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STARK II / Land zahlt zum Jahresende nochmals fast sechs Millionen Euro Finanzhilfen für die Kommunen

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Magdeburg, den 30. Dezember 2016

STARK II / Land zahlt zum Jahresende nochmals fast sechs Millionen Euro Finanzhilfen für die Kommunen

Sachsen-Anhalt hält seine Zusage, die Kommunen bei der Konsoli- dierung ihrer Haushalte zu unterstützen, ein. Zum Jahresende zahlt das Land nochmals Finanzhilfen aus dem Teilentschuldungspro- gramm STARK II an die Kommunen.

Im Dezember erhielten insgesamt 18 Kommunen, darunter drei Landkreise, elf Städte und 4 Gemeinden, sofortige Tilgungszu- schüsse aus dem STARK II-Programm, so dass sie ihre Schulden- last um insgesamt fast sechs Millionen Euro verringern konn- ten. Es wurden 22 neue zinsgünstigere Kreditverträge in Höhe von knapp 14 Millionen Euro abgeschlossen. Diese laufen jeweils über zehn Jahre.

Voraussetzung für die Gewährung der Finanzhilfen aus dem STARK II-Programm ist die Verpflichtung der jeweiligen Kommune zu Konsolidierungsmaßnahmen.

Finanzminister André Schröder sagte, dass die Landesregierung an ihrem zugesagten Ziel, die Finanzkraft der Kommunen zu stärken, festhalte. Mit dem neuen Finanzausgleichsgesetz für die Jahre 2017 bis 2021 sollen die Städte, Landkreise und Gemeinden eine deutlich verbesserte Finanzausstattung erhalten.

Die Kommunen

würden damit künftig über Finanzmittel verfügen, die zur angemes- senen Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich seien.

Pressestelle

Editharing 40 39108 Magdeburg Tel.: 0391/ 567-1105 Fax : 0391/ 567-1390

presse.mf@sachsen-anhalt.de www.mf.sachsen-anhalt.de

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Die Verträge im Einzelnen:

Kommune

abzulösendes Darlehen

STARK II Darlehen

sofortiger Tilgungs- zuschuss

Tag der Ablösung / Laufzeit Stadt Gommern 371.190,43 259.833,30 111.357,13

15.12.2016 / 10 Jahre Landkreis Harz 3.021.692,36 2.115.184,65 906.507,71

30.12.2016 / 10 Jahre Stadt Barby 22.354,91 15.648,44 6.706,47

30.12.2016 / 10 Jahre Landkreis Börde 1.000.000 700.000,00 300.000,00

30.12.2016 / 10 Jahre Stadt Hettstedt 275.997,27 193.198,09 82.799,18

30.12.2016 / 10 Jahre Stadt Oranien-

baum-Wörlitz 741.078,95 518.755,26 222.323,69

30.12.2016 / 10 Jahre Stadt Sandau 40.606,80 28.424,76 12.182,04

30.12.2016 / 5 Jahre Stadt Aschersle-

ben (2 Verträge) 5.263.992,71 3.684.794,89 1.579.197,82

30.12.2016 / 10 Jahre Gemeinde Flech-

tingen 1.214.468,30 850.127,81 364.340,49

30.12.2016 / 10 Jahre Gemeinde am

Großen Bruch 403.486,88 282.440,82 121.046,06

30.12.2016 / 10 Jahre Landkreis Mans-

feld-Südharz 5.714.262,61 3.999.983,83 1.714.278,78

30.12.2016 / 10 Jahre Stadt Osterfeld 360.327,78 252.229,45 108.098,33

30.12.2016 / 10 Jahre Stadt Bad

Schmiedeberg 212.489,47 148.742,63 63.746,84

30.12.2016 / 10 Jahre Stadt Bismark 232.433,18 162.703,23 69.729,95

30.12.2016 / 10 Jahre Stadt Osterwiek

(4 Verträge) 761.084,34 532.759,04 228.325,30

30.12.2016 / 10 Jahre Gemeinde Os-

ternienburger

Land 26.080,67 18.256,47 7.824,20

30.12.2016 / 10 Jahre Stadt Harzgero-

de 210.202,27 147.141,59 63.060,68

30.12.2016 / 10 Jahre Gemeinde

Molauer Land 73.458,10 51.420,67 22.037,43

30.12.2016 / 10 Jahre Gesamt 19.945.207,03 13.961.644,93 5.983.562,10

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