Geschäftszahl: BMBF-13.570/0006-III/2/2015 SachbearbeiterIn: Mag. Sammra El Fohail Abteilung: III/2
E-Mail: sammra.elfohail@bmbf.gv.at Telefon/Fax: +43 1 531 20-2364/531 20-812364 Ihr Zeichen:
Antwortschreiben bitte unter Anführung der Geschäftszahl.
Minoritenplatz 5 1014 Wien Tel.: +43 1 531 20-0 Fax: +43 1 531 20-3099 ministerium@bmbf.gv.at www.bmbf.gv.at DVR 0064301
Sammelanschrift laut Verteiler per E-Mail
Beschlussreifer Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Lehrpläne für gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen, Fachschulen für wirtschaftliche Berufe und Fachschulen für Sozialberufe sowie höhere gewerbliche und kunstgewerbliche Lehranstalten und Höhere Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe;
Änderung der Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht; Begutachtungs- und Konsultationsverfahren
Das Bundesministerium für Bildung und Frauen übermittelt in der Anlage den beschlussreifen Entwurf einer Verordnung der Bundesministerin für Bildung und Frauen über die Lehrpläne für gewerbliche und kunstgewerbliche Fachschulen, Fachschulen für wirtschaftliche Berufe und Fachschulen für Sozialberufe sowie höhere gewerbliche und kunstgewerbliche Lehranstalten und Höhere Lehranstalten für wirtschaftliche Berufe; Änderung der Eröffnungs- und Teilungszahlenverordnung; Bekanntmachung der Lehrpläne für den Religionsunterricht, mit dem Ersuchen um Stellungnahme per E-Mail an die Adresse begutachtung@bmbf.gv.at oder schriftlich in zweifacher Ausfertigung bis längstens
28. August 2015.
Sollte bis zu diesem Zeitpunkt keine Stellungnahme eingelangt sein, so darf Bedenkenfreiheit angenommen werden.
Es wird darauf hingewiesen, dass gegenständlicher Entwurf im Rechtsinformationssystem des Bundes elektronisch verfügbar ist (http://ris.bka.gv.at/) und auf der Ressorthomepage abgerufen werden kann (http://www.bmbf.gv.at).
Gegenständlicher Entwurf wird den gegenbeteiligten Gebietskörperschaften unter Hinweis auf die Vereinbarung zwischen dem Bund, den Ländern und den Gemeinden über einen Konsul- tationsmechanismus und einen künftigen Stabilitätspakt der Gebietskörperschaften, BGBl. I Nr. 35/1999, zur Stellungnahme bis längstens
28. August 2015
übermittelt.
Beilage
Wien, 11. August 2015 Die Bundesministerin:
Gabriele Heinisch-Hosek Elektronisch gefertigt
Verteiler:
das Bundeskanzleramt – Verfassungsdienst
den Datenschutzrat, z.H. des Büros des Datenschutzrates die Volksgruppenbeiräte
p.A. Bundeskanzleramt-Verfassungsdienst die Bundes-Gleichbehandlungskommission
der Bundesminister für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien
die Staatssekretärin für Verwaltung und Öffentlichen Dienst, Mag. Sonja Stessl das Bundesministerium für Europa, Integration und Äußeres
das Bundesministerium für Finanzen das Bundesministerium für Gesundheit das Bundesministerium für Inneres das Bundesministerium für Justiz
das Bundesministerium für Landesverteidigung und Sport
das Bundesministerium für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft das Bundesministerium für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz
das Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie das Bundesministerium für Familien und Jugend
das Bundesministerium für Wissenschaft, Forschung und Wirtschaft der Staatssekretär im BMWFW, Mag. Dr. Harald Mahrer
