Bundesministerium für Bildung und Forschung

(1)

Rechnung

über den Haushalt des Einzelplans 30

Bundesministerium für Bildung und Forschung

für das Haushaltsjahr 2018 Inhalt

Kapitel Bezeichnung Seite

Vorwort zum Einzelplan... 1620

Überblick zum Einzelplan... 1621

Haushaltsvermerk / Hinweise zum Einzelplan... 1623

3002 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung... 1624

3003 Wettbewerbsfähigkeit des Wissenschafts- und Innovationssystems... 1636

3004 Forschung für Innovationen, Hightech-Strategie... 1647

3011 Zentral veranschlagte Verwaltungseinnahmen und -ausgaben... 1666

3012 Bundesministerium... 1673

- 1619 -

(2)

Wesentliche Politikbereiche und Ziele

Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) nimmt die Aufgaben der Bundesregierung auf dem Gebiet der Bildungs- und Forschungspolitik wahr. Bildung und Forschung sind zentrale Zukunftsinvestitionen, die maßgeblich zum Wohlstand in Deutsch- land, seinem Innovationsvermögen und seiner internationalen Wett- bewerbsfähigkeit beitragen.

Bildung erschließt den Menschen den Zugang zu Wissen und eröff- net ihnen die Möglichkeit zur wirtschaftlichen, sozialen und kulturel- len Teilhabe. Staaten mit hohem Bildungsstand zeigen im internatio- nalen Vergleich die größten Wachstumsraten des Bruttoinlandspro- dukts. Angesichts der demografischen Entwicklung und eines be- schleunigten internationalen Wettbewerbs wird der Bedarf nach hoch qualifizierten Fachkräften immer größer.

Die Aufgaben des BMBF für ein leistungsfähiges Bildungswesen umfassen den gesamten Lebensverlauf. Sie reichen von der früh- kindlichen Förderung bis zur Erwachsenenbildung auch im höheren Alter (lebensbegleitendes Lernen). Gemeinsam mit den Ländern kümmert sich das BMBF um die außerschulische berufliche Bildung, die Ausbildungsförderung und die Weiterbildung. Wichtige Schwer- punkte sind der Einsatz für mehr Bildungsgerechtigkeit, die Gestal- tung des demografischen Wandels und - damit zusammenhängend - die Entwicklung wirksamer Strategien gegen einen drohenden Fach- kräftemangel. Der Erfolg des dualen Ausbildungssystems zeigt sich derzeit auch an der EU-weit niedrigsten Jugendarbeitslosigkeit.

Durch ein wettbewerbsfähiges Wissenschafts- und lnnovations- system werden die Grenzen des Wissens erweitert, neue Technolo- gien und Anwendungen ermöglicht und in neue Produkte, Verfahren und Dienstleistungen übersetzt. Dazu hatte die Bundesregierung die drei großen Pakte mit den Ländern abgeschlossen (Hochschulpakt 2020, Exzellenzinitiative und Pakt für Forschung und Innovation).

Das Wissenschaftssystem hat sich dadurch dynamisch weiterentwi- ckelt - hin zu mehr exzellenter Forschung und Lehre, zu mehr Ver- netzung, zu mehr internationaler Zusammenarbeit und zu nachhalti- gen Partnerschaften zwischen Wissenschaft, Wirtschaft und Gesell- schaft.

Auf Basis des neugefassten Art. 91b GG wird die mit der Exzellenz- initiative begonnene erfolgreiche Förderung von Spitzenforschung an Universitäten nun verstetigt. Weitere zentrale Initiativen sind das Tenure-Track-Programm zur Förderung des wissenschaftlichen Nachwuchses sowie die Förderinitiative "Innovative Hochschule".

Exzellente Forschung findet Lösungen für globale Probleme und Strategien für nachhaltiges Wirtschaften und Energie, für ein gesun- des Leben, eine intelligente Mobilität, eine digital vernetzte Wirt- schaft und Gesellschaft, eine innovative Arbeitswelt und für die zivile Sicherheit. Sie eröffnet neue Möglichkeiten für Fortschritt in allen Le- bensbereichen und ist Grundlage für innovative und wettbewerbsfä- hige Produkte und Dienstleistungen. Die Hightech-Strategie wird in dieser Legislaturperiode zu einer umfassenden ressortübergreifen- den Innovationsstrategie weiterentwickelt. Ziel der Strategie ist es, Deutschlands Position im globalen Wettbewerb der Wissensgesell- schaften weiter zu stärken, Ressourcen effektiver zu bündeln und neue Impulse für mehr Innovation in Wirtschaft und Gesellschaft zu setzen. Durch noch besseren Ideen-, Wissens- und Technologie- transfer, d. h. die Umsetzung von Forschungsergebnissen in markt- fähige Produkte und Dienstleistungen sowie Anwendungen mit ge- sellschaftlichem Nutzen, sollen neue Wertschöpfung und zukunftssi- chere Arbeitsplätze geschaffen werden. Dabei konzentriert sich die Hightech-Strategie auf prioritäre Zukunftsaufgaben für Wachstum,

Wohlstand und Lebensqualität und setzt verstärkt auf die Mitgestal- tung von Innovation durch die Bürgerinnen und Bürger. Zugleich trägt sie zu einer dynamischen und innovativen Wirtschaft bei und schafft ein innovationsfreundliches Umfeld. Die Bundesregierung wird an die bisherigen Erfolge der Hightech-Strategie anknüpfen und diese weiter ausbauen. Dabei wird sie die Schaffung einer offe- nen Innovationskultur zu einem Leitthema machen und von einem Verständnis von Innovationen ausgehen, welches neue Technologi- en wie auch neue Formen des Lernens, Zusammenlebens und Ar- beitens umfasst.

Die Digitalisierung verändert die Art, wie Menschen leben, arbeiten und miteinander kommunizieren. Die positiven Wirkungen der Digi- talisierung werden sich nur entfalten, wenn Staat, Wirtschaft, Wis- senschaft und Gesellschaft den Wandel aktiv mitgestalten.

Das Deutsche Internet-Institut mit Sitz in Berlin erforscht mit einem interdisziplinären Ansatz ethische, rechtliche, wirtschaftliche und ge- sellschaftliche Fragen der Digitalisierung. Dadurch sollen wichtige Erkenntnisse gewonnen und Handlungsempfehlungen an Wirtschaft und Politik gegeben werden.

Mit der Digitalisierung sind neue Formen der interdisziplinären und internationalen Zusammenarbeit in der Wissenschaft - über organi- satorische, räumliche und zeitliche Grenzen hinweg - entstanden.

