Hat die Regionalplanung noch eine Zukunft?

Hat die Regionalplanung noch eine Zukunft?

09. November 2015 in Berlin

Prof. Dr. Rainer Danielzyk

(ARL / Leibniz Universität Hannover)

0. Einführung

„Regionalentwicklung – das hat mit Regionalplanung überhaupt nichts zu tun! Bei dem Tempo kommt die nicht mit!“

(REGIONALE-Workshop, ILS, Dortmund, 30.09.2013)

 grundsätzliche Reflexion notwendig!

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0. Einführung

Gliederung 1. Situation 2. Diskussion Exkurs: Beispiele

3. Kritische Punkte

4. Schlussfolgerungen 5. Reflexion

6. Fazit

1. Situation

Aktuelle Praxis

vor allem Regionalplan, außerdem Aufgaben der regionalen Entwicklung

Adressaten

 Kommunen

 Fachplanungen

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1. Situation

Konkurrenzen

 Integrative Entwicklungsansätze auf regionaler Ebene (z. B.

regionalisierte Strukturpolitik, ländliche Entwicklung)

 „Formatorientierte“ integrative Regionalentwicklung (z. B. IBA, REGIONALEN)

1. Situation

Kritik an Raumordnung (und Regionalplanung) generell

 „Überregulierung und Verhinderung“

 Umsetzungsdefizite

 undifferenziert/unsensibel für gesellschaftliche und räumliche Differenzierungen

 unflexibel/nicht innovativ

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1. Situation

Folgen der Finanzkrise

 Renaissance staatlicher Regulierung?

Öffentliches Interesse

gering, trotz stärkerer Verpflichtungen zur Öffentlichkeitsbeteiligung

1. Situation

Aber:

 Bedeutungsgewinn der regionalen Ebene (Regionalisierung der Lebensweisen, Regionen als Standorträume, Arbeitsteilung wegen Finanzknappheit und Synergieeffekten usw.)

 Bedeutungsgewinn raumordnungsrelevanter Themen

(Energiewende (Trassen, Produktionsstandorte), Klimaschutz/-

anpassung, demografischer Wandel, Einzelhandel, Flächensparen usw.)

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2. Diskussion

(z. B. ARL-IIK 2005, ARL-AK 2012, Beirat RO 2005, FÜRST 2010, MKRO 2006, PRIEBS 2013)

Wichtige Aspekte der Diskussion zur Bedeutung und zum Abbau des negativen Images der Regionalplanung:

 Planungs- und Investitionssicherheit

 Beitrag zum effizienten Einsatz knapper öffentlicher Mittel

 Zusammenhang zur Reform der regionalen Verwaltungsebene

2. Diskussion

 Bedeutungsgewinn strategischer Planung

(im Sinne von FÜRST 2012: Zielorientierung, diskursive Methodik, mehrstufige Verfahren, Controlling, Öffentlichkeitsbeteiligung als Ressource)

Folgerungen:

„Plan schafft Ordnung“, zugleich Erarbeitungsprozess als regionalen Diskurs verstehen

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2. Diskussion

Dreistufiges Modell 1. Leitbild/Vision

2. Plan (bzw. Konzept mit Zielen und Grundsätzen): „effizient, verlässlich, gleicher Rahmen für alle“

3. Umsetzungskonzept/Maßnahmenkatalog

(modifiziert nach ARL 2012)

2. Diskussion

Funktionsweise der Strategischen Regionalplanung, Prozessschritte und (in Kästen) Produkte

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Exkurs: Beispiele

Quelle: Region Hannover 2012

Beispiel

Regionalplanung/

Leitbild Hannover

Exkurs: Beispiele

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Exkurs: Beispiele

Quelle: Region Hannover 2014: 6

Exkurs: Beispiele

Die Zukunftsbilder für die Region Hannover 2025

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Exkurs: Beispiele

Quelle: Regionalverband Ruhr 2015: 22

Beispiel Regionalplanung RVR

Exkurs: Beispiele

Regionalforum Herausforderungen

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Exkurs: Beispiele

Fachdialoge

fachspezifische Anforderungen an die räumliche Entwicklung der Region vertiefen

Leitlinien, Grundzüge und inhaltliche Ausrichtung für planerische Festlegungen im Regionalplan vorbereiten

über die Regionalplanung hinausgehende Steuerungserfordernisse und Handlungsnotwendigkeiten benennen

keine Bindungswirkung für die anschließende Abwägung

keine Vorwegnahme der eigentlichen planerischen Abwägung im nachfolgenden Verfahren

Quelle: Regionalverband Ruhr 2015: 7

Exkurs: Beispiele

Ideenwettbewerb Zukunft Metropole Ruhr

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Exkurs: Beispiele

Von den Herausforderungen zu Perspektiven

Quelle: Regionalverband Ruhr 2015: 11

Exkurs: Beispiele

Die aktuellen Bausteine

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3. Kritische Punkte

… der Regionalplanung, aber auch der Raumordnung im Allgemeinen:

 Bedarf an Raum-Ordnung durch fachplanerische Regulierungen

erfüllt (zum Teil mit EU-Hilfe zur besseren Durchsetzungsfähigkeit)?

 Latentes Leitbild „integrierte Entwicklungsplanung“ vs.

„Raumentwicklung unter Beteiligung öffentlicher Akteure“ ^(SELLE)

3. Kritische Punkte

 Mangel an Umsetzungsorientierung und an „Nähe“ zur Fördermittelvergabe

 Verhältnis zu projektorientierten Ansätzen bzw. „formatorientierter“

Regionalentwicklung (IBA, REGIONALE usw.)

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3. Kritische Punkte

 Rollenkonflikt:

Zugleich hierarchische Regulierung und kooperatives Handeln?

(Rollen der Regionalplanung u. a.: Moderation, Initiierung und Steuerung von Netzwerken, Monitoring, „Stimme und Anwalt der Region“ usw.)

4. Schlussfolgerungen

Anspruch auf politisch verantwortete Gestaltung räumlicher Entwicklungen unverzichtbar wegen:

 Begrenztheit des Raumes

 Umgang mit Folgen/externen Effekten individuell-rationalen

(eigennützigen) Handelns von Kommunen, privaten Akteuren usw.

 Bereitstellung von Kollektivgütern

 Planungs-/Investitionssicherheit

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4. Schlussfolgerungen

Anspruch auf politisch verantwortete Gestaltung räumlicher Entwicklungen unverzichtbar wegen:

 Interessen künftiger Generationen/“Verantwortung gegenüber Zukunft“

 Berücksichtigung nicht markt-/sprachfähiger Interessen

 …

prozessuale Orientierung wichtiger als Durchsetzung normativer Leitbilder

5. Reflexion

Widersprüche der räumlichen Planung (WIECHMANN): Plan vs. Prozess

Projekte vs. Strategien formell vs. informell

…

 nicht „entweder - oder“, sondern „sowohl - als auch“ ^(SELLE)

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5. Reflexion

Fazit

Regionalplanung angemessen nur vorstellbar als (sehr wesentliches!) Element von Regional Governance!

Kann Regionalplanung diese Rolle ausfüllen?

 planungstheoretischer Diskurs

5. Reflexion

Angelsächsischer Diskurs

 Neoliberales zivilgesellschaftl. Organisation/

Staatsverständnis informeller Sektor

 Relationales Raumverständnis

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5. Reflexion

Angelsächsischer Diskurs

 Neoliberales zivilgesellschaftl. Organisation/

Staatsverständnis informeller Sektor

 Relationales Raumverständnis

Deutschsprachiger Diskurs

 (latente) Dominanz formeller Planung/“Staatsnähe“/ Verrechtlichung selbst bei kooperativer Planung, Bürgerbeteiligung usw. („Gottvater-Planer als Moderator“?)

 Dominanz des Container-Raumes wegen Territorialbezug staatlichen Handelns

6. Fazit

Vision

gestaltungsfähige Regionalplanung jenseits/aufbauend auf formellem Regionalplan als gemeinwohl-orientierte, „verlässliche“ Dimension im regionalen Entwicklungsdiskurs

Geschäftsstelle der ARL

Akademie für Raumforschung und Landesplanung (ARL)

Leibniz-Forum für Raumwissenschaften Hohenzollernstr. 11

30161 Hannover

Tel.: +49 511 34842-0 Fax: +49 511 34842-41 E-Mail: arl@arl-net.de Internet: www.arl-net.de