Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

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A

MTSBLATT

der Gemeinde Niederorschel

Entsprechend der Thüringer Bekanntmachungsverordnung - ThürBekVO - in der zur Zeit gültigen Fassung.

Jahrgang 1 Freitag, der 11. September 2020 Nr. 36/2020

Wochenblatt

Die Gemeinde Niederorschel besteht aus den Ortsteilen Deuna, Gerterode, Hausen, Kleinbartloff, Niederorschel, Oberorschel, Reifenstein, Rüdigershagen und Vollenborn.

E ICHSFELDER KESSEL NACHRICHTEN

Neues aus der Bibliothek Niederorschel

Nach langer Pause öﬀnet, ab dem 29.09.2020, die Bibliothek endlich

wieder ihre Türen.

Alle Lesehungrigen finden neue Bücher von beliebten Autoren wie Sebastian Fitzek, Joy Fielding, Nele Neuhaus und Iny Lorenz.

Auch für die Kinder gibt’s Neues vom Raben Socke, der kleinen Eule und von vielen ande‐

ren Kinderbuchhelden.

Beim Besuch der Bibliothek gilt es zu beachten:

• Ausleihe nur nach vorheriger telefonischer Absprache möglich!

Telefonnummer der Bibliothek: 036076 557‐52

(dienstags und donnerstags in der Zeit von 15:00 bis 18:00 Uhr)

• Betreten der Räume nur mit Mund‐Nasen‐Bedeckung!

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

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- GEMEINDE NIEDERORSCHEL -

Gemeinde Niederorschel Zentrale Bergstraße 51 Anschrift 37355 Niederorschel Telefon 036076 557-0

Fax 036076 557-80

Web www.niederorschel.de E-Mail gemeinde@niederorschel.de

DE-Mail vg@eichsfelder-kessel.de-mail.de Öffnungszeiten der Verwaltung

Montag, Donnerstag 09:00 - 12:00 Uhr |14:00 - 16:00 Uhr Dienstag 09:00 - 12:00 Uhr |14:00 - 17:30 Uhr Mittwoch, Freitag 09:00 - 12:00 Uhr

Telefon Einwohnermeldeamt 036076 557-29 Fax 036076 557-82 Telefon Standesamt 036076 557-28

Fax 036076 557-82

Sprechzeiten des Bürgermeisters und der Ortsteilbürgermeister

Hinweis:Post an die Ortsteile / Ortsteilbürgermeister erreicht schneller die zuständigen Stellen, wenn Sie sie direkt an die Gemeinde Niederorschel (mit einem Hinweis auf den jeweiligen Ortsteil) senden.

Kontaktbereichsbeamter Herr Miethlau

Sprechzeiten im Verwaltungsgebäude Bergstraße 51 dienstags: 15:00 Uhr – 17:30 Uhr donnerstags: 09:00 Uhr – 12:00 Uhr jeden ersten Samstag im Monat von 08:30 Uhr – 11:30 Uhr Telefon während der Sprechzeiten: 036076 59998 Handynummer 0152 54872237

Schiedsstelle (gemeinsame Schiedsstelle der Gemeinde Niederorschel und der VG „Eichsfeld-Wipperaue“)

Die Verwaltung erfolgt durch die VG „Eichsfeld-Wipperaue“, Weststraße 2, 37339 Breitenworbis, Ansprechpartnerin ist Frau Rudat, Telefon: 036074 77113.

Informationen erhalten Sie auch über die Gemeinde Niederorschel, Bergstraße 51, 37355 Niederorschel, Ansprechpartnerin ist Frau Grimm, Telefon 036076 557-20.

Defekte Straßenlampen Sind Straßenlampen defekt oder funktionieren nicht einwandfrei, melden Sie dieses bitte dem Bauamt der Gemeinde Niederorschel unter folgender Telefonnummer 036076 557-43.

Abgabe von Bioabfällen Die Annahmestelle auf dem Gelände des Bauhofs der Gemeinde Niederorschel – Siedlung 22 G, 37355 Niederorschel - ist mit Beginn der Sommerzeit freitags in der Zeit von 15:00 Uhr bis 18:00 Uhr und samstags von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr und mit Beginn der Winterzeit freitags in der Zeit von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr und samstags von 10:00 Uhr bis 15:00 Uhr geöffnet.

