Eine überfällige Klage für die Rundfunkfreiheit

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Juli/August 2011

Eine überfällige Klage für die Rundfunkfreiheit

Als vor zwei Jahren der Chefredakteur des Zweiten Deutschen Fernsehens (ZDF) Nikolaus Brender den Sender verlassen musste, ging ein Aufschrei durch die Republik. Auf Betreiben des damaligen hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch entschied der unionsdominierte Verwaltungsrat, den Vertrag mit dem von vielen geschätzten Journalisten nicht zu verlängern. So sehr dieser unrühmliche Übergriff parteipolitischer Prägung auf eine Gremienentscheidung zu rügen war, so nützlich war er doch für die längst überfällige breite Debatte über zuviel Ein- fluss der Politik in den Aufsichtsgremien - nicht nur des ZDF. Mit der Klage der rheinland-pfälzischen Landesregierung vor dem Bundesverfassungsgericht ist diese nun in die entscheidende Phase getreten.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund ist entschieden der Auffassung, dass die Zu- sammensetzung des Verwaltungsrates, aber auch die des Fernsehrates nicht verfassungsgemäß ist – und dem Gebot der Staatsferne widerspricht. Der in diesen Gremien überproportional große Einfluss der Politik ist nicht mit der Rundfunkfreiheit vereinbar. Deshalb ist zu hoffen, dass der Politik ins Stamm- buch geschrieben wird, was schon in der Verfassung steht: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewähr- leistet“. Dafür haben die Politikerinnen und Politiker grundsätzlich Verantwor- tung zu übernehmen.

Es sollte überdacht werden, ob Angehörigen der Exekutive zukünftig überhaupt noch eine Vertretung in den Rundfunkgremien und damit den Kontrollinstanzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eingeräumt wird. Auch die Regel, wonach die Ministerpräsidenten aus drei von den Institutionen und Verbänden vorge- schlagenen Personen diejenige bestimmen, die dann letztendlich Mitglied im Gremium wird, ist überprüfungswürdig. Dies widerspricht dem demokratischen Entsendungsrecht, wie es unserer Gesellschaft ziemt. Auch die Frage, welche sozial relevanten Gruppen in die Gremien entsenden dürfen, harrt einer zeitge- mäßen Lösung. Migrantinnen und Migranten sind im Fernsehrat bisher z.B. nicht vertreten. Fazit: Diese Klage war überfällig und die Rundfunkurteile der Vergan- genheit lassen hoffen, dass das Bundesverfassungsgericht in seiner Entscheidung auch dieses Mal die Rundfunkfreiheit stärkt. Denn nach wie vor ist und bleibt der öffentlich-rechtliche Rundfunk unverzichtbar.

Michael Sommer

Themen:

DGB zu ZDF-Klage 2

SPD-Niedersachsen zu Medienkompetenz 3

LfM untersucht lokale Medienkonzentration 4

DJV kritisiert ungarische Rundfunkpolitik 5

ARD will mehr aktuelle Information 6

ARD beteiligt sich an

Digitalradio-Neustart 6

Zeitungen vermissen gute Konjunktur 7 Studie zu TV-Informationen 9 Onlinestudie 2011 10

Anzahl der Webradios steigt 10 Neues Forschungsinstitut 11 Veranstaltungen 12 Impressum 12

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Juli/August 2011 Seite 2/12

DGB unterstützt Klage gegen ZDF-Staatsvertrag

Mit einer ausführlichen Stellungnahme hat der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) die Normenkontrollklage des Landes Rheinland-Pfalz gegen Teile des ZDF- Staatsvertrages unterstützt. Darüber hinaus erläuterte der DGB einige weitere Punkte, die seiner Meinung nach im Zuge des Verfahrens geändert werden sollten. Es bestehe im ZDF-Fernsehrat ein überproportionaler staatlicher Einfluss wegen eines v. a. hohen Anteils an – der Staatsseite zuzurechnenden – Staats- und Parteienvertretern, insbesondere aus den entsendenden Landesregierungen sowie der Bundesregierung. Diese Ergebnisse der konkreten gesetzlichen Aus- gestaltung des ZDF-Staatsvertrags kollidieren wiederum mit dem Gebot der Staatsferne und der verfassungsrechtlich garantierten Rundfunkfreiheit, heißt es im DGB-Text. Angesichts der „stattgefundenen Vermachtung des Rundfunks“