Der freie Zugang (Open Access) zu Publikationen kann das wissen- schaftliche Arbeiten erheblich erleichtern. So unterstützt das BMBF beispielsweise die nachhaltige Etablierung von Open Access als ei- nen Standard des wissenschaftlichen Publizierens in der deutschen Wissenschaft.

Die Förderung aus dem Epl. 30 erstreckt sich auch auf die Umset- zung von Forschungsergebnissen in der Praxis. Hierunter fallen u. a. Prototyp- und Demonstrationsanlagen und -vorhaben, Untersu- chungen von FuE-Aspekten zu technischen Regeln, Normen und Standards, die Setzung innovationsfreundlicher Rahmenbedingun- gen sowie Projekte der internationalen Zusammenarbeit und des Technologietransfers in Entwicklungsländer.

Aus den für die Projektförderung sowie für gesetzliche Leistungen veranschlagten Mitteln dürfen ferner Ausgaben für vorbereitende und begleitende Studien und Gutachten (einschließlich externer Be- ratung und Begutachtung einzelner Fördermaßnahmen), für die Be- reitstellung von aussagefähigen Datengrundlagen, für die im Rah- men der Projektzielsetzungen erforderliche kommunikative Verbrei- tung der Förderbedingungen und Ergebnisse, für die Verbreitung von Fachinformationen für die Öffentlichkeit, für den wissenschaftli- chen Erfahrungsaustausch im nationalen und internationalen Rah- men sowie für die Erstattung von Aufwendungen für Koordinierungs- maßnahmen im Rahmen der Bewerbung um Fördermittel aus den Forschungsrahmenprogrammen der EU geleistet werden.

Bei den in der Regel nicht rückzahlbaren Zuwendungen für FuE- Projekte in der gewerblichen Wirtschaft wird eine angemessene Ei- genbeteiligung - grundsätzlich mindestens 50 Prozent - vorausge- setzt.

Bei der Durchführung von Vorhaben oder Programmen entstehen Ausgaben für Projektträgerleistungen und Projektbegleitungen so- wie für das Programmmanagement des BMBF. Diese sind bei den jeweiligen Fachtiteln mitveranschlagt und dort getrennt ausgewie- sen. Detailinformationen zu den Projektträgern und Projektbeglei- tern des BMBF ergeben sich aus der Übersicht 2.

- 1620 -

30 Vorwort zum Einzelplan

(3)

Ü b e r b l i c k z u m E i n z e l p l a n Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4

E i n n a h m e n

Verwaltungseinnahmen ... 30.245.000,00 34.024.977,43 3.779.977,43 Übrige Einnahmen ... 6.031.000,00 34.583.041,03 28.552.041,03 Gesamteinnahmen ... 36.276.000,00 68.608.018,46 32.332.018,46

A u s g a b e n

Personalausgaben ... 118.895.000,00 111.793.079,84 -7.101.920,16 Sächliche Verwaltungsausgaben ... 72.654.000,00 60.167.347,87

übertragbare Mittel (1.556.551,49)

Summe (61.723.899,36) -10.930.100,64

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ... 15.207.854.000,00 14.416.486.609,36 Rest aus 2017/übertragbare Mittel (180.714.495,42) (201.725.089,03)

Summen (15.388.568.495,42) (14.618.211.698,39) -770.356.797,03 Ausgaben für Investitionen ... 2.577.091.000,00 2.547.311.552,91

Rest aus 2017/übertragbare Mittel (1.823.395,48) (20.585.998,53)

Summen (2.578.914.395,48) (2.567.897.551,44) -11.016.844,04 Besondere Finanzierungsausgaben ... -359.464.000,00 28.090.231,99 387.554.231,99 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ... 0,00 0,00

Rest aus 2017/übertragbare Mittel (4.862.000,00) (23.567.328,51)

Summen (4.862.000,00) (23.567.328,51) 18.705.328,51

2017 2018

Hauptgruppe 4 ... 1.920.000,00 € 8.645.709,87 € Hauptgruppe 5 ... 1.439.000,00 € 1.813.299,23 € Hauptgruppe 6 ... 900.000,00 € 12.129.427,09 € Hauptgruppe 7 ... 499.000,00 € 439.268,29 € Hauptgruppe 8 ... 104.000,00 € 539.624,03 € zusammen ... 4.862.000,00 € 23.567.328,51 €

Gesamtausgaben ... 17.617.030.000,00 17.163.848.821,97 davon flexibilisiert ... 158.327.000,00 139.642.443,03 davon nicht flexibilisiert ... 17.458.703.000,00 17.024.206.378,94 Rest aus 2017/übertragbare Mittel (187.399.890,90) (247.434.967,56)

Summen (17.804.429.890,90) (17.411.283.789,53) -393.146.101,37

Verpflichtungen

(Einzelplan) für das

Jahr

Verpflichtungsermächtigung (VE) 2018 in 2018 eingegangene Verpflichtungen aus früheren

Jahren T€

sonstige Verände-

rungen T€

Gesamtstand Sp. 8-10

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 1.505.070 - -23 1.505.047 994.703 - 994.703 3.109.495 - 4.104.198

2020... 1.332.780 - 23 1.332.803 882.255 - 882.255 2.306.447 - 3.188.702

2021... 1.136.070 - - 1.136.070 696.149 - 696.149 879.503 - 1.575.653

2022... 870.420 - - 870.420 538.297 - 538.297 328.968 - 867.265

2023... 201.250 - - 201.250 185.945 - 185.945 159.743 - 345.688

2024... 128.000 - - 128.000 127.556 - 127.556 159.075 - 286.631

2025... - - - - - - - 149.756 - 149.756

2026... - - - - - - - 120.003 - 120.003

2027... - - - - - - - 97.705 - 97.705

2028... - - - - - - - 79.929 - 79.929

2029... - - - - - - - 72.281 - 72.281

2030... - - - - - - - 73.389 - 73.389

2031... - - - - - - - 73.094 - 73.094

2032... - - - - - - - 73.003 - 73.003

2033... - - - - - - - 72.912 - 72.912

2034... - - - - - - - 72.821 - 72.821

2035... - - - - - - - 189.980 - 189.980

2036... - - - - - - - 20.366 - 20.366

2037... - - - - - - - 20.366 - 20.366

2038... - - - - - - - 20.366 - 20.366

ab 2039... - - - - - - - 100.876 - 100.876

zusammen... 5.173.590 - - 5.173.590 3.424.906 - 3.424.906 8.180.080 - 11.604.986

Negative Beträge ergeben sich aufgrund von Korrektur- und Umbuchungen.

vermögenswirksame Beträge:

Vermögensabgänge... 6.677.150,48 €

- 1621 -

Überblick zum Einzelplan 30

(4)

Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für den Einzelplan 30 in 2018 - Beträge in T€

B e z e i c h n u n g

^Einnahmen

A u s g a b e n

HGR 0-3 HGR 4 HGR 5 HGR 6 HGR 7 HGR 8 HGR 9 Summe

1 2 3 4 5 6 7 8 9

Soll 2018... 36.276 118.895 72.654 15.207.854 882 2.576.209 -359.464 17.617.030

Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2017... - 1.920 1.439 900 499 104 - 4.862

aus 2017 freigegebene Reste... - - - 180.714 1.823 - - 182.538

verfügbares Soll... 36.276 120.815 74.093 15.389.468 3.204 2.576.313 -359.464 17.804.430 Ist 2018... 68.608 111.793 60.167 14.416.487 2.080 2.545.232 28.090 17.163.849 Differenz (Ist ./. Soll)... 32.332 -9.022 -13.926 -972.982 -1.124 -31.081 387.554 -640.581 Im Einzelnen:

Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-

tor)... - 670 624 41.226 - 15.854 387.621 445.994 Deckung aus anderen HGR und Kapiteln für

üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor.. - 300 - - - 300

Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohne

üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). 23.093 1.017 4.196 364.510 - 26.495 - 396.217

Einsparung für andere HGR und Kapitel für

üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor.. - 300 - - - 300

Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2018... - 8.646 1.813 12.129 439 540 - 23.567

nach 2019 übertragbare Mittel (ohne flexibili-

sierte Ausgaben)... - - 1.557 201.725 685 19.901 - 223.868

- 1622 -

30 Überblick zum Einzelplan

(5)

Haushaltsvermerk - Ausgaben

1. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. 30 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel:

Kap. 3011 Tit. 981 01.

2. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. 30 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel:

Kap. 3011 Tit. 981 07.

Dies gilt in Fällen, in denen Bundesressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Bundesressorts tätig werden und Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einer- für-Alle-Fälle").

3. Einsparungen bei folgenden Titeln: Epl. 30 mit Ausnahme der Titel 518 .2 dienen zur Deckung von Mehrausgaben bei folgendem Titel:

Kap. 3012 Tit. 831 01.

4. Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 3011 Tit. 381 07.

Dies gilt in Fällen, in denen Bundesressorts im Rahmen von Ressortvereinbarungen für andere Bundesressorts tätig werden und Mittel vom abgebenden Ressort dem empfangenden Ressort für gleiche Zwecke im Wege der Verrechnung zur Verfügung gestellt werden (sog. "Einer- für-Alle-Fälle").

Allgemeine Erläuterungen:

Flexibilisierung:

Die in die Regelung nach § 5 HG einbezogenen Ausgaben sind mit einem F vor der Titelnummer gekennzeichnet. Sie werden jeweils im hinteren Teil eines Kapitels im Anschluss an die nicht flexibilisierten Ausgabetitel einzeln aufgelistet.

- 1623 -

Haushaltsvermerk / Hinweise zum Einzelplan 30

(6)

Vorbemerkung

Wesentliche finanzwirksame Schwerpunkte des Kapitels

In diesem Kapitel sind die wesentlichen Schwerpunkte der Bildungs- politik mit Ausnahme der Hochschulfinanzierung zusammengefasst.

Dazu zählen Maßnahmen zur Stärkung des Lernens im Lebens- lauf mit einem Gesamtvolumen von rd. 270 Mio. Euro und solche zur Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung in Hö- he von rd. 541 Mio. Euro einschließlich der Leistungen nach dem Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG).

Darüber hinaus sind hier die Studien-, Fortbildungs- und sonstige in- dividuelle Bildungsfinanzierung durch den Bund (Bundesausbil- dungsförderungsgesetz [BAföG]) sowie die Leistungen der Begab- tenförderungswerke, der beruflichen Begabtenförderung und das nationale Stipendienprogramm (Deutschlandstipendium) mit einer Summe von rd. 3,0 Mrd. Euro verankert.

Wesentliche Ziele, die mit den veranschlagten Mitteln erreicht werden sollen

Im Zuge der beschleunigten Entwicklung von Wissenschaft und Technik sowie mit Blick auf die steigende Lebenserwartung gewinnt die Stärkung des Lernens im Lebenslauf immer mehr an Bedeu- tung. Hierfür müssen entsprechende Möglichkeiten und Anreize ge- schaffen werden.

Um auch benachteiligten Kindern und Jugendlichen unabhängig von der Förderung im Elternhaus ein gutes Rüstzeug mit auf ihren Bil- dungsweg zu geben, unterstützt das BMBF seit 2013 deutschland- weit außerschulische Maßnahmen der kulturellen Bildung für Kinder von drei bis 18 Jahren. Mit dem Programm "Kultur macht stark.

Bündnisse für Bildung" werden Maßnahmen von Bildungskooperati- onen auf lokaler Ebene, insbesondere im Bereich der kulturellen Bil- dung, gefördert.

Eine hohe Qualität der frühen Bildung in den Kindertagesstätten ist Voraussetzung für eine erfolgreiche Bildungsbiographie aller Kinder.

Durch die Weiterbildungsinitiative Frühpädagogische Fachkräfte so- wie die sie begleitende Forschung wird die Professionalisierung der pädagogischen Fachkräfte als Qualitätskriterium gefördert.

Lehrerinnen und Lehrer sind entscheidend für die Qualitätsverbes- serung von Unterricht und Schule und für den Erfolg des Bildungs- systems. Mit der "Qualitätsoffensive Lehrerbildung" trägt der Bund gemeinsam mit den Ländern dazu bei, den gesamten Prozess der Lehrerbildung von der Ausbildung über die berufliche Einstiegspha- se bis hin zur Weiterbildung inhaltlich und strukturell weiterzuentwi- ckeln.

Die Bemühungen um die Qualifizierung der Lehrkräfte für inklusive Bildung über alle Bildungsbereiche hinweg unterstützt das BMBF vor allem durch die Förderung von Forschungsaktivitäten.

Das BMBF hat einen breit angelegten Agendaprozess zur Umset- zung des UN-Weltaktionsprogramms Bildung für nachhaltige Ent- wicklung (BNE) gestartet. Der im Sommer 2017 verabschiedete Na- tionale Aktionsplan soll dazu beitragen, Maßnahmen der BNE in den Strukturen von Bildung verlässlich zu verankern.

Die Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung ist ei- ne wesentliche Aufgabe im deutschen Bildungssystem, da die zu- nehmende Globalisierung und der fortlaufende Strukturwandel in Wirtschaft und Gesellschaft insbesondere durch die Digitalisierung dazu führen, dass sich die Qualifikationsanforderungen an Fachkräf- te stetig verändern.