Wohnungsverwaltung Niederorschel - Bergstraße 51, 37355 Niederorschel

Sprechzeiten: Dienstag 14:00 Uhr – 17:30 Uhr Telefon 036076 557-61

Donnerstag 14:00 Uhr – 16:00 Uhr Fax 036076 51111

Bibliothek - Marktplatz 2, 37355 Niederorschel

Öffnungszeiten: Dienstag und Donnerstag 15:00 Uhr – 18:00 Uhr Telefon 036076 557-52 Heimatstube Niederorschel – Marktplatz 10, 37355 Niederorschel

Öffnungszeiten: Dienstag 13:00 – 17:00 Uhr Mittwoch 09:00 – 12:00 Uhr

Donnerstag 09:00 – 11:00 Uhr Telefon 036076 52284

Ort Bürgermeister /

Ortsteilbürgermeister

Wo? Sprechzeiten Telefon

Gemeinde Niederorschel Ortsteil Niederorschel

Bürgermeister Ingo Michalewski

Bergstraße 51 37355 Niederorschel

Termine nach Vereinbarung unter: 036076 557-0

0151 18837601

Gemeinde Niederorschel Ortsteil Deuna

Ortsteilbürgermeister Alfons Müller

Gemeindebüro Deuna Zum Hinterdorf 30 37355 Niederorschel

jeden 1., 3. und 4.

Montag im Monat:

17:00 Uhr bis 18:00 Uhr

0151 18837606

Gemeinde Niederorschel Ortsteil Vollenborn

Ortsteilbürgermeister Alfons Müller

Gemeindebüro Vollenborn Alte Schulstraße 8 37355 Niederorschel

jeden 2. Montag im Monat:

17:00 Uhr bis 18:00 Uhr

0151 18837606

Gemeinde Niederorschel Ortsteil Gerterode

Ortsteilbürgermeister Udo Hartung

Gemeindebüro Gerterode Karl-Marx-Straße 73 37355 Niederorschel

dienstags

18:00 Uhr bis 19:00 Uhr

0151 18837604

Gemeinde Niederorschel Ortsteil Hausen

Ortsteilbürgermeister Stefan Nolte

Gemeindebüro Hausen Mitteldorf 18

37355 Niederorschel

dienstags

17:00 Uhr bis 18:00 Uhr

Gemeinde Niederorschel Ortsteil Kleinbartloff

Ortsteilbürgermeister Guido Gille

Gemeindebüro Kleinbartloff Am Holzweg 4

37355 Niederorschel

dienstags

17:00 Uhr bis 18:00 Uhr

0151 18837633

Gemeinde Niederorschel Ortsteil Rüdigershagen

Ortsteilbürgermeister Michael Kohl

Gemeindebüro Rüdigershagen An der Kirche 73

37355 Niederorschel

jeden ersten Mittwoch im Monat:

18:00 Uhr bis 19:00 Uhr

0151 18837605

Aufgrund der aktuellen Pandemie wird die V

erwaltung weiterhin geschlossen gehalten.

Zutritt wird nur nach vorheriger T

erminabsprache gewährt.

Termine können während den Öffnungszeiten telefonisch vereinbart werden.

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Eichsfelder Kessel Nachrichten

Breitenworbiser Straße 1 37355 Niederorschel Kontakt:

Telefon : (03 60 76) 569-0 Fax: (03 60 76) 569-32 E-Mail: service@waz-ek.de Internet: www.waz-ek.de Geschäftszeiten:

Mo 13:30 – 15:30 Uhr Di + Fr 09:30 – 11:45 Uhr Do 09:30 – 11:45 Uhr und 13:30 – 17:30 Uhr Bereitschaftsdienst: (außerhalb der Geschäftszeiten in dringenden Fällen) Telefon: (03 60 76) 569-0 bei Verhinderung:

Rettungsleitstelle, Landkreis Eichsfeld: 03606 / 5066780 Ortsnetzspülungen:

28.09.2020 – 02.10.2020 Reifenstein, Rüdigershagen, Kleinbartloff

(Änderungen vorbehalten, genauere Infos über möglich).

Bei Fragen rufen Sie uns bitte an.

In diesem Zusammenhang können zeitweise Trübungen nicht ausgeschlossen werden. Wir bitten Sie, Ihren Haus- anschluss entsprechend zu spülen.

