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Sozialrecht als Menschenrecht

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Academic year: 2022

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3. Deutscher Sozialgerichtstag

am 18. und 19. November 2010 in Potsdam

Herausgegeben vom Deutschen Sozialgerichtstag e.V.

^»IBOORBERG

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Vorwort 5 Sozialrecht als Menschenrecht -

Der 3. Deutsche Sozialgerichtstag am 18. und 19. November 2010 in Potsdam

Tagungsbericht von Dr. Christian Mecke, Richter am

Bundessozialgericht, Kassel 11

Kommission SGB IQ:

Bericht über die Arbeit und Thesen der SGB IQ-Kommission

Dr. Elke Roos, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel 31 Förderung der Bildung - Bildungsförderung

Heinrich Alt, Vorstand Grundsicherung der Bundesagentur

für Arbeit (BA) 35 Aspekte der wirtschaftlichen Absicherung von Auszubildenden

zwischen den Leistungen zur Förderung der Berufeausbildung nach dem SGB III und „ergänzenden Leistungen" nach dem SGB II

Nicola Behrend, Richterin am Bundessozialgericht, Kassel 41 Bildungsrelevante SGB HI/SGB II-Maßnahmen vor Schulabschluss Dr. Dirk Bieresborn, Richter am Hessischen Landessozialgericht,

Darmstadt 51 Bildungsförderung nach Arbeitsaufnahme

Dr. Stephan Gutzier, Richter am Landessozialgericht Rheinland-

Pfalz, Mainz 81 Bildungsrelevante Leistungen als Leistungen zur Teilhabe am

Arbeitsleben

Klaus Lauterbach, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht

Sachsen-Anhalt, Halle 91

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Kommission SGB XII:

Montesquieu, Habermas, Shakespeare & Co - Versuch einer Analyse der neuen Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Sozialhilfe Franz Dillmann, Landschaftsverband Rheinland, Köln 101 Die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts im Sozialhilferecht - eine Kritik aus Sicht der Praxis

Dr. Irene Vorholz, Beigeordnete für Soziales und Arbeit,

Deutscher Landkreistag, Berlin 127

Kommission Soziales Entschädigungsrecht/Schwerbehindertenrecht:

Die Feststellung psychischer Schädigungsfolgen im sozialen Entschädigungsrecht

Dr. Gudrun Doering-Striening, Fachanwältin für Familien- und

Sozialrecht, Essen 155

Kommission Krankenversicherung:

Zum Entwurf eines Patientenrechtegesetzes RA Dr. Rudolf Ratzel, Fachanwalt für Medizinrecht,

Sozietät Dr. Rehbom, München 197

Kommission Pflegeversicherung:

Erfahrungen und Wirkungen des Pflege-Weiterentwicklungsgesetzes - Eine Bilanz

Jörg Rudolph, Ministerialrat im Bundesministerium für Gesundheit, Berlin 203 Die neue Qualitätssicherung in Pflegeeinrichtungen - der Pflege-

TÜV auf dem Prüfstand

Prof. Dr. Klaus Theuerkauf, Hochschule Osnabrück, Professur für Sozialrecht und Wirtschaftsprivatrecht, Beauftragter für das

Studienprogramm Betriebswirtschaft im Gesundheitswesen (BIG) . . 213

(4)

Qualitätsprüfungen des MDK in ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen

Dr. med. Barbara Gansweid, Leiterin des Fachreferates Pflege beim MDK Westfalen-Lippe, Leiterin der Sozialmedizinischen

Expertengruppe Pflege der MDK-Gemeinschaft, Münster 219 Der Pflege-TÜV auf dem Prüfstand

Andreas Heiber, Unternehmensberater für Pflegedienste, Bielefeld . . 229

Kommission Rentenversicherung:

Anhebung des Renteneintrittsalters: Probleme, Ausblick und Entwicklung

Prof. Dr. Ralf Kreikebohm, Geschäftsführer der Deutschen Rentenversicherung Braunschweig-Hannover, Honorarprofessor

an der Technischen Universität Braunschweig 243

Kommission Unfallversicherung:

Versicherte und unversicherte Wege in der Rechtsprechung des Bundessozialgerichts

Andreas Heinz, Richter am Bundessozialgericht, Kassel 273 Anforderungen an die richterliche Beweiswürdigung

im Berufskrankheitenrecht

Hans-Peter Jung, Vorsitzender Richter am Landessozialgericht

Nordrhein-Westfalen, Essen 287

Kommission Verfahrensrecht:

Maßnahmen zur Verminderung der Belastung und zur Effizienz- steigerung der Sozialgerichte - Vorschläge der Gemeinsamen Arbeitsgruppe der Justizministerkonferenz und der Arbeits- und Sozialministerkonferenz

Hasso Lieber, Staatssekretär bei der Senatsverwaltung für Justiz,

Berlin 309

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Maßnahmen zur Verminderung der Belastung und zur Effizienz- steigerung der Sozialgerichte - Stellungnahme aus der Praxis Erhard Grell, Präsident des Landessozialgerichts, Sachsen-Anhalt,

Halle 327 Stichwortverzeichnis 329 Abkürzungsverzeichnis 337

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Richter am Bundessozialgericht, Kassel, Lehrbeauftragter an der Universität Potsdam..

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