(1)Gruppierungsübersicht Haushaltsjahr 2011 Einnahmen

(1)

Gruppierungsübersicht Haushaltsjahr 2011

Einnahmen

+---+---+---+---+

! Gruppie-! ! Gesamtsoll ! Ist !

! rungs- ! Bezeichnung ! Einnahmen ! Einnahmen !

! nummer ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! ! ! ! !

! 0 ! Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben ! 5.147.632.600,00 ! 5.187.502.652,10 !

! ! ! ! !

! 01 ! Gemeinschaftssteuern und Gewerbesteuerumlage (Landesanteil) ! 4.978.100.000,00 ! 5.010.799.981,33 !

! 011 ! Lohnsteuer ! 914.800.000,00 ! 934.430.153,86 !

! 012 ! Veranlagte Einkommensteuer ! 114.500.000,00 ! 114.940.155,70 !

! 013 ! Nicht veranlagte Steuer vom Ertrag (ohne Zinsabschlag) ! 53.700.000,00 ! 89.348.073,42 !

! 014 ! Körperschaftsteuer ! 128.800.000,00 ! 142.267.563,20 !

! 015 ! Umsatzsteuer ! 3.697.500.000,00 ! 3.666.029.349,29 !

! 017 ! Gewerbesteuerumlage ! 37.400.000,00 ! 36.447.341,00 !

! 018 ! Zinsabschlag ! 31.400.000,00 ! 27.337.344,86 !

! 05-06 ! Landessteuern ! 161.604.800,00 ! 159.342.679,91 !

! 051 ! Vermögensteuer ! 0,00 ! 0,00 !

! 052 ! Erbschaftsteuer ! 11.400.000,00 ! 12.409.899,98 !

! 053 ! Grunderwerbsteuer ! 84.600.000,00 ! 80.814.453,93 !

! 054 ! Kraftfahrzeugsteuer ! 0,00 ! 0,00 !

! 055 ! Totalisatorsteuer ! 4.800,00 ! 4.074,69 !

! 056 ! Andere Rennwettsteuern ! 0,00 ! 0,00 !

! 057 ! Lotteriesteuer ! 31.200.000,00 ! 31.927.964,68 !

! 059 ! Feuerschutzsteuer ! 10.800.000,00 ! 10.953.834,02 !

! 061 ! Biersteuer ! 23.600.000,00 ! 23.230.709,14 !

! 069 ! Sonstige ! 0,00 ! 1.743,47 !

! 09 ! Steuerähnliche Abgaben ! 7.927.800,00 ! 17.359.990,86 !

! 093 ! Abgaben von Spielbanken ! 600.000,00 ! 302.447,52 !

! 099 ! Sonstige ! 7.327.800,00 ! 17.057.543,34 !

! ! ! ! !

! 1 ! Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. - ! 362.345.300,00 ! 399.910.112,20 !

! ! Eigene Einnahmen - ! ! !

! ! ! ! !

! 11 ! Verwaltungseinnahmen ! 238.387.400,00 ! 260.873.525,05 !

! 111 ! Gebühren, sonstige Entgelte ! 36.488.800,00 ! 36.630.318,45 !

! 112 ! Geldstrafen und Geldbußen (einschließlich der damit ! 115.393.900,00 ! 107.453.714,29 !

! ! zusammenhängenden Gerichts- und Verwaltungskosten) ! ! !

! 119 ! Sonstige ! 86.504.700,00 ! 116.789.492,31 !

! 12 ! Einnahmen aus wirtschaftlicher Tätigkeit und aus Vermögen (ohne ! 64.619.400,00 ! 75.177.134,21 !

! ! Zinsen) ! ! !

! 121 ! Gewinne aus Unternehmen und Beteiligungen ! 35.704.500,00 ! 44.548.089,60 !

! 122 ! Konzessionsabgaben ! 24.900.000,00 ! 26.549.298,40 !

! 123 ! Einnahmen aus Lotterie, Lotto und Toto ! 449.000,00 ! 57.713,00 !

! 124 ! Mieten und Pachten ! 2.031.200,00 ! 2.464.002,90 !

! 125 ! Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen und Diensten aus ! 1.508.400,00 ! 1.530.893,90 !

! ! wirtschaftlicher Tätigkeit ! ! !

! 129 ! Sonstige ! 26.300,00 ! 27.136,41 !

! 13 ! Erlöse aus der Veräußerung von Gegenständen, Kapitalrückzahlungen ! 1.106.600,00 ! 3.884.315,27 !

! 131 ! Erlöse aus der Veräußerung von unbeweglichen Sachen ! 400.500,00 ! 247.236,24 !

! 132 ! Erlöse aus der Veräußerung von beweglichen Sachen ! 400.000,00 ! 376.049,58 !

! 133 ! Erlöse aus der Veräußerung von Beteiligungen und sonstigem ! 306.100,00 ! 3.261.029,45 !

! ! Kapitalvermögen ! ! !

! 134 ! Kapitalrückzahlungen ! 0,00 ! 0,00 !

! 15 ! Zinseinnahmen aus dem öffentlichen Bereich ! 67.000,00 ! 33.818,48 !

! ! ! ! !

(2)

Einnahmen

+---+---+---+---+

! nummer ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 153 ! Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden ! 67.000,00 ! 33.818,48 !

! 16 ! Zinseinnahmen aus sonstigen Bereichen ! 13.923.200,00 ! 19.992.846,10 !

! 161 ! Zinseinnahmen von öffentlichen Unternehmen und Einrichtungen ! 1.000,00 ! 16.627,78 !

! 162 ! Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland ! 13.922.200,00 ! 19.976.218,32 !

! 17 ! Darlehensrückflüsse aus dem öffentlichen Bereich ! 1.868.600,00 ! 1.877.726,35 !

! 173 ! Darlehensrückflüsse von Gemeinden und Gemeindeverbänden ! 1.708.900,00 ! 1.344.277,71 !

! 177 ! Darlehensrückflüsse von Zweckverbänden ! 159.700,00 ! 533.448,64 !

! 18 ! Darlehensrückflüsse aus sonstigen Bereichen ! 42.373.100,00 ! 38.070.746,74 !

! 182 ! Sonstige Darlehensrückflüsse aus dem Inland ! 42.372.600,00 ! 38.070.479,74 !

! 186 ! Darlehensrückflüsse aus dem Ausland ! 500,00 ! 267,00 !

! ! ! ! !

! 2 ! Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke mit ! 3.444.140.251,69 ! 3.553.380.427,43 !

! ! Ausnahme für Investitionen - Übertragungseinnahmen - ! ! !

! ! ! ! !

! 21 ! Allgemeine Finanzzuweisungen aus dem öffentlichen Bereich ! 2.443.798.100,00 ! 2.453.357.703,62 !

! ! (Finanzzuweisungen) ! ! !

! 211 ! Allgemeine Zuweisungen vom Bund ! 1.951.798.100,00 ! 1.950.937.752,26 !

! 212 ! Allgemeine Zuweisungen von Ländern ! 492.000.000,00 ! 502.419.951,36 !

! 22 ! Schuldendiensthilfen aus dem öffentlichen Bereich ! 54.500.600,00 ! 54.597.533,33 !

! 221 ! Schuldendiensthilfen vom Bund ! 54.500.600,00 ! 54.597.533,33 !

! 23 ! Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus dem öffentlichen Bereich ! 646.052.100,00 ! 852.602.484,26 !

! 231 ! Sonstige Zuweisungen vom Bund ! 571.052.000,00 ! 767.527.915,58 !

! 232 ! Sonstige Zuweisungen von Ländern ! 5.447.300,00 ! 11.070.861,20 !

! 233 ! Sonstige Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden ! 15.996.700,00 ! 19.328.225,71 !

! 234 ! Sonstige Zuweisungen von Sondervermögen ! 0,00 ! 0,00 !