Danke für Ihr Verständnis.

Ihr Wasserver- und Abwasserentsorger GEMEINDE NIEDERORSCHEL

- AMTLICHER TEIL-

Einladung Sitzung Bau-, Planungs- Umweltaus- schuss Niederorschel am 17.09.2020

In Niederorschel, hinter dem Widdei-Spielplatz Richtung Schüt- zenstraße wurde der abgebildete Schlüssel

gefunden und zur Verwahrung in der Gemeindeverwaltung ab- gegeben.

Der Eigentümer meldet sich bitte innerhalb einer Frist von 6 Wo- chen bei der Gemeinde Niederorschel, Bergstraße 51, 37355 Niederorschel, Tel. 036076 55727, Ansprechpartner ist Herr Diegmann.

gez. Ingo Michalewski Bürgermeister

Fundsachen

Am Donnerstag, dem 17.09.2020, findet um 19:00 Uhr, im großen Versammlungsraum der Gemeinde Niederorschel, Marktplatz 2, 37355 Niederorschel, die 03. Sitzung des Bau-, Planungs- Umweltausschusses der Gemeinde

Niederorschel der Wahlperiode 2019-2024 statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil:

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Feststellung der Beschlussfähigkeit

3. Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 14.11.2019

4. Informationen zum aktuellen Stand der Baumaßnahmen 5. Informationen des Ausschussvorsitzenden

6. Beratung zur Ortsgestaltungssatzung des Ortsteils Niederorschel

7. Anfragen

Im Anschluss folgt der nicht öffentliche Teil.

gez. Lothar Pfaff Ausschussvorsitzender

Beschlüsse

Nachfolgende Beschlüsse des Gemeinderates Niederorschel, die in der 08. Sitzung des Gemeinderats Niederorschel am 16.07.2020 gefasst wurden, werden hiermit öffentlich bekannt gemacht:

Beschluss Nr. GR/08/0014

Genehmigung der Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.01.2020

Der Gemeinderat Niederorschel bestätigt die Niederschrift des öffentlichen Teils der Sitzung vom 29.01.2020.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzliche Anzahl der Gremiumsmitglieder: 33 Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: 19

Ja-Stimmen: 16

Nein-Stimmen: 1

Stimmenthaltungen: 2

Bemerkung: Aufgrund § 38 sind 0 Mitglieder des GR von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Somit ist der Beschluss angenommen.

Aufhebung des Beschlusses Nr. GR/04/0071 - Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Niederorschel Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt die Aufhebung des Beschlusses GR/04/0071 vom 24.10.2019.

Gleichzeitig wird der Beschluss GR 10/01/2019 vom 12.06.2019 aufgehoben.

Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 0

Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde Nieder- orschel

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde

Niederorschel. Die Satzung ist Anlage und Bestandteil des Be- schlusses.

die Neufassung der Hauptsatzung der Gemeinde

Niederorschel (die Satzung ist Anlage und Bestandteil des Be- schlusses) mit folgenden Änderungen.

x

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- AMTLICHER TEIL-

Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 0

Die Satzung wird nach Bestätigung durch die Rechtsauf- sichtsbehörde des Landkreis Eichsfeld öffentlich ge- macht.

Neufassung der Satzung zur Regelung der Aufwandsent- schädigung für die Ehrenbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Niederorschel

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt die Satzung zur Regelung der Aufwandsentschädigung für die Eh- renbeamten und ehrenamtlichen Feuerwehrangehörigen, die ständig zu besonderen Dienstleistungen herangezogen werden, der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Nieder- orschel. Diese Satzung ist Anlage und Bestandteil des Beschlusses.

Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 0

Die Satzung wurde bereits im Amtsblatt Nr. 34/2020 öffent- lich bekannt gemacht.

Aufhebung des Beschlusses Nr. GR/06/0088 - Neufassung Hundesteuersatzung

Der Beschluss Nr. GR/06/088 – Hundesteuersatzung der Ge- meinde Niederorschel – vom 05.12.2019 wird aufgehoben.

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 0

Neufassung Hundesteuersatzung der Gemeinde Nieder- orschel

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt die Hundesteuersatzung der Gemeinde Niederorschel in der vorliegenden Form und Fassung.

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 0

Die Satzung wurde bereits im Amtsblatt Nr. 35/2020 öffent- lich bekannt gemacht.

Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Deuna

Der Gemeinderat Niederorschel stellt die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Deuna auf Grundlage des Schluss- berichts des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Eichsfeld gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 der Thüringer Kommunal- ordnung (ThürKO) fest.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Ger- terode

Der Gemeinderat Niederorschel stellt die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Gerterode auf Grundlage des Schluss- berichts des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Eichsfeld gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 der Thüringer Kommunal- ordnung (ThürKO) fest.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Hau- sen

Der Gemeinderat Niederorschel stellt die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Hausen auf Grundlage des Schluss- berichts des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Eichsfeld gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 der Thüringer Kommunal- ordnung (ThürKO) fest.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Kleinbartloff

Der Gemeinderat Niederorschel stellt die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Kleinbartloff auf Grundlage des Schluss- berichts des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Eichsfeld gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 der Thüringer Kommunal- ordnung (ThürKO) fest.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

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- AMTLICHER TEIL- Beschluss Nr. GR/08/0024

Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Nie- derorschel

Der Gemeinderat Niederorschel stellt die Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Niederorschel auf Grundlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes des Landkrei- ses Eichsfeld gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 der Thüringer Kom- munalordnung (ThürKO) fest.

Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 0

Feststellung der Jahresrechnung 2018 der Verwaltungs- gemeinschaft "Eichsfelder Kessel"

Der Gemeinderat Niederorschel stellt die Jahresrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“ auf Grundlage des Schlussberichts des Rechnungsprüfungsamtes des Landkreises Eichsfeld gemäß § 80 Abs. 3 Satz 1 der Thü- ringer Kommunalordnung (ThürKO) fest.

Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 0

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2018 der Gemeinde Deuna

Der Bürgermeister und der 1. Beigeordnete der aufgelösten Gemeinde Deuna werden gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) für das Haushaltsjahr 2018 auf Grundlage des Schlussberichts über die Prüfung der Jahres- rechnung 2018 der Gemeinde Deuna entlastet.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2018 der Gemeinde Gerterode

Der Bürgermeister und der 1. Beigeordnete der aufgelösten Gemeinde Gerterode werden gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 Thü- ringer Kommunalordnung (ThürKO) für das Haushaltsjahr 2018 auf Grundlage des Schlussberichts über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Gerterode entlastet.

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 0

Bemerkung: Aufgrund § 38 ist 1 Mitglied des GR von der Be- ratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2018 der Gemeinde Hausen

Der Bürgermeister und der 1. Beigeordnete der aufgelösten Gemeinde Hausen werden gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 Thürin- ger Kommunalordnung (ThürKO) für das Haushaltsjahr 2018 auf Grundlage des Schlussberichts über die Prüfung der Jah- resrechnung 2018 der Gemeinde Hausen entlastet.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2018 der Gemeinde Kleinbartloff

Der Bürgermeister und der 1. Beigeordnete der aufgelösten Gemeinde Kleinbartloff werden gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 Thü- ringer Kommunalordnung (ThürKO) für das Haushaltsjahr 2018 auf Grundlage des Schlussberichts über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Kleinbartloff entlastet.

Ja-Stimmen: 17

Nein-Stimmen: 0

Entlastung des Bürgermeisters und der Beigeordneten für das Jahr 2018 der Gemeinde Niederorschel

Der Bürgermeister sowie der 1. und 2. Beigeordnete der Ge- meinde Niederorschel werden gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 Thü- ringer Kommunalordnung (ThürKO) für das Haushaltsjahr 2018 auf Grundlage des Schlussberichts über die Prüfung der Jahresrechnung 2018 der Gemeinde Niederorschel entlastet.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Entlastung des stellvertretenden Gemeinschaftsvorsitzen- den und dessen Stellvertreter der Verwaltungsgemein- schaft "Eichsfelder Kessel" für das Jahr 2018

Der stellvertretende Gemeinschaftsvorsitzende und dessen Stellvertreter der aufgelösten Verwaltungsgemeinschaft

„Eichsfelder Kessel“ werden gemäß § 80 Abs. 3 Satz 2 Thürin- ger Kommunalordnung (ThürKO) für das Haushaltsjahr 2018 auf Grundlage des Schlussberichts über die Prüfung der Jah- resrechnung 2018 der Verwaltungsgemeinschaft „Eichsfelder Kessel“ entlastet.