sollte überdacht werden, ob Angehörigen der Exekutive zukünftig überhaupt noch eine Vertretung in den Rundfunkgremien und damit den Kontrollinstanzen des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eingeräumt wird. Stattdessen könnten sich diese durch die Parteien aus den jeweiligen Länderparlamenten mit vertreten lassen. Dies würde zugleich die demokratischen Entscheidungsstrukturen stär- ken, indem die wichtigen medienpolitischen Themen des Senders nicht mehr in den und durch die Staatskanzleien der Länder entschieden würden. In jedem Fall bedürfe es einer verfassungsgerichtlichen Absicherung, dass die Vertreter der Exekutive in den ZDF-Kontrollgremien zusammen mit den durch gemeinsame politische Interessen verbundenen Parteien- und Gruppenvertretern – in Verbin- dung mit den Regeln zur Beschlussfähigkeit und jeweiligen Mehrheitserforder- nissen (§ 22 Abs. 1 ZDF-StV) – keine dominierende Position in diesen Gremien erlangt und somit einem Verstoß gegen das Gebot der Staatferne präventiv ent- gegengewirkt wird.

Eine weitere staatliche Einwirkung insbesondere auf das autonome Auswahl- recht der gesellschaftlichen Gruppen und Verbände sieht der DGB darin, dass die Ministerpräsidenten derzeit die Vertreterinnen und Vertreter von Verbänden und Organisationen in den Fernsehrat berufen, nachdem diese drei Personen dafür vorgeschlagen haben. Diese Praxis kollidiert nach Auffassung des DGB auch dann, wenn sie in der Praxis bislang nicht zu Ablehnungen oder Einflussnahmen auf seine Kandidaten geführt habe, gleichsam mit dem Gebot der Staatsferne.

Daher spricht sich der DGB im Zuge dieser Normenkontrolle für ein unmittelbares Entsendungsrecht – unter Beachtung des Bundesgremiengesetzes - durch Be- nennung der entsendenden Verbände, Organisationen und Institutionen aus, zumal das Argument „föderalistischer“ Brechungen zur Rechtfertigung hoher Staatseinflüsse nichts beizutragen bzw. das Gewicht zu verzeichnender

Die ganze Stellungnahme gibt es hier:

www.dgb.de/-/w7a

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Staatseinflüsse auch auf Berufungsentscheidungen in der Gesamtwürdigung nicht zu reduzieren vermag. Soweit verfassungsrechtlich geboten, sollte die Beru- fung der vom Verband oder der Organisation ausgewählten und vorgeschlage- nen Person durch das Parlament (Legislative) erfolgen. Der DGB weist darauf hin, dass die Auswahl der Kandidaten für den Vorschlag des DGB-Vertreters auf der Grundlage von „Repräsentativität“ und „fachlicher Kompetenz“ als maß- geblichen Auswahlkriterien beruhe. Diese Auswahlentscheidung für die Berufung einer DGB-Vertretung im ZDF-Fernsehrat beruhte und beruht stets auf einer Beschlussfassung des Geschäftsführenden Bundesvorstands (GBV) des DGB.

Der ZDF-Staatsvertrag sei auch im Hinblick auf eine zeitgemäße Zusammenset- zung des ZDF-Fernsehrates zu überprüfen, damit dieses Kontrollgremium seiner Funktion gerecht werden könne, die Rundfunkfreiheit organisatorisch zu sichern und alle bedeutsamen politischen, weltanschaulichen und gesellschaftlichen Kräfte und Gruppen im Gesamtprogramm angemessen zu Wort kommen zu lassen. Dazu schreibt der DGB: „Im Zuge der seit den 1970er und 1980er Jahren stattgefundenen Entwicklung Deutschlands zu einer Einwanderungsgesellschaft würde eine heute der bestehenden Vielfalt sachgerecht Rechnung tragende Zusammensetzung der Gremien beispielsweise auch Vertreter von Migrantenver- bänden im ZDF-Fernsehrat vorsehen. Um eine Ausweitung dieses Gremiums unter Aufrechterhaltung seiner pluralen Strukturen und interne Interessenkollisi- onen um die Vertraulichkeit wettbewerblicher Informationen zu vermeiden, wäre zu prüfen, ob Vertreter aus Institutionen, die in klarer Konkurrenz zum ZDF ste- hen (etwa der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger oder die Filmwirt- schaft) weiterhin einen Sitz in dem Fernsehrat dieses Senders einnehmen sollten.“