! 235 ! Sonstige Zuweisungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der ! 53.038.900,00 ! 54.330.780,90 !

! ! Bundesanstalt für Arbeit ! ! !

! 236 ! Erstattungen von Sozialversicherungsträgern sowie von der ! 517.200,00 ! 344.700,87 !

! 237 ! Sonstige Zuweisungen von Zweckverbänden ! 0,00 ! 0,00 !

! 24 ! Sonstige Erstattungen aus dem öffentlichen Bereich ! 0,00 ! 0,00 !

! 25 ! Sonstige Zuweisugen aus dem öffentlichen Bereich ! 0,00 ! 0,00 !

! 261 ! Schuldendiensthilfen und Erstattung von Verwaltungsausgaben aus dem! 1.872.500,00 ! 1.934.086,77 !

! ! Inland ! ! !

! 27 ! Erstattungen von Verwaltungsausgaben aus sonstigen Bereichen ! 274.020.051,69 ! 154.672.217,57 !

! 271 ! Erstattungen von der EU ! 205.819.651,69 ! 90.907.195,06 !

! 272 ! Sonstige Zuschüsse von der EU ! 68.200.400,00 ! 63.765.022,51 !

! 28 ! Sonstige Erstattungen und Zuschüsse aus sonstigen Bereichen ! 23.896.900,00 ! 36.216.401,88 !

! 281 ! Sonstige Erstattungen aus dem Inland ! 23.017.400,00 ! 22.670.984,72 !

! 282 ! Sonstige Zuschüsse aus dem Inland ! 879.500,00 ! 13.545.417,16 !

! 286 ! Sonstige Erstattungen aus dem Ausland (soweit nicht von der EU) ! 0,00 ! 0,00 !

! 287 ! Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland (soweit nicht von der EU) ! 0,00 ! 0,00 !

! 297 ! Vermögensübertragungen von Unternehmen, soweit nicht ! 0,00 ! 0,00 !

! ! Investitionszuschüsse ! ! !

! ! ! ! !

! 3 ! Einnahmen aus Schuldenaufnahmenm, aus Zuweisungen und Zuschüssen ! 1.410.051.901,30 ! 967.234.787,77 !

! ! für Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen ! ! !

! ! ! ! !

! 32 ! Schuldenaufnahmen am Kreditmarkt ! 305.124.600,00 ! 209.106.969,16 !

! 325 ! Schuldenaufnahmen auf dem sonstigen inländischen Kreditmarkt ! 305.124.600,00 ! 209.106.969,16 !

! ! ! ! !

(3)

Einnahmen

+---+---+---+---+

! nummer ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 33 ! Zuweisungen für Investitionen aus dem öffentlichen Bereich ! 470.867.016,23 ! 454.572.654,79 !

! ! (Vermögenswirksame Zuweisungen) ! ! !

! 331 ! Zuweisungen für Investitionen vom Bund ! 316.186.000,00 ! 299.873.118,98 !

! 332 ! Zuweisungen für Investitionen von Ländern ! 13.300,00 ! 13.184,06 !

! 333 ! Zuweisungen für Investitionen von Gemeinden und Gemeindeverbänden ! 13.021.900,00 ! 13.030.862,70 !

! 334 ! Zuweisungen für Investitionenvon Sondervermögen ! 141.645.816,23 ! 141.655.489,05 !

! 34 ! Beiträge und sonstige Zuschüsse für Investitionen ! 612.369.785,07 ! 283.646.968,75 !

! 341 ! Beiträge ! 0,00 ! 0,00 !

! 342 ! Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland ! 0,00 ! 0,00 !

! 346 ! Zuschüsse für Investitionen von der EU ! 612.369.785,07 ! 283.646.968,75 !

! 35 ! Entnahmen aus Rücklagen, Fonds und Stöcken ! 13.840.000,00 ! 7.204.405,61 !

! 351 ! Entnahmen aus der Ausgleichsrücklage ! 0,00 ! 0,00 !

! 352 ! Entnahmen aus Betriebsmittelrücklage ! 0,00 ! 0,00 !

! 356 ! Entnahmen aus Fonds und Stöcken ! 13.840.000,00 ! 6.000.000,00 !

! 359 ! Sonstige ! 0,00 ! 1.204.405,61 !

! 36 ! Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre ! 0,00 ! 0,00 !

! 361 ! Einnahmen aus Überschüssen der Vorjahre ! 0,00 ! 0,00 !

! 37 ! Globale Mehr- und Mindereinnahmen ! 0,00 ! 0,00 !

! 38 ! Haushaltstechnische Verrechnungen ! 7.850.500,00 ! 12.703.789,46 !

! 381 ! Verrechnungen zwischen Kapiteln ! 4.498.000,00 ! 7.076.184,60 !

! 382 ! Durchlaufende Posten ! 3.352.500,00 ! 5.627.604,86 ! +---+---+---+---+

! ! Gesamteinnahmen ! 10.364.170.052,99 ! 10.108.027.979,50 ! +---+---+---+---+

(4)

Ausgaben

+---+---+---+---+

! rungs- ! Bezeichnung ! Ausgaben ! Ausgaben !

! nummer ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! ! ! ! !

! 4 ! Persönliche Verwaltungsausgaben ! 2.445.761.095,85 ! 2.423.927.537,24 !

! ! ! ! !

! 41 ! Aufwendungen für Abgeordnete und ehrenamtlich Tätige ! 17.267.800,00 ! 16.157.191,19 !

! 411 ! Aufwendungen für Abgeordnete ! 16.081.400,00 ! 15.128.396,61 !

! 412 ! Aufwendungen für ehrenamtlich Tätige ! 1.186.400,00 ! 1.028.794,58 !

! 42 ! Dienstbezüge und dgl. ! 2.206.690.995,85 ! 2.231.028.031,08 !

! 421 ! Bezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsidenten, der ! 1.226.500,00 ! 1.369.487,35 !

! ! Ministerinnen und der Minister ! ! !

! 422 ! Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen ! 861.103.000,00 ! 866.467.704,85 !

! ! und Richter ! ! !

! 424 ! Zuführung an die Versorgungsrücklage ! 4.692.800,00 ! 4.596.346,45 !

! 425 ! Vergütungen der Angestellten ! 0,00 ! 0,00 !

! 426 ! Löhne der Arbeiterinnen und Arbeiter ! 0,00 ! 0,00 !

! 427 ! Beschäftigungsentgelte, Aufwendungen für nebenamtlich und ! 11.792.520,30 ! 8.337.906,85 !

! ! nebenberuflich Tätige ! ! !

! 428 ! Arbeitnehmerentgelte ! 1.293.432.342,05 ! 1.324.580.747,24 !

! 429 ! Nicht aufteilbare Personalausgaben ! 34.443.833,50 ! 25.675.838,34 !

! 43 ! Versorgungsbezüge und dgl. ! 100.808.700,00 ! 109.643.557,00 !

! 431 ! Versorgungsbezüge der Ministerpräsidentin, des Ministerpräsidenten,! 1.133.200,00 ! 1.312.600,45 !

! ! der Ministerinnen und der Minister ! ! !

! 432 ! Versorgungsbezüge der Beamtinnen, Beamten, Richterinnen und Richter! 99.019.600,00 ! 106.967.232,66 !

! 434 ! Zuführung an die Versorgungsrücklage ! 605.700,00 ! 1.315.396,43 !

! 435 ! Versorgungsbezüge der Angestellten ! 50.200,00 ! 48.827,46 !

! 439 ! Sonstige ! 0,00 ! -500,00 !

! 44 ! Beihilfen, Unterstützungen und dgl. ! 56.329.100,00 ! 58.056.189,74 !

! 441 ! Beihilfen, soweit nicht für Versorgungsempfängerinnen und ! 33.958.900,00 ! 30.175.613,22 !

! ! Versorgungsempfänger und dgl. ! ! !

