VERANSTALTUNGSPROGRAMM
F 3338/15
„Einsatz von Einkommen und Vermögen in der Sozialhilfe – HLU, Grundsicherung, Hilfe zur Pflege“
21.9.2015, 15.00 Uhr bis 23.9.2015, 13.00 Uhr Johanniter Akademie Münster
Referent
Jürgen Bätz BätzConsultingUG, Senior Consultant Offenbach am Main
Leitung
Gottfried Eichhoff wissenschaftlicher Referent im Deutschen Verein, Berlin, Arbeitsfeld: III - Grundlagen sozialer Sicherung, Sozial- hilfe, soziale Leistungssysteme
Benötigte Arbeitsmittel:
SGB XII, Taschenrechner
Programmverlauf
Montag, 21. September 2015
14.00 Uhr Mittagessen
15.00 Uhr Begrüßung, Vorstellungsrunde, Einführung in das Tagungsprogramm anschließend:
Selbsthilfepflicht und Möglichkeiten zur Herstellung des Nachrangprin- zips durch den Einsatz und/oder die Verwertung von Vermögen
Begriffsbestimmung des Einkommens Begriffsbestimmung des Vermögens
Identitätstheorie und Zuflusstheorie beim Einkommen
Beispiele aus der Rechtsprechung zur begrifflichen Einordnung der Eigenmittel bzw. Ansprüche an Dritte als Einkommen oder Vermögen
Die rechtliche und tatsächliche Verfügungsgewalt über Eigenmittel Einkommen in Geld und in Geldeswert
bedarfsbezogene Verwendungsmöglichkeit des Einkommens gesetzliche Ausgliederung bestimmter Einkünfte
Kindergeld und seine Behandlung Einkommensabsetzungen
Untergliederung der Einkunftsarten und ihre Behandlung zweckbestimmte Leistungen und ihre Behandlung
Zuwendungen und ihre Behandlung
Dienstag, 22. September 2015
09.00 Uhr Einsatz des Einkommens bei Leistungen nach Kapitel 3 und 4 SGB XII Einzelanspruch auf Sozialhilfeleistungen
Einsatzgemeinschaften nach § 19 Abs. 1 und 2 SGB XII Haushaltsgemeinschaften nach § 36 SGB XII
überlappende Gemeinschaften in Mischhaushalten
Kosten der Unterkunft und einmalige Leistungen – unter Be- rücksichtigung von § 19 Abs. 1 und 2 sowie § 36 SGB XII Aufteilung des über dem Bedarf einer Person liegenden Ein- kommens auf andere Personen in der Gemeinschaft
Einsatz des Einkommens für einmalige Leistungen
15.00 Uhr Einsatz des Einkommens bei Leistungen nach Kapitel 7 SGB XII Einsatzgemeinschaft nach § 19 Abs. 3 SGB XII
Funktion der Einkommensgrenze
Ermittlung und die Höhe der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf
Der abweichende Einsatz des Einkommens nach § 92a SGB XII bei Leistungen in teilstationären und stationären Einrichtungen
Ziel und Inhalt der Sondernorm
divergierende Anwendungspraxis der Sondernorm
Garantie des bisherigen Lebensstandards der nicht auf Sozial- hilfe angewiesenen Personen über die Kopfteilmethode
Staffelung der Höhe einsetzbaren Einkommens zur Refinanzie- rung der fachlichen Hilfen
Berechnungsbeispiele zu § 92a SGB XII
Bearbeitung/Diskussion und Erarbeitung von Lösungsvorschlägen für Fälle aus der Praxis der Teilnehmerinnen und der Teilnehmer
Mittwoch, 23. September 2015
09.00 Uhr Die Verwertbarkeit von Vermögen
Fälle mangelnder Verwertbarkeit aus rechtlichen Gründen Fälle mangelnder Verwertbarkeit aus tatsächlichen Gründen
Der Schutz von Vermögen
Auflistung des § 90 Abs. 2 SGB XII Rechtsprechung zu § 90 Abs. 2 SGB XII
Schutz im Rahmen der Härtevorschrift des § 90 Abs. 3 SGB XII
Verweis auf die Verwertungspflicht von Vermögen, als Ausdruck einer besonderen Form der Selbsthilfeverpflichtung des § 2 Abs. 1 SGB XII Darlehensmöglichkeiten des § 91 SGB XII
Bearbeitung/Diskussion und Erarbeitung von Lösungsvorschlägen für Fälle aus der Praxis der Teilnehmerinnen und der Teilnehmer
12.30 Uhr Mittagessen
13.00 Uhr Ende der Veranstaltung
jeweils: Kaffeepausen, Mittag- und Abendessen um 10.30, 12.30, 16.00 und 18.00 Uhr
Verantwortlicher Referent Gottfried Eichhoff
Telefon: +49(0)30 62980-307 eichhoff@deutscher-verein.de
Veranstaltungsort
Johanniter-Akademie Münster Weißenburgstr. 60-64
48151 Münster
Kosten
Veranstaltungsnr.: F 3338/15 Mitglieder Nichtmitglieder Veranstaltungskosten Deutscher Verein 135,00 € 169,00 €
Anmeldung und Zahlung an den Deutschen Verein
Tagungsstättenkosten 258,00 € 258,00 €
(inkl. Unterkunft/Verpflegung, Raum- und Technikkosten und der gesetzlichen USt.)
Anmeldung und Zahlung an die Tagungsstätte
2 Anmeldungen
1. an den Deutschen Verein
2. an die Tagungsstätte als Selbstbucher und Selbstzahler (Voraussetzung für eine Teilnahme).
Es wird eine Kostenübernahmeerklärung des Arbeitsgebers akzeptiert.
Anmeldung bitte bis: 23.07.2015
Auskunft Veranstaltungsmanagement: 030 62980-605/-606/-419
Onlineanmeldung über
https://www.deutscher-verein.de/de/veranstaltungen/F_3338-15
Nach dem Anmeldeschluss erhalten Sie eine Teilnahmezusage durch den Deutschen Verein mit Rechnung oder eine Teilnahmeabsage. Bei einer Absage entfällt auch die Anmeldung bei der Ta- gungsstätte.
Anlagen
Anmeldeformulare
1. Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
2. Tagungsstätte Johanniter-Akademie Münster
Veranstalter
Deutscher Verein für öffentliche und private Fürsorge e.V.
Michaelkirchstr. 17/18, D-10179 Berlin-Mitte
Telefon +49(0) 30/62980-0 Telefax +49(0) 30/62980-150