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

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- AMTLICHER TEIL-

Über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjah- res 2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel genehmigt die in der Anlage aufgeführten über- und außerplanmäßigen Aus- gaben in Höhe von insgesamt 543.847,11 Euro im Haushalts- jahr 2019 und nimmt deren vorgeschlagene Deckung zustimmend zur Kenntnis.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Die im Beschluss bezeichnete Anlage kann in der Kämme- rei der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

Haushaltsreste des Haushaltsjahres 2019

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel nimmt Kennt- nis von denen im Vermögenshaushalt des Haushaltsjahres 2019 noch zur Verfügung stehenden Haushaltseinnahmereste in Höhe von 2.084.420,08 Euro sowie den Haushaltsausgabe- resten in Höhe von 1.166.430,74 Euro und verfügt deren Über- tragung in das Haushaltsjahr 2020. Gleichzeitig wird der Abgang von Haushaltseinnahmeresten in Höhe von 1.100,00 Euro und Haushaltsausgaberesten in Höhe von 115.654,78 Euro im Haushaltsjahr 2019 angeordnet.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Festlegung des Zinssatzes für die Verzinsung des Anlage- kapitals für die Haushaltsjahre 2020 bis 2022

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, den Zinssatz für die Verzinsung des Anlagekapitals für die Haus- haltsjahre 2020 bis 2022 auf 1,94 % festzusetzen.

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Vorstellung und Beschluss Planung 3. BA Hauptstraße Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, die vorgestellte Entwurfsplanung des Planungs- und Ingenieur- büros KWR GmbH zum 3. Bauabschnitt (Beisenburg – EDEKA) der „Hauptstraße“ in Niederorschel wird bestätigt.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Aufstellung der Ergänzungssatzung "Erlengrund" der Ge- meinde Niederorschel - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Anregungen der Bürger, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach erfolgter öf- fentlicher Auslegung-

Über die vorliegenden Hinweise, Bedenken und Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wird durch den Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beraten und beschlossen. Der Beschlusstext ist der anliegenden Ta- belle zu entnehmen. Diese ist Bestandteil des Beschlusses.

Ja-Stimmen: 19

Nein-Stimmen: 0

Der vollständige Wortlaut des Beschlusses kann im Bau- amt der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

Aufstellung der Ergänzungssatzung "Erlengrund" der Ge- meinde Niederorschel - Satzungsbeschluss gem. § 10 Baugesetzbuch -

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt auf Grund des § 34 Abs. 4 Nr. 3 BauGB, die diesem Beschluss beigefügte Ergänzungssatzung, bestehend aus der Planzeich- nung (Teil A) und dem Text (Teil B) für das Gebiet auf der Ge- markung Niederorschel, Flur 6, Flurstücke 300/3 und 313 (teilweise) begrenzt:

• nördlich durch das Flurstück 300/13

• südlich durch das Flurstück 314/17

• westlich durch das Flurstück 685/294

• östlich durch die Flurstücke 300/9 und 300/10

Die Satzung ist Bestandteil dieses Beschlusses. Die Begrün- dung wird gebilligt.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Die Satzung kann im Bauamt der Gemeindeverwaltung Nie- derorschel auf Anfrage eingesehen werden.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Neue Straße" der Gemeinde Niederorschel im Orts- teil Rüdigershagen - Beratung und Beschluss über die eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange -

Über die vorliegenden Hinweise, Bedenken und Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wird durch den Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beraten und beschlossen. Der Beschlusstext ist der anliegenden Ta- belle zu entnehmen. Diese ist Bestandteil des Beschlusses.

Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 0

Der vollständige Wortlaut des Beschlusses kann im Bau- amt der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

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- AMTLICHER TEIL- Beschluss Nr. GR/08/0039

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 4 "Neue Straße" der Gemeinde Niederorschel im Orts- teil Rüdigershagen - Beschluss über die öffentliche Aus- legung des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB - Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt:

1. Der Entwurf des VHB-Planes Nr. 4 „Neue Straße“ der Ge- meinde Niederorschel im Ortsteil Rüdigershagen und die Be- gründung für das Gebiet auf der Gemarkung Rüdigershagen, Flur 2, Flurstück 550 begrenzt:

• nördlich durch das Flurstück 160/3

• westlich durch das Flurstück 157/2 (Straßenparzelle Neue Straße)

• östlich durch das Flurstück 162/3 wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