! 443 ! Fürsorgeleistungen und Unterstützungen ! 12.159.000,00 ! 11.899.534,64 !

! 446 ! Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen und Versorgungsempfänger ! 10.211.200,00 ! 15.981.041,88 !

! ! und dgl. ! ! !

! 45 ! Personalbezogene Sachausgaben ! 10.501.000,00 ! 9.042.568,23 !

! 453 ! Trennungsgeld, Umzugskostenvergütungen ! 2.893.600,00 ! 2.274.750,99 !

! 459 ! Sonstige ! 7.607.400,00 ! 6.767.817,24 !

! 46 ! Globale Mehr- und Minderausgaben für Personalausgaben ! 54.163.500,00 ! 0,00 !

! 461 ! Globale Mehrausgaben für Personalausgaben ! 112.963.500,00 ! 0,00 !

! 462 ! Globale Minderausgaben für Personalausgaben ! -58.800.000,00 ! 0,00 !

! ! ! ! !

! 5 ! Sächliche Verwaltungsausgaben; Ausgaben für den Schuldendienst ! 1.204.041.164,58 ! 1.157.569.886,16 !

! ! ! ! !

! 51-54 ! Sächliche Verwaltungsausgaben ! 392.541.164,58 ! 381.435.427,28 !

! 511 ! Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte, Ausstattungs- und ! 30.765.221,26 ! 25.108.938,04 !

! ! Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände ! ! !

! 514 ! Verbrauchsmittel, Haltung von Fahrzeugen und dgl. ! 20.896.332,71 ! 21.635.358,23 !

! 517 ! Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume ! 48.475.700,00 ! 44.459.589,40 !

! 518 ! Mieten und Pachten ! 77.647.600,00 ! 76.771.044,86 !

! 519 ! Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen ! 25.754.800,00 ! 26.244.593,34 !

! 520 ! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben bei ÖPP-Projekten ! 0,00 ! 0,00 !

! 521 ! Unterhaltung des sonstigen unbeweglichen Vermögens ! 343.500,00 ! 350.254,30 !

! 523 ! Kunst- und wissenschaftliche Sammlungen, Bibliotheken ! 758.395,57 ! 555.226,59 !

! ! ! ! !

(5)

Ausgaben

+---+---+---+---+

! nummer ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 525 ! Aus- und Fortbildung ! 13.400.258,83 ! 14.336.624,87 !

! 526 ! Sachverständige; Gerichts- und ähnliche Kosten ! 7.589.959,45 ! 8.438.848,54 !

! 527 ! Dienstreisen ! 7.297.900,00 ! 6.599.015,33 !

! 529 ! Verfügungsmittel ! 494.300,00 ! 356.291,00 !

! 531 ! Veröffentlichungen ! 2.937.000,00 ! 1.661.574,60 !

! 532 ! Sonstige Ausgaben der Öffentlichkeitsarbeit ! 1.813.003,55 ! 1.735.245,15 !

! 533 ! Dienstleistungen Außenstehender ! 44.997.595,30 ! 45.258.758,65 !

! 534 ! Sonstiges ! 10.700.233,88 ! 10.304.145,24 !

! 535 ! Sonstiges ! 564.200,00 ! 568.612,72 !

! 536 ! Sonstiges ! 59.231.200,00 ! 64.570.012,42 !

! 537 ! Sonstiges ! 941.100,00 ! 829.916,08 !

! 538 ! Sonstiges ! 20.000,00 ! 12.421,80 !

! 541 ! Sonstiges ! 9.474,94 ! 650,00 !

! 542 ! Sonstiges ! 2.434.696,09 ! 3.383.477,97 !

! 543 ! Sonstiges ! 0,00 ! 0,00 !

! 544 ! Sonstiges ! 23.000,00 ! 34.751,89 !

! 546 ! Sonstiges ! 760.600,00 ! 849.770,49 !

! 547 ! Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben ! 34.685.093,00 ! 27.370.305,77 !

! 549 ! Globale Minderausgaben für sächliche Verwaltungsausgaben ! 0,00 ! 0,00 !

! 56 ! Zinsausgaben an Gebietskörpersschaften, Sondervermögen und ! 0,00 ! 0,00 !

! ! gebietskörperschaftliche Zusammenschlüsse ! ! !

! 57 ! Zinsausgaben an Kreditmarkt ! 811.500.000,00 ! 776.134.458,88 !

! 575 ! Zinsausgaben an sonstigen inländischen Kreditmarkt ! 811.500.000,00 ! 776.134.458,88 !

! 59 ! Tilgungsausgaben an Kreditmarkt ! 0,00 ! 0,00 !

! ! ! ! !

! 6 ! Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse für laufende Zwecke mit ! 4.988.259.861,87 ! 4.995.536.126,75 !

! ! Ausnahme für Investitionen ! ! !

! ! ! ! !

! 61 ! Allgemeine Finanzzuweisungen an öffentlichen Bereich ! 1.476.378.120,48 ! 1.469.011.432,47 !

! 612 ! Allgemeine Zuweisungen an Länder ! 0,00 ! 0,00 !

! 613 ! Allgemeine Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände ! 1.476.378.120,48 ! 1.469.011.432,47 !

! 62 ! Schuldendiensthilfen an öffentlichen Bereich ! 28.442.700,00 ! 27.972.834,20 !

! 623 ! Schuldendiensthilfen an Gemeinden und Gemeindeverbände ! 18.494.700,00 ! 18.024.834,20 !

! 627 ! Schuldendiensthilfen an Zweckverbände ! 9.948.000,00 ! 9.948.000,00 !

! 63 ! Erstattungen von Verwaltungsausgaben an öffentlichen Bereich ! 1.042.613.394,36 ! 1.238.785.401,71 !

! 631 ! Sonstige Zuweisungen an Bund ! 454.771.322,29 ! 456.569.764,93 !

! 632 ! Sonstige Zuweisungen an Länder ! 22.093.384,95 ! 19.155.477,07 !

! 633 ! Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände ! 560.385.519,73 ! 757.265.454,47 !

! 634 ! Sonstige Zuweisungen an Sondervermögen ! 0,00 ! 0,00 !

! 636 ! Sonstige Zuweisungen an Sozialversicherungsträger sowie an die ! 4.543.252,34 ! 4.889.863,39 !

! 637 ! Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände ! 909.500,00 ! 904.841,85 !

! 64 ! Sonstige Erstattungen an öffentlichen Bereich ! 0,00 ! 0,00 !

! 65 ! Sonstige Zuweisungen an öffentlichen Bereich ! 0,00 ! 0,00 !

! 66 ! Schuldendiensthilfen an sonstige Bereiche ! 13.323.500,00 ! 12.846.498,65 !

! 662 ! Schuldendiensthilfen an private Unternehmen ! 2.045.500,00 ! 2.207.000,00 !

! 663 ! Schuldendiensthilfen an Sonstige im Inland ! 10.600.000,00 ! 10.113.191,65 !

! 664 ! Schuldendiensthilfen an öffentliche Einrichtungen ! 678.000,00 ! 526.307,00 !

! 67 ! Erstattungen an sonstige Bereiche ! 506.398.693,53 ! 499.074.823,44 !

! 671 ! Erstattungen an Inland ! 506.341.693,53 ! 498.727.807,98 !

! ! ! ! !

(6)

Ausgaben

+---+---+---+---+

! nummer ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 676 ! Erstattungen an Ausland ! 57.000,00 ! 347.015,46 !

! 68 ! Sonstige Zuschüsse an sonstige Bereiche ! 1.921.103.453,50 ! 1.747.845.136,28 !

! 681 ! Renten, Unterstützungen und sonstige Geldleistungen an natürliche ! 260.921.107,59 ! 258.811.251,79 !

! ! Personen ! ! !

! 682 ! Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Unternehmen (soweit ! 367.734.564,34 ! 343.939.717,86 !

! ! nicht unter 661) ! ! !