Deshalb müssen Ausbildungsordnungen bestehender Berufe mo- dernisiert sowie neue Ausbildungsberufe geschaffen und mit neuen oder aktualisierten Fortbildungsordnungen zusätzliche Perspektiven für Karrieren im Beruf eröffnet werden. Durch eine frühzeitige indivi- duelle Förderung und eine intensivere Berufsorientierung sollen so- wohl die Zahl an Schulabgängern ohne Schulabschluss weiter redu- ziert als auch der Übergang von Schule in Ausbildung weiter ver- bessert werden. Diese Maßnahmen, etwa im Rahmen der Initiative

"Abschluss und Anschluss - Bildungsketten bis zum Ausbildungsab- schluss", beugen nicht nur dem drohenden Fachkräftemangel vor, sondern auch einer hohen Jugendarbeitslosigkeit.

Im Rahmen der Strategie Bildungsoffensive für die digitale Wissens- gesellschaft des BMBF werden die Länder bei der Vermittlung digi- taler Kompetenzen unterstützt.

Mit der Dekade für Alphabetisierung wird eine gesamtgesellschaftli- che Anstrengung fortgesetzt, um Erwachsene auf den unteren Kom- petenzstufen zu erreichen, sie zum Weiterlernen zu motivieren und ihnen adäquate Angebote zu machen.

Ziel der Studien- und Bildungsfinanzierung der Bundesregierung ist es, dass der Bildungsaufstieg junger Menschen nicht an finanzi- ellen Hürden scheitert. Daher wird das BAföG regelmäßig überprüft und angepasst, um eine bedarfs- und familienbedürfnisgerechte Ausbildungsförderung zu gewährleisten. Die Übernahme des frühe- ren Finanzierungsanteils der Länder beim BAföG durch den Bund seit dem 1. Januar 2015 hat zu einer dauerhaften Entlastung der Länder geführt, die ihnen ein verstärktes Engagement in ihren bil- dungspolitischen Zuständigkeiten, insbesondere für Hochschulen, ermöglicht.

Mit der dritten Novelle des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (AFBG) wurde das bewährte "Meister-BAföG" zum modernen "Auf- stiegs-BAföG" mit höheren Fördersätzen, Freibeträgen und Zu- schussanteilen, mehr Familienfreundlichkeit, modernen Förderstruk- turen und einer erweiterten Förderung weiterentwickelt.

Die Förderung der Begabtenförderungswerke, die berufliche Begab- tenförderung und das Deutschlandstipendium richten sich an den besonders begabten und leistungsfähigen Nachwuchs. Letzteres wird je zur Hälfte vom Bund und von privaten Mittelgebern finanziert und leistet einen wichtigen Beitrag zur Entwicklung einer Stipendien- kultur in Deutschland.

- 1624 -

3002 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens,

Nachwuchsförderung

(7)

Ü b e r b l i c k z u m K a p i t e l Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4

E i n n a h m e n

Übrige Einnahmen ... 6.031.000,00 9.776.998,28 3.745.998,28 Gesamteinnahmen ... 6.031.000,00 9.776.998,28 3.745.998,28

A u s g a b e n

Sächliche Verwaltungsausgaben ... 11.838.000,00 5.995.626,46 -5.842.373,54 Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen) ... 3.954.353.000,00 3.448.151.311,53

Rest aus 2017/übertragbare Mittel (141.775.495,42) (124.563.710,65)

Summen (4.096.128.495,42) (3.572.715.022,18) -523.413.473,24 Ausgaben für Investitionen ... 796.042.000,00 796.728.209,86

Rest aus 2017/übertragbare Mittel (1.823.395,48) (780.089,96)

Summen (797.865.395,48) (797.508.299,82) -357.095,66

Besondere Finanzierungsausgaben ... 0,00 0,00 0,00 Übertragbare flexibilisierte Ausgaben ... 0,00 0,00

Rest aus 2017/übertragbare Mittel (500.000,00) (8.863.098,31)

Summen (500.000,00) (8.863.098,31) 8.363.098,31

2017 2018

Hauptgruppe 6 ... 500.000,00 € 8.506.002,65 € Hauptgruppe 8 ... 0,00 € 357.095,66 € zusammen ... 500.000,00 € 8.863.098,31 €

Gesamtausgaben ... 4.762.233.000,00 4.250.875.147,85 davon flexibilisiert ... 48.162.000,00 39.798.901,69 davon nicht flexibilisiert ... 4.714.071.000,00 4.211.076.246,16 Rest aus 2017/übertragbare Mittel (144.098.890,90) (134.206.898,92)

Summen (4.906.331.890,90) (4.385.082.046,77) -521.249.844,13

Verpflichtungen

(Kapitel) für das

Jahr

Jahren T€

sonstige Verände-

rungen T€

Gesamtstand Sp. 8-10

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 462.000 - - 462.000 330.493 - 330.493 520.482 - 850.975

2020... 311.130 - - 311.130 241.586 - 241.586 295.265 - 536.851

2021... 198.720 - - 198.720 124.955 - 124.955 121.613 - 246.568

2022... 91.920 - - 91.920 60.434 - 60.434 12.601 - 73.036

2023... 26.500 - - 26.500 15.610 - 15.610 401 - 16.011

2024... 4.000 - - 4.000 4.000 - 4.000 401 - 4.401

2025... - - - - - - - 401 - 401

2026... - - - - - - - 401 - 401

2027... - - - - - - - 401 - 401

2028... - - - - - - - 401 - 401

2029... - - - - - - - 401 - 401

2030... - - - - - - - 401 - 401

2031... - - - - - - - 401 - 401

2032... - - - - - - - 401 - 401

2033... - - - - - - - 401 - 401

2034... - - - - - - - 401 - 401

2035... - - - - - - - 401 - 401

2036... - - - - - - - 401 - 401

2037... - - - - - - - 401 - 401

2038... - - - - - - - 401 - 401

ab 2039... - - - - - - - 3.452 - 3.452

zusammen... 1.094.270 - - 1.094.270 777.079 - 777.079 959.832 - 1.736.910

vermögenswirksame Beträge:

Vermögensabgänge... 6.567.036,60 €

- 1625 -

Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

3002

(8)

Nach Hauptgruppen (HGR) gegliederte Übersicht für das Kapitel 3002 in 2018 - Beträge in T€