SPD Niedersachsen: Medienkompetenz besser fördern

Die SPD-Landtagsfraktion hatte Mitte Juli zu Expertenanhörung in Sachen Me- dienkompetenz eingeladen. „Dort ist der Bedarf einer grundlegenden Medienbil- dung in Niedersachsen von allen Experten unterstrichen worden. Alle wünschen sich eine ernsthafte und verlässliche Förderung der Medienkompetenz im Bil- dungsbereich“, erklärt Daniela Behrens, kultur- und medienpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag. Die SPD-Fraktion legte dazu Thesen vor, deren Eckpunkte Behrens so beschreibt:„Medienkompetenz ist die vierte Kulturtechnik, so wichtig wie Lesen, Schreiben und Rechnen. Der selbstbe- stimmte Umgang mit Medien ist eine Schlüsselqualifikation in unserer Gesell-

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schaft. Um diesem Anspruch gerecht zu werden, brauchen wir in Niedersachsen eine grundlegende Medienbildung in Kindertagesstätten, Schulen und in der Weiterbildung. Wir müssen aus der Projektförderung endlich einen roten Faden der Medienkompetenz-Vermittlung entwickeln, der sich durch Verbindlichkeit und Nachhaltigkeit in den Förderstrukturen auszeichnet“.

Die Vermittlung von Medienkompetenz zeichne sich in Niedersachsen vor allem durch eine Pluralität der Anbieter und Projekte aus. „Diese Ansätze müssen wir besser miteinander vernetzen und im Bildungssystem ernsthaft verankern“, meint Behrens. Dabei dürfe die kommunale Ebene nicht vergessen werden. Das Konzept der SPD-Landtagsfraktion umfasst elf Bausteine: Stärkung der Medien- kompetenz in der frühkindlichen Bildung und der Jugend-, Familien- und Eltern- bildung; Medienbildung in der Schule ernstnehmen; Digitale Jugendkultur Wert schätzen und Benachteiligungen abbauen; Verankerung medienpädagogischer Arbeit für Erwachsene und Senioren; Kommunen als Orte der Medienbildung fördern; Bibliotheken als Ankerpunkte der Medienkompetenz-Vermittlung nutzen; Medienkompetenz in den Hochschulen auf- und ausbauen; Intensivierung der medienpädagogischen Forschung; Bürgersender in Niedersachsen für die medienpädagogische Jugendarbeit stärken; Jugendmedienschutz setzt auf Da- tenschutz und Beratung; Onlinesucht bekämpfen. Nach der Sommerpause will die SPD eine parlamentarische Initiative in den Landtag dazu einbringen.

LfM lässt Medienkonzentration untersuchen

Die Landesanstalt für Medien NRW (LfM) will die Medienkonzentration im lokalen und regionalen Medienmarkt untersuchen lassen. Das Hauptaugenmerk ist dabei auf Vielfalt und Unabhängigkeit im Medienmarkt in Nordrhein-Westfalen gerichtet. Das beschloss die Medienkommission der LfM Mitte Juli in Düsseldorf.

Die LfM wird dazu Prof. Helmut Volpers vom Institut ImGÖ (Köln/Göttingen) und Horst Röper vom Formatt-Institut (Dortmund) mit zwei parallel ablaufenden Forschungsvorhaben beauftragen. Während das Formatt-Institut die Medienkon- zentrationssituation im Land Nordrhein-Westfalen beurteilen wird, um Aussagen zur Ausgestaltung der lokalen Medienmärkte zu treffen, soll das Institut ImGÖ inhaltsanalytisch beleuchten, ob und gegebenenfalls wie sich die Beteiligungen von lokalen und regionalen Medienunternehmen in unterschiedlichen Medien- gattungen journalistisch bemerkbar machen. Hintergrund der neuen Forschungs- aufträge sind nach Angaben der LfM Beteiligungen von Zeitungsverlagen gerade bei den in den letzten Jahren entstandenen neuen lokalen und regionalen TV- Veranstaltern. Um eine marktbeherrschende Stellung von Presseunternehmen bei lokalen Rundfunkveranstaltern zu verhindern und so drohenden Fehlentwicklun- gen vorzubeugen, sollen die lokale Medienkonzentration und die daraus resultie- renden Auswirkungen auf die Meinungsvielfalt vor Ort im Blick behalten werden.

Ziel sei es, Aussagen darüber zu treffen, ob die publizistische Vielfalt in ausge-

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wählten lokalen Untersuchungsräumen tatsächlich noch vorhanden und wahr- nehmbar ist. Erste Ergebnisse werden im Herbst dieses Jahres erwartet.

