Meine Woche im Landtag
Liebe Leserinnen und Leser,
angesichts weiter sinkender
Infektionszahlen in Bayern konnten wir in der Kabinettssitzung am 29. Juni weitere Erleichterungen bei den Corona-Maßnahmen für Schulen sowie Kultur-
und Sportveranstaltungen gegenüber unserem Koalitionspartner durchsetzen. Nach den bayerischen Grundschülern müssen jetzt auch Jugendliche an weiterführenden Schulen keine Maske mehr am Sitzplatz tragen. Diese Regelung gilt für Landkreise, die unter einer Inzidenzzahl von 25 liegen. Damit wird endlich eine Forderung umgesetzt, die wir schon mehrere Wochen zuvor erhoben hatten − angesichts stetig sinkender Inzidenzzahlen und zuverlässiger Testkonzepte. Weiteres Ziel für die kommenden Monate ist, dass alle Klassenzimmer in Bayern mit Luftfiltern ausgestattet werden. Hierzu gibt es ein drittes Förderprogramm für die Aufwandssachträger – das sind in der Regel die Kommunen. Der Freistaat fördert die Anschaffung von Luftreinigern in Schulen mit bis zu 50 Prozent. Denn wir wollen auch nach den Sommerferien alle Schüler im Präsenzunterricht haben – und dauerhaft behalten!
Weitere Neuigkeiten: Rund 250.000 Absolventen aller bayerischen Abschlussklassen bekommen mit dem Sommerpass 2021 im August und September freien Eintritt in Museen, Schlösser, Burgen und für die Seenschifffahrt. Außerdem erhalten alle Grundschüler das Angebot über einen 30 Euro-Vereinsgutschein für eine Mitgliedschaft in einem Sportverein und eine Gutschrift von 50 Euro für einen
„Seepferdchen“-Schwimmkurs. So fördern wir gezielt die Schwimmfähigkeit der Kinder.
Wir freuen uns außerdem sehr über Lockerungen der Corona- Schutzmaßnahmen im kulturellen und sportlichen Bereich. Als FREIE WÄHLER-Fraktion hatten wir uns schon lange für Anpassungen der Regelungen für Kunst und Kultur starkgemacht.
Umso mehr erfüllt es uns nun mit Freude, dass unser Engagement endlich Früchte trägt und jetzt bis zu 1.500 Zuschauer bei Kultur und auch Sport zugelassen sind. Es war an der Zeit, dass das bayerische Kabinett weitere Öffnungsschritte ermöglicht.
Denn die Corona-Inzidenzen sind in den vergangenen Wochen stark zurückgegangen – nicht zuletzt wegen der Disziplin, die Bayerns Bürgerinnen und Bürger bei der Einhaltung der AHA-Regeln erfreulicherweise an den Tag legten.
Daher muss den Menschen nun auch ein Stück Normalität zurückgegeben werden. Lockerungen im Kultur- und Sportbereich sind dafür ein wichtiger Schritt. Welche weiteren Themen uns in dieser Woche beschäftigt haben, lesen Sie jetzt in unserem Wochenrückblick.
R ü c k b l i c k
N EUES AUS U NTERFRANKEN
Spatenstich mit Verspätung
Festakt: Kindergarten-Erweiterung in Mönchberg bereits in vollem Gang
Der Kindergarten Mönchberg platzt aus allen Nähten, weswegen die besch- lossene Erweiterung dringend nötig war. Die Bauarbeiten sind bereits im vollen Gange und
die ersten Wände stehen schon. Was bisher wegen der Corona-Pandemie nicht möglich war:
der offizielle feierli- che Spatenstich.
Dieser konnte am vergangenen Mon- tag dank sinkender Inzidenzwerte und der damit verbun- denen Lockerun- gen nun nachge- holt werden.
Rathauschef Thomas Zöller bedankte sich in seiner Rede bei Ehrengast Anna Stolz, Staatssekretärin im Bayerischen Staatsministerium für Unterricht und Kultus, und dem Landtagsabgeordneten Berthold Rüth für die 1,1 Millionen Euro Zuschuss für die Erweiterung des Kindergartens und auch bei den Marktgemeinderatsmitgliedern, die durch ihre Zustimmung dieses Projekt erst möglich gemacht hatten. Die Bausumme selbst beläuft sich auf 2,3 Millionen Euro. Der Neubau ist für zwei Kinderkrippengruppen gedacht.
