Einladung
veranstaltet durch das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz
Die aktuelle Pandemiesituation fordert nicht nur uns alle, sondern auch das Recht des Geistigen Eigentums heraus:
Welche Funktion hat der Patentschutz für die pharmazeutische Forschung und Entwicklung von Impfstoffen und Medikamenten gegen COVID 19? Welche Instrumente hält das Recht des Geistigen Eigentums heute auf internationaler, europäischer und nationaler Ebene bereit, um einerseits den Patentschutz zu gewährleisten und andererseits dem Interesse des Gemeinwohls an einer medizinischen Versorgung der Bevölkerung zu ent- sprechen? Sind diese in einer pandemischen Lage zur Erzielung des Interessensausgleichs hinreichend oder – und wenn ja, in welcher Hinsicht – besteht punktueller Reformbedarf?
Diesen und weiteren Fragen zu Geistigem Eigentum und Pandemien wollen wir uns am 29. Oktober in einem halbtägigen Online-Workshop mit einem interdisziplinär besetzten Panel widmen. Wir möchten so zu einer umfassenden und sachlichen Diskussion beitragen und die Grundlage für eine politische Standortbestimmung schaffen.
Wir freuen uns sehr, dass wir herausragende Expertinnen und Experten aus Wissenschaft und Praxis für einen gemeinsamen virtuellen Austausch zu diesem hochaktuellen Thema gewinnen konnten.
Sie sind herzlich eingeladen, teilzunehmen, zuzuhören und über die Chat-Funktion mit Ihren Fragen und Anregungen auch aktiv dabei zu sein.
• Die Konferenz wird simultan auf Englisch und Deutsch verdolmetscht.
• Melden Sie sich möglichst bis zum 23. Oktober 2020 für Ihre (kostenfreie) Teilnahme an.
• Die Zahl der möglichen Teilnehmenden (mit Zugang zur Chat-Funktion) ist aus organisatorischen Gründen begrenzt. Für jede Organisation stehen zwei Plätze zur Verfügung.
Sie können die Konferenz auch ohne Anmeldung im Live-Stream verfolgen:
eu2020-bmjv-intellectual-property.de
29. OKTOBER 2020 | ONLINE-WORKSHOP
Intellectual Property and Pandemics Programm
09:15 Eröffnung des Workshops
Moderation: Prof. Dr. Axel Metzger, LL.M., Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht und Immaterialgüterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz, Humboldt Universität zu Berlin
Grußwort von Prof. Dr. Christian Kastrop, Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Deutschland
09:30 Interdisziplinäres Panel – Block I
Patente auf Arzneimittel und Gesundheitsversorgung:
Funktion, Schranken und Grenzen Geistigen Eigentums in der Pandemie
Impulsstatements durch:
• Hans-Georg Bartels, Senior Program Officer, Global Challenges Division, WIPO
• Dr. Anita Buck, Senior Director IP Management, CureVac AG, Tübingen
• Dr. Christof Keussen, Patentanwalt, Vizepräsident der Patentanwaltskammer, Vizepräsident der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
• Dr. Heli Pihlajamaa, Leiterin der Direktion Patentrecht, Europäisches Patentamt (EPO) 09:45 Allgemeine Panel-Diskussion
10:15 Diskussion von Fragen aus dem Chat
Virtuelle Kaffeepause von ca. 10:30 – 10:40 Uhr
10:40 Interdisziplinäres Panel – Block II
Zugang zu Geistigem Eigentum an Arzneimitteln in der Pandemie:
Tool Box I – Ein- und mehrseitige privatautonome Regelungen
Teilhabe durch Lizenzen, Patentpools, Entwicklungspartnerschaften, Nichtdurchsetzungs-
direktion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW) der Europäischen Kommission
10:55 Allgemeine Panel-Diskussion 11:25 Diskussion von Fragen aus dem Chat
Virtuelle Kaffeepause von ca. 11:40 – 11:50 Uhr
11:50 Interdisziplinäres Panel – Block III
Zugang zu Geistigem Eigentum an Arzneimitteln in der Pandemie:
Tool Box II - Staatliche Regulierungsmechanismen
Teilhabe durch Zwangslizenzen und Benutzungsanordnungen Impulsstatements durch:
• Dr. Henning Große Ruse-Khan, LL.M, Inhaber des Lehrstuhls für internationales und europäisches Recht des geistigen Eigentums, Fellow des King's College (University of Cambridge), External Research Fellow des Max-Planck-Instituts für Innovation und Wettbewerb (München)
• Dr. Yuan Qiong Hu, LL.M, LL.B, Leitende Rechts- und Politikberaterin, politische Interimskoor- dinatorin, Ärzte ohne Grenzen
• Beate Schmidt, Präsidentin, Bundespatentgericht
• Prof. Dr. Herbert Zech, Dipl.-Biol., Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Technik- und IT-Recht, Humboldt-Universität zu Berlin
12:05 Allgemeine Panel-Diskussion 12:35 Diskussion von Fragen aus dem Chat
12:50 Abschlussstatements der Panellisten
13:05 Zusammenfassung und Verabschiedung durch den Moderator Prof. Dr. Axel Metzger Schlusswort von Ministerialdirigent Dr. Christian Wichard, LL.M, Bundesministerium
der Justiz und für Verbraucherschutz
29. OKTOBER 2020 | ONLINE-WORKSHOP
Intellectual Property and Pandemics Teilnehmende
Prof. Dr. Christian Kastrop
Staatssekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz, Deutschland Christian Kastrop ist seit Mai 2020 Staatsekretär im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz. Er war zuvor Direktor in der Bertelsmann Stiftung, Direktor der Abteilung für Politische Studien der OECD in Paris und im Bundesministerium der Finanzen unter anderem Leiter der Unterabteilungen für Grundsatzfragen der Finanz- politik, Makroökonomie und Politikberatung, für die Europäische Wirtschafts- und Währungsunion sowie für Internationale Angelegenheiten, die G20, den IWF und andere internationale Organisationen. Von 2007 bis 2010 war er Vizepräsident und dann Präsident des Wirtschaftspolitischen Ausschusses (EPC) des Rates der Europäischen Finanz- und Wirtschaftsminister (ECOFIN) und der ECOFIN - Eurogruppe. Christian Kastrop hat Volkswirtschaftslehre und Wirtschafts- und Sozialpsychologie an der Universität zu Köln und der Harvard University studiert und wurde in Köln promoviert. Er ist Professor für Finanzwissenschaft an der Freien Universität Berlin.
Dr. Johannes Christian Wichard
Leiter der wirtschaftsrechtlichen Unterabteilung III B im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV)
Johannes Christian Wichard ist seit Januar 2019 wieder Leiter der wirtschaftsrechtlichen Unterabteilung III B im Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV), die u.a. für alle Fragen des geistigen Eigentums zuständig ist. Zuvor leitete er zwischen Dezember 2014 und Dezember 2018 die zivilrechtliche Unterabteilung IA, zuständig insbesondere Familien- und Erbrecht, internationales Privat- und Prozess- recht und Schiedsgerichtsbarkeit. Zwischen Dezember 2009 und November 2014 war er stellvertretender Generaldirektor der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) in Genf. Von August 2006 bis November 2009 war er im BMJ bereits Leiter der wirt- schaftsrechtlichen Unterabteilung III B. Zwischen November 1998 und Juli 2006 war er in verschiedenen Funktionen in der WIPO tätig, unter anderem als stellvertretender Direktor des WIPO Arbitration and Mediation Centers und davor ab 1996 als Referent für
Prof. Dr. Axel Metzger ist seit 2014 Professor für Bürgerliches Recht und Immaterial- güterrecht, insbesondere Gewerblicher Rechtsschutz an der Juristischen Fakultät der Humboldt-Universität zu Berlin. Er hatte von 2008-2014 eine Professur an der Leibniz- Universität Hannover inne, war Gastprofessor in Basel, Schanghai und an der Bucerius Law School und Gründungsdirektor des Weizenbaum-Instituts für die Vernetzte Gesellschaft, Berlin von 2017-2019. Er ist Autor zahlreicher Beiträge zum Immaterialgüterrecht und nahm wiederholt als Experte an Anhörungen des Deutschen Bundestags, verschiedener Ministerien und EU-Institutionen zu Reformvorhaben im Urheber- und Patentrecht teil.
Seine Forschungsschwerpunkte liegen in den Bereichen europäisches und internationales Immaterialgüterrecht.