B e z e i c h n u n g

^Einnahmen

A u s g a b e n

HGR 0-3 HGR 4 HGR 5 HGR 6 HGR 7 HGR 8 HGR 9 Summe

1 2 3 4 5 6 7 8 9

Soll 2018... 6.031 - 11.838 3.954.353 682 795.360 - 4.762.233

Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2017... - - - 500 - - - 500

aus 2017 freigegebene Reste... - - - 141.775 1.823 - - 143.599

verfügbares Soll... 6.031 - 11.838 4.096.628 2.505 795.360 - 4.906.332

Ist 2018... 9.777 - 5.996 3.448.151 1.820 794.908 - 4.250.875

Differenz (Ist ./. Soll)... 3.746 - -5.842 -648.477 -685 -452 - -655.457

Im Einzelnen:

Deckung aus anderen HGR und Kapiteln (ohne üpl, apl und Verstärkungen im Personalsek-

tor)... - - - 32.007 - - - 32.007

Einsparung für andere HGR und Kapitel (ohne

üpl, apl und Verstärkungen im Personalsektor). - - - 112.794 - - - 112.794

Übertragbare flexibilisierte Ausgaben 2018... - - - 8.506 - 357 - 8.863

nach 2019 übertragbare Mittel (ohne flexibili-

sierte Ausgaben)... - - - 124.564 685 95 - 125.344

Z u s a t z a n g a b e n z u m K a p i t e l Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4

Zusatzangaben für Kapitel 3002

Ausgabereste aus flexibilisierten Haushaltsansätzen im Kapitel 3002 ... 0,00 0,00 Rest aus 2017/übertragbare Mittel (500.000,00) (8.863.098,31)

Summen (500.000,00) (8.863.098,31) 8.363.098,31

Erläuterungen

Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2017 aus Kap. 3002... 500.000,00 € Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2017 für Tit. 685 30 ... 500.000,00 € Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2018

von Tit. 685 30 ... 8.506.002,65 € von Tit. 894 30 ... 357.095,66 € zusammen... 8.863.098,31 €

- 1626 -

3002 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens,

Nachwuchsförderung

(9)

Einnahmen Übrige Einnahmen

162 01-142 Zinsen für Darlehen nach dem Bundesausbildungsförderungsgesetz

(BAföG) ... 6.000.000,00 9.759.974,39 3.759.974,39 381 03-890 Verrechnungseinnahmen gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 381 .1 und

381 .7 ... 0,00 0,00 0,00 Titelgruppe 02

Tgr.02 Zinsen und Tilgung für Darlehen nach dem Graduiertenförderungsgesetz (31.000,00) (17.023,89) (-13.976,11)

Haushaltsvermerk

Der auf die Länder entfallende Anteil ist von den Einnahmen abzusetzen.

162 21-142 Zinsen ... 1.000,00 824,24 -175,76 182 21-142 Tilgung ... 30.000,00 16.199,65 -13.800,35

vermögenswirksame Beträge:

Vermögensabgang... 16.240,17 €

Ausgaben

Haushaltsvermerk

Es gelten die Flexibilisierungsregelungen gem. § 5 Abs. 2 bis 5 HG.

In die Flexibilisierung einbezogen ist auch Tit. 685 30.

Ausgenommen sind Tit. 882 60, 882 61, 893 20 und Tgr. 70.

Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Investitionen)

681 01-142 Studenten- und Wissenschaftleraustausch sowie internationale Hoch-

schul- und Wissenschaftskooperation ... 148.850.000,00 154.173.170,36 5.323.170,36 Solländerung (5.323.170,36)

Erläuterungen

Deckung gemäß Haushaltsvermerk

bei Kap. 3003 Tit. 685 16 ... 5.323.170,36 € Sollzugang ... 5.323.170,36 € Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

sonstige Verände- rungen

T€

Gesamt- stand Sp. 8-10

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 119.000 - - 119.000 66.336 - 66.336 2.669 - 69.005

2020... 69.000 - - 69.000 40.000 - 40.000 - - 40.000

2021... 50.000 - - 50.000 25.000 - 25.000 - - 25.000

zusammen.. 238.000 - - 238.000 131.336 - 131.336 2.669 - 134.005

Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind übertragbar.

2. Die Ausgaben sind mit folgendem Titel gegenseitig deckungsfähig: Kap. 3003 Tit. 685 16.

Besondere Finanzierungsausgaben

981 03-890 Verrechnungsausgaben gemäß § 61 BHO außerhalb der Tit. 981 .1 und

981 .7 ... 0,00 0,00 0,00 Titelgruppe 10

Tgr.10 Begabtenförderung (375.567.000,00) (362.367.630,31) (-13.199.369,69)

Haushaltsvermerk

2. Die Ausgaben sind in Höhe von 6 000 T€ gegenseitig deckungsfähig.

3. Die Verpflichtungsermächtigungen folgender Titel sind gegenseitig deckungs- fähig: 681 10, 681 11, 681 12 und 685 11.

4. Rückzahlungen fließen den Ausgaben zu.

681 10-142 Zuschüsse an Begabtenförderungswerke ... 266.267.000,00 266.247.491,55 -19.508,45

Erläuterungen

kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest

für Tit. 685 42 zu Lasten aller Epl. ... 19.508,45 € Summe nachrichtlich ... 19.508,45 €

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (19.508,45) (19.508,45) - 1627 -

Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

3002

Titel und Funktion

Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4 5

(10)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 54.600 - - 54.600 54.430 - 54.430 158.360 - 212.790

2020... 53.300 - - 53.300 53.137 - 53.137 106.500 - 159.637

2021... 35.000 - - 35.000 34.865 - 34.865 53.500 - 88.365

2022... 18.000 - - 18.000 17.889 - 17.889 - - 17.889

zusammen.. 160.900 - - 160.900 160.321 - 160.321 318.360 - 478.681

Haushaltsvermerk

Bis zu 5 Prozent der Promotionsfördermittel können für Post-doc-Stipendien zur Erlangung der Berufbarkeit auf eine Professur eingesetzt werden.