2008 startete die erste Kinderkrippengruppe im Kindergarten Mönchberg, damals mit neun Kindern. Im September 2020 waren es dann insgesamt 26 Kinder, die in den Krippengruppen betreut wurden. Tendenz steigend. Auch das Gebäude ist im Innenbereich mittlerweile in die Jahre gekommen, weswegen eine Sanierung nötig war.
Bürgermeister Thomas Zöller, Staatssekretärin Anna Stolz und stellvertretender Landrat Bernd Schötterl (v.l.n.r) geben den offiziellen Startschuss zur Generalsan- ierung des Kindergartens (Main-Echo; Foto: Miriam Weitz)
Staatssekretärin Stolz stellte in ihrer Rede fest, der Spatenstich für den Kindergarten sei eine sehr erfreuliche Angelegenheit, gehe ein langgehegter Wunsch von Groß und Klein endlich in Erfüllung. Gerade in Zeiten, in denen die Gewerbeeinnahmen einbrechen und sich der Kämmerer fragt, ob das nötige Geld für die vielen und teilweise auch kostspieligen gemeindlichen Aufgaben vorhanden ist, hat sich der Mark Mönchberg bewusst für die Sanierung und Erweiterung des Kindergartens "Erdenwiese" entschieden und damit für die Kinder. Sie zitierte Winston Churchill mit den Worten:
"Eine Gemeinde kann ihr Geld nicht besser anlegen, als dass sie es in Kinder steckt." Diesem Gedanken ist der Markt Mönchberg gefolgt.
Bernd Schötterl übermittelte in seiner Funktion als stellvertretender Landrat die Glückwünsche von Jens Marco Scherf. Er unterhielt die Gäste mit einer kurzen launigen Rede. Auch Berthold Rüth ließ es sich nicht nehmen, Grußworte zu entrichten.
Die Stars waren aber die Kindergartenkinder, die extra für diesen Anlass ein besonderes Lied eingeübt hatten. Gemeinsam mit den Erzieherinnen und der Kindergartenleitung Ilona Weis stellten sie fest: "Im Kindergarten fangen alle mal als kleine Leute an."
Im Anschluss segneten Pfarrerin Romina Englert (evangelisch-lutherische Kirchengemeinde Eschau) und Pfarrer Franz Leibold (katholische Pfarreigemeinschaft St. Wendelinus) den Rohbau, der einmal die neue Kinderkrippe beherbergen wird.
N EUES AUS DEM K ULTUSMINISTERIUM
Rund 5.200 Schülerinnen und Schüler legen Ab- schlussprüfungen an Wirtschaftsschulen ab - Kul- tusminister Michael Piazolo und Staatssekretärin Anna Stolz wünschen viel Erfolg
Prüfungsstart am 2. Juli - Erfolgreicher Abschluss der Wirtschafts- schule ermöglicht vielfältige schulische und berufliche Chancen MÜNCHEN. Für 5.200 Schülerinnen und Schüler der Wirtschaftsschulen in Bayern beginnen am 2. Juli die schriftlichen Abschlussprüfungen. Um faire und sichere Bedingungen zu gewährleisten, wurde der Prüfungszeitraum
um zwei Wochen nach hinten verlegt, wodurch auch die Prüfungsvorbereitung zugunsten der Schülerinnen und Schüler um zwei Wochen verlängert wurde.
Kultusminister Piazolo wünscht den Prüflingen alles Gute: „In diesem Jahr verlangt die Corona-Pandemie allen viel ab, gerade im Hinblick auf die Vorbereitung für die Abschlussprüfungen. Deswegen haben wir für die Abschlussklassen auch zum frühestmöglichen Zeitpunkt die Schulen wieder geöffnet. Ich bin
sicher, Sie haben gemeinsam mit Ihren Lehrkräften die Zeit intensiv genutzt und gehen gut vorbereitet in die Prüfungen.
Dafür wünsche ich Ihnen den Mut, auf Ihre Fähigkeiten zu vertrauen, gute Nerven und das erforderliche
Quäntchen Glück!“
Auch Kultusstaatssekretärin Anna Stolz drückt den Prüflingen die Daumen:
„Ich wünsche Ihnen viel Kraft, Erfolg und alles Gute für die letzte Hürde dieses Lebensabschnitts! Ich hoffe, Sie werden nun mit erfolgreichen Prüfungsergebnissen für Ihren Einsatz in den vergangenen Jahren belohnt!“
Kultusminister Piazolo und Staatssekretärin Stolz danken besonders den Lehrkräften und Schulleitungen, die auch unter den schwierigen Bedingungen der Pandemie in den letzten beiden Jahren alles dafür getan haben, um ihre Schülerinnen und Schüler auf dem Weg zum Schulabschluss bestmöglich zu unterstützen.