Hans Georg Bartels
Senior Program Officer, Global Challenges Division, Weltorganisation für geistiges Eigentums (WIPO)
Hans Georg Bartels arbeitet seit Juli 2002 bei der Weltorganisation für geistiges Eigentum (World Intellectual Property Organization - WIPO). Er ist in der Abteilung für Globale Herausforderungen insbesondere mit den Schnittstellen zwischen dem geistigen Eigen- tum und globaler Gesundheit befasst. Er ist Co-Autor der Studie „Promoting Access to Medical Technologies and Innovation“, einer gemeinsamen Veröffentlichung der WIPO mit der Weltgesundheitsorganisation (WHO) und der Welthandelsorganisation (WTO).
Zuvor hat er in verschiedenen Positionen in der WIPO gearbeitet, insbesondere der Abteilung für internationale Rechtsbeziehungen des Patentzusammenarbeitsvertrages, der Rechtsabteilung des Madrider Markenregisters, der Beschaffungsabteilung und der Abteilung für Globale Angelegenheiten. Vor seiner Anstellung bei der WIPO arbeitete er im Patentrechtsreferat des Bundesministeriums der Justiz und davor als Richter am Amtsgericht in Berlin Charlottenburg.
Dr. Peter Beyer
Leitender Berater bei der Weltgesundheitsorganisation (WHO)
Rechtsanwalt Dr. Peter Beyer ist als leitender Berater bei der WHO in Genf tätig und führt dort ein Team, das sich mit globalen Initiativen im Bereich Antibiotikaresistenzen beschäftigt. Sein Fokus liegt auf der Entwicklung globaler Instrumente zur Bekämpfung antimikrobieller Resistenzen und zur Förderung der Entwicklung neuartiger antimikro- bieller Behandlungen. Dr. Beyer war maßgeblich an Gründung der Globalen Partner- schaft für Antibiotika-Forschung und Entwicklung (GARDP) beteiligt – einer Initiative, die neue Antibiotikatherapien entwickelt und die trilaterale Zusammenarbeit zwischen der Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO), der Welthandelsorganisation (WTO) und der WHO voranbringt. Zuvor war er als juristischer Berater beim Eidgenössischen Institut für Geistiges Eigentum in Bern tätig. Dort betreute er die Verhandlung von Freihandelsabkommen für die Europäische Freihandelsassoziation (EFTA) und war für den bilateralen Austausch zwischen der Schweiz und China in Fragen des geistigen Eigentums zuständig. Vor seiner Tätigkeit im schweizerischen Staatsdienst arbeitete Dr. Beyer im Bereich Umweltrecht und Umweltpolitik am Ecologic Institut in Berlin.
Dr. Anita Buck
Senior Director IP Management, CureVac AG, Tübingen
Dr. hum. biol. Anita Buck leitet seit 2006 die Patentabteilung der CureVac AG in Tübingen.
Sie etablierte in dem Biotech Unternehmen die Patentabteilung und ist verantwortlich für alles, was Intellectual Property betrifft. Seit 2011 ist sie zugelassene Vertreterin vor dem Europäischen Patentamt (European Patent Attorney). Davor studierte sie Diplom- biologie an der Universität Ulm und promovierte anschließend am Universitätsklinikum Ulm im Bereich der Krebsforschung.
Olivier Herbreteau
Leitender Patentberater, Sanofi Pasteur, Lyon, Frankreich
Olivier Herbreteau ist seit 2019 dafür verantwortlich, bei Sanofi Pasteur, der Impfstoff- sparte von Sanofi, die Unterstützung der einzelnen Abteilungen in schutzrechtlichen Fragen zu koordinieren. Insbesondere ist er an verschiedenen von Sanofi Pasteur initiierten Projekten zur Suche nach einem Impfstoff gegen COVID-19 beteiligt. Vor seinem Wechsel zu Sanofi Pasteur hatte er verschiedene Positionen in der globalen IP-Abteilung von Sanofi inne, bei denen er beispielsweise die Forschungs- und Entwicklungsteams des Fachbereichs Immunologie und entzündliche Erkrankungen in Patentfragen beriet oder die Abteilungen für Corporate Licensing bzw. Mergers and Acquisitions im Zusammen- hang mit IP-relevanten Transaktionen begleitete. Davor war er sechs Jahre lang bei einer auf geistige Eigentumsrechte spezialisierten Pariser Kanzlei tätig. Herr Herbreteau ist französischer und europäischer Patentanwalt und hat einen juristischen Postgraduierten- Abschluss (LL.M.) in Recht des geistigen Eigentums (Queen-Mary-Universität, London) und einen naturwissenschaftlichen Masterabschluss (M.Sc.) in Biotech-Engineering (Polytechnisches Institut der Universität von Nizza) erworben.
