Stefan Gurmann Internet-Auktionen Gewerberecht - Zivilrecht
Strafrecht
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Inhaltsverzeichnis
1. Einleitung
II. Grundlagen zur Internet-Auktion.
A. Wirtschaftliche Grundlagen von Internet-Auktionen
1. Allgemeines 4 2. Was ist eine Internet-Auktion? 5 3. Angebotene Waren 9 4. Gewerbliche und private Versteigerungen 9 5. Auktionsteilnehmer 10 6. Erscheinungsformen von Internet-Auktionen 10 a. Standard-Auktionsformen 11 b. Die Englische Auktion 11 c. Umgekehrte Auktionen (Reverse Auctions) 12 ca. Die Holländische Auktion 13 c.b. Ausschreibungen 14 d. Die Höchstpreisauktion 15 e. Die Vickrey Auktion 15 f. Unterkatcgorien 16 f.a. Die Live-Auktion 16 f.b. Die Nonstop-Auktion 17 Exkurs: Virtuelle Einkaul'sgemeinschaften 17 B. Die Teilnahme an einer Internet-Auktion 18 1. Registrierung und Login 18 2. Auswahl der Auktion 20 3. Versteigerungsprozess und Gebotsabgabe 20 4. Zuschlag 21 5. Geschäftsabschluss 22 III. Gewerberechtliche Einordnung der Internet-Auktion 23 A. Die Anwendbarkeit der GewO 23 B. Einordnung von Internet-Auktionen in das Gewerberechl 32 1. Der Versteigerungsbegriff der GewO 32 2. Kriterien zur Einordnung von Internet-Auktionen 34 a. Öffentlichkeit 35 b. Örtliche Begrenzung 35 c. Zeitliche Begrenzung 38 d. Der Faktor des Bietens 40 e. Organisationsgewalt 42
VIII Inhaltsverzeichnis
f. Fazit 44 C. Gewerberechtliche Rechtsfolgen 45 1. Anmeldung des Gewerbes 45 2. Zuständigkeiten und Anmeldungsverfahren 47 3. Rechtsfolgen bei Nichtbeachtung der gewerberechtlichen Vorschriften 49 4. Umfang und Reichweite der Gewerbeberechtigung 49 D. Die Feilbietungsordnung 53 IV. Zivilrechtliche Einordnung der Internet-Auktion 58 A. Allgemeines 58 B. Vertragsabschluss bei Internet-Auktionen 59
I. Allgemeine Vertragsgrundlagen im Verhältnis der Teilnehmer zum Internet- Auktionshaus 59
a. Elektronische Willenserklärungen 59 b. Zugang elektronischer Willenserklärungen 60 c. Angebot und Annahme 62 d. Bestimmungen des ECG 63 e. Allgemeine Geschäftsbedingungen der Internel-Auktionshäuser 65 e.a. Allgemeines 65 e.b. Einbeziehung von AGB im Verhältnis Auklionshaus - Teilnehmer^ 65 e.c. Geltungs- und Inhallskontrolle 69 e.d. Spezielle Aspekte von AGB bei Internet-Auktionen 70 (^Allgemeine Vertragsgrundlagen im Verhältnis der Teilnehmer zueinander _ 75 a. Vertragsschluss zwischen den Teilnehmern einer Internet-Auktion 75 b. Geltungs- und Inhaltskontrolle der AGB im Vertragsverhältnis der
Teilnehmer 83 b.a. Meinungsstand 85 b.b. Lösungsansatz für die österreichische Rechtslage 88 c. Beweislastverteilung bei Vertragsschluss in einer Internet-Auktion 92 3. Vertragsbeziehungen zwischen Auktionshaus und Nutzern 101 a. Auktionshaus - Anbieter 102 b. Auktionshaus - Bieter 111 4. Vertragsbeziehungen zwischen den Nutzern des Auktionshauses 112 C. Internet-Auktionen und Konsumentenschutz I 13 I. Vertragsabschlüsse im Fernabsatz 113 a. Allgemeines 113 b. Anwendbarkeit der Bestimmungen des Femabsatzes auf Internet-Auktionen 117 D. Vertragliche und außervertragliche Haftung 125 1. Leistungsstörungen, Gewährleistung und Schadenersatz im Vertragsverhältnis Auktionshaus - Anbieter 125 2. Leistungsstörungen, Gewährleistung und Schadenersatz im Vertragsverhällnis Auktionshaus - Bieter 127 3. Vertragsschluss des Auktionshauses im eigenen Namen 127 4. Vertragsschluss des Auktionshauses im fremden Namen 129
Inhaltsverzeichnis IX
5. Leistungsstörungen, Gewährleistung und Schadenersatz im Vertragsverhältnis Anbieter- Bieter 130 6. Mittelbare Haftung des Auktionshauses für Leistungsstörungen aus dem Vertragsverhältnis Anbieter- Bieter 130 7. Haftung für angebotene Treuhanddienste bzw andere
Absicherungsmöglichkeiten 136 8. Haftung des Auktionshauses für technische Ausfälle 137 9. Die Einordnung des Auktionshauses als Provider und die Haftung nach dem ECG 139
10. Haftung des Internet-Auktionshauses für rechtswidrige Auklionsangebote 145 a. Die Haftungsprivilegierung gern § 16 ECG 147 a.a. Kenntnis rechtswidriger Tätigkeit oder Information 148 a.b. Entfernung oder Sperrung rechtswidriger Informationen 151 a.c. Fremde Informationen 151 b. Unterlassungsansprüche 154 c. Schadenersatzansprüche 163 E. Gutgläubiger Eigentumserwerb 165 F. Internationales Privatrecht/Hcrkunftslandprinzip 168 1. Das Herkunftslandprinzip der EC-Richtlinie 168 2. Die Regelung des Herkunftslandprinzips im ECG 170 3. Internationales Verbraucherscliutzrecht 174 G. Wirtschaftliche Absicherungsmöglichkeiten 178 I.Inkasso 178 2. Treuhand 179 3. Factoring 181 4. Absicherung bei Zahlung mit Kreditkarte 182 5. Diverse andere Absicherungsmöglichkeiten 183 V. Strafrechtliche Einordnung der Internet-Auktion 185 A. Die Verantwortlichkeitsregelungen des FXZG aus strafrechtlicher Sicht 185 B. Die Regelung der Verantwortlichkeit nach § 16 ECG 189 1. Tatsächliche Kenntnis als subjektive Tatseite 189 2. Erlangen tatsächlicher Kenntnis von einer rechtwidrigen Tätigkeit oder Information 191 3. Tatsächliche Kenntnis und Unrechtsbewusstsein 194 4. Handlungspflichten bei Kenntnis von einer rechtswidrigen Tätigkeit oder Information 198 C. Eingliederung der Bestimmung des § 16 ECG in die Tatbestandsprüfung 199 D. Garantenslcllung des Internet-Auktionshauses 201 E. Auskunfts- und Mitwirkungspflichten der Provider (§§ 18, 19 ECG) 209 F. Internationales Strafrecht 214 G. Erörterung relevanter Delikte bei Internet-Auktionen 220 I. Betrug 220
X Inhaltsverzeichnis
2. Hehlerei 223 3. Strafbarkeit nach dem Verbotsgesetz 225 4. Urheberstrafrecht 228 VI. Ausblick 232 Literaturverzeichnis 234 Entscheidungsverzeichnis 246 Anhang 250