Der Entwurf des VHB-Planes Nr. 4 „Neue Straße“ der Ge- meinde Niederorschel im Ortsteil Rüdigershagen und die Be- gründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

Ja-Stimmen: 20

Nein-Stimmen: 0

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VHB-Plan) Nr. 6 "Hinter den Höfen" der Gemeinde Nieder- orschel im Ortsteil Niederorschel - Beratung und Be- schluss über die eingegangenen Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange - Über die vorliegenden Hinweise, Bedenken und Anregungen der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wird durch den Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beraten und beschlossen. Der Beschlusstext ist der anliegenden Ta- belle zu entnehmen. Diese ist Bestandteil des Beschlusses.

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 0

Der vollständige Wortlaut des Beschlusses kann im Bauamt der Gemeindeverwaltung eingesehen werden.

Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes (VHB-Plan) Nr. 6 "Hinter den Höfen" der Gemeinde Nieder- orschel im Ortsteil Niederorschel -Beschluss über die öf- fentliche Auslegung des Planentwurfs gem. § 3 Abs. 2 BauGB -

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt:

1. Der Entwurf des VHB-Planes Nr. 6 „Hinter den Höfen“ der Gemeinde Niederorschel im Ortsteil Niederorschel und die Be- gründung für das Gebiet auf der Gemarkung Niederorschel, Flur 3, Flurstück 67/18 begrenzt:

• nördlich durch die Flurstücke 845/66, 846/66, 847/66, 848/66, 849/66, 850/66, 851/66 und 852/66

• westlich durch das Flurstück 65/1 und

• östlich durch das Flurstück 67/17 bzw. der angrenzenden Straße „Hinter den Höfen“

wird in der vorliegenden Fassung gebilligt.

Der Entwurf des VHB-Planes Nr. 6 „Hinter den Höfen“ der Ge- meinde Niederorschel im Ortsteil Niederorschel und die Be- gründung sind nach § 3 Abs. 2 BauGB öffentlich auszulegen und die beteiligten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange von der Auslegung zu benachrichtigen.

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 0

Stellungnahme der Gemeinde Niederorschel zur vorlie- genden 10. Änderung des Flächennutzungsplanes (F- Plan) der Stadt Leinefelde-Worbis im Bereich des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 20 "Gewerbegebiet an der Ochsenwiese", Ortsteil Beuren

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, dem vorliegenden Entwurf der 10. Änderung des Flächennut- zungsplanes der Stadt Leinefelde-Worbis im Bereich des Be- bauungsplanes Nr. 20 „Gewerbegebiet an der Ochsenwiese“

im Ortsteil Beuren wird zugestimmt.

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 0

Stellungnahme der Gemeinde Niederorschel zum vorlie- genden Bebauungsplan (B-Plan) Nr. 20 "Erweiterung des Gewerbegebietes an der Ochsenwiese", Ortsteil Beuren Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, dem vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 20 „Er- weiterung des Gewerbegebietes an der Ochsenwiese“ der Stadt Leinefelde-Worbis im Ortsteil Beuren wird zugestimmt.

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 0

Stellungnahme der Gemeinde Niederorschel zur vorlie- genden 1. Änderung des Bebauungsplans (B-Plan) Nr. 4-1

"Bergstraße 1-91" der Stadt Dingelstädt

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, dem vorliegenden Entwurf der 1. Änderung des Bebauungs- planes Nr. 4-1 „Bergstraße 1-91“ der Stadt Dingelstädt wird zugestimmt.

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 0

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- AMTLICHER TEIL-

Stellungnahme der Gemeinde Niederorschel zum vorliegenden Entwurf des Bebauungsplans (B-Plan) Nr. 27 "Rieth- park" der Stadt Dingelstädt

Der Gemeinderat der Gemeinde Niederorschel beschließt, dem vorliegenden Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 27 „Riethpark“

der Stadt Dingelstädt wird zugestimmt.

Ja-Stimmen: 21

Nein-Stimmen: 0

Bemerkung: Aufgrund § 38 sind 0 Mitglieder des GR von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Aufstellung des Bebauungsplanes (B-Plan) Nr. 11 "Am Sportplatz" der Gemeinde Niederorschel - Beratung und Be- schluss über die eingegangenen Anregungen der Bürger, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange während der öffentlichen Auslegung -

Über die vorliegenden Hinweise, Bedenken und Anregungen der Bürger, Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange wird beraten und beschlossen. Der Beschlusstext ist der anliegenden Tabelle zu entnehmen. Diese ist Bestandteil des Beschlus- ses.