Dr. Henning Große Ruse-Khan lehrt internationales und europäisches Recht des geistigen Eigentums an der juristischen Fakultät der Universität Cambridge und ist Fellow des King’s College. In Cambridge ist er Co-Director des Centre for Intellectual Property and Information Law sowie Fellow des Lauterpacht Centre for International Law. Außerdem arbeitet er für das Max-Planck-Institut für Innovation und Wettbewerb in München und das Centre for International Sustainable Development Law der McGill Universität in Montreal. 2020 wurde Dr. Große Ruse-Khan zum Fellow des Weizenbaum-Instituts für die vernetzte Gesellschaft ernannt. Davor war er 2018–2019 Gastprofessor an der Australischen Nationaluniversität in Canberra und 2016–2017 wurde er zum Distinguished Senior Fellow der Schwedischen Handelshochschule in Helsinki gewählt. Dr. Große Ruse-Khans Schwerpunkt in Forschung und Lehre liegt auf dem internationalen Schutz des geistigen Eigentums (IP) und Entwicklungsfragen, auf Welthandels- und Investitions- recht sowie auf Schnittstellen zwischen den Rechtsordnungen im Völkerrecht, eischließlich des von privaten Akteuren gesetzten transnationalen Rechts. Er unterrichtet regelmäßig internationales Recht des geistigen Eigentums in speziellen IP-Masterprogrammen auf der ganzen Welt. Dr. Große Ruse-Khan hat internationale Organisationen, NGOs und Regierungen von Industrie- und Entwicklungsländern zu Fragen des internationalen Rechts des geistigen Eigentums, des Welthandels- und des Investitionsrechts beraten und war bei mehreren Gelegenheiten als Rechtsexperte für die Weltorganisation für Geistiges Eigentum (WIPO) im Bereich Geistiges Eigentum und Entwicklung tätig.
Dr. Yuan Qiong Hu
Leitende Rechts- und Politikberaterin, politische Interimskoordinatorin, Ärzte ohne Grenzen
Dr. Yuan Qiong Hu ist als leitende Rechts- und Politikberaterin und politische Interims- koordinatorin für die Medikamentenkampagne der Organisation Ärzte ohne Grenzen tätig. Sie ist zugelassene Anwältin und forscht als Wissenschaftlerin für das Forschungs- zentrum Recht, Entwicklung und Umwelt an der School of Oriental and African Studies (SOAS) der Universität London. Dr. Hus Hauptexpertise liegt in der Beschäftigung mit Schnittpunkten zwischen geistigem Eigentum, Menschenrechten und Zugang zu Medikamenten. Ihre Lehrtätigkeit umfasste bisher die Bereiche Recht des geistigen Eigentums, Technologietransfer und Völkerrecht. Sie hat mehrere Arbeiten zu Fragen des geistigen Eigentums, des Zugangs zu Medikamenten und des Rechts auf Gesundheit veröffentlicht. Ihre bisherigen beruflichen Stationen umfassten auch leitende Funktionen im Bereich Forschung und Analyse zu rechtlichen und politischen Fragen im Zusammen- hang mit Kinderrechten und Umweltgerechtigkeit bei der Nichtregierungsorganisation Save the Children und der Umweltschutzorganisation Natural Resources Defence Council.
Dr. Hu führt einen Doktortitel in Rechtswissenschaften der SOAS der Universität London, einen MPhil in Theorie und Praxis der Menschenrechte vom Norwegischen Zentrum für Menschenrechte der Universität Oslo, sowie einen LLM und LLB der Universität London sowie der Universität Shandong in China.
Dr. Christof Keussen
Patentanwalt, Vizepräsident der Patentanwaltskammer, Vizepräsident der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR)
Dr. Christof Keussen begann nach einem Studium der Chemie und einer Promotion in Physikalischer Chemie 1994 seine Tätigkeit als Patentanwalt in Hamburg. Der Schwer- punkt seiner Tätigkeit ist die Beratung und Vertretung in patentrechtlichen Streitigkeiten.
