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Existenzsicherung durch Grundsicherung für Arbeitssuchende und Sozialhilfe

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Academic year: 2022

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A. Einleitung . . . 11

B. Allgemeine Verfahrensgrundsätze. . . 13

I. Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger, §§ 13 bis 17 SGB I . . . 13

1. Aufklärung und Beratung, §§ 13 und 14 SGB I . . . 13

2. Antragstellung, § 16 SGB I . . . 14

II. Sozialgeheimnis, § 35 SGB I . . . 15

III. Anspruch (gebundene Entscheidung/Ermessen) . . . 16

1. Rechtsanspruch, § 38 SGB I . . . 16

2. Ermessensleistungen, § 39 SGB I . . . 17

IV. Mitwirkung des Leistungsberechtigten, §§ 60 ff. SGB I . . . 19

C. Grundsicherung für Arbeitsuchende/Sozialhilfe . . . 21

I. Leistungsberechtigte . . . 21

II. Gegenüberstellung . . . 22

D. Grundsicherung für Arbeitsuchende . . . 25

I. Allgemeine Grundsätze, §§ 1 ff. SGB II . . . 25

1. Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende, § 1 SGB II . . . 25

2. Grundsatz des Forderns, § 2 SGB II . . . 26

3. Leistungsgrundsätze, § 3 SGB II . . . 27

4. Verhältnis zu anderen Leistungen, § 5 SGB II . . . 29

II. Leistungsformen . . . 30

III. Leistungsträger und Zuständigkeit . . . 33

1. Leistungsträger . . . 33

2. Zuständigkeit . . . 35

IV. Verfahrensvorschriften . . . 36

1. Antragserfordernis, § 37 SGB II . . . 36

2. Vertretung der Bedarfsgemeinschaft, § 38 SGB II . . . 39

3. Sofortige Vollziehbarkeit, § 39 SGB II . . . 40

4. Anwendung von Verfahrensvorschriften, § 40 SGB II . . . 41

5. Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum, § 41 SGB II . . . 43

6. Vorläufi ge Entscheidung, § 41a SGB II . . . 43

(2)

7. Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der

Leistungen, § 42 SGB II . . . 47

8. Darlehen: Gewährung und Rückzahlung/ Aufrechnung, § 42a SGB II . . . 47

9. Aufrechnung, § 43 SGB II . . . 49

10. Veränderung von Ansprüchen, § 44 SGB II . . . 50

V. Verpfl ichtung Anderer . . . 51

1. Übergang von Ansprüchen, § 33 SGB II . . . 51

2. Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten, § 34 SGB II . . . 54

3. Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen, § 34a SGB II . . . 55

4. Ersatzanspruch bei Doppelleistungen, § 34b SGB II . . . . 56

5. Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften, § 34c SGB II . . . 57

6. Feststellung eines Anspruchs auf eine andere Sozialleistung, § 5 Abs. 3 SGB II. . . 57

VI. Anspruchsvoraussetzungen, §§ 7 bis 13 SGB II . . . 59

1. Leistungsberechtigte, § 7 SGB II . . . 60

2. Erwerbsfähigkeit, § 8 SGB II . . . 68

3. Hilfebedürftigkeit, § 9 SGB II . . . 69

4. Einkommen . . . 77

5. Vermögen . . . 89

VII. Leistungen . . . 93

1. Leistungen zur Eingliederung in Arbeit . . . 94

2. Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhaltes . . . 123

VIII. Sanktionen . . . 176

1. Allgemeines . . . 176

2. Pfl ichtverletzungen, § 31 SGB II . . . 179

3. Rechtsfolge bei Pfl ichtverletzungen, § 31a SGB II . . . 187

4. Sanktionen unter 25-Jähriger, § 31a Abs. 2 SGB II . . . 190

5. Sanktionen bei Sozialgeld-Empfängern . . . 192

6. Meldeversäumnisse, § 32 SGB II. . . 192

IX. Sonstiges . . . 195

1. Datenerhebung . . . 195

2. Mitwirkungspfl ichten . . . 197

E. Sozial- und Eingliederungshilfe . . . 203

I. Allgemeine Grundsätze . . . 203

II. Leistungsarten . . . 209

III. Leistungsformen . . . 209 IV. Träger der Sozial- bzw. Eingliederungshilfe und Zuständigkeit . 210

(3)

V. Besondere Personengruppen . . . 212

1. Haushaltsgemeinschaften . . . 212

2. Eheähnliche oder lebenspartnerschaftsähnliche Gemeinschaft . . . 214

3. Sozial- und Eingliederungshilfe für Ausländer . . . 215

4. Sozial- und Eingliederungshilfe für Deutsche im Ausland . . . 216

5. Erstattung von Aufwendungen Anderer (Nothelfer), § 25 SGB XII . . . 217

VI. Verpfl ichtung Anderer . . . 217

1. Übergang von Ansprüchen . . . 218

2. Übergang von Unterhaltsansprüchen, § 94 SGB XII . . . . 219

3. Feststellung eines Anspruchs auf eine andere Sozialleistung, § 95 SGB XII . . . 222

VII. Ausschluss oder Einschränkung von HzL und GSAE . . . 222

1. Leistungsausschlüsse . . . 222

2. Einschränkung der Leistung . . . 225

VIII. Einsatz des Einkommens und des Vermögens . . . 227

1. Einkommen . . . 229

2. Einsatz des Einkommens bei einmaligen Hilfen zum Lebensunterhalt . . . 236

3. Einkommen bei Leistungen der Eingliederungshilfe . . . . 236

4. Einkommen bei Leistungen nach dem Fünften und Siebten bis Neunten Kapitel (sonstige Hilfen in besonderen Lebenssituationen). . . 240