681 11-144 Begabtenförderung Berufliche Bildung ... 50.300.000,00 53.272.190,36 2.972.190,36 Solländerung (2.972.190,36)

Erläuterungen

bei Tit. 681 12 ... 2.972.190,36 € Sollzugang ... 2.972.190,36 € Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 18.000 - - 18.000 18.000 - 18.000 28.470 - 46.470

2020... 15.610 - - 15.610 15.610 - 15.610 11.636 - 27.246

2021... 7.000 - - 7.000 7.000 - 7.000 3.954 - 10.954

2022... 4.000 - - 4.000 3.968 - 3.968 - - 3.968

zusammen.. 44.610 - - 44.610 44.578 - 44.578 44.060 - 88.638

681 12-142 Deutschlandstipendium ... 51.000.000,00 33.819.251,49 -17.180.748,51

Solländerung (-17.179.887,27) (-861,24)

Erläuterungen Einsparung

für Tit. 681 11 ... 2.972.190,36 € für Tit. 685 11 ... 1.028.696,91 € für Kap. 3011 Tit. 972 01 ... 13.179.000,00 € Sollabgang ... 17.179.887,27 €

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (861,24) (861,24)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 48.000 - - 48.000 35.183 - 35.183 - - 35.183

2020... 120 - - 120 111 - 111 - - 111

2021... 120 - - 120 111 - 111 - - 111

2022... 120 - - 120 - - - - - -

zusammen.. 48.360 - - 48.360 35.405 - 35.405 - - 35.405

685 11-142 Leistungswettbewerbe und Preise für den wissenschaftlichen Nachwuchs 8.000.000,00 9.028.696,91 1.028.696,91 Solländerung (1.028.696,91)

Erläuterungen

bei Tit. 681 12 ... 1.028.696,91 € Sollzugang ... 1.028.696,91 €

- 1628 -

3002 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

Titel und Funktion

Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4 5

(11)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 5.700 - - 5.700 5.700 - 5.700 1.568 - 7.268

2020... 1.000 - - 1.000 523 - 523 1.213 - 1.736

2021... 1.300 - - 1.300 - - - - - -

zusammen.. 8.000 - - 8.000 6.223 - 6.223 2.782 - 9.005

Titelgruppe 20

Tgr.20 Modernisierung und Stärkung der beruflichen Bildung (541.295.000,00) (468.877.106,49) (-72.417.893,51)

Haushaltsvermerk

3. Die Verpflichtungsermächtigungen folgender Titel sind gegenseitig deckungs- fähig: 681 21, 685 20, 685 21 und 893 20.

681 20-144 Förderung der beruflichen Aufstiegsfortbildung ... 265.680.000,00 261.186.696,03 -4.493.303,97

Solländerung (-209.220,00) (-4.284.083,97)

für Kap. 3011 Tit. 981 01 ... 209.220,00 € Sollabgang ... 209.220,00 €

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (4.284.083,97) (4.284.083,97)

Haushaltsvermerk

2. Nach § 63 Abs. 3 Satz 2 BHO wird zugelassen, dass Veröffentlichungen und sonstiges Informationsmaterial gegen ermäßigtes Entgelt oder unentgeltlich an Dritte abgegeben werden.

681 21-144 Internationaler Austausch und Zusammenarbeit in der beruflichen Bil-

dung ... 13.778.000,00 14.433.549,84 655.549,84 Solländerung (655.549,84)

Erläuterungen

bei Tit. 685 20 ... 655.549,84 € Sollzugang ... 655.549,84 € Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 2.800 - - 2.800 2.359 - 2.359 7.031 - 9.390

2020... 2.600 - - 2.600 2.242 - 2.242 4.995 - 7.238

2021... 2.600 - - 2.600 943 - 943 2.151 - 3.094

2022... 2.500 - - 2.500 124 - 124 - - 124

zusammen.. 10.500 - - 10.500 5.668 - 5.668 14.177 - 19.845

Haushaltsvermerk

1. Die Ausgaben sind in Höhe von 5 000 T€ mit folgendem Titel gegenseitig de- ckungsfähig: Kap. 3004 Tit. 687 02.

2. Einnahmen aus der Beteiligung anderer Staaten an den Verwaltungskosten für die Durchführung der Austauschmaßnahmen fließen den Ausgaben zu.

685 20-144 Innovationen und Strukturentwicklungen in der beruflichen Bildung ... 92.837.000,00 55.525.172,30 -37.311.827,70

Solländerung (6.045.266,77) (-43.357.094,47)

Erläuterungen

bei Tit. 685 20 ... 43.355.816,61 € Sollzugang ... 43.355.816,61 € Einsparung

für Tit. 681 21 ... 655.549,84 € für Kap. 3011 Tit. 972 01 ... 16.655.000,00 € für Kap. 3011 Tit. 972 06 ... 20.000.000,00 € Sollabgang ... 37.310.549,84 €

- 1629 -

Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

3002

Titel und Funktion

Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4 5

(12)

für Tit. 685 20 ... 43.355.816,61 € Summe nachrichtlich ... 43.355.816,61 €

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (43.355.816,61) (43.357.094,47) (43.357.094,47)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 15.000 - - 15.000 - - - 63.380 - 63.380

2020... 15.000 - - 15.000 4.503 - 4.503 42.681 - 47.184

2021... 15.000 - - 15.000 - - - 21.989 - 21.989

2022... 15.000 - - 15.000 4.294 - 4.294 - - 4.294

zusammen.. 60.000 - - 60.000 8.797 - 8.797 128.050 - 136.847

Haushaltsvermerk

1. Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der Einspa- rungen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 686 12.

2. Mehrausgaben zu Nr. 4 der Erläuterungen dürfen bis zur Höhe der zweckgebundenen Mehreinnahmen bei folgendem Titel geleistet werden: Kap. 1106 Tit. 272 02.

Dies gilt auch für zu erwartende Einnahmen aus bestehenden Ansprüchen.

Falls Ausgaben aufgrund zu erwartender Einnahmen geleistet wurden und diese Einnahmen im laufenden Haushaltsjahr nicht eingehen, dürfen diese Einnahmen, soweit sie in den folgenden Haushaltsjahren eingehen, nicht mehr zur Leistung von Ausgaben verwendet werden.

685 21-153 Maßnahmen zur Verbesserung der Berufsorientierung ... 97.000.000,00 65.731.688,32 -31.268.311,68

Solländerung (-31.268.000,00) (-311,68)

für Kap. 3011 Tit. 972 01 ... 31.268.000,00 € Sollabgang ... 31.268.000,00 €

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (311,68) (311,68)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE

T€ üpl/apl

T€ sonstige

T€ Summe

T€ zu Lasten VE

T€ sonstige

T€ Summe

T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 66.200 - - 66.200 49.303 - 49.303 30.800 - 80.103

2020... 30.800 - - 30.800 27.795 - 27.795 - - 27.795

zusammen.. 97.000 - - 97.000 77.098 - 77.098 30.800 - 107.898

893 20-153 Überbetriebliche Berufsbildungsstätten ... 72.000.000,00 72.000.000,00 0,00

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 20.400 - - 20.400 20.400 - 20.400 30.130 - 50.530

2020... 26.400 - - 26.400 19.185 - 19.185 9.215 - 28.400

2021... 20.400 - - 20.400 7.258 - 7.258 957 - 8.215

zusammen.. 67.200 - - 67.200 46.843 - 46.843 40.302 - 87.145

Titelgruppe 40

Tgr.40 Stärkung des Lernens im Lebenslauf (267.169.000,00) (287.073.592,30) (19.904.592,30)