den Rechnungshof
die Volksanwaltschaft, Singerstraße 17, 1010 Wien das Präsidium der Finanzprokuratur
Singerstraße 17-19, 1011 Wien
das Amt der Burgenländischen Landesregierung das Amt der Kärntner Landesregierung
das Amt der Niederösterreichischen Landesregierung das Amt der Oberösterreichischen Landesregierung das Amt der Salzburger Landesregierung
das Amt der Steiermärkischen Landesregierung das Amt der Tiroler Landesregierung
das Amt der Vorarlberger Landesregierung das Amt der Wiener Landesregierung
das Amt der Wiener Landesregierung – Städtische Schulverwaltung – MA 56 die Verbindungsstelle der österreichischen Bundesländer
beim Amt der Niederösterreichischen Landesregierung den Österreichischen Gemeindebund
Löwelstraße 6, 1010 Wien den Österreichischen Städtebund
Rathaus, 1010 Wien
den Landesschulrat für das Burgenland den Landesschulrat für Kärnten
den Landesschulrat für Niederösterreich den Landesschulrat für Oberösterreich den Landesschulrat für Salzburg den Landesschulrat für Steiermark den Landesschulrat für Tirol den Landesschulrat für Vorarlberg den Stadtschulrat für Wien
die Österreichische Universitätenkonferenz
Liechtensteinstraße 22/Hoftrakt/2. Stock, 1090 Wien
die Bundesvertretung der Österreichischen Hochschülerschaft Liechtensteinstraße 13, 1090 Wien
die Wirtschaftskammer Österreich Wiedner Hauptstraße 63, 1040 Wien die Bundesarbeitskammer
Prinz Eugen-Straße 20-22, 1040 Wien die Landwirtschaftskammer Österreich
Schauflergasse 6, 1014 Wien
den Österreichischen Landarbeiterkammertag Marco d'Avianogasse 1, Postfach 258, 1010 Wien den Verband Österreichischer Ingenieure (VÖI)
Eschenbachgasse 9, 3. Stock, 1010 Wien die Vereinigung österreichischer Industrieller
Schwarzenbergplatz 4, 1030 Wien den Österreichischen Gewerkschaftsbund
Hohenstaufengasse 10-12, 1010 Wien die Gewerkschaft Öffentlicher Dienst
Teinfaltstraße 7, 1010 Wien
die Gewerkschaft Pflichtschullehrerinnen und Pflichtschullehrer Schenkenstraße 4/5. Stock, 1010 Wien
die AHS-Gewerkschaft
Lackierergasse 7, 1090 Wien die Gewerkschaft Berufsschule
Schenkenstraße 4/5. Stock, 1010 Wien
die BMHS-Gewerkschaft der Lehrerinnen und Lehrer an berufsbildenden mittleren und höheren Schulen Strozzigasse 2/4. Stock, 1080 Wien
die Gewerkschaft der Landwirtschaftslehrer/innen Schenkenstraße 4/5. Stock, 1010 Wien
die Gewerkschaft öffentlicher Dienst – Bundesvertretung 3 – Unterrichtsverwaltung Strozzigasse 2, 3. Stock, 1080 Wien
die Gewerkschaft öffentlicher Dienst
Bundesfachgruppe Pädagogische Hochschulen Schenkenstraße 4, 5. Stock, 1010 Wien
den Zentralausschuss für die beim Bundesministerium für Bildung und Frauen und den nachgeordneten Dienststellen verwendeten Bundesbediensteten (ausgenommen die an Schulen und Schülerheimen verwendeten Bundeslehrerinnen oder Bundeslehrer und Bundeserziehherinnen oder Bundeserzieher und die an Pädagogischen Hochschulen und Einrichtungen gemäß § 4 des Hochschulgesetzes 2005 verwendeten Hochschulpersonen) Strozzigasse 2, 3. Stock, 1080 Wien
den Zentralausschuss beim Bundesministerium für Bildung und Frauen für die Bundeslehrerinnen oder Bundeslehrer an allgemein bildenden Schulen und die
Bundeserzieherinnen oder Bundeserzieher an Schülerheimen, die ausschließlich oder vorwiegend für Schülerinnen oder Schüler dieser Schulen bestimmt sind