Schriftliche Abschlussprüfungen 2021 an den Wirtschaftsschulen 2. Juli: Mathematik
5. Juli: Deutsch
6. Juli: Betriebswirtschaftliche Steuerung und Kontrolle 8. Juli: Englisch
9. Juli: Ersatzfremdsprache
Mit verschiedenen Maßnahmen trägt das Kultusministerium den besonderen Umständen der diesjährigen Prüfung Rechnung und sorgt für alle Prüflinge für vergleichbare und faire Rahmenbedingungen. Dazu gehört auch die Verlegung der Prüfungstermine nach hinten. Der Abschlussjahrgang kehrte inzidenzabhängig vielerorts bereits am 1. Februar 2021 wieder in den Präsenz- bzw. Wechselunterricht zurück. Für die Wirtschaftsschule wurden die Vorgaben für Leistungsnachweise angepasst. Angesichts der pandemiebedingten Beeinträchtigungen wurden außerdem die Prüfungszeit in den schriftlichen Prüfungsfächern verlängert und die Anzahl der Wahlaufgaben erhöht. Um ein Höchstmaß an Schutz zu gewährleisten, finden die Prüfungen unter erhöhten Sicherheitsvorkehrungen und Hygienestandards statt.
Die Wirtschaftsschule bereichert die bayerische Bildungslandschaft durch die Vermittlung von allgemeinbildendem Wissen und beruflicher Handlungskompetenz sowie anwendungsorientiertem Unterricht. Die Schülerinnen und Schüler erwerben wertvolle Schlüsselqualifikationen für die weitere schulische Ausbildung oder den Start ins Berufsleben. Der erfolgreiche Abschluss der Wirtschaftsschule entspricht dabei einem mittleren Schulabschluss. Die Absolventinnen und Absolventen können sowohl in eine duale Ausbildung eintreten und dabei die Ausbildungsdauer in einem kaufmännischen Beruf um bis zu ein Jahr verkürzen oder auch eine weiterführende Schule bis zum Abitur besuchen. Seit dem Schuljahr 2020/2021 kann die vierstufige Wirtschaftsschule auch ab Jahrgangsstufe 6 besucht werden.
Verschiedene Wege zum Abschluss an der Wirtschaftsschule
Junge Menschen im Freistaat haben mehrere Möglichkeiten, den Abschluss an der Wirtschaftsschule zu erwerben. Sie können im Anschluss an die Jahrgangsstufe 9 der Mittelschule, der Realschule oder des Gymnasiums die zweistufige Wirtschaftsschule besuchen und diese nach zwei Jahren am Ende der Jahrgangsstufe 11 absolvieren. Rund 2.400 Schülerinnen und Schüler des diesjährigen Prüfungsjahrgangs haben diesen Weg gewählt.
Die drei- und vierstufige Wirtschaftsschule bereitet Schülerinnen und Schüler der Mittelschule, der Realschule oder des Gymnasiums nach der Jahrgangsstufe 7 bzw. 6 in drei bzw. vier Jahren auf die Abschlussprüfungen am Ende der Jahrgangsstufe 10 vor. Rund 2.800 Absolventinnen und Absolventen haben sich für eine dieser Optionen entschieden.
"Sport und Bewegung gehören zur Schule dazu - nicht nur im Sportunterricht"
Kultusstaatssekretärin Anna Stolz und Handball-Weltmeister Domi- nik Klein überzeugen sich: Bewegungsprogramm „Voll in Form II“
ist trotz Corona-Pandemie gut angelaufen
MÜNCHEN/OBERNBURG. Es ist kein einfaches Jahr für die bayerischen Schulen.
Zeitweise ließ das Inzidenzgeschehen vielerorts nur Unterricht in Wechsel- oder Distanzunterricht zu und auch in den Phasen des Präsenzunterrichts waren und sind sorgsam ausgearbeitete Hygienekonzepte nötig, um die weitere Ausbreitung des
Corona-Virus zu verhindern. Besonders betroffen von den Einschränkungen war der Schulsport. „Hier waren kreative Lösungen und kluge Konzepte gefragt, denn Sport und Bewegung gehören zur Schule einfach dazu – und zwar möglichst überall und nicht nur im Sportunterricht“, betont Kultusstaatssekretärin Anna Stolz.