Ja-Stimmen: 18

Nein-Stimmen: 0

Bemerkung: Aufgrund § 38 sind 0 Mitglieder des GR von der Beratung und Abstimmung ausgeschlossen.

Der vollständige Wortlaut des Beschlusses kann im Bauamt der Gemeindeverwaltung Niederorschel eingesehen wer- den.

gez. Ingo Michalewski Bürgermeister

Bekanntmachung

Erneute öffentliche Auslegung des Bebauungsplanes Nr. 4 „Am Thomasberg II“ gem. § 13b BauGB der Gemeinde Nie- derorschel im Ortsteil Hausen

Der geänderte Entwurf des Bebauungsplanes Nr. 4 „Am Thomasberg II“ der Gemeinde Niederorschel auf der Gemarkung Hau- sen Flur 1,

Flurstücke 164, 165/1, 139/3, 136, 48, 143 und der Flur 2, Flurstücke 47 (teilweise), 49/1, 51 und 114/5 (teilweise) begrenzt:

- nördlich durch die Flurstücke 163, 46 und einer Teilfläche der Schöllbornstraße - südlich durch die Flurstücke 167/10, 167/8, 167/9, 167/4, 167/3, 167/11, 52, 53 - westlich durch die Flurstücke 141/1, 140, 139/1, 232/138, 231/137, 230/135 - östlich durch die Schöllbornstraße

und der Entwurf der Begründung dazu liegen in der Zeit vom:

28. September 2020 bis zum 28. Oktober 2020

im Bauamt der Gemeinde Niederorschel, Bergstraße 51, 37355 Niederorschel, montags von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, dienstags von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 17:30 Uhr, mittwochs von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

donnerstags von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr und 14:00 Uhr bis 16:00 Uhr, freitags von 9:00 Uhr bis 12:00 Uhr

zu jedermanns Einsicht öffentlich aus.

(9)

- AMTLICHER TEIL-

Der Bebauungsplan soll im beschleunigten Verfahren, ohne Durchführung einer Umweltprüfung nach § 2 Abs. 4 aufgestellt werden. Nach § 13(3) BauGB wird von dem Umweltbericht und von der Angabe nach § 3(2) Satz 2 BauGB, welche Arten umweltbe- zogener Informationen verfügbar sind abgesehen.

Während der o.g. Auslegungsfrist können von jedermann Anregungen im Bauamt der Gemeinde Niederorschel, Bergstraße 51, 37355 Niederorschel, schriftlich oder mündlich zur Niederschrift vorgebracht werden. Nicht fristgerecht abgegebene Stellungnah- men können bei der Beschlussfassung über den Bauleitplan unberücksichtigt bleiben.

gez. Ingo Michalewski

Bürgermeister (Siegel)

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- SONSTIGES -

Eichsfelder Kessel Nachrichten | Amtsblatt der Gemeinde Niederorschel

Herausgeber: Gemeinde Niederorschel, Bergstraße 51, 37355 Niederorschel, Tel. 036076 557-0, Fax 036076 557-80, E-Mail: gemeinde@niederorschel.de

Gestaltung: Gemeinde Niederorschel

Druck: Millers Marketing, Nordhäuser Straße 38, 37339 Leinefelde- Worbis, Tel. 036074 63470, www.millers-marketing.de

Verantwortlich für den amtlichen Teil: der Bürgermeister Verantwortlich für den nichtamtlichen und allgemeinen Teil: die Verfasser der Artikel und Berichte. Diese sind allein verantwortlich, dass die Bestimmung des Datenschutzes ein- gehalten werden, insbesondere die Einwilligung nach den ak- tuell geltenden Datenschutzbestimmungen der Betroffenen zur Veröffentlichung. Die Gemeinde Niederorschel als He- rausgeber des Amtsblattes ist hierfür nicht verantwortlich.