! 683 ! Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen (soweit nicht ! 494.431.368,06 ! 381.326.309,98 !

! ! unter 662) ! ! !

! 684 ! Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale oder ähnliche ! 186.447.277,89 ! 162.546.147,47 !

! ! Einrichtungen (ohne öffentliche Einrichtungen) ! ! !

! 685 ! Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche Einrichtungen ! 564.447.451,16 ! 559.689.950,45 !

! 686 ! Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland ! 47.108.284,46 ! 41.518.656,88 !

! 687 ! Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland (soweit nicht an die EU) ! 13.400,00 ! 13.101,85 !

! 69 ! Vermögensübertragungen, soweit nicht für Investitionen ! 0,00 ! 0,00 !

! 693 ! Vermögensübertragungen an Gemeinden und Gemeindeverbände, soweit ! 0,00 ! 0,00 !

! ! nicht Investitionszuweisungen ! ! !

! 697 ! Vermögensübertragungen an Unternehmen, soweit nicht ! 0,00 ! 0,00 !

! 698 ! Vermögensübertragungen an Sonstige im Inland, soweit nicht ! 0,00 ! 0,00 !

! ! ! ! !

! 7 ! Bauausgaben ! 194.632.303,34 ! 143.298.785,65 !

! ! ! ! !

! 711 ! Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten ! 39.038.659,66 ! 45.642.409,91 !

! 712 ! Hochbaumaßnahmen ! 1.566.581,10 ! 761.052,11 !

! 713 ! Baumaßnahmen ! 85.522.800,00 ! 36.608.046,79 !

! 714 ! Baumaßnahmen ! 1.500.000,00 ! 1.083.643,04 !

! 729 ! Baumaßnahmen ! 0,00 ! 0,00 !

! 731 ! Straßenbaumaßnahmen ! 25.054.800,00 ! 26.473.948,37 !

! 739 ! Straßenbaumaßnahmen ! 0,00 ! 0,00 !

! 761 ! Sonstige Tiefbaumaßnahmen ! 149.462,58 ! 75.644,88 !

! ! ! ! !

! 8 ! Sonstige Ausgaben für Investitionen und ! 1.534.891.879,30 ! 1.276.492.392,29 !

! ! Investitionsförderungsmaßnahmen ! ! !

! ! ! ! !

! 81 ! Erwerb von beweglichen Sachen ! 66.659.247,83 ! 67.114.416,90 !

! 811 ! Erwerb von Fahrzeugen ! 4.814.800,00 ! 5.940.035,61 !

! 812 ! Erwerb von Geräten und sonstigen beweglichen Sachen ! 61.844.447,83 ! 61.174.381,29 !

! 82 ! Erwerb von unbeweglichen Sachen ! 23.952.900,00 ! 23.488.725,20 !

! 821 ! Grunderwerb ! 2.300.000,00 ! 1.404.237,16 !

! 823 ! Erwerb privat vorfinanzierter unbeweglicher Sachen ! 21.652.900,00 ! 22.084.488,04 !

! 83 ! Erwerb von Beteiligungen und dgl. ! 5.470.600,00 ! 5.513.535,89 !

! 831 ! Erwerb von Beteiligungen und dgl. im Inland ! 5.470.600,00 ! 5.513.535,89 !

! 84 ! Globale Minderausgaben ! 0,00 ! 0,00 !

! 85 ! Darlehen an öffentlichen Bereich ! 0,00 ! 0,00 !

! 853 ! Darlehen an Gemeinden und Gemeindeverbände ! 0,00 ! 0,00 !

! 86 ! Darlehen an sonstige Bereiche ! 2.631.000,00 ! 0,00 !

! ! ! ! !

(7)

Ausgaben

+---+---+---+---+

! nummer ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 861 ! Darlehen an öffentliche Unternehmen und Einrichtungen ! 1.500.000,00 ! 0,00 !

! 862 ! Darlehen an private Unternehmen ! 1.120.000,00 ! 0,00 !

! 863 ! Darlehen an Sonstige im Inland ! 11.000,00 ! 0,00 !

! 87 ! Inanspruchnahme aus Gewährleistungen ! 20.000.000,00 ! 19.040.926,60 !

! 871 ! Gewährleistungen ! 20.000.000,00 ! 19.040.926,60 !

! 88 ! Zuweisungen für Investitionen an öffentlichen Bereich ! 713.784.682,66 ! 589.891.037,89 !

! 883 ! Zuweisungen für Investitionenan Gemeinden und Gemeindeverbände ! 711.334.682,66 ! 589.592.889,89 !

! 887 ! Zuweisungen für Investitionenan Zweckverbände ! 2.450.000,00 ! 298.148,00 !

! 89 ! Zuschüsse für Investitionen an sonstige Bereiche ! 702.393.448,81 ! 571.443.749,81 !

! 891 ! Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen ! 84.579.560,31 ! 66.618.427,51 !

! 892 ! Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen ! 266.255.912,32 ! 246.336.649,22 !

! 893 ! Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland ! 236.303.980,80 ! 175.798.811,81 !

! 894 ! Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen ! 115.073.695,38 ! 82.511.787,27 !

! 896 ! Zuschüsse für Investitionen an Ausland ! 180.300,00 ! 178.074,00 !

! ! ! ! !

! 9 ! Besondere Finanzierungsausgaben ! 87.679.500,00 ! 111.203.251,41 !

! ! ! ! !

! 91 ! Zuführung an Rücklagen, Fonds und Stöcke ! 48.675.200,00 ! 57.752.451,05 !

! 911 ! Zuführungen an die Ausgleichsrücklage ! 0,00 ! 0,00 !

! 912 ! Zuführungen an Betriebmittelrücklage ! 0,00 ! 0,00 !

! 916 ! Zuführungen an Fonds und Stöcke ! 48.675.200,00 ! 56.716.518,39 !

! 919 ! Sonstige ! 0,00 ! 1.035.932,66 !

! 96 ! Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren ! 40.000.000,00 ! 40.897.701,90 !

! 961 ! Ausgaben zur Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren ! 40.000.000,00 ! 40.897.701,90 !

! 97 ! Globale Mehr- und Minderausgaben ! -8.333.700,00 ! 0,00 !

! 971 ! Globale Mehrausgaben ! 511.300,00 ! 0,00 !

! 972 ! Globale Minderausgaben ! -8.845.000,00 ! 0,00 !

! 981 ! Verrechnungen zwischen Kapiteln ! 4.132.000,00 ! 7.222.689,80 !

! 982 ! Durchlaufende Posten ! 3.206.000,00 ! 5.330.408,66 ! +---+---+---+---+

! ! Gesamtausgaben ! 10.455.265.804,94 ! 10.108.027.979,50 ! +---+---+---+---+

(8)

(9)

Funktionenübersicht Haushaltsjahr 2011

Einnahmen

+---+---+---+---+

! ! ! Gesamtsoll ! Ist !

! Funktion! Funktionen / Aufgabenbereiche ! Einnahmen ! Einnahmen !

! ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! ! ! ! !

! 0 ! Allgemeine Dienste ! 234.955.500,00 ! 242.832.594,35 !

! ! ! ! !

! 01 ! Politische Führung und zentrale Verwaltung ! 60.604.600,00 ! 60.736.648,59 !

! 011 ! Politische Führung ! 5.153.500,00 ! 2.840.218,40 !

! 012 ! Innere Verwaltung ! 7.963.300,00 ! 11.113.205,97 !

! 013 ! Informationswesen ! 0,00 ! 0,00 !

! 014 ! Statistischer Dienst ! 5.875.000,00 ! 6.167.382,22 !

! 016 ! Hochbauverwaltung ! 20.119.700,00 ! 18.676.235,60 !

! 018 ! Versorgung einschließlich Beihilfen für Versorgungsempfängerinnen ! ! !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger, soweit nicht unter ! 19.892.500,00 ! 19.670.030,71 !