„Ein Bestandteil dieser klugen Konzepte ist die Initiative des Kultusministeriums „Voll in Form“, die es den Lehrkräften ermöglicht, gezielte Bewegungspausen auch zur kognitiven Aktivierung mit kurzen angeleiteten Übungen sinnvoll in den Unterricht zu integrieren, um so Konzentration und Aufmerksamkeit bei den Schülerinnen und Schülern zu erhöhen“, berichtet Anna Stolz weiter. Bereits im Oktober vergangenen Jahres hatte die Staatssekretärin gemeinsam mit Handball-Weltmeister Dominik Klein den Startschuss für das Projekt „Voll in Form II“ an den bayerischen Mittelschulen gegeben.
„Voll in Form II“ bereits vielfach im Einsatz
Acht Monate später besuchten Anna Stolz und Dominik Klein nun die Johannes-Obernburger Grund- und Mittelschule in Obernburg am Main, um sich gemeinsam mit der Dritten Bürgermeisterin Jessica Klug einen Eindruck vom Fortschritt des Projektes zu verschaffen. Nach einer gemeinsamen
Das Programm bietet 18 sofort einsetzbare Übungen, die spezi- ell dafür entwickelt wurden, das Sitzen im Unterricht sinnvoll zu unterbrechen und aufzulockern. (Foto: StMUK)
Gesprächsrunde luden die Schülerinnen und Schüler dann auch gleich zur praktischen Umsetzung und zeigten gemeinsam mit ihren Gästen die Umsetzung verschiedener Übungen aus dem Programm.
Der gebürtige Obernburger Dominik Klein war sichtlich angetan: „Sport und Bewegung sind unglaublich wichtig für Körper und Psyche. Mir war es deswegen ein großes Anliegen, unsere Schülerinnen und Schüler auch in den nicht immer leichten letzten Monaten dabei zu unterstützen, fit zu bleiben. Und ich kann sagen: „Voll in Form II“ ist ein echter Gewinn für die Schulen. Sport und Bewegung haben mit „Voll in Form II“ außerhalb des Sportunterrichts einen weiteren Platz in der Schule gefunden.“ So Klein, der augenzwinkernd noch hinzufügte: „Und ein bisschen Handball steckt im Programm ja auch schon drin.“
Flächendeckende Fortbildung der Lehrkräfte
Um „Voll in Form II“ an allen Mittelschulen in Bayern zu verankern, wurden im Rahmen der staatlichen Lehrerfort-bildung für den Sportunterricht insgesamt 75 von den Regierungen ausgewählte Multiplikatoren ausgebildet. Trotz der Corona-Pandemie konnten im laufenden Schuljahr in fast allen Regierungsbezirken die geplanten lokalen Lehrerfortbildungen vielerorts bereits durchgeführt werden – nicht zuletzt dank innovativer Online-Formate. Die Mittelschulen haben dabei ein Begleitbuch mit Videomaterial und
Online-Zugang sowie einen Klassensatz Jonglierbälle erhalten.
Bewegungsaufgaben lassen sich so regelmäßig und spielerisch in den Unterrichtsalltag
integrieren. Im kommenden Schuljahr folgen nun die schulinternen
Fortbildungen.
Die Staatssekretärin nutzte ihren Besuch in Obernburg und dankte neben den vielen engagierten Lehrkräften, „die der Bewegungsinitiative „Voll-in- Form II“ den wohlverdienten Platz in ihrem Unterricht schenken“, insbesondere auch der Uni Bamberg, „die zusammen mit erfahrenen
Bei ihrem Schulbesuch in Obernburg verschafften sich Kultusstaatssekretä- rin Anna Stolz und Handball-Weltmeister Dominik Klein zunächst einen Ein- druck von der Umsetzung des Bewegungsprogramms „Voll in Form II“….
(Foto: StMUK)
Lehrkräften die Übungen mit viel Herzblut und Leidenschaft konzipiert hat“, sowie nicht zuletzt Handball-Weltmeister Dominik Klein, "der viele Ideen eingebracht hat und als ehemaliger Spitzensportler das Gesicht von ‚Voll in Form II‘ ist.“
Was ist „Voll in Form II“?
„Voll in Form II“ ist eine Fortführung der Initiative „Voll in Form I“, die bereits seit 12 Jahren an den Grundschulen umgesetzt wird. Die Bewegungsprogramme dienen als wichtiger ergänzender Schritt gegen den Bewegungsmangel, lockern den Unterricht auf und sollen helfen, die Konzentrationsfähigkeit und Lernbereitschaft der Schülerinnen und Schüler zu verbessern. Die
Übungen wurden mit Unterstützung der Universität Bamberg von 35 Fachberatern und zahlreichen
Lehrkräften über einen Zeitraum von zwei Jahren im Klassenzimmer erprobt, mehrfach evaluiert und modifiziert.