Strozzigasse 2, 3. Stock, 1080 Wien
den Zentralausschuss beim Bundesministerium für Bildung und Frauen für die
Bundeslehrerinnen oder Bundeslehrer an berufsbildenden Schulen und Anstalten der Lehrerbildung und der Erzieherbildung und die Bundeserzieherinnen oder
Bundeserzieher an Schülerheimen, die ausschließlich oder vorwiegend für Schülerinnen oder Schüler dieser Schulen bestimmt sind
Strozzigasse 2, 4. Stock, 1080 Wien
den Zentralausschuss beim Bundesministerium für Bildung und Frauen für die
Bundeslehrerinnen oder Hochschullehrpersonen an Pädagogischen Hochschulen gemäß
§ 1 Abs. 1 Hochschulgesetz 2005 sowie an Einrichtungen gemäß § 4 Hochschulgesetz 2005
Strozzigasse 2, 4. Stock, 1080 Wien
das Sekretariat der Österreichischen Bischofskonferenz Rotenturmstraße 2, 1010 Wien
das Erzbischöfliche Ordinariat Wien Rotenturmstraße 2, 1010 Wien das Bischöfliche Ordinariat Eisenstadt das Bischöfliche Ordinariat St. Pölten das Bischöfliche Ordinariat Linz
das Erzbischöfliche Ordinariat Salzburg
das Bischöfliche Ordinariat Graz-Seckau in Graz das Bischöfliche Ordinariat Gurk in Klagenfurt das Bischöfliche Ordinariat Innsbruck in Innsbruck das Bischöfliche Ordinariat Feldkirch
Bahnhofstraße 13, 6800 Feldkirch
den Evangelischen Oberkirchenrat A. und H.B.
und den Evangelischen Oberkirchenrat A.B.
Severin Schreiber-Gasse 1-3, 1180 Wien die Evangelische Kirche H.B. in Österreich
Dorotheergasse 16, 1010 Wien die Altkatholische Kirche Österreichs
Schottenring 17, 1010 Wien die Israelitische Kultusgemeinde
Seitenstettengasse 4, Postfach 145, 1010 Wien die Islamischen Glaubensgemeinschaft in Österreichs
z.H. Herrn Präsident Dr. Fuat SANAC Bernardgasse 5, 1070 Wien
die Griechisch-orientalische Metropolis von Austria Exarchat von Ungarn und Mitteleuropa
S.E. Metropolit Erzbischof Dr. Arsenios KARDAMAKIS Fleischmarkt 13, 1010 Wien
die Bundes-Jugendvertretung Praterstraße 70/13, 1020 Wien
den Bundesverband der Elternvereinigungen an Mittleren und Höheren Schulen in Österreich z.H. Herrn DI Paul HOLLNAGEL
1080 Wien, Strozzigasse 2, 4. Stock, Zi. 422
den Hauptverband katholischer Elternvereine Österreichs Strozzigasse 2, 1080 Wien
den Österreichischen Verband der Elternvereine an öffentlichen Pflichtschulen- Dachverband
Strozzigasse 2/4/421, 1080 Wien den Österreichischen Familienbund
Buchbergerstraße 88, 3100 St. Pölten den Katholischen Familienverband Österreichs
Spiegelgasse 3/9, 1010 Wien
die Bundesorganisation der Kinderfreunde Österreichs Rauhensteingasse 5, 1011 Wien
den Freiheitlichen Familienverband Österreich die Bundesschülervertretung
p.A. Abt. I/8a
Minoritenplatz 5, 1014 Wien das Umweltbundesamt
Spittelauer Lände 5, 1090 Wien das Bundesverwaltungsgericht - BVwG
Erdbergstraße 192-196, 1030 Wien
Signaturwert
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Unterzeichner Bundesministerium für Bildung und Frauen
Datum/Zeit 2015-08-11T12:52:13+02:00
Aussteller-Zertifikat
CN=a-sign-corporate-light-02,OU=a-sign-corporate-light-02,O=A- Trust Ges. f. Sicherheitssysteme im elektr. Datenverkehr GmbH,C=AT
Serien-Nr. 1179688
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Prüfinformation Informationen zur Prüfung der elektronischen Signatur finden Sie unter: http://www.signaturpruefung.gv.at.
Informationen zur Prüfung des Ausdrucks finden Sie unter: http://www.bmbf.gv.at/verifizierung.