Verantwortlich für den Anzeigenkauf: Millers Marketing, Nordhäuser Straße 38, 37339 Leinefelde- Worbis, Tel. 036074 63470, www.millers-marketing.de

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Für die Richtigkeit der Anzeigen übernimmt der Verlag keine Gewähr. Vom Verlag gestellte Anzeigenmotive dürfen nicht anderweitig verwendet werden. Für die Anzeigenveröffent- lichungen und Fremdbeilagen gelten unsere allgemeinen und zusätzlichen Geschäftsbedingungen und die zur Zeit gültige Anzeigenpreisliste. Vom Kunden vorgegebene HKS-Farben bzw. Sonderfarben werden von uns aus 4-c Farben gemischt.

Dabei können Farbabweichungen auftreten, genauso wie bei unterschiedlicher Papierbeschaffenheit. Deshalb können wir für eine genaue Farbwiedergabe keine Garantie überneh- men. Diesbezügliche Beanstandungen verpflichten uns zu keiner Ersatzleistung.

Erscheinungsweise: wöchentlich, kostenlos an alle Haus- halte im Verbreitungsgebiet. Im Bedarfsfall können Einzelstü- cke zum Preis von 3,00 € (inkl. Porto und gesetzlicher MwSt.) erworben werden.

IMPRESSUM

NÄCHSTER ERSCHEINUNGSTERMIN 18.09.2020

Annahmeschluss für Beiträge, die in dem Wochenblatt

“Eichsfelder Kessel Nachrichten” am 25.09.2020 veröffentlicht werden sollen:

DIENSTAG, 15.09.2020, 16:00 UHR.

Beiträge geben Sie bitte bei der Gemeinde Niederorschel, Bergstraße 51, 37355 Niederorschel, Zimmer 23 ab oder

schicken diese per E-Mail an folgende Adresse:

redaktion@niederorschel.de

Ansprechpartnerin: Frau Schramm, Tel. 036076 557-22.

PFLEGE-ZENTRUM

NIEDERORSCHEL - BERLINGERODE - TEISTUNGEN HEILBAD HEILIGENSTADT

• Selbstbestimmt in privater Atmosphäre leben

• Nicht allein sein,

sich in Gemeinschaft wohlfühlen und Kontakte knüpfen

• Förderung geistiger &

körperlicher Fitness

• Liebevolle, individuelle Fürsorge

• Kompetenz „rund um die Uhr“

Betreute Wohngemeinschaften, Tagespflege und Ambulanter Dienst Telefon 036071 / 9137555

Leinefelde, Bahnhofstr. 16, Tel. 03605 543630 Worbis, Hausener Weg 63, Tel. 036074 20616 Heiligenstadt, Wilhelmstr. 36, Tel. 03606 614970

Nordhausen, Kornmarkt 4, Tel. 03631 900066 Mühlhausen, Görmarstr. 54, Tel. 03601 855207 Breitenworbis, Friedrichstr. 28, Tel. 036074 94671

Mail: reisebuerowolf@t-online.de WhatsApp: 0173 9714907

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

A

der Gemeinde Niederorschel

Wochenblatt

E ICHSFELDER KESSEL NACHRICHTEN

Neues aus der Bibliothek Niederorschel

Nach langer Pause öﬀnet, ab dem 29.09.2020, die Bibliothek endlich

wieder ihre Türen.

Alle Lesehungrigen finden neue Bücher von beliebten Autoren wie Sebastian Fitzek, Joy Fielding, Nele Neuhaus und Iny Lorenz.

Auch für die Kinder gibt’s Neues vom Raben Socke, der kleinen Eule und von vielen ande‐

ren Kinderbuchhelden.

Beim Besuch der Bibliothek gilt es zu beachten:

• Ausleihe nur nach vorheriger telefonischer Absprache möglich!

Telefonnummer der Bibliothek: 036076 557‐52

(dienstags und donnerstags in der Zeit von 15:00 bis 18:00 Uhr)

• Betreten der Räume nur mit Mund‐Nasen‐Bedeckung!

Wir freuen uns auf Ihren Besuch!

Aufgrund der aktuellen Pandemie wird die V

erwaltung weiterhin geschlossen gehalten.

Zutritt wird nur nach vorheriger T

erminabsprache gewährt.

Termine können während den Öffnungszeiten telefonisch vereinbart werden.

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IMPRESSUM

NÄCHSTER ERSCHEINUNGSTERMIN 18.09.2020

PFLEGE-ZENTRUM

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körperlicher Fitness

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Wir sind Ihr Partner für jede Reise – egal wann und wohin!

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