5. Vermögen in Sozial- und Eingliederungshilfe . . . 245

6. Sofortiger Verbrauch oder sofortige Verwertung des Vermögens nicht möglich oder unbillige Härte . . . 249

7. Einsatz des Vermögens bei einmaligen Hilfen zum Lebensunterhalt . . . 250

8. Vermögen bei Leistungen nach dem Fünften und Siebten bis Neunten Kapitel (sonstige Hilfen in besonderen Lebenssituationen). . . 250

9. Einschränkung der Vermögensanrechnung bei Eingliederungshilfe . . . 251

IX. Hilfe zum Lebensunterhalt (HzL), §§ 27 ff. SGB XII . . . 251

1. Allgemeines . . . 251

2. Regelbedarf . . . 253

3. Abweichender Bedarf in besonderen Härtefällen (Sonderbedarf) . . . 256

4. Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen, § 27b SGB XII . . . 259

(4)

5. Mehrbedarfe, § 30 SGB XII . . . 260

6. Einmalige Bedarfe, § 31 SGB XII. . . 262

7. Beiträge zur Kranken- und Pfl egeversicherung, §§ 32, 32a SGB XII . . . 263

8. Beiträge für die Vorsorge i. S. e. Altersvorsorge und Sterbegeld versicherung, § 33 SGB XII . . . 265

9. Bedarfe für Bildung und Teilhabe, § 34 SGB XII . . . 266

10. Unterkunft und Heizung, § 35 SGB XII . . . 272

11. Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft, § 36 SGB XII . . . 282

X. Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung (GSAE), §§ 41 ff. SGB XII . . . 283

1. Leistungsberechtigte . . . 284

2. Leistungsvoraussetzungen. . . 285

3. Umfang der Grundsicherungsleistung . . . 286

4. Bedarfe für Unterkunft und Heizung . . . 287

5. Leistungsbewilligung. . . 290

6. Beispielsberechnung . . . 291

XI. Hilfen zur Gesundheit, §§ 47 ff. SGB XII . . . 293

1. Vorbeugende Gesundheitshilfe, § 47 SGB XII . . . 294

2. Hilfe bei Krankheit, § 48 SGB XII . . . 294

3. Hilfe zur Familienplanung, § 49 SGB XII . . . 296

4. Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft, § 50 SGB XII . . . 296

5. Hilfe bei Sterilisation, § 51 SGB XII . . . 297

XII. Eingliederungshilfeleistungen für behinderte Menschen, §§ 90 bis 116 SGB IX . . . 297

1. Nachrangigkeit der SGB IX-Eingliederungshilfe . . . 298

2. Anspruchsberechtigte . . . 299

3. Leistungen . . . 300

XIII. Hilfe zur Pfl ege, §§ 61 ff. SGB XII . . . 302

1. Allgemeines . . . 302

2. Pfl egebedürftigkeit . . . 303

3. Prüfung eines Leistungsanspruchs . . . 304

XIV. Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten, §§ 67 ff. SGB XII . . . 312

XV. Hilfe in anderen Lebenslagen, §§ 70 ff. SGB XII . . . 314

1. Hilfe zur Weiterführung des Haushalts, § 70 SGB XII . . . 314

2. Altenhilfe, § 71 SGB XII . . . 315

3. Blindenhilfe, § 72 SGB XII . . . 316

(5)

4. Hilfe in sonstigen Lebenslagen, § 73 SGB XII . . . 318

5. Bestattungskosten, § 74 SGB XII . . . 319

XVI. Vertragsrecht, §§ 75 ff. SGB XII, §§ 123 ff. SGB IX . . . 320

1. Sozialhilferechtliche Verträge, § 75 ff. SGB XII . . . 320

2. Eingliederungshilferechtliche Verträge, §§ 123 ff. SGB IX . . . 324

XVII. Kosten, §§ 102 ff. SGB XII . . . 325

1. Kostenersatz, §§ 102 bis 105 SGB XII . . . 325

2. Kostenerstattung, §§ 106 bis 112 SGB XII . . . 331

XVIII. Sonstiges (Auskunftspfl icht § 117 SGB XII, Überprüfung § 118 SGB XII) . . . 334

1. Pfl icht zur Auskunft . . . 335

2. Überprüfung, Verwaltungshilfe . . . 336

Literaturverzeichnis . . . 339

Abkürzungsverzeichnis . . . 341

Stichwortverzeichnis . . . 345

Referenzen

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