Stadtparlament
Beschlussprotokoll
13. Sitzung der Legislatur 2019-2023
Dienstag, 26. Januar 2021, 19.00 Uhr, im Seeparksaal
Vorsitz: Parlamentspräsident Auer Lukas, SP/Grüne Anwesend Stadtparlament: 27 Mitglieder
Entschuldigt: Heller Linda, SP/Grüne Sutter Heer Silke, FDP/XMV Cornelia Wetzel Togni, SP/Grüne
Anwesend Stadtrat: Diezi Dominik, CVP, Feuerle Didi, Grüne, Hohermuth Michael, FDP, Schmid Luzi, CVP, Zimmermann Jörg, XMV
Protokoll: Holenstein Nadja, Parlamentssekretärin
1. Mitteilungen:
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2. Postulat Nutzung Schwimm- und Strandbad-Gelände im Winter von Cyrill Stadler, Peschee Künzi, André Mägert und Riquet Heller, alle FDP/XMV
Das Postulat wurde am 3. November 2020 im Parlament eingereicht.
Nach der mündlichen Begründung durch Riquet Heller, FDP/XMV, der Stellungnahme durch den zuständigen Ressortleiter Freizeit/Sport/Liegenschaften Jörg Zimmermann und nach Diskussion wird das Postulat mit 6 Ja zu 20 Nein Stimmen nicht an den Stadtrat überwiesen.
3. Interpellation Flächendeckendes Glasfasernetz für Arbon von Daniel Bachofen und Heidi Heine, beide SP/Grüne
Die Interpellation wurde am 28. September 2020 eingereicht.
Dem Antrag von Daniel Bachofen, SP/Grüne, auf Diskussion wurde mit 19 Ja zu 8 Nein Stimmen zugestimmt. Nach der mündlichen Begründung durch Daniel Bachofen, SP/Grüne, und Diskussion gilt die Interpellation als beantwortet.
4. Wahlbüro, Ergänzungswahl
Monique Tomaselli, FDP, hat den Rücktritt aus dem Wahlbüro eingereicht. Als Nachfolge wurde Ruedi Meier, FDP, einstimmig ins Wahlbüro gewählt.
5. Reglement über die öffentliche Sicherheit und Ordnung (SOR), Teilrevision
Das Parlament hat an seiner letzten Sitzung die Bildung einer 7er Kommission beschlossen.
Gewählt wurden bei eigener Enthaltung:
- Bättig Rico, FDP/XMV - Heller Felix, SP/Grüne - Schawalder Matthias, SVP - Seitler Christoph, FDP/XMV
2 - Straub Esther, CVP/EVP
- Testa Arturo CVP/EVP - Wetzel Togni Cornelia,
Die Mitglieder werden in globo bei eigener Enthaltung einstimmig gewählt; der Präsident Felix Heller, SP/Grüne wird einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
6. Reglement über das Landkreditkonto, Teilrevision
Das Parlament beschliesst auf Antrag des Büros die Bildung einer 7er Kommission. Gewählt wurden bei eigener Enthaltung:
- Ackermann Pascal, SVP - Graf Lukas, SP/Grüne - Heine Heidi, SP/Grüne - Heller Riquet, FDP/XMV - Neuber Reto, CVP/EVP - Petti Aurelio, CVP/EVP - Stadler Cyrill, FDP/XMV
Die Mitglieder werden in globo bei eigener Enthaltung einstimmig gewählt; der Präsident Petti Aurelio, CVP/EVP wird einstimmig bei eigener Enthaltung gewählt.
7. Fragerunde
Es sind zwei schriftliche Fragen eingegangen.
- Felix Heller, SP/Grüne, Baugesuch Erstellung von 15 Campingstellplätzen - Jacob Auer, SP/Grüne, Corona -Transport zur Impfung
8. Informationen aus dem Stadtrat Keine Informationen aus dem Stadtrat.
Parlamentarische Vorstösse
Es sind folgende Vorstösse eingegangen:
- Motion Reglement zum Energiefonds von Daniel Bachofen und Cornelia Wetzel Togni, beide SP/Grüne, Aurelio Petti, CVP/EVP, und Silke Sutter Heer und Cyrill Stadler, beide FDP/XMV
- Einfache Anfrage Individuelle Lohnerhöhung bei den städtischen Angestellten von Bill Mistura, SVP.
Ende der Sitzung: 20.30 Uhr.
Arbon, 29. Januar 2021 /nh