Inzwischen bietet das Programm 18 sofort einsetzbare Übungen, die speziell dafür entwickelt wurden, das Sitzen im Unterricht sinnvoll zu unterbrechen und aufzulockern. Jede Übung ist einfach durchzuführen und dauert nur 6 bis 10 Minuten. Die einzelnen Bewegungsprogramme sind in drei verschiedene Anspruchslevel eingeteilt. Mit ansteigendem Level können Anweisungen auch durch die jeweils aktuellen Unterrichtselemente ausgetauscht werden. So können Lehrkräfte die Bewegung mit der Wiederholung und Festigung von Unterrichtsinhalten verbinden.
… um danach gleich selbst gemeinsam die vielfältigen Übungen zu erproben.
(Foto: StMUK)
Auch im Präsenzunterricht: Die Grund- und Mittel- schule Eußenheim geht digitale Wege
Kultusstaatssekretärin Anna Stolz übergibt iPads an Grund- und Mittelschule Eußenheim - Förderung des Freistaates ermöglicht Ausstattung durch die Gemeinde
MÜNCHEN/EUSSENHEIM. Die bayerischen Schulen sind bereits seit einigen Wochen flächendeckend wieder im Präsenzunterricht. „So gut das Lernen aus der Distanz auch mittlerweile funktioniert, der Unterricht im Klassenzimmer und auch das soziale Miteinander sind durch nichts zu ersetzen“, betont Kultusstaatssekretärin Anna Stolz. Bei ihrem Besuch an der Grund- und Mittelschule Eußenheim sammelt sie praxisnahe Einblicke darüber, wie das Schulleben Schritt für Schritt wieder zur Normalität zurückfindet: „Es ist schön, dass trotz aller gebotenen Vorsicht nun vieles wieder möglich ist. Aber der Unterricht im Klassenzimmer wird sich weiterentwickeln und zunehmend auch auf digitalen Wegen stattfinden“, sagt Anna Stolz. Gemeinsam mit Bürgermeister Achim Höfling freut sich die Kultusstaatssekretärin daher, der Schulleiterin Sabine Baer zusätzlich zu 26 bereits im Frühjahr angeschafften Geräten nun noch einmal weitere 8 iPads für den schulischen Einsatz bei ihrem Besuch zu übergeben.
Die Gemeinde Eußenheim hatte die staatlichen Förderprogramme zur Beschaffung von
Endgeräten für Schülerinnen und Schüler bzw.
Lehrkräfte in Anspruch
genommen und schnell
umgesetzt.
Bürgermeister Achim Höfling erklärt: „In den letzten zwölf Monaten haben wir für 39.500 € neue Endgeräte angeschafft,
v. l. n. r. (hinten): Bürgermeister Achim Höfling, Kultusstaatssekretärin Anna Stolz, Grundschullehrerin Vera Brödner, Schulleiterin Sabine Baer
v. l. n. r. (vorne): Paul, Ella, Schülersprecherin Noemi, Mittelschullehrer Johannes Kriegel (Foto: Gemeinde Eußenheim)
dabei trug der Freistaat über drei verschiedene Förderprogramme 92 % der Kosten. Das ist super für die Gemeindefinanzen!
Kinder, die zu Hause keine geeigneten Geräte zur Verfügung hatten, konnten so auch während des Lockdowns am Unterricht teilnehmen. Und jetzt werden die iPads und Computer gezielt im Unterricht eingesetzt, damit die Schüler schon früh den sinnvollen Umgang mit ihnen lernen. Das ist super für unsere Kinder!“
Schulleiterin Sabine Baer: „Nach den vielen positiven Erfahrungen mit den digitalen Möglichkeiten im Distanzunterricht (sogar die Kinder in der Notbetreuung konnten dank der iPads und Laptops täglich am Videounterricht teilnehmen), werden wir an unserer Schule nun bei der Weiterentwicklung unseres Medienkonzeptes noch mehr den Blick auf didaktische Überlegungen und schülerzentrierte Unterrichtsmethoden richten, um mit dem Einsatz von Medien Lernprozesse weiterhin qualitativ zu verbessern.“
Staatssekretärin Anna Stolz zieht bei ihrem Besuch in Eußenheim ein durchwegs positives Fazit: „Der Unterricht wird digitaler. Vor allem aber ist er wieder dort, wo er hingehört: im Klassenzimmer.“
Breit gestreute digitale Unterstützung
Das Kultusministerium unterstützt die Schulaufwandsträger beim Aufbau einer leistungsstarken und zukunftssicheren IT-Infrastruktur an ihren Schulen über umfangreiche Fördermittel aus diversen Programmen. Die Zahl der mobilen Endgeräte an Schulen konnte dadurch bayernweit in den beiden zurückliegenden Schuljahren enorm gesteigert werden: Seit 2019 stieg deren Gesamtzahl von 125.000 auf inzwischen 366.000 unterrichtlich genutzte Tablets und Laptops, darunter 233.000 mobile Schülergeräte und mehr als 47.000 Lehrerdienstgeräte. Die übrigen Tablets und Notebooks sind zur unterrichtlichen Nutzung fest in einem Klassenzimmer stationiert.