! 019 ! Sonstige allgemeine Staatsaufgaben ! 1.600.600,00 ! 2.269.575,69 !

! 02 ! Auswärtige Angelegenheiten ! 0,00 ! 0,00 !

! 023 ! Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ! 0,00 ! 0,00 !

! 029 ! Sonstiges ! 0,00 ! 0,00 !

! 04 ! Öffentliche Sicherheit und Ordnung ! 30.990.200,00 ! 33.418.657,22 !

! 042 ! Polizei ! 24.879.500,00 ! 24.764.915,21 !

! 044 ! Brandschutz ! 1.637.200,00 ! 2.076.857,92 !

! 045 ! Katastrophenschutz ! 20.000,00 ! 72.092,00 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich der öffe ! 0,00 ! 0,00 !

! 049 ! Sonstiges ! 4.453.500,00 ! 6.504.792,09 !

! 05 ! Rechtsschutz ! 93.872.900,00 ! 92.332.774,07 !

! 051 ! Verfassungsgerichte ! 0,00 ! 0,00 !

! 052 ! Ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften ! 88.161.100,00 ! 85.079.607,98 !

! 053 ! Verwaltungsgerichte ! 1.800.000,00 ! 1.512.331,90 !

! 054 ! Arbeits- und Sozialgerichte ! 2.330.600,00 ! 2.157.815,82 !

! 055 ! Finanzgerichte ! 400.000,00 ! 400.883,56 !

! 056 ! Justizvollzugsanstalten ! 1.124.700,00 ! 779.035,58 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich des Rech ! 0,00 ! 2.384.651,24 !

! 059 ! Sonstige Rechtsschutzaufgaben ! 56.500,00 ! 18.447,99 !

! 061 ! Steuer- und Zollverwaltung, Vermögensverwaltung ! 47.149.800,00 ! 52.958.023,84 !

! 062 ! Schuldenverwaltung und sonstige Finanzverwaltung ! 2.338.000,00 ! 3.386.490,63 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich der Fina ! 0,00 ! 0,00 !

! ! ! ! !

! 1 ! Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten ! 161.373.200,00 ! 174.354.094,91 !

! ! ! ! !

! 11 ! Verwaltung ! 976.700,00 ! 942.506,56 !

! 111 ! Unterrichtsverwaltung ! 12.000,00 ! 15.869,14 !

! 112 ! Grundschulen ! 0,00 ! 0,00 !

! 116 ! Realschulen ! 0,00 ! 0,00 !

! 117 ! Gymnasien, Kollegs ! 964.700,00 ! 926.637,42 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich der Schu ! 0,00 ! 0,00 !

! 119 ! Gesamtschulen (integrierte und additive) ! 0,00 ! 0,00 !

! 12 ! Schulen und vorschulische Bildung ! 983.000,00 ! 2.660.017,31 !

! 121 ! Schulformunabhängige Orientierungsstufe ! 0,00 ! 0,00 !

! 123 ! Freie Waldorfschulen ! 0,00 ! 0,00 !

! ! ! ! !

(10)

Einnahmen

+---+---+---+---+

! ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 124 ! Sonderschulen ! 166.800,00 ! 145.968,05 !

! 127 ! Berufliche Schulen ! 20.000,00 ! 57.506,31 !

! 129 ! Sonstige schulische Aufgaben ! 796.200,00 ! 2.456.542,95 !

! 13 ! Hochschulen ! 53.917.800,00 ! 50.919.617,97 !

! 131 ! Universitäten ! 0,00 ! 0,00 !

! 132 ! Hochschulkliniken ! 0,00 ! 0,00 !

! 133 ! Verwaltungsfachhochschulen ! 0,00 ! 0,00 !

! 135 ! Kunsthochschulen ! 0,00 ! 0,00 !

! 136 ! Fachhochschulen ! 0,00 ! 0,00 !

! 137 ! Deutsche Forschungsgemeinschaft ! 0,00 ! 394.351,74 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich Hochschu ! 0,00 ! 0,00 !

! 139 ! Sonstige Hochschulaufgaben ! 53.917.800,00 ! 50.525.266,23 !

! 14 ! Förderung des Bildungswesens ! 57.233.700,00 ! 55.919.289,49 !

! 141 ! Fördermaßnahmen für Schülerinnen und Schüler ! 3.283.700,00 ! 3.096.883,32 !

! 142 ! Fördermaßnahmen für Studierende ! 53.950.000,00 ! 52.822.406,17 !

! 143 ! Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs ! 0,00 ! 0,00 !

! 145 ! Schülerinnen- und Schülerbeförderung ! 0,00 ! 0,00 !

! 146 ! Studentenwohnraumförderung ! 0,00 ! 0,00 !

! 15 ! Sonstiges Bildungswesen ! 61.400,00 ! 93.373,98 !

! 151 ! Förderung der Weiterbildung ! 46.600,00 ! 47.374,60 !

! 153 ! Andere Einrichtungen der Weiterbildung ! 0,00 ! 0,00 !

! 154 ! Einrichtungen der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung ! 14.800,00 ! 45.999,38 !

! 155 ! Einrichtungen der Lehrerinnen- und Lehrerfortbildung ! 0,00 ! 0,00 !

! 156 ! Berufsakademien ! 0,00 ! 0,00 !

! 16 ! Wissenschaft, Forschung, Entwicklung außerhalb der Hochschulen ! ! !

! ! (ohne Forschung der Verteidigung) ! 34.051.400,00 ! 37.173.879,77 !

! 162 ! Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren ! 59.400,00 ! 58.394,44 !

! 164 ! Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern ! 33.992.000,00 ! 37.115.485,33 !

! 165 ! Andere Einrichtungen für Wissenschaft und Forschung ! 0,00 ! 0,00 !

! 169 ! Forschung und experimentelle Entwicklung zur industriellen ! ! !

! ! Produktivität und TecTechnologie (Einzelmaßnahmen) ! 0,00 ! 0,00 !

! ! (ohne Forschung der Verteidigung) ! 0,00 ! 222.824,41 !

! 173 ! Forschung und experimentelle Entwicklung zum Umweltschutz ! ! !

! ! (Einzelmaßnahmen) ! 0,00 ! 0,00 !

! 174 ! Forschung und experimentelle Entwicklung zur landwirtschaftlichen ! ! !

! ! Produktivitätund Technologie (Einzelmaßnahmen) ! 0,00 ! 0,00 !

! 176 ! Forschung und experimentelle Entwicklung zu Infrastrukturmaßnahmen ! ! !

! ! undRaumgesamtplanung (Einzelmaßnahmen) ! 0,00 ! 0,00 !

! 178 ! Nicht zielorientierte Forschung und sonstige Maßnahmen zur ! ! !

! ! Förderung der WissensWissenschaft und der zivilen Forschung ! 0,00 ! 222.824,41 !

! 18 ! Kunst- und Kulturpflege ! 282.500,00 ! 13.506.477,75 !

! 181 ! Theater ! 0,00 ! 0,00 !

! 182 ! Einrichtungen der Musikpflege ! 0,00 ! 0,00 !

! 183 ! Museen, Sammlungen, Ausstellungen ! 131.500,00 ! 13.211.823,67 !

! 185 ! Musikschulen ! 0,00 ! 0,00 !

! 186 ! Nichtwissenschaftliche Bibliotheken ! 0,00 ! 0,00 !

! 187 ! Sonstige Kultureinrichtungen ! 151.000,00 ! 294.654,08 !

! 19 ! Kirchliche Angelegenheiten ! 13.866.700,00 ! 12.916.107,67 !

! ! ! ! !

(11)

Einnahmen

+---+---+---+---+

! ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 191 ! Einzelmaßnahmen im Bereich Theater und Musikpflege ! 0,00 ! 0,00 !

! 192 ! Einzelmaßnahmen im Bereich Museen und Ausstellungen ! 25.600,00 ! 67.225,91 !