DJV kritisiert ungarische Rundfunkpolitik

Die Entlassungen von über 570 Journalistinnen und Journalisten bei den öffent- lich-rechtlichen Rundfunksendern in Ungarn hat der Deutsche Journalisten- Verband (DJV) hat scharf kritisiert. Dass jeder sechste Rundfunkjournalist von heute auf morgen seinen Arbeitsplatz verliere und zudem die Nachrichtenpro- gramme der Sender zu einem Angebot zusammengelegt würden, bedeute de facto die Abschaffung des kritischen Rundfunkjournalismus, urteilte DJV- Bundesvorsitzender Michael Konken Mitte Juli. „Es ist unerhört, dass die rechts- extreme ungarische Regierung und ihre Handlanger an der Spitze einiger Medien jetzt offenbar ihre Kritiker endgültig mundtot machen wollen.“ So lange das Land die EU-Ratspräsidentschaft innehatte, habe man sich noch mit Aktionen gegen den kritischen Journalismus zurückgehalten. „Jetzt ist die Schamfrist vor- über.“

Betroffen sind überwiegend ältere Redakteure aus den Nachrichtenredaktionen, den Politik- und Kulturressorts sowie aus der Parlamentsberichterstattung. Wei- tere 400 Journalisten sollen noch in diesem Jahr ihren Arbeitsplatz verlieren.

Zudem werden die 11 öffentlich-rechtlichen Sender in einem so genannten Fonds zusammengefasst. Ihre Nachrichten werden künftig von einer Zentralre- daktion produziert. „An die Stelle von Medienvielfalt tritt dann staatlich kontrol- lierter Einheitsbrei“, kritisierte Konken. Er begrüßte die Initiative der Europäi- schen Journalisten-Föderation (EJF), die journalistenfeindlichen Entwicklungen in Ungarn weiterhin in die Öffentlichkeit zu bringen: „Weder die EU- Kommission noch die deutsche Bundesregierung darf nach dem Ende der ungarischen Rats- präsidentschaft darüber hinwegsehen, dass beim EU-Mitglied Ungarn die Demo- kratie Stück für Stück abgeschafft wird.“

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ARD will aktueller Information mehr Priorität geben

Bei aktuellen, relevanten Ereignissen soll die Information in der ARD künftig eine noch höhere Priorität haben - auch wenn sich dadurch das Regelprogramm ver- schiebt. Das bekräftigten die Intendantinnen und Intendanten auf ihrer Sitzung Anfang Juli in Würzburg. Damit werde der hohe Informationsanteil im Programm weiter gestärkt. Die Qualität des Gemeinschaftsprogramms sei ein genauso wichtiges Erfolgskriterium wie quantitativer Erfolg, sagte die ARD-Vorsitzende und WDR-Intendantin Monika Piel. Auch in den täglichen und wöchentlichen Magazinen soll künftig noch stärker auf aktuelle Ereignisse eingegangen werden.

„Unser Erfolg gibt uns Recht. Es ist schon ein sehr erfreuliches Zeichen, dass Jugendliche zwischen 12 und 29 Jahren die Informationskompetenz im Fernse- hen vor allem im Ersten sehen. Nach einer aktuellen Jugendtrend-Studie wird Das Erste auch von dieser Altersgruppe als informativ, glaubwürdig und kompe- tent geschätzt. In diesen Punkten liegen wir deutlich vor den Privat-Sendern.

Bemerkenswert ist auch die generelle Zustimmung der Jugendlichen zum öffent- lich-rechtlichen Programm: 81 Prozent von ihnen finden grundsätzlich öffentlich- rechtliche Programmangebote wichtig“, so Monika Piel.

ARD beteiligt sich am Digitalradio-Neustart

Anfang August beginnen mehrere kommerzielle Radiosender mit der Ausstrah- lung bundesweiter Programme über ein Digitalradio-Sendernetz im Standard

„DAB plus“. Neben Deutschlandradio, dessen drei Programme über dasselbe Sendernetz ausgestrahlt werden wie die kommerziellen Angebote, werden auch die in der ARD zusammengeschlossenen Landesrundfunkanstalten künftig Programme über Digitalradio-Sender verbreiten. „Das wird dem Radio, das als Medium intensiv genutzt, aber von Politik und Werbewirtschaft oft unter- schätzt wird, zusätzlichen Schwung geben“, sagte die ARD-Vorsitzende Monika Piel Anfang Juli nach der Intendantensitzung in Würzburg. „Digitale herkömmli- che Sendernetze spielen neben dem Internet und dem vertrauten UKW-Empfang eine wichtige Rolle in unserer Programmverbreitungs-Strategie“, so Piel weiter.