Seit dem Jahr 2000 ist er im Vorstand der Patentanwaltskammer tätig und dort seit 2004 Vizepräsident. In der Deutschen Vereinigung für Gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR) ist Dr. Keussen seit 2008 Vorsitzender des Fachausschusses für Patent- und Gebrauchsmusterrecht und seit 2018 Vizepräsident. In diesen Funktionen hat er Gesetzgebungsverfahren zum Patentrecht auf nationaler und europäischer Ebene umfangreich durch Stellungnahmen und Mitwirkung in Anhörungen begleitet.
Beate Schmidt
Präsidentin des Bundespatentgerichts
Nach dem Studium der Rechtswissenschaften war Beate Schmidt zunächst als Richterin und Staatsanwältin tätig, bevor sie 1986 an das Bundesministerium der Justiz wechselte, wo sie zuletzt als Persönliche Referentin des Staatssekretärs eingesetzt war. Ab Ende 1994 war sie als Richterin einem Markenbeschwerdesenat des Bundespatentgerichts zugewiesen, bevor sie anschließend in verschiedenen Funktionen im Deutschen Patent- und Markenamt tätig war, zuletzt als Leiterin der Hauptabteilung 3 Marken und Muster.
2006 erfolgte eine 5jährige Beurlaubung für eine Tätigkeit als Direktorin beim Harmo- nisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM, jetzt EUIPO) in Alicante. Seit Mai 2011 ist sie Präsidentin des Bundespatentgerichts und Vorsitzende des 1.Patentnichtigkeitssenats.
Entwicklung, Stärkung und Förderung des Europäischen Patentübereinkommes, Vorschläge zu Gesetzes- und Richtlinienänderungen sowie die Compliance im Hinblick auf patentrechtliche Normen und Rechtsprechung. Sie berät das höhere EPA-Management in konzeptionellen Fragen und zu rechtlichen Änderungen. Im Frühling dieses Jahres war sie maßgeblich an der Umgestaltung des Patenterteilungsverfahrens und sonstigen Ablaufänderungen im europäischen Patentsystem im Zusammenhang mit der COVID- 19-Pandemie beteiligt.
Dr. Amaryllis Verhoeven
Leiterin der Abteilung Geistiges Eigentum bei der Generaldirektion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW) der Europäischen Kommission Seit 2017 leitet Dr. Amaryllis Verhoeven die Abteilung Geistiges Eigentum bei der General- direktion Binnenmarkt, Industrie, Unternehmertum und KMU (GD GROW) bei der Euro- päischen Kommission. In dieser Position verantwortet sie die Festlegung und Umsetzung von Konzepten, die gewährleisten sollen, dass das europäische System des Geistigen Eigentums konsistent ist, dem digitalen Zeitalter entspricht und die Wettbewerbsfähig- keit fördert. Vor dieser Tätigkeit war Dr. Verhoeven bei der Europäischen Kommission an verschiedenen Projekten im Bereich Binnenmarkt und Energie beteiligt. Außerdem hat sie als Anwältin für die Kanzlei Cleary, Gottlieb, Steen & Hamilton gearbeitet und an der Universität Löwen in Recht und politischer Philosophie promoviert.
Prof. Dr. Herbert Zech
Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Technik- und IT-Recht an der Humboldt- Universität zu Berlin; Direktor am Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft Herbert Zech ist Inhaber des Lehrstuhls für Bürgerliches Recht, Technik- und IT-Recht an der Humboldt-Universität zu Berlin sowie Direktor am Weizenbaum-Institut für die vernetzte Gesellschaft. Zuvor war er an der Universität Basel als Professor für Life Sciences- Recht und Immaterialgüterrecht tätig. Er ist Mitherausgeber der Zeitschrift für Geistiges Eigentum (ZGE). Seine Forschungsschwerpunkte sind neben dem Recht der Life-Sciences auch rechtliche Probleme von Big Data und Künstlicher Intelligenz. Zusammen mit Axel Metzger hat er in der GRUR einen Aufsatz zu immaterialgüterrechtlichen Aspekten von COVID 19 veröffentlicht.
op, Foto: Thomas Imo / photothek