! 193 ! Andere Einzelmaßnahmen der Kulturpflege ! 0,00 ! 0,00 !

! 195 ! Denkmalschutz und -pflege ! 13.841.100,00 ! 12.741.985,46 !

! 199 ! Kirchliche Angelegenheiten ! 0,00 ! 106.896,30 !

! ! ! ! !

! 2 ! Soziale Sicherung, soziale Kriegsfolgeaufgaben, Wiedergutmachung ! 333.470.505,11 ! 417.982.668,52 !

! ! ! ! !

! 21 ! Verwaltung ! 492.700,00 ! 311.259,22 !

! 211 ! Versicherungsbehörden ! 492.200,00 ! 310.825,00 !

! 212 ! Sozialamt, Sozialhilfeverband, Landeswohlfahrtsverband ! 0,00 ! 0,00 !

! 214 ! Versorgungsämter ! 0,00 ! 0,00 !

! 219 ! Sonstige Behörden ! 500,00 ! 434,22 !

! 22 ! Sozialversicherung einschließlich Arbeitslosenversicherung ! 0,00 ! 26.788,96 !

! 223 ! Unfallversicherung ! 0,00 ! 26.788,96 !

! 224 ! Krankenversicherung ! 0,00 ! 0,00 !

! 229 ! Sonstige Sozialversicherungen ! 0,00 ! 0,00 !

! 23 ! Familien-, Sozial- und Jugendhilfe ! 123.492.000,00 ! 126.014.281,84 !

! 233 ! Wohngeld ! 26.000.000,00 ! 28.397.529,73 !

! 234 ! Leistungen nach dem SGB XII und dem Asylbewerberleistungsgesetz ! 81.627.000,00 ! 81.025.295,25 !

! 235 ! Soziale Einrichtungen ! 120.000,00 ! 758.469,87 !

! 236 ! Förderung der Wohlfahrtspflege ! 110.000,00 ! 82.721,66 !

! 237 ! Leistungen nach dem Unterhaltsvorschussgesetz ! 15.635.000,00 ! 15.750.265,33 !

! 24 ! Soziale Leistungen für Folgen von Krieg und politischen Ereignissen! 6.206.100,00 ! 7.412.471,26 !

! 244 ! Wiedergutmachung ! 360.300,00 ! 295.196,66 !

! 246 ! Vertriebene und Spätaussiedler ! 3.000,00 ! 5.011,41 !

! 247 ! Kriegsopferfürsorge ! 4.975.100,00 ! 4.151.728,06 !

! 249 ! Sonstiges ! 867.700,00 ! 2.960.535,13 !

! 25 ! Arbeitsmarktpolitik und Arbeitsschutz ! 177.200.105,11 ! 257.850.001,97 !

! 251 ! Grundsicherung für Arbeitssuchende ! 0,00 ! 196.446.194,74 !

! 252 ! Hilfe für Berufsausbildung, Fortbildung und Umschulung ! 176.350.105,11 ! 58.465.014,60 !

! 253 ! Sonstige Anpassungsmaßnahmen und produktive Arbeitsförderung ! 850.000,00 ! 2.938.792,63 !

! 254 ! Arbeitsschutz ! 0,00 ! 0,00 !

! 26 ! Jugendhilfe nach SGB VIII ! 560.000,00 ! 372.997,29 !

! 261 ! Jugendarbeit und Jugendverbandsarbeit ! 0,00 ! 0,00 !

! 262 ! Jugendsozialarbeit und erzieherischer Kinder- und Jugendschutz ! 0,00 ! 0,00 !

! 264 ! Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und in Tagespflege ! 0,00 ! 0,00 !

! 265 ! Hilfe zur Erziehung und Eingliederungshilfen ! 0,00 ! 0,00 !

! 266 ! Andere Aufgaben der Jugendhilfe ! 560.000,00 ! 372.997,29 !

! 27 ! Einrichtungen der Jugendhilfe ! 8.635.000,00 ! 10.939.510,32 !

! 271 ! Einrichtungen der Jugendarbeit und der Jugendverbandsarbeit ! 0,00 ! 0,00 !

! 272 ! Einrichtungen der Jugendsozialarbeit und des erzieherischen Kinder-! ! !

! ! und Jugendschutzes ! 0,00 ! 0,00 !

! 273 ! Einrichtungen der Familienförderung ! 0,00 ! 0,00 !

! 274 ! Tageseinrichtungen für Kinder ! 8.635.000,00 ! 10.939.510,32 !

! 275 ! Einrichtungen für Hilfen zur Erziehung und Eingliederungshilfen ! 0,00 ! 0,00 !

! 276 ! Einrichtungen für andere Aufgaben der Jugendhilfe ! 0,00 ! 0,00 !

! 29 ! Sonstige soziale Angelegenheiten ! 16.884.600,00 ! 15.055.357,66 !

! 291 ! Sonstige soziale Angelegenheiten ! 16.884.600,00 ! 15.055.357,66 !

! ! ! ! !

(12)

Einnahmen

+---+---+---+---+

! ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! ! ! ! !

! 3 ! Gesundheit, Sport und Erholung ! 20.423.400,00 ! 22.897.061,32 !

! ! ! ! !

! 31 ! Einrichtungen und Maßnahmen des Gesundheitswesens ! 14.028.900,00 ! 13.860.888,48 !

! 311 ! Gesundheitsbehörden ! 0,00 ! 0,00 !

! 312 ! Krankenhäuser und Heilstätten ! 14.028.900,00 ! 13.859.752,56 !

! 314 ! Maßnahmen des Gesundheitswesens ! 0,00 ! 1.135,92 !

! 32 ! Sport und Erholung ! 421.200,00 ! 365.514,94 !

! 323 ! Sportstätten ! 0,00 ! 0,00 !

! 324 ! Förderung des Sports ! 421.200,00 ! 365.514,94 !

! 329 ! Sonstiges ! 0,00 ! 0,00 !

! 33 ! Reinhaltung von Luft, Wasser und Erde, Lärmbekämpfung, ! ! !

! ! Reaktorsicherheit ! 4.368.800,00 ! 6.776.231,80 !

! 331 ! Umwelt und Naturschutzbehörden ! 2.084.400,00 ! 2.831.879,03 !

! 332 ! Maßnahmen des Umwelt- und Naturschutzes ! 2.284.400,00 ! 3.944.352,77 !

! 341 ! Behörden für Reaktorsicherheit und Strahlenschutz ! 0,00 ! 0,00 !

! 342 ! Maßnahmen für Reaktorsicherheit und des Strahlenschutzes ! 1.604.500,00 ! 1.894.426,10 !

! ! ! ! !

! 4 ! Wohnungswesen, Raumordnung und kommunale Gemeinschaftsdienste ! 75.082.300,00 ! 75.808.021,88 !

! ! ! ! !

! 41 ! Wohnungswesen ! 24.203.300,00 ! 24.707.990,33 !

! 411 ! Förderung des Wohnungsbaues ! 24.203.300,00 ! 24.707.990,33 !

! 42 ! Raumordnung, Landesplanung, Vermessungswesen ! 11.236.200,00 ! 10.367.866,82 !

! 421 ! Kataster- und Vermessungsverwaltung ! 10.552.500,00 ! 9.216.443,24 !

! 422 ! Raumordnung und Landesplanung ! 683.700,00 ! 1.151.423,58 !

! 44 ! Städtebauförderung ! 39.642.800,00 ! 40.732.164,73 !

! 441 ! Städtebauförderung ! 39.642.800,00 ! 40.732.164,73 !

! ! ! ! !

! 5 ! Ernährung, Landwirtschaft und Forsten ! 215.163.900,00 ! 156.193.701,81 !

! ! ! ! !

! 51 ! Verwaltung (ohne Betriebsverwaltung) ! 6.844.800,00 ! 6.209.865,12 !