Die Intendantinnen und Intendanten der ARD gehen davon aus, dass zeitgemäße und den Möglichkeiten moderner Endgeräte entsprechende Zusatzdienste und Zusatzangebote künftig ein wichtiger Bestandteil von Radioprogrammen sein werden. Dazu gehörten begleitende Informationen zu laufenden Sendungen, Audio-Angebote zum Nachhören unterwegs, elektronische Programmführer und so genannte „Slide Shows“ beispielsweise mit z.B. Cover-Fotos. „Die erste Ge- neration der Digitalradio-Empfangsgeräte wird nicht alle diese Angebote darstel-

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len können“, schränkt Wolfgang Schmitz ein. Aber: „Erfolg und Nutzung unserer ,Apps’ zum Radiohören auf Smartphones zeigen, dass wir mit solchen Ideen grundsätzlich auf dem richtigen Weg sind.“ Es gehe darum, dem Publikum ein attraktives „Kontextmenü“ zur gerade ausgestrahlten Sendung anzubieten und dabei das lineare Programm geschickt mit Zusatzdiensten und Abrufangeboten aus dem Internet zu verknüpfen. Diese Verknüpfung wollten alle Programmver- anstalter beim Radio wie beim Fernsehen weder Endgeräteherstellern noch Drittanbietern allein überlassen. In technischen Fragen und beim Marketing des Digitalradios stimme sich der öffentlich-rechtliche Rundfunk mit den privaten

Veranstaltern möglichst weitgehend ab.

Je nach Bundesland und den dortigen technischen und medienrechtlichen Vor- aussetzungen schwankt die Anzahl der zusätzlich, insbesondere mobil und im Auto, zu hörenden digitalen Programme der Landesrundfunkanstalten. Einige, wie der Kinderradiokanal KiRaKa des WDR, waren bisher teilweise nur im Inter- net oder per Satellit empfangbar. Bundesweit ist „DRadio Wissen“ zu hören.

BDZV: Gute Konjunktur erreicht Zeitungsverlage nicht

Die gute Konjunktur in Deutschland hat die Zeitungsverlage bisher nicht erreicht.

Das erklärte der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) bei seiner Jahrespressekonferenz am Anfang Juli in Berlin. So sei der Umfang (Volumen in Millimetern) der Zeitungsanzeigen trotz des allgemeinen Aufschwungs in den ersten vier Monaten des laufenden Jahres um 4,2 Prozent zurückgegangen, sagte BDZV-Hauptgeschäftsführer Dietmar Wolff. Vor allem bei den Geschäfts- anzeigen habe es einen Einbruch von 11,4 Prozent gegeben. Vor diesem Hinter- grund müssten die Zeitungen jetzt alle Kraft darauf verwenden, sich noch offen- siver als attraktives Werbemedium ins Spiel zu bringen.

Die Zeitungen müssten sich – ebenso wie andere klassische Medien – mit sehr starken neuen Wettbewerbern auseinandersetzen. Megaunternehmen wie Google und Facebook drängten bis in die lokalen Märkte. Gerade diesen ebenso jungen wie mächtigen Marktteilnehmern müssten die Verlage mit innovativen und kreativen Angeboten begegnen. „Zeitungen sind die local heroes. Doch für diese herausragende Stellung müssen wir in Zukunft noch härter arbeiten“, betonte Wolff. Dass die Auflagen der gedruckten Zeitungen zurückgingen, sei jenseits der demografischen Entwicklung Teil des Transformationsprozesses, in dem sich die Zeitungshäuser befänden. Denn gleichzeitig verzeichneten die digitalen Angebote der Verlage ein immer größeres Publikum. Zu den 73 Prozent der

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über 14-Jährigen, die regelmäßig die gedruckte Zeitung lesen, kämen 52 Prozent der Internet-Nutzer (26 Millionen), die als so genannte Unique User die Websites der Zeitungen besuchen.

„In der Summe erreichen viele Zeitungen gedruckt plus online plus mobil heute mehr Menschen als je zuvor“, sagte Wolff. Doch noch immer seien im digitalen Markt die Geschäftsmodelle zu wenig entwickelt, um das erfreuliche Wachstum der Reichweiten zu monetarisieren. Die Gratiskultur im Internet und die anhal- tend inflationäre Preisentwicklung bei der Online-Werbung stellten äußerst schwierige Bedingungen dar. Gleichwohl setzten die meisten Verlage künftig auf Bezahlinhalte im Netz. „Bei den digitalen Vertriebsmodellen sind wir erst am Anfang“, so Wolff. Es stehe fest, dass angesichts der Entwicklungen im Werbe- markt der Verkauf der Verlagsprodukte – unabhängig ob gedruckt, online oder mobil – immer wichtiger werde. Dass die Nutzer bereit seien, auch für digitale Qualitätsprodukte zu bezahlen, zeige sich beim Verkauf von Apps für Smartpho- nes und Tablet-PCs. Bisher hätten Verlage bereits rund 40 App-Angebote für das iPad und mehr als 60 Apps für Smartphones entwickelt. Die meisten davon seien kostenpflichtig. Viele weitere Apps, die im Markt gegen Entgelt angeboten werden sollten, seien geplant.

