Inhaltsverzeichnis
Vorwort 5 Abkürzungsverzeichnis 15 Einleitung 19
Erstes Kapitel - Das Subsidiaritätsprinzip in Sozialphilosophie und Grundgesetz 23 A. Subsidiarität als sozialphilosophischer Grundsatz 23 I. Herkunft des Subsidiaritätsprinzips 23 1. Vorläuferideen in Altertum, Mittelalter und früher Neuzeit 23 a) Aristotelische Gründe für Subsidiarität 23 b) Anklänge an das Subsidiaritätsprinzip bei Thomas von Aquin 25 c) Johannes Althusius - Vordenker des Subsidiaritätsprinzips 26 2. Wurzeln des Subsidiaritätsprinzips 29 a) Der Liberalismus des 19. Jahrhunderts 29 aa) Die Bedeutung des Individuums nach Immanuel Kant 30 bb) Die Grenzen der Wirksamkeit des Staates nach Wilhelm
von Humboldt 31 cc) Die „Lebenskreise" Robert von Mohls 33 dd) Die „konkurrierenden Staatszwecke" nach Georg Jell i nek 35 ee) Die „organische Staatstheorie" Otto von Gierkes 36 b) Katholische Soziallehre 38 aa) Bedeutung und Entstehung 38 (1) Die „organische Gesellschaftslehre" Adam Müllers 38 (2) Einflüsse des Liberalismus 39 bb) Die Würde des Menschen als Ausgangspunkt der gesellschaftli-
chen Ordnung 41 ( 1 ) Das Personalitätsprinzip 42 (2) Die Prinzipien der Solidarität und des Gemeinwohls 42 (3) Die Bedeutung des Subsidiaritätsprinzips in der katholischen
Soziallehre 43 cc) Das Subsidiaritätsprinzip in den päpstlichen Sozialenzykliken 44 c) Subsidiarität in der evangelischen Sozialethik 47 3. Zusammenfassung 50 a) Prinzip einer gerechten Gesellschaftsordnung 51 b) Zusammenwirken von Liberalismus und christlicher Soziallehre 51
Bibliografische Informationen
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II. Anwendungsformen des Subsidiaritätsprinzips 54 1. Die Ordnung des Gemeinwesens 54 a) Das Subsidiaritätsprinzip und die Strukturen des Gemeinwesens 54 b) Das Subsidiaritätsprinzip und die Aufgaben des Gemeinwesens 55 c) Subsidiaritätsprinzip und Demokratieprinzip 56 2. Die positive und negative Funktionsweise des Subsidiaritätsprinzips 59 B. Das Subsidiaritätsprinzip in der Ordnung des Grundgesetzes 61 I. Das Subsidiaritätsprinzip als allgemeiner Verfassungssatz 61 1. Die Entstehungsgeschichte des Grundgesetzes 62 2. Die Bedeutung des Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG 64 a) Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG als Struktursicherungsklausel 64 b) Art. 23 Abs. 1 S. 1 GG als möglicher Beleg eines allgemeines
Verfassungssatzes der Subsidiarität 66 3. Das Subsidiaritätsprinzip in der Zusammenschau verfassungsrechtli-
cher Bestimmungen 67 II. Subsidiarität als Prinzip der staatlichen Kompetenzverteilung 68 1. Die föderale Ordnung des Grundgesetzes und das Subsidiaritätsprinzip 68 a) Gemeinsamkeiten beider Konzepte 68 b) Fehlende Identität von Föderalismus im Grundgesetz und Sub-
sidiaritätsprinzip 69 c) Ergebnis 72 2. Die Selbstverwaltungsgarantie des Art. 28 Abs. 2 GG 73 Ш. Subsidiarität als Regulativ zwischen Staat und Gesellschaft 76 1. Die staatstheoretische Unterscheidung von Staat und Gesellschaft 76 a) Historischer Dualismus von Staat und Gesellschaft 76 aa) Europäische Entwicklung seit dem Mittelalter 76 bb) Deutscher Dualismus im 19. Jahrhundert 78 b) Gegenmodell: Ganzheitliches Verfassungsverständnis von Staat