Die Zahl der Schülergeräte hat sich damit seit 2019 nahezu verfünffacht, die der Lehrerdienstgeräte gegenüber dem Vorjahr bereits verdoppelt und wird über die laufende Förderung rasch weiter ansteigen. Der Ausbau bei den Schülergeräten war maßgeblich vom Förderprogramm „Sonderbudget Leihgeräte“ mit einem Gesamtumfang von 107,8 Mio. € getragen. Zudem wird die Beschaffung von Endgeräten zum dienstlichen Gebrauch durch Lehrerinnen und Lehrer mit 92,9 Mio. € Fördergeldern unterstützt, die die Schulaufwandsträger bereits vollständig abgerufen haben.
N EUES AUS DEM L ANDTAG
Wir alle sind erschüttert über den Messerangriff von Würzburg und verurteilen die Tat aufs Schärfste. Die Justiz muss das Verbrechen mit aller Härte ahnden. Bei der Aufarbeitung müssen der Umgang mit traumatisierten Flüchtlingen, aber auch Möglichkeiten einer schnelleren Abschiebung von Straffälligen und Gefährdern im Fokus stehen. Dennoch darf diese grausame Tat
nicht dazu
instrumentalisiert werden, Ausländerhass zu schüren und alle Geflüchteten unter Generalverdacht zu stellen. Denn unter den Menschen, die sich dem Attentäter mutig in den Weg gestellt und so Zivilcourage bewiesen haben, befand sich auch ein Flüchtling aus dem Iran. Es wäre falsch, diesen Menschen pauschal eine Mitverantwortlichkeit an der brutalen Handlung des Messerstechers von Würzburg zuzuschreiben. Mit unseren Gedanken und unseren Gebeten sind wir bei den Opfern sowie deren Angehörigen und sprechen ihnen unser tief empfundenes Mitgefühl aus.
Abschaffung Grunderwerbsteuer für erste eigene Immobilie
Nachdem am 29. Juni der Immobilienverband Deutschland neueste Zahlen zur Entwicklung der Miethöhen veröffentlicht hat, wird immer deutlicher, dass die Wohneigentumsquote in Bayern weiter gesteigert werden muss. Denn mit Monatsmieten von über zwanzig Euro pro Quadratmeter ist München inzwischen die teuerste Großstadt Deutschlands. Daher machen wir FREIE WÄHLER uns im Bayerischen Landtag für eine Entlastung der Bürgerinnen und Bürger stark. In diesem Zusammenhang unterstützen wir die Forderung nach einer Abschaffung der Grunderwerbsteuer für die erste selbstgenutzte Immobilie.
Gerade junge Familien schränken sich ein, um fürs Alter vorzusorgen und mietfrei wohnen zu können. Die Baukosten steigen allerdings immer
schneller – neuerdings auch wegen Lieferengpässen bei vielen Baumaterialien. Vor diesem Hintergrund lehnt unsere Fraktion Pläne von GRÜNEN und LINKEN zur Wiedereinführung einer Vermögensteuer klar ab.
Denn in Großstädten sind die bisher genannten Freibeträge schnell überschritten. Dann würden Bürgerinnen und Bürger für früheren Konsumverzicht auch noch bestraft.
Das werden wir unter keinen Umständen zulassen!
Äußerung zum Polizeiaufgabengesetz: SPD-Land- tagsfraktion macht sich lächerlich
Die SPD-Landtagsfraktion äußerte sich am 29. Juni 2021 in einer Pressemitteilung sinngemäß, die Bayernkoalition wolle mit der Reform des Polizeiaufgabengesetzes in Bayern „chinesische Überwachungsverhältnisse“
einführen. Einmal mehr macht sich die SPD-Landtagsfraktion damit lächerlich. Denn natürlich hat unser Änderungsantrag zum Polizeiaufgabengesetz nicht im Ansatz etwas mit einem Überwachungsstaat chinesischer Prägung zu tun. Wir bedauern, dass hier versucht wird, eine Regelung zu skandalisieren, die bereits in der Praxis angewandt wird.