Die Verlage rechneten damit, dass die nationalen und europäischen Kartellbe- hörden die wettbewerbswidrigen Aktivitäten von Google stoppen. Die Verlage forderten von Google ein faires Ranking der Suchergebnisse („fair search“) und einen angemessenen Teil an den Einnahmen, die Google mit Hilfe der von den Verlagen produzierten Inhalte erzielt („fair share“). Das Verfahren zu „fair search“ liegt bei der EU-Kommission, das zu „fair share“ beim Bundeskartell- amt. Der BDZV habe sich gemeinsam mit dem Verband Deutscher Zeitschriften- verleger (VDZ) an die Kartellbehörden gewandt, weil Google auf den Suchergeb- nisseiten seine eigenen Websites höher bewerte als diejenigen von Verlagen.

Zudem weigere sich Google, den Verlagen für die Nutzung von deren Inhalten eine angemessene Vergütung zu zahlen. Der „Quasi-Monopolist Google“ habe sich von einer reinen Suchmaschine längst zum Anbieter digitaler Inhalte aller Art und damit zu einem starken Wettbewerber etablierter Medien entwickelt habe. „Google ist zu einem der größten Medienunternehmen der Welt avanciert und kann sich – anders als jeder Zeitungsverlag – unkontrolliert im Markt bewe- gen“, so Wolff. Gleiches gelte im Übrigen auch für andere digitale Großunter- nehmen.

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Studie zum Informationsgehalt im TV

Mit der Studie „Wa(h)re Information – interessant geht vor relevant“ haben Otto-Brenner-Stiftung (obs) und netzwerk recherche (nr) den Gehalt von Infor- mationsprogrammen untersuchen lassen. Autor Fritz Wolf, Medienjournalist, ging der Frage nach, wie viel und welche Art von Information im deutschen TV- Programm steckt. Dabei stellt Wolf mehrere Thesen auf und versucht diese an- hand diverser Ergebnisse aus der Medienforschung zu untermauern. Wolf for- dert, es gelte sich weiterhin am klassischen Informationsbegriff zu orientieren:

„Bei Information geht es im Kern um die Vermittlung politischer und gesell- schaftlicher Sachverhalte, die die Zuschauer in die Lage versetzen sollen , sich eine politische Meinung zu bilden und auf dieser Grundlage als Staatsbürger zu agieren.“ Information und Unterhaltung ließen sich jedoch vor allem bei den hybriden Formaten (Stichwort Reality TV) nicht immer auseinander halten. Der Anteil an Infotainment sei in den letzten Jahren gewachsen. Er kommt zu dem Schluss, dass sowohl im privat-kommerziellen, als auch im öffentlich-rechtlichen Fernsehen die Primetime nach 20.15 Uhr neben dem Nachmittag zu den infor- mationsärmsten Programmstrecken gehört. Dies sei ein unhaltbarer Zustand und widerspreche dem öffentlich-rechtlichen Auftrag. „Wenn die privaten Sender ihren Informationsbegriff zu mehr Unterhaltung ausweiten, sollten die öffentlich- rechtlichen Sender ihren Informationsbegriff zu größerer Vielfalt ausweiten.“

Auch Dokumentationen, Porträts und Dokumentarfilme gehören könnten Infor- mation vertiefen und auffächern. Dafür, so Wolf, bräuchten sie deutlich bessere Sendezeiten.

ARD-Programmdirektor Volker Herres reagierte unterdessen ungehalten: „Der Informationsanteil im Ersten ist mitnichten zurückgegangen, vielmehr blieb er in den letzten Jahren konstant. So lag der Informationsanteil 2010 bei 43 Prozent.