! 511 ! Ernährung und Landwirtschaft ! 6.844.800,00 ! 6.209.865,12 !

! 512 ! Forsten ! 0,00 ! 0,00 !

! 52 ! Verbesserung der Agrarstruktur ! 207.348.100,00 ! 148.792.579,63 !

! 521 ! Verbesserung der Agrarstruktur (Gemeinschaftsaufgabe) ! 16.196.800,00 ! 17.262.413,55 !

! 528 ! EU-Ausrichtungsfonds ! 190.520.600,00 ! 131.420.407,94 !

! 529 ! Sonstiges ! 630.700,00 ! 109.758,14 !

! 53 ! Einkommensstabilisierende Maßnahmen ! 615.200,00 ! 783.964,84 !

! 531 ! EU-Garantiefonds ! 615.200,00 ! 783.964,84 !

! 539 ! Sonstiges ! 0,00 ! 0,00 !

! 54 ! Sonstige Bereiche ! 355.800,00 ! 407.292,22 !

! 541 ! Versuchsgüter und -felder ! 0,00 ! 0,00 !

! 549 ! Sonstiges ! 355.800,00 ! 407.292,22 !

! ! ! ! !

! 6 ! Energie- und Wasserwirtschaft, Gewerbe, Dienstleistungen ! 777.954.747,88 ! 526.542.280,93 !

! ! ! ! !

! 61 ! Verwaltung ! 974.500,00 ! 818.546,23 !

! 611 ! Verwaltung ! 974.500,00 ! 818.546,23 !

! 62 ! Energie- und Wasserwirtschaft, Kulturbau ! 19.066.700,00 ! 26.376.310,24 !

! 622 ! Erneuerbare Energieformen ! 0,00 ! 0,00 !

! ! ! ! !

(13)

Einnahmen

+---+---+---+---+

! ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 623 ! Wasserwirtschaft und Kulturbau ! 19.066.700,00 ! 26.376.310,24 !

! 624 ! Talsperren, Hochwasserrückhaltebecken ! 0,00 ! 0,00 !

! 629 ! Sonstiges ! 0,00 ! 0,00 !

! 63 ! Bergbau, verarbeitendes Gewerbe und Baugewerbe ! 4.565.900,00 ! 4.046.713,31 !

! 631 ! Kohlenbergbau ! 0,00 ! 0,00 !

! 632 ! Sonstiger Bergbau ! 0,00 ! 0,00 !

! 635 ! Handwerk und Kleingewerbe ! 4.565.900,00 ! 4.046.713,31 !

! 64 ! Handel ! 0,00 ! 0,00 !

! 642 ! Exportförderung, Auslandsmessen ! 0,00 ! 0,00 !

! 65 ! Fremdenverkehr ! 0,00 ! 0,00 !

! 651 ! Fremdenverkehr ! 0,00 ! 0,00 !

! 67 ! Sonstige Dienstleistungen ! 0,00 ! 0,00 !

! 68 ! Sonstige Bereiche ! 0,00 ! 0,00 !

! 69 ! Regionale Förderungsmaßnahmen ! 753.347.647,88 ! 495.300.711,15 !

! 691 ! Betriebliche Investitionen ! 182.081.100,00 ! 100.011.361,97 !

! 692 ! Verbesserung der Infrastruktur ! 571.266.547,88 ! 392.283.950,61 !

! 699 ! Sonstiges ! 0,00 ! 3.005.398,57 !

! ! ! ! !

! 7 ! Verkehrs- und Nachrichtenwesen ! 443.463.000,00 ! 442.525.805,65 !

! ! ! ! !

! 71 ! Verwaltung ! 0,00 ! 0,00 !

! 711 ! Straßen- und Brückenbau ! 0,00 ! 0,00 !

! 72 ! Straßen ! 72.332.300,00 ! 75.384.693,70 !

! 721 ! Bundesautobahnen ! 29.561.500,00 ! 31.308.688,48 !

! 722 ! Bundesstraßen ! 0,00 ! 95.877,40 !

! 723 ! Landesstraßen ! 0,00 ! 0,00 !

! 724 ! Kreisstraßen ! 3.300.000,00 ! 4.551.986,43 !

! 725 ! Gemeindestraßen ! 39.400.000,00 ! 39.400.000,00 !

! 729 ! Sonstiges ! 70.800,00 ! 28.141,39 !

! 73 ! Wasserstraßen und Häfen, Förderung der Schiffahrt ! 0,00 ! 0,00 !

! 731 ! Wasserstraßen und Häfen ! 0,00 ! 0,00 !

! 74 ! Eisenbahnen und öffentlicher Personennahverkehr ! 370.865.900,00 ! 366.997.318,42 !

! 741 ! Maßnahmen für den öffentlichen Personennahverkehr ! 370.791.600,00 ! 366.944.772,56 !

! 749 ! Sonstiges ! 74.300,00 ! 52.545,86 !

! 75 ! Luftfahrt ! 255.000,00 ! 128.055,45 !

! 751 ! Flugsicherung ! 255.000,00 ! 128.055,45 !

! 791 ! Sonstige Bereiche ! 9.800,00 ! 15.738,08 !

! ! ! ! !

! 8 ! Wirtschaftsunternehmen, Allgemeines Grund- und Kapitalvermögen, ! ! !

! ! Sondervermögen ! 89.894.700,00 ! 98.302.855,36 !

! ! ! ! !

! 81 ! Land- und forstwirtschaftliche Unternehmen ! 5.698.400,00 ! 5.835.415,85 !

! 811 ! Landwirtschaftliche Unternehmen ! 328.700,00 ! 310.052,86 !

! 812 ! Forstwirtschaftliche Unternehmen ! 5.369.700,00 ! 5.525.362,99 !

! 839 ! Sonstiges ! 0,00 ! 0,00 !

! 85 ! Bergbau- und Gewerbeunternehmen ! 25.249.000,00 ! 26.530.614,08 !

! 853 ! Banken und Kreditinstitute ! 0,00 ! 0,00 !

! 856 ! Lotterie, Lotto, Toto ! 25.249.000,00 ! 26.530.614,08 !

! ! ! ! !

(14)

Einnahmen

+---+---+---+---+

! ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 859 ! Sonstiges ! 0,00 ! 0,00 !

! 86 ! Sonstige Wirtschaftsunternehmen ! 0,00 ! 0,00 !

! 87 ! Allgemeines Grund- und Kapitalvermögen, Sondervermögen ! 58.947.300,00 ! 65.936.825,43 !

! 871 ! Allgemeines Grundvermögen ! 1.000.000,00 ! 1.133.938,70 !

! 872 ! Allgemeines Kapitalvermögen ! 57.947.300,00 ! 64.802.886,73 !

! ! ! ! !

! 9 ! Allgemeine Finanzwirtschaft ! 8.012.388.800,00 ! 7.950.588.894,77 !

! ! ! ! !

! 91 ! Steuern und allgemeine Finanzzuweisungen ! 7.689.436.200,00 ! 7.729.136.145,71 !

! 911 ! Steuern und allgemeine Finanzzuweisungen ! 7.689.436.200,00 ! 7.729.136.145,71 !

! 92 ! Schulden ! 305.124.600,00 ! 209.106.969,16 !

! 921 ! Schulden ! 305.124.600,00 ! 209.106.969,16 !

! 93 ! Versorgung ! 0,00 ! 0,00 !

! 94 ! Beihilfen, Unterstützungen u.ä. ! 0,00 ! 0,00 !

! 941 ! Beihilfen, Unterstützungen u.ä. ! 0,00 ! 0,00 !

! 95 ! Rücklagen ! 13.840.000,00 ! 6.000.000,00 !

! 951 ! Rücklagen ! 13.840.000,00 ! 6.000.000,00 !

! 96 ! Sonstiges ! 0,00 ! 0,00 !

! 961 ! Sonstiges ! 0,00 ! 0,00 !

