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2016 SFF UKNRW UVV Pelzl

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Academic year: 2022

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(1)

Der weite Weg zur DGUV Vorschrift 49 Muss das sein?

© fotolia / Photocreo Bednarek

(2)

Überblick

• Der FH FHB

• Grundlagen / Rechtslage

• Projektbeschreibung

• Projektarbeit

• Genehmigungsverfahren

• Ausblick

(3)

Die DGUV und ihre Mitglieder

Berufsgenossenschaften

BG ETEM BGN BG Verkehr

BGW VBG BG HW BG HM

öffentliche Unfallversicherungsträger

kommunale Unfallversicherung Bayern Unfallkasse NRW

Unfallversicherung Bund und Bahn hanseatische Feuerwehrunfallkasse Nord

….

….

….

(4)

Die DGUV und ihre Mitglieder

Fachbereiche

Verkehr & Landschaft Holz & Metall Handel & Logistik

Bildungswesen

Feuerwehren, HiOrg, Brandschutz Organisation des Arbeitsschutzes

PSA Verwaltung

Feuerwehren, HiOrg, Brandschutz

Sachgebiet Feuerwehren & HiOrg Sachgebiet Betrieblicher Brandschutz

(5)

Der FB FHB

Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz

Träger: Unfallkasse Baden-Württemberg

Leitung: Dipl. Ing. Wolfgang Kurz, UK BW stv. Leitung: Ing. Detlef Garz, FUK Mitte Geschäftsstelle: Dipl. Biol. Tim Pelzl, UKBW

(6)

Sachgebiete

Sachgebiet

Feuerwehren &

Hilfeleistungsorganisationen

Träger: Arbeitsgemeinschaft der Feuerwehr- Unfallkassen

Leitung: Ing. Detlef Garz, FUK Mitte stv. Leitung: Dipl. Ing. Martin Bach UK NRW

Sachgebiet

Betrieblicher Brandschutz

Träger: BGN

Leitung: Gerhard Sprenger, BGN stv. Leitung: N.N.

(7)

Sachgebiete

SG FwH:

- Krebsrisiko in der Feuerwehr

- Übergriffe auf Einsatzkräfte

- Auswahl von PSA - UVV Feuerwehren

SG BB:

- Gaslöschanlagen

- Ausbildung BSB/BSH - CO

2

-Einsatz in engen

Räumen

- Flucht & Evakuierung

(8)

UVVen und das Sozialgesetzbuch VII

§15 SGB VII (1) Die

Unfallversicherungsträger können […] als autonomes Recht Unfallverhütungs-

vorschriften […] über

Maßnahmen zur Verhütung von Arbeitsunfällen […]

erlassen…

(4) Die Vorschriften nach (1) bedürfen der

Genehmigung durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Die

Entscheidung hierüber wird im Benehmen mit den

zuständigen obersten

Verwaltungsbehörden der Länder getroffen.

(9)

Regelwerke - Verortung

(10)

Das Leitlinienpapier

(11)

Das Leitlinienpapier

Die wesentlichen Elemente (u.a.):

Vorrangprinzip der staatlichen Vorschriften

Bedarfsprüfung für UVVen

Einheitliche Struktur staatl. Regeln

Vermutungswirkung staatl. Regeln

Empfehlungscharakter der DGUV Regeln

(12)

Das Leitlinienpapier

(13)

Das Leitlinienpapier

Ist die Feuerwehr eine „Branche“

wie jede andere?

Eine UVV ist auch weiterhin notwendig!

(14)

Das Genehmigungsverfahren

(15)

Das Genehmigungsverfahren der PB

Erster Entwurf einer Projektbeschreibung: 02-2010!

(16)

Das Genehmigungsverfahren der PB

Erster Entwurf einer Projektbeschreibung: 02-2010!

2010 – 2013:

- diverse Treffen mit BMAS und LASI - Beschlüsse der DGUV

Länderausschuss für Arbeitsschutz und Sicherheitstechnik

(17)

Das Genehmigungsverfahren der PB

07-2013: Der Durchbruch!

(18)

Die Projektarbeit

10-2013: Auftaktsitzung der Projektgruppe

(Neun weitere Sitzungen folgten)

Mitwirkende:

UK NRW ver.di

UK Saarland DFV

FUK Mitte DGUV

hFUK Nord FUK Niedersachsen

UK Baden-Württemberg KUV Bayern

UK Rheinland-Pfalz FUK Brandenburg

(19)

Die Projektarbeit

11-2014: Stellungnahmeverfahren zum Vorentwurf (FB FHB, SG FwH, DGUV)

03-2015: Einspruchsberatung zum Vorentwurf

ca. 330 Anmerkungen zum

UVV-Vorentwurf und dem Regelentwurf werden beraten.

(20)

Die Projektarbeit

Bis 08-2015: Erarbeitung des Muster-UVV-Entwurfs

inkl. Beschlüsse des SG FwH, FB FHB

(21)

Die Projektarbeit

11-2015: Einspruchsberatung UVV-Entwurfs

Beratung und Beschlussfassung über insgesamt 121 Anmerkungen zu

UVV und Regel

12-2015: juristische Prüfung durch die DGUV

(22)

Die Projektarbeit

01-2016: Vorlage beim GAP der DGUV

(23)

Das Genehmigungsverfahren

03-2016: Antrag auf Vorgenehmigung (LASI)

(24)

Das Genehmigungsverfahren

und seit 03-2016? warten…

(25)

Das Genehmigungsverfahren

und jetzt?

Treffen mit LASI im Oktober…

Ziel:

Genehmigungsfähige Muster-UVV!

(26)

Ausblick

Genehmigungsfähige Muster-UVV

Mitgliederversammlung der DGUV

Grundsatzausschuss Prävention der DGUV

Vertreterversammlung der einzelnen Uken gültige DGUV Vorschrift 49 /

DGUV Regel 105-004

(27)

Ausblick

DGUV Fachgespräch

„Sicherheit und Gesundheitsschutz in der Feuerwehr - zukunftsfähig gemacht“

am 13. und 14. Dezember 2016 in Dresden

Info & Anmeldung unter:

http://www.dguv.de/webcode/d1036243

(28)

Aus is…

Noch Fragen?

Dipl.-Biol. Tim Pelzl

Geschäftsstelle des Fachbereichs "Feuerwehren, Hilfeleistungen, Brandschutz" (FB FHB)

c/o Unfallkasse Baden-Württemberg Telefon: 0711 9321-564

Email: tim.pelzl@ukbw.de

http://www.dguv.de/webcode/d56783

Referenzen

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