Haushaltsvermerk

2. Die Ausgaben folgender Titel sind in Höhe von 10 000 T€ gegenseitig de- ckungsfähig: 685 41, 685 42 und 685 44.

3. Die Verpflichtungsermächtigungen folgender Titel sind gegenseitig deckungs- fähig: 685 41, 685 42 und 685 44.

- 1630 -

3002 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

Titel und Funktion

Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4 5

(13)

661 40-142 Bildungskredit (Erstattung von Kreditausfällen an die Kreditanstalt für

Wiederaufbau) ... 12.200.000,00 8.462.636,15 -3.737.363,85

Solländerung (-3.737.045,00) (-318,85)

für Kap. 3011 Tit. 972 06 ... 3.602.000,00 € für Kap. 3011 Tit. 981 01 ... 135.045,00 € Sollabgang ... 3.737.045,00 €

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (318,85) (318,85)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... - - - - - - - 15.200 - 15.200

2020... - - - - - - - 12.200 - 12.200

2021... - - - - - - - 14.200 - 14.200

2022... - - - - - - - 12.200 - 12.200

2023... 4.000 - - 4.000 4.000 - 4.000 - - 4.000

2024... 4.000 - - 4.000 4.000 - 4.000 - - 4.000

zusammen.. 8.000 - - 8.000 8.000 - 8.000 53.800 - 61.800

vermögenswirksame Beträge:

Vermögensabgang... 6.550.796,43 € Haushaltsvermerk

Einnahmen aus vom Bundesverwaltungsamt übernommenen Darlehens-Ein- zugsverfahren fließen den Ausgaben zu.

685 41-144 Stärkung der Leistungsfähigkeit des Bildungswesens ... 133.427.000,00 115.616.986,91 -17.810.013,09

Solländerung (11.934.324,89) (-29.744.337,98)

Erläuterungen

bei Tit. 685 41 ... 28.606.986,03 € Sollzugang ... 28.606.986,03 € Einsparung

für Kap. 3011 Tit. 972 01 ... 16.399.000,00 € für Kap. 3011 Tit. 981 01 ... 273.661,14 € Sollabgang ... 16.672.661,14 € kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest

für Tit. 685 41 ... 28.606.986,03 € kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (28.606.986,03) (29.744.337,98) (29.744.337,98)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 35.000 - - 35.000 16.703 - 16.703 114.019 - 130.723

2020... 20.000 - - 20.000 19.940 - 19.940 83.291 - 103.231

2021... 15.000 - - 15.000 14.944 - 14.944 11.000 - 25.944

2022... 15.000 - - 15.000 14.978 - 14.978 - - 14.978

zusammen.. 85.000 - - 85.000 66.566 - 66.566 208.311 - 274.876

Haushaltsvermerk

- 1631 -

Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

3002

Titel und Funktion

Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4 5

(14)

685 42-144 Weiterbildung und Lebenslanges Lernen ... 46.542.000,00 93.658.232,77 47.116.232,77

Solländerung (74.273.163,25) (-27.156.930,48)

Erläuterungen

bei Tit. 685 42 ... 26.812.692,78 € kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest

bei Kap. 0903 Tit. 683 11 zu Lasten aller Epl. ... 21.213.481,00 € bei Tit. 518 71 zu Lasten aller Epl. ... 174.874,80 € bei Tit. 681 10 zu Lasten aller Epl. ... 19.508,45 € bei Kap. 3003 Tit. 632 50 zu Lasten aller Epl. ... 220.768,50 € bei Kap. 3004 Tit. 685 10 zu Lasten aller Epl. ... 186.000,00 € bei Kap. 3004 Tit. 685 11 zu Lasten aller Epl. ... 23.368,60 € bei Kap. 3004 Tit. 685 70 zu Lasten aller Epl. ... 35.902,52 € bei Kap. 3004 Tit. 687 04 zu Lasten aller Epl. ... 268.637,34 € bei Kap. 3011 Tit. 434 57 zu Lasten aller Epl. ... 21.540,95 € bei Kap. 3011 Tit. 529 01 zu Lasten aller Epl. ... 11.739,47 € bei Kap. 3011 Tit. 542 01 zu Lasten aller Epl. ... 107.881,85 € bei Kap. 3011 Tit. 632 57 zu Lasten aller Epl. ... 716.296,52 € Verstärkung durch Mehreinnahme

bei Kap. 1106 Tit. 272 02 ... 11.683.860,67 € Deckung gemäß Haushaltsvermerk

bei Kap. 1106 Tit. 686 12 ... 15.000.000,00 € Sollzugang ... 76.496.553,45 € Einsparung

für Kap. 3011 Tit. 981 01 ... 2.223.390,20 € Sollabgang ... 2.223.390,20 € kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (49.812.692,78) (27.156.930,48) (27.156.930,48)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE

T€ üpl/apl

T€ sonstige

T€ Summe

T€ zu Lasten VE

T€ sonstige

T€ Summe

T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 54.800 - - 54.800 43.524 - 43.524 40.235 - 83.759

2020... 54.800 - - 54.800 36.622 - 36.622 22.898 - 59.520

2021... 29.800 - - 29.800 14.075 - 14.075 13.461 - 27.536

2022... 14.800 - - 14.800 2.892 - 2.892 - - 2.892

zusammen.. 154.200 - - 154.200 97.112 - 97.112 76.594 - 173.706

Haushaltsvermerk

Erläuterungen zum Haushaltsvermerk

Lfd.Nr. Bezeichnung Soll T€ Ist €

6. Mittel des Europäischen Sozialfonds (ESF) für Fachprogramme des BMBF: Bildung in-

tegriert/Bildungsprämie... - 47.116.232,77

685 44-154 Qualitätsoffensive Lehrerbildung ... 75.000.000,00 69.335.736,47 -5.664.263,53

Solländerung (-5.664.000,00) (-263,53)

für Kap. 3011 Tit. 972 01 ... 5.664.000,00 € Sollabgang ... 5.664.000,00 €

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (20.000.000,00) (20.000.263,53) (263,53) - 1632 -

3002 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

Titel und Funktion

Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4 5

(15)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... 22.500 - - 22.500 18.554 - 18.554 26.788 - 45.342

2020... 22.500 - - 22.500 21.918 - 21.918 235 - 22.153

2021... 22.500 - - 22.500 20.759 - 20.759 - - 20.759

2022... 22.500 - - 22.500 16.290 - 16.290 - - 16.290

2023... 22.500 - - 22.500 11.610 - 11.610 - - 11.610

zusammen.. 112.500 - - 112.500 89.132 - 89.132 27.022 - 116.154

Titelgruppe 50

Tgr.50 Bundesausbildungsförderungsgesetz (BAföG)