! 97 ! Abwicklung der Vorjahre ! 0,00 ! 0,00 !

! 971 ! Abwicklung der Vorjahre ! 0,00 ! 0,00 !

! 98 ! Globalposten ! 0,00 ! 0,00 !

! 981 ! Verstärkungsmittel für Personalausgaben ! 0,00 ! 0,00 !

! 988 ! Globale Mehrausgaben/globale Mindereinnahmen ! 0,00 ! 0,00 !

! 989 ! Globale Minderausgaben/globale Mehreinnahmen ! 0,00 ! 0,00 !

! 991 ! Haushaltstechnische Verrechnungen ! 3.988.000,00 ! 6.345.779,90 ! +---+---+---+---+

! ! Gesamteinnahmen ! 10.364.170.052,99 ! 10.108.027.979,50 ! +---+---+---+---+

(15)

Ausgaben

+---+---+---+---+

! Funktion! Funktionen / Aufgabenbereiche ! Ausgaben ! Ausgaben !

! ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! ! ! ! !

! 0 ! Allgemeine Dienste ! 1.480.484.861,71 ! 1.460.095.619,22 !

! ! ! ! !

! 01 ! Politische Führung und zentrale Verwaltung ! 442.919.663,44 ! 429.855.923,20 !

! 011 ! Politische Führung ! 201.013.265,20 ! 196.739.966,74 !

! 012 ! Innere Verwaltung ! 137.791.694,80 ! 140.013.300,93 !

! 013 ! Informationswesen ! 937.200,00 ! 896.406,79 !

! 014 ! Statistischer Dienst ! 26.054.638,01 ! 21.031.658,33 !

! 016 ! Hochbauverwaltung ! 25.810.065,43 ! 16.491.629,08 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger, soweit nicht unter ! 50.877.500,00 ! 54.268.413,33 !

! 019 ! Sonstige allgemeine Staatsaufgaben ! 435.300,00 ! 414.548,00 !

! 02 ! Auswärtige Angelegenheiten ! 1.223.500,00 ! 840.594,62 !

! 023 ! Wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung ! 210.000,00 ! 142.501,10 !

! 029 ! Sonstiges ! 1.013.500,00 ! 698.093,52 !

! 04 ! Öffentliche Sicherheit und Ordnung ! 494.637.265,99 ! 499.151.474,39 !

! 042 ! Polizei ! 426.022.403,55 ! 428.478.937,13 !

! 044 ! Brandschutz ! 14.950.762,44 ! 13.101.180,34 !

! 045 ! Katastrophenschutz ! 2.275.300,00 ! 1.739.416,58 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich der öffe ! 44.191.000,00 ! 49.796.658,72 !

! 049 ! Sonstiges ! 7.197.800,00 ! 6.035.281,62 !

! 05 ! Rechtsschutz ! 376.174.843,22 ! 371.009.706,32 !

! 051 ! Verfassungsgerichte ! 226.300,00 ! 212.532,48 !

! 052 ! Ordentliche Gerichte und Staatsanwaltschaften ! 244.576.600,00 ! 240.351.518,03 !

! 053 ! Verwaltungsgerichte ! 6.574.100,00 ! 6.302.716,39 !

! 054 ! Arbeits- und Sozialgerichte ! 21.636.300,00 ! 21.712.546,59 !

! 055 ! Finanzgerichte ! 1.448.700,00 ! 1.578.851,97 !

! 056 ! Justizvollzugsanstalten ! 80.522.000,00 ! 78.557.885,98 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich des Rech ! 13.123.000,00 ! 14.934.953,05 !

! 059 ! Sonstige Rechtsschutzaufgaben ! 8.067.843,22 ! 7.358.701,83 !

! 061 ! Steuer- und Zollverwaltung, Vermögensverwaltung ! 143.193.189,06 ! 136.316.772,61 !

! 062 ! Schuldenverwaltung und sonstige Finanzverwaltung ! 17.969.000,00 ! 18.428.589,21 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich der Fina ! 4.367.400,00 ! 4.492.558,87 !

! ! ! ! !

! 1 ! Bildungswesen, Wissenschaft, Forschung, kulturelle Angelegenheiten ! 2.480.445.635,04 ! 2.444.453.844,12 !

! ! ! ! !

! 11 ! Verwaltung ! 887.516.542,05 ! 924.072.212,00 !

! 111 ! Unterrichtsverwaltung ! 603.742,05 ! 467.898,47 !

! 112 ! Grundschulen ! 297.271.500,00 ! 313.986.286,53 !

! 116 ! Realschulen ! 289.652.800,00 ! 306.837.702,10 !

! 117 ! Gymnasien, Kollegs ! 263.866.400,00 ! 261.866.164,07 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich der Schu ! 8.226.200,00 ! 9.427.726,18 !

! 119 ! Gesamtschulen (integrierte und additive) ! 27.895.900,00 ! 31.486.434,65 !

! 12 ! Schulen und vorschulische Bildung ! 493.196.718,19 ! 469.033.991,19 !

! 121 ! Schulformunabhängige Orientierungsstufe ! 0,00 ! 0,00 !

! 123 ! Freie Waldorfschulen ! 3.392.900,00 ! 3.047.898,15 !

! ! ! ! !

(16)

Ausgaben

+---+---+---+---+

! Funktion! Funktionen / Aufgabenbereiche ! Ausgaben ! Ausgaben !

! ! ! ! !

! ! ! EUR ! EUR ! +---+---+---+---+

! 124 ! Sonderschulen ! 194.985.000,00 ! 195.581.826,45 !

! 127 ! Berufliche Schulen ! 151.472.300,00 ! 151.319.610,52 !

! 129 ! Sonstige schulische Aufgaben ! 143.346.518,19 ! 119.084.656,07 !

! 13 ! Hochschulen ! 631.558.772,62 ! 598.481.292,28 !

! 131 ! Universitäten ! 264.714.612,99 ! 258.708.278,85 !

! 132 ! Hochschulkliniken ! 113.286.200,00 ! 114.455.105,27 !

! 133 ! Verwaltungsfachhochschulen ! 5.660.800,00 ! 701.370,20 !

! 135 ! Kunsthochschulen ! 12.768.300,00 ! 13.551.630,00 !

! 136 ! Fachhochschulen ! 82.577.000,00 ! 87.778.810,00 !

! 137 ! Deutsche Forschungsgemeinschaft ! 20.375.200,00 ! 20.002.018,82 !

! ! und VersorgungVersorgungsempfänger im Bereich Hochschu ! 8.317.800,00 ! 10.271.698,05 !

! 139 ! Sonstige Hochschulaufgaben ! 123.858.859,63 ! 93.012.381,09 !

! 14 ! Förderung des Bildungswesens ! 98.470.900,00 ! 95.627.017,33 !

! 141 ! Fördermaßnahmen für Schülerinnen und Schüler ! 51.140.000,00 ! 46.856.138,58 !

! 142 ! Fördermaßnahmen für Studierende ! 45.744.400,00 ! 47.187.149,22 !

! 143 ! Fördermaßnahmen für den wissenschaftlichen Nachwuchs ! 1.586.500,00 ! 1.583.729,53 !

! 145 ! Schülerinnen- und Schülerbeförderung ! 0,00 ! 0,00 !

! 146 ! Studentenwohnraumförderung ! 0,00 ! 0,00 !

! 15 ! Sonstiges Bildungswesen ! 19.432.589,73 ! 18.932.101,84 !

! 151 ! Förderung der Weiterbildung ! 8.668.289,73 ! 7.501.981,45 !

! 153 ! Andere Einrichtungen der Weiterbildung ! 101.000,00 ! 32.862,00 !

! 154 ! Einrichtungen der Lehrerinnen- und Lehrerausbildung ! 10.663.300,00 ! 11.397.258,39 !

! 155 ! Einrichtungen der Lