den Entscheiden des Grossen Rats zu den zukünftigen Kapitalausstattungen der Institutionen, zu den Kosten der Projektierung und Ausführung

Bei aktuellen Bauprojekten für das HSM (Münchenbuchsee) und des ZSHKK (Köniz) sind noch Restkredite.. Die Immobilien stellen für die Stiftungen die zentrale Sacheinlage für

Die Phase der Umsetzung startet mit den Entscheiden des Grossen Rats zu den zukünftigen Kapitalausstattungen der Institutionen, zu den Kosten der Projektierung und Ausführung

Die nicht operativen Mittel ergeben sich aus den Rückstellungen plus den vom Kanton übernommenen Investitionen (TCHF 9’210 für die BeoB und TCHF 890 für das JHL) abzüglich

 Fonds: Zweckgebundener Fonds Schwimmbad; massgebend sind die Bilanzwerte per 31.Dezember

Weiter kann der Regierungsrat zusammenlegungswilligen Gemeinden gestützt auf Artikel 34 Ab- sätze 2 und 3 des Gesetzes über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG) für die