Die Information macht damit nach wie vor den größten Programmanteil im Ers- ten aus“, ließ er in einer Pressemitteilung verlauten. Auch im Hauptabendpro- gramm habe Das Erste seinen Informationsanteil nicht gekürzt, vielmehr werde dieser ab Herbst im Ersten noch gesteigert: Zu den zwei wöchentlichen Sende- plätzen für politische Magazine und dem wöchentlichen Wirtschaftsmagazin

„plusminus“ (ab Herbst mit fünf Minuten mehr Sendezeit), beschäftige sich

"hart aber fair", ab 5. September 2011, immer um 21.00 Uhr - also zur Prime- time - mit überwiegend politischen Themen. Und mit der neuen Sendung von Günther Jauch, ab 11. September 2011, werde Das Erste eine zusätzliche Talksendung zu aktuellen, auch politischen Themen im Programm haben. Die obs hielt dagegen: Herres weise Behauptungen zurück, die in der Studie gar nicht aufgestellt worden seien. „In der Studie wird an keiner Stelle behauptet,

Die Studie und alle Informatio- nen zu den Auseinanderset- zungen darüber kann man nachlesen unter:

www.otto-brenner-stiftung.de

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dass der Informationsanteil im Ersten abgenommen hat. Vielmehr zitiert der Autor Fritz Wolf Ergebnisse der Programmforschung (und belegt das auch durch Tabellen), dass in den letzten Jahren die Nachrichtenanteile im Programm recht stabil geblieben sind. Untersuchungsgegenstand der OBS-Studie ist vielmehr die Frage, ob auch überall Information drin ist, wo Information drauf steht. In diesem Zusammenhang zitiert er auch wieder öffentlich-rechtliche Programmfor- scher, die herausgefunden haben, dass ein wachsender Anteil an Information eigentlich Infotainment ist – vor allem bei den Privaten, aber eben nicht nur bei den Privaten.“

Drei von vier Deutschen sind online

Die Internetverbreitung in Deutschland erreicht eine neue Rekordmarke: Mit 51,7 Millionen Internetnutzern wurde erstmals die 50 Millionen-Marke durchbrochen.

Das zeigt die ARD/ZDF-Onlinestudie 2011. Dies entspricht einem Bevölkerungs- anteil von 73,3 Prozent (2010: 69,4 Prozent). Gegenüber dem Vorjahr kamen 2,7 Millionen neue Nutzerinnen und Nutzer hinzu. Der Zuwachs geht vor allem auf die Über-60-Jährigen zurück: 34,5 Prozent der Über-60-Jährigen sind inzwi- schen online, was einer Steigerungsrate von 23 Prozent gegenüber dem Vorjahr entspricht. Auch nähern sich die Anteile weiblicher und männlicher Internetnut- zer immer mehr an: 68,5 Prozent der Frauen (+ 8 Prozent) und 78,3 Prozent der Männer (+ 4 Prozent) nutzen das Internet.

Die ARD/ZDF-Onlinestudien werden seit 1997 jährlich durchgeführt. 1997 war die ARD-Onlinestudie die erste Repräsentativuntersuchung zum damals noch neuen Medium Internet in Europa. 6,5 Prozent der Deutschen waren 1997 online. Die ARD/ZDF-Onlinestudie weist mit bislang 15 Erhebungen eine hohe For- schungskontinuität auf, wodurch die Meilensteine der Internetentwicklung präzi- se abgebildet werden: vom Kommunikations- und Informationsnetz mit wenigen hoch gebildeten Nutzern 1997 über die ersten Gehversuche im Web 2.0 bis hin zu den Massenphänomenen Communities und Multimedia.

BLM: Zahl der Webradios steigt

Die Zahl der Radio- und Audioangebote im Internet wächst stetig. Allein in Deutschland gibt es rund 3.100 Webradiosender. Vor einem Jahr waren es noch 2.700. Das zeigt der BLM-Webradiomonitor 2011, der Anfang Juli in Nürnberg vorgestellt wurde. Zunehmend wichtiger für den Webradiomarkt werden mobile Nutzungsmöglichkeiten und Social Media. Der Anteil der mobilen Nutzung über Smartphones liegt im Webradiomarkt bereits bei 12 Prozent. Fast zwei Drittel aller Webradioanbieter hält eine Social-Media-Stategie für unerlässlich. Mit dem

Die Ergebnisse der ARD/ZDF- Onlinestudie 2011 werden Anfang August in der Fachzeit- schrift "Media Perspektiven"

(MP 7/2011) veröffentlicht und sind dann abrufbar unter www.ard-zdf-onlinestudie.de.

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BLM-Webradiomonitor 2011 legt die Berliner Strategieberatung Goldmedia im Auftrag der Bayerischen Landeszentrale für neue Medien (BLM) zum dritten Mal eine umfangreiche Marktanalyse zu Anbietern, Nutzung, Reichweiten und Wer- beumsätzen von Webradio in Deutschland vor. Grundlage ist eine umfangreiche Befragung aller deutschen Webradio-Anbieter, die von Mai bis Juni 2011 durch- geführt wurde. Die meisten Webradios sind ausschließlich im Internet empfangbar: Es gibt 2.600 so genannte Internet-Only-Sender (Anteil: 84 Prozent).

Daneben wurden im Webradiomonitor 2011 rund 340 Live-Streams von UKW- Radio-Sendern (so genannte Simulcast-Streams mit einem Anteil von 11 Prozent) erfasst sowie ca. 150 Online-Submarken der UKW-Sender (Anteil: 5 Prozent).

Zudem sind in Deutschland 9 personalisierte Dienste bzw. UGC-Angebote (User Generated Content) wie Last.fm, Aupeo! oder laut.fm aktiv sowie eine Reihe von Webradio-Aggregatoren, etwa radio.de, phonostar.de oder surfmusik.de. Letzte- re werden für die Reichweitengenerierung vor allem von kleinen Internet-Only- Webradioangeboten immer wichtiger.

Neues Forschungsinstitut für Internet und Gesellschaft

Die Humboldt-Universität zu Berlin (HU), die Universität der Künste Berlin (UdK) sowie das Wissenschaftszentrum Berlin für Sozialforschung (WZB) werden bis Herbst 2011 gemeinsam das Institut für Internet und Gesellschaft in Berlin grün- den. Das neue Institut wird von Google finanziert, sei aber in seiner wissen- schaftlichen Arbeit und Organisation autonom, erklärten die Verantwortlichen Mitte Juli in Berlin. Ziel des Instituts für Internet und Gesellschaft sei es, die vom Internet ausgelösten und verstärkten Veränderungen der Gesellschaft besser zu verstehen und allen Gruppen die Mitgestaltung der digitalen vernetzten Zukunft zu ermöglichen. Mit Prof. Ingolf Pernice (HU), Prof. Thomas Schildhauer (UdK) und Dr. Jeanette Hofmann (WZB) stellen die drei Institutionen jeweils einen Direktor. Hinzu kommt Dr. Wolfgang Schulz vom Hamburger Hans-Bredow- Institut für Medienforschung (HBI), das als Kooperationspartner beteiligt ist. Vier Themengebiete werden erforscht: Innovation (Schildhauer), Internet Politik (Hofmann), Rechtsphilosophie und Verfassungsrecht (Pernice) sowie Medienrecht (Schulz). Großen Wert werde auf den Dialog zwischen Wissenschaft, Politik, Zivilgesellschaft und Privatwirtschaft gelegt. Dabei ermögliche die Expertise der Direktoren in den Themengebieten eine auf die Menschen fokussierte Untersu- chung der Wechselwirkungen von Internet und Gesellschaft.

Um die Unabhängigkeit des Instituts sicher zu stellen, existierten von Anfang an zwei Gesellschaften: Eine Fördergesellschaft gewährleistet die Finanzierung des Instituts; das unabhängige Institut als Forschungsgesellschaft bestimmt die In- halte und Ziele. Ein wissenschaftlicher Beirat wird die Forschungsarbeit des Insti- tuts kritisch begleiten. Google wird in den ersten drei Jahren insgesamt 4,5 Mil- lionen Euro zur Verfügung stellen. Es ist angestrebt, weitere Kooperationspartner

Weitere Informationen:

www.internetundgesellschaft.de

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und finanzielle Förderer zu gewinnen. Das neue Institut soll als An-Institut der Humboldt-Universität gegründet und in den Räumen der dortigen Juristischen Fakultät untergebracht werden. Die offizielle Eröffnung des Instituts für Internet und Gesellschaft ist für Ende Oktober 2011 geplant.

Veranstaltungen

Internationale Funkausstellung und medienwoche 2. bis 7. September

Berlin

Die Internationale Funkausstellung (IFA) in Berlin wird auch in diesem Jahr die neuesten technischen Entwicklungen auf dem Gebiet der elektronischen Medien präsentieren. Die aktuellen Herausforderungen für Inhalteanbieter und Platt- formbetreiber durch veränderte Rahmenbedingungen, neue Verbreitungswege und Geschäftsmodelle, Trends und Tendenzen in der Medienentwicklung, der gesellschaftliche Auftrag der Medien im Internetzeitalter und die anstehenden film-, medien- und netzpolitischen Weichenstellungen: das sind 2011 die Kern- themen des Internationalen Medienkongresses (05.-06.09.11). Neu diesem Jahr:

die Integration von Innovation, Wissenschaft und Forschung.

Herausgeber:

DGB-Bundesvorstand, Referat Medienpolitik, Henriette-Herz- Platz 2, 10178 Berlin

Redaktion:

Dr. Sabine Nehls

Tel: 02129-959644 SabineNehls@aol.com

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