und Gesellschaft 80 c) Die Unterscheidung von Staat und Gesellschaft als Bedingung
der Freiheit 82 aa) Die Funktions- und Ordnungsstrukturen von Staat und Gesell-
schaft 82 bb) Die Unterscheidung von Staat und Gesellschaft in der Demo-
kratie des Grundgesetzes 84 2. Das Subsidiaritätsprinzip als Rechtsprinzip staatlichen Handelns
gegenüber der Gesellschaft 87 a) Die Grundrechte als Abwehrrechte und das Subsidiaritätsprinzip 87 b) Die Werteordnung des Grundgesetzes und das Subsidiaritäts-
prinzip 88 c) Die Prinzipien des Rechts- und des Sozialstaats und das Prinzip
der Subsidiarität als "Orientierungshilfe" 91
Zweites Kapitel - Das Subsidiaritätsverhältnis zwischen Familie und Staat
in seiner historischen Entwicklung 94 A. Das „bürgerliche Familienideal" und das Subsidiaritätsprinzip 94 I. Familie als Grundmuster menschlichen Verhaltens 94 II. Die Entstehung des modernen Familienbildes 95 1. Vielfalt der Familienformen in der vorindustriellen Zeit 96 a) Das „Haus" der Bauern- und Handwerksfamilien 97 b) Die Familie in der Heimindustrie 98 c) Frühformen des Zusammenlebens als ,.Kernfamilie" 99 d) Zusammenfassung 100 2. bürgerliches Familienideal" und Industrialisierung 101 a) Die Familie im Bürgertum 102 aa) Das Bürgertum als neue soziale Schicht 102 bb) Die Abgrenzung der Familie als Raum der Privatsphäre 103 ( 1 ) Neues Verständnis der Ehe 104 (2) Die Erziehungsaufgabe der Eltern 106 b) Das „bürgerliche Familienideal" und die Arbeiterfamilie 107 aa) Familienstrukturen in der Arbeiterschaft 107 bb) Das sozialistische FamilienmodeU 109 HJ. Familienbilder und der Gedanke der Subsidiarität 110 B. Familie und Staat im historischen Verfassungsrecht 112
I. Die Rezeption des bürgerlichen Familienmodells im Recht des
19. Jahrhunderts 112 1. Familie und Staat im Spannungsverhältnis widersprüchlicher
Erwartungen an das Recht 112 2. Die Familie im Preußischen Landrecht und in der Verfassung der
Paulskirche 113 a) Familie und Staat im Allgemeinen Preußischen Landrecht
von 1794 113 b) Die Familie und die Reichsverfassung von 1849 115 aa) Umfassender Grundrechtekatalog 115 bb) Ein Subsidiaritätsverhältnis zwischen Familie und Staat? 115 3. Die Beschränkung des Familienrechts auf das Zivilrecht 117 4. Der Einsatz des Strafrechts zum Schutz der Familie 117 5. Die rechtlichen Regelungen zur Familie und das Prinzip der
Subsidiarität 119 II. Die Familie in der Weimarer Reichsverfassung von 1919 120 1. Die Aufnahme des Schutzes der Familie in die Verfassung 120 a) Diskussion in der Nationalversammlung 121 aa) Erste Verfassungsentwürfe 121 bb) Hintergrund der Verfassungsberatungen: Die Parteiprogramme
zu Ehe und Familie 122
cc) Die Vorschläge des Verfassungsausschusses zwischen
konservativem und reformerischem Denken 125 b) Interpretation der familienbezogenen Bestimmungen der
Verfassung in Rechtsprechung und Literatur 128 aa) Allgemeiner Bedeutungsgehalt der Grundrechte in der
Weimarer Verfassung 128 bb) Die Institutionen von Ehe und Familie 130 ( 1 ) Die Art. 119 ff. WRV als bloße Programmsätze 130 (2) Art. 120 WRV und der „Erziehungsprimat" zwischen
Familie und Staat 132 2. Das Subsidiaritätsprinzip zwischen Familie und Staat als Prinzip der
Weimarer Verfassung? 134 a) Das familienbezogene Subsidiaritätsdenken als kultureller Hinter-
grund der Verfassunggebung 134 b) Das Subsidiaritätsprinzip als Rechtsprinzip der Verfassung? 135
Drittes Kapitel - Familie und Staat im Grundgesetz 137 A. Ein Subsidiaritätsprinzip als Verfassungsprinzip in Art. 6 GG 137
I. Art. 6 GG, die Werteordnung des Grundgesetzes und das Prinzip der
Subsidiarität 137 II. Die Entstehungsgeschichte des Art. 6 GG 139
1. Die Freiheitsentscheidung des Grundgesetzes vor dem Hintergrund
der nationalsozialistischen Familienpolitik 139 2. Die Beratungen im Parlamentarischen Rat 141 3. Art. 6 GG im Vergleich zu den Art. 119, 120 WRV 143 Ш. Die Familie im Sinne des Grundgesetzes als Einheit im Sinne des
Subsidiaritätsprinzips 144 1. Das Verhältnis zwischen Ehe und Familie in Art. 6 GG 144 2. Vielfalt familialer Erscheinungsformen 147 3. Der Gemeinschaftscharakter der Familie 148
a) Bedeutung des Gemeinschaftscharakters in der Rechtsprechung
des Bundesverfassungsgerichts 149 b) Funktionen der familiären Gemeinschaft 153 4. Familiäre Gemeinschaft und das Subsidiaritätsprinzip 154 IV. Der subjektiv-rechtliche Abwehrgehalt des Art. 6 Abs. 1 GG vor dem
Hintergrund des Subsidiaritätsprinzips 155 1. Reichweite des Abwehrrechts 155 2. Das Abwehrrecht und das Subsidiaritätsprinzip 157 V. Der objektive Gehalt des Art. 6 Abs. 1 GG vor dem Hintergrund des
Subsidiaritätsprinzips 158 1. Art. 6 Abs. 1 GG als Institutsgarantie 158
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a) Regelungsinhalt 158 b) Institutsgarantie und Subsidiaritätsprinzip 159 2. Art. 6 Abs. 1 GG als wertentscheidende Grundsatznorm 160
a) Bedeutung und Reichweite 160 b) Schutzgebot, Benachteiligungsverbot und der negative wie
positive Gehalt des Subsidiaritätsprinzips 161 c) Der Förderauftrag und der positive Gehalt des Subsidiaritäts-
prinzips 162 3. Zusammenfassung 164 VI. Die elterliche Erziehungsverantwortung gegenüber dem staatlichen
Wächteramt gemäß Art. 6 Abs. 2, Abs. 3 GG 165 1. Erziehungsrecht und Erziehungspflicht der Eltern, Art. 6
Abs. 2 S. 1 GG 167 2. Das staatliche Wächteramt nach Art. 6 Abs. 2 S. 2 und Abs. 3 GG 168
a) Staatliche Aufsicht und Intervention 168 b) Der Staat als bloßer „Nothelfer" 169 3. Eltern Verantwortung, staatliches Wächteramt und das Prinzip der
Subsidiarität 170 a) Die Beziehung „Eltern- Kinder-Staat" und das Subsidiaritäts-
prinzip 170 b) Das Kindeswohl als Maßstab subsidiaren staatlichen
Eingreifens 172 VII. Der Schutz der Mutter in Art. 6 Abs. 4 GG und die Gleichstellung
unehelicher Kinder in Art. 6 Abs. 5 GG 175 1. Der Mutterschutz und das Subsidiaritätsverhältnis Familie-Staat 175 2. Der Gleichstellungsauftrag zugunsten unehelicher Kinder in
Art. 6 Abs. 5 GG und das Subsidiaritätsprinzip 176 VIII. Ergebnis: Ein Subsidiaritätsprinzip als Leitprinzip des Verhältnisses
Familie-Staat 177 B. Exkurs: Die Diskussion zur Verankerung von „Kindergrundrechten" im
Grundgesetz vor dem Hintergrund des Subsidiaritätsverhältnisses
zwischen Familie und Staat 179 I. Die Reformvorschläge und die Grundrechte von Kindern in der
Verfassung 180 II. Neue Kindergrundrechte und das Subsidiaritätsverhältnis Familie-Staat 183 C. Das Subsidiaritätsprinzip bei der einfachgesetzlichen Konkretisierung des
Art. 6 Abs. 1 GG 186 I. Art. 6 GG als Rahmenordnung der Familienpolitik 186 II. Eine „subsidiare" Familienpolitik 187 1. Familienpolitik und Bevölkerungspolitik 187 2. Anerkennung des Gemeinschaftscharakters und Entscheidungs-
freiheit der Familie 189
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Viertes Kapitel - Beachtung eines Subsidiaritätsprinzips im geltenden Recht der Familie 192 A. Das „Gesetz zur Erleichterung familiengerichtlicher Maßnahmen bei
Gefährdung des Kindeswohls" 192 I. Politischer Handlungsbedarf infolge gravierender Fälle der
Kindesvernachlässigung 192 II. Das Reformwerk in seinen Grundzügen 193 1. Änderungen des materiellen Rechts 194 a) § 1666 Abs. 1 BGB n.F. 194 b) § 1666 Abs. 3 BGB n.F. 195 2. Änderungen im Verfahren vor dem Familiengericht 196 a) § 1696 Abs. 3 BGB n.F. 196 b) § 50e FGG 196 c)§50fFGG 197 Ш. Vereinbarkeit des Gesetzes mit dem Subsidiaritätsgrundsatz 197
1. Die Gefährdung des Kindeswohls als Schwelle staatlichen
Handelns gegenüber der Familie 198 a) Kindes Wohlgefährdung und Eingriffe nach den §§ 1666
Abs. 1, 1666a BGB 198 aa) Bisherige Rechtslage 198 bb) § 1666 Abs. 1 BGB n.F. und staatliche Subsidiarität 199 b) Maßnahmenkatalog des § 1666 Abs. 3 BGB n.F. 201 c) „Mögliche Kindeswohlgefährdung" und § 50f FGG 202 2. Überprüfung gerichtlicher Maßnahmen nach § 1696
Abs. 3 BGB n.F. 203 IV. Kindeswohl und staatliche Subsidiarität 205 1. Das Reformwerk als Gesamtbild 205 2. Misstrauen gegenüber der Familie und präventiver
staatlicher Zugriff? 206 B. Thüringer Familienfördergesetz 209 I. Das Thüringer Familienfördergesetz und sein rechtspolitisches Umfeld 209 II. Thüringer Familienförderungssicherungsgesetz 210 1. Ziele und Bereiche der Förderung 210 2. Förderungszwecke und -gegenstände 211 3. Elemente des Subsidiaritätsdenkens innerhalb der Regelungen
des ThürFamFöSiG 212 III. Thüringer Erziehungsgeldgesetz 213 1. Berechtigung und Höhe des Anspruchs 213 2. Abtretung des anteiligen Anspruchs bei außerfamiliärer
Betreuung des Kindes 213 3. Staatliche Subsidiarität und das ThürErzGG 214 a) Finanzielle Unterstützung zugunsten der Familie 214 b) Abgestufte Auszahlung bei außerfamiliärer Betreuung 215 12
IV. Thüringer Kindertageseinrichtungsgesetz 216 1. Ziele und Aufgaben der Kindertageseinrichtungen 216 2. Mitwirkung und Wahlrechte der Eltern in Kindertageseinrichtungen 216 3. Mitwirkung und Wahlrechte als Ausdruck von Subsidiarität 217 V. Zusammenfassung 218
Zusammenfassung und Schluss 219 A. Ein Subsidiaritätsprinzip als Leitprinzip des Verhältnisses zwischen Fa-
milie und Staat 219 B. Ursprünge des Subsidiaritätsverhältnisses zwischen Familie und Staat in
der Sozialphilosophie und im historischen Verfassungsrecht 222 I. Die Entwicklung des Subsidiaritätsprinzips und seine Verankerung im
Grundgesetz 222 П. Das bürgerliche Familienmodell und seine Implementierung im
Recht des 19. Jahrhunderts 223 C. Schlussbetrachtung: Familienpolitik unter den Vorzeichen eines
Subsidiaritätsprinzips 225 Literaturverzeichnis 229
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