Die Behauptung, dass durch die PAG-Ergänzung Zuschauer von Großveranstaltungen einer Sicherheitsüberprüfung unterzogen würden, ist schlichtweg falsch. Überprüft werden lediglich Mitarbeiter des Veranstalters, etwa von Fußballspielen oder Konzerten. Die Zuverlässigkeitsüberprüfung wird im Auftrag des Veranstalters und mit Einwilligung der betroffenen Mitarbeiter durchgeführt. Es ist nicht nur vollkommen legitim, sondern unbedingt erforderlich, wenn insbesondere technisches Personal, das bei Großveranstaltungen auch Zugang zu sicherheitsrelevanten Anlagen hat, überprüft wird – dies alles dient dem Schutz und der Sicherheit der Besucher.
Selbstverständlich haben wir im Vorfeld auch den Landesbeauftragten für Datenschutz eingebunden. Seine Anregungen und Änderungsvorschläge wurden berücksichtigt, was für uns entscheidend war. Denn uns FREIEN WÄHLERN im Bayerischen Landtag ist es wichtig,
dass freiheitliche Grundrechte und die Gewährleistung objektiver Sicherheit stets im Einklang stehen.
Kampf gegen Rechenschwäche: Betroffene Schüler nachhaltig fördern
Kinder, die unter einer Rechenschwäche (Dyskalkulie) leiden, können in ihrer persönlichen, sozialen und emotionalen Entwicklung beeinträchtigt werden. Nicht selten führt Dyskalkulie zu einer hohen psychischen Belastung, da viele Betroffene schon zu Beginn ihrer Schulzeit mit scheinbar unerklärlichen Schwächen im Kernfach Mathematik kämpfen müssen.
Gerade an weiterführenden Schulen ist die Expertise zur gezielten Förderung der betroffenen Kinder noch nicht überall in ausreichendem Maße vorhanden. Auf Initiative der Fraktionsübergreifenden Arbeitsgruppe Inklusion (FAGI) des Bayerischen Landtages, die sich aus FREIEN WÄHLERN, CSU, Grünen und FDP zusammensetzt, bietet das Bayerische Kultusministerium daher neben den 99 Förder- und Beratungsstellen an Staatlichen Schulämtern ab Februar 2022 eine zusätzliche Förderung an, die sich auf weiterführende Schulen konzentriert. So sollen in einem Modellversuch in Franken insgesamt 20 Schulen (Mittelschulen, Realschulen und Gymnasien) gezielte zusätzliche Angebote zur nachhaltigen Förderung rechenschwacher Schüler in den Jahrgangsstufen 5 und 6 einrichten. Begleitet wird der Modellversuch durch den Lehrstuhl für Mathematik und Didaktik der Universität Bayreuth von Prof. Dr. Volker Ulm.
Klar ist: Wem sich die Welt der Zahlen nicht erschließt, der braucht früh Wegweiser, braucht Wegbegleiter. Uns ist es ein Herzensanliegen, dass wir Schülerinnen und Schülern mit Rechenschwäche durch geeignete Maßnahmen der Förderung und der individuellen Unterstützung in ihrer Schullaufbahn begleiten. Umso mehr freut es uns, dass wir nun auf Initiative der Arbeitsgruppe Inklusion und mit tatkräftiger Unterstützung von Kultusstaatssekretärin Anna Stolz diesen Modellversuch auf den Weg bringen.
Blickpunkt B@yern – Die Zukunft der bayerischen Landwirtschaft: mehr Tierwohl und Umweltschutz haben ihren Preis
Während Verbraucher jahrzehntelang vor allem preiswerte Lebensmittel forderten, fragen sie inzwischen immer öfter, woher Nahrungsmittel stam- men und unter welchen Umständen sie produziert wurden. Mit dem Begriff
„Tierwohl“ verbindet ohnehin jeder Mensch etwas anderes. Am 1. Juli dis- kutierte Dr. Leopold Herz, Vorsitzender des Landtagsagraraus- schusses und landwirtschaftspolitischer Sprecher der FREIE WÄH- LER-Fraktion, darüber, was artgerechte Tierhaltung und umwelt- schonend arbeitende Landwirtschaft bedeuten.
Wird der landwirtschaftliche Strukturwandel auf dem Weg zu mehr Tierwohl weiter beschleunigt? Bürden wir unseren kleinen bäuerlichen Landwirtschaftsbetrieben dafür zu hohe Investitionen auf? Müs- sen Landwirte – um langfristig über- lebensfähig zu sein – gar zu „Um- welt- und Klimawirten“ werden?
Herz diskutierte im „Blickpunkt B@yern“ – mit diesen Gästen:
• Christine Singer, Kreis-, Bezirks- und stellvertretende Landesbäue- rin des Bayerischen Bauernverbands (BBV), Garmisch-Partenkirchen
• Jochen Borchert, Bundeslandwirtschaftsminister a.D. und Leiter des
„Kompetenznetzwerks Nutztierhaltung“ („Borchert-Kommission“)
• Moderiert wurde die Veranstaltung von dem Journalisten und Mode- rator Philipp Bächstädt.
Schalten Sie ein:
Hier können Sie sich die komplette Sendung anschauen: YouTube!
Übrigens: Auf unserem YouTube-Kanal finden Sie auch alle vergangenen Folgen von „Blickpunkt B@yern“ und vieles mehr über unsere Arbeit im Bayerischen Landtag.
Bildung im Fokus - „Fraktion unterwegs“ neu ge- startet
Dank drastisch gesunkener Inzidenzzahlen kehrt endlich auch in bayerische Klassenzimmer ein Stück Normalität zurück. Um über Perspektiven für das kommende Schuljahr zu diskutieren, haben Kultusminister Prof. Dr. Michael Piazolo und der Allinger FREIE WÄHLER-Abgeordnete Hans Friedl im Rah- men der Veranstaltungsreihe „Fraktion unterwegs“ die Wittelsbacher Schule in Germering besucht. Vor Ort haben sie sich ein Bild von der aktuellen Situation gemacht und mit Lehrervertreterinnen und -ver- tretern ein bildungspolitisches Gespräch geführt. Kultusminis- ter Piazolo trug sich im Beisein von Germerings Oberbürger- meister Andreas Haas (CSU) in das Goldene Buch der Stadt Germering ein.
Neben den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Schulalltag kamen auch der erwartete Lehrerbedarf, das Lehramtsstudium und die Digitalisierung der Schulen bei dem Austausch zur Sprache. Eben- falls auf der Agenda: Konzepte zur Attraktivitätssteigerung des Lehrerbe- rufs. Gerade in der Pandemie hat sich gezeigt, dass unsere Lehrerinnen und Lehrer ihren Beruf mit viel Herzblut ausüben. Wir möchten, dass sie auch in der Öffentlichkeit eine angemessene Wertschätzung erfahren. Die Be- soldung der Lehrkräfte, insbesondere bei Grund-, Mittel- und För- derschulen, steht weiterhin ganz oben auf unserer Prioritätenliste.
Alle Teilnehmer waren sich nach der konstruktiven Debatte einig: Nur im gemeinsamen Dialog können sinnvolle und tragfähige Lösungen für das Wohl unserer Kinder erarbeitet werden. Die Veranstaltungsreihe
„Fraktion unterwegs“ wird ab sofort wieder regelmäßig stattfinden.
Joachim Hanisch mit Bayerischer Verfassungsme- daille in Silber geehrt
Unser kommunalpolitischer Fraktionssprecher Joachim Hanisch wurde am 25. Juni von
Landtagspräsidentin Ilse Aigner mit der Verfas- sungsmedaille in Silber ausgezeichnet.
Wir FREIE WÄHLER im Bay- erischen Landtag freuen uns sehr für unseren ge- schätzten Kollegen und
gratulieren ihm von ganzem Herzen!
Video-Podcast „Auf ein Wort mit Alexander Hold“
Lust auf Podcast? Hier sehen Sie einen direkt aus dem Herzen des Maximilianeums:
Unser Parlamentarischer Ge- schäftsführer Dr. Fabian Mehring, MdL im Gespräch mit Landtagsvizepräsident Alexander Hold.
#MehringsMeinung: Ein- fach mal bei Facebook vor- beischauen und reingucken. Viel Spaß dabei!
Wir wünschen Euch und Euren Familien ein
schönes Wochenende und bitte bleibt ALLE
gesund!
Impressum
Abgeordnetenbüro Anna Stolz Alte Bahnhofstraße 4
97753 Karlstadt
E-Mail: buero@mdl-annastolz.de Homepage: www.mdl-annastolz.de