(2.631.670.000,00) (2.197.050.503,25)

(-434.619.496,75)

Haushaltsvermerk

632 50-141 BAföG - Schülerinnen und Schüler ... 1.019.200.000,00 739.381.693,91 -279.818.306,09 632 51-142 BAföG - Zuschüsse an Studierende ... 1.484.500.000,00 1.031.134.046,09 -453.365.953,91 Solländerung (-298.564.763,25) (-154.801.190,66)

Erläuterungen

Einsparung

für Tit. 671 50 ... 298.564.763,25 € Sollabgang ... 298.564.763,25 €

671 50-142 BAföG - Zinszuschüsse, Tilgung und Erstattung von Darlehensausfällen

an die Kreditanstalt für Wiederaufbau ... 127.970.000,00 426.534.763,25 298.564.763,25 Solländerung (298.564.763,25)

Erläuterungen

bei Tit. 632 51 ... 298.564.763,25 € Sollzugang ... 298.564.763,25 €

Titelgruppe 60

Tgr.60 Kompensationsmittel Föderalismusreform (715.200.000,00) (715.200.000,00) (0,00)

Haushaltsvermerk

Rückzahlungen nicht zweckgerecht verwendeter Bundesmittel fließen den Aus- gaben zu.

882 60-139 Kompensationsmittel für die Abschaffung der GA Hochschulbau ... 695.300.000,00 695.300.000,00 0,00 882 61-139 Kompensationsmittel für die Abschaffung der GA Bildungsplanung ... 19.900.000,00 19.900.000,00 0,00

Titelgruppe 70

Tgr.70 Europäische Schulen (34.320.000,00) (26.334.243,45) (-7.985.756,55)

Haushaltsvermerk

Die Ausgaben sind mit folgenden Titeln gegenseitig deckungsfähig: 518 71, 687 71, 711 71, 812 71 und 812 72.

518 71-114 Mieten und Pachten ... 835.000,00 660.125,20 -174.874,80

Erläuterungen

für Tit. 685 42 zu Lasten aller Epl. ... 174.874,80 € Summe nachrichtlich ... 174.874,80 € Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... - - - - - - - 835 - 835

518 72-114 Mieten und Pachten im Zusammenhang mit dem Einheitlichen Liegen-

schaftsmanagement ... 11.003.000,00 5.335.501,26 -5.667.498,74 - 1633 -

Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

3002

Titel und Funktion

Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4 5

(16)

Verpflichtungen

für das Jahr

Jahren T€

T€

Soll VE T€

üpl/apl T€

sonstige T€

Summe T€

zu Lasten VE T€

sonstige T€

Summe T€

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11

2019... - - - - - - - 997 - 997

2020... - - - - - - - 401 - 401

2021... - - - - - - - 401 - 401

2022... - - - - - - - 401 - 401

2023... - - - - - - - 401 - 401

2024... - - - - - - - 401 - 401

2025... - - - - - - - 401 - 401

2026... - - - - - - - 401 - 401

2027... - - - - - - - 401 - 401

2028... - - - - - - - 401 - 401

2029... - - - - - - - 401 - 401

2030... - - - - - - - 401 - 401

2031... - - - - - - - 401 - 401

2032... - - - - - - - 401 - 401

2033... - - - - - - - 401 - 401

2034... - - - - - - - 401 - 401

2035... - - - - - - - 401 - 401

2036... - - - - - - - 401 - 401

2037... - - - - - - - 401 - 401

2038... - - - - - - - 401 - 401

ab 2039... - - - - - - - 3.452 - 3.452

zusammen.. - - - - - - - 12.071 - 12.071

Haushaltsvermerk

1. Nach § 63 Abs. 4 BHO wird zugelassen, dass das Grundstück Elise-Aulinger- Straße 21 in München der Europäischen Schule München für die Dauer und den Umfang des Bedarfs unentgeltlich überlassen wird.

2. Minderausgaben dürfen nicht zur Deckung von Mehrausgaben bei anderen Titeln oder zur Erbringung von Globalen Minderausgaben herangezogen werden.

687 71-114 Beiträge zu laufenden Kosten Europäischer Schulen ... 14.500.000,00 11.313.311,47 -3.186.688,53

Solländerung (-3.186.000,00) (-688,53)

für Kap. 3011 Tit. 972 01 ... 3.186.000,00 € Sollabgang ... 3.186.000,00 € Haushaltsvermerk

Erstattungen Dritter fließen den Ausgaben zu.

711 71-114 Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ... 682.000,00 1.820.305,52 1.138.305,52

Solländerung (1.820.305,52) (-682.000,00)

Erläuterungen

bei Tit. 685 41 ... 1.137.351,95 € bei Tit. 711 71 ... 682.000,00 € bei Kap. 3003 Tit. 685 05 ... 953,57 € Sollzugang ... 1.820.305,52 € kassenmäßige Einsparung für einen freigegebenen Rest

für Tit. 711 71 ... 682.000,00 € Summe nachrichtlich ... 682.000,00 €

Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (1.823.395,48) (685.089,96) (682.000,00) 812 71-114 Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen für

Verwaltungszwecke (ohne IT) ... 4.004.000,00 4.004.000,00 0,00 812 72-114 Erwerb von Anlagen, Geräten, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegen-

ständen sowie Software im Bereich Informationstechnik ... 3.296.000,00 3.201.000,00 -95.000,00 Rest aus Vorjahr / übt. Mittel / neue übt. Mittel (95.000,00) (95.000,00)

Flexibilisierte Ausgaben Titelgruppe 30

Tgr.30 Bundesinstitut für Berufsbildung (BIBB) (48.162.000,00) (39.798.901,69) (-8.363.098,31)

685 30-153

F BIBB - Betrieb ... 47.302.000,00 39.295.997,35 -8.006.002,65

Solländerung (500.000,00) (-8.506.002,65)

- 1634 -

3002 Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

Titel und Funktion

Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4 5

(17)

Erläuterungen

Rest aus flexibilisierten Ansätzen 2017 aus Kap. 3002 ... 500.000,00 € Sollzugang ... 500.000,00 €

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (500.000,00) (8.506.002,65) 894 30-153

F BIBB - Investitionen ... 860.000,00 502.904,34 -357.095,66

Erläuterungen

flex. Reste aus Vorjahr / übt. flex. Mittel (357.095,66) - 1635 -

Leistungsfähigkeit des Bildungswesens, Nachwuchsförderung

3002

Titel und Funktion

Z w e c k b e s t i m m u n g Soll 2018

€

Ist 2018

€

Abweichung Ist ./. Soll

€

1 2 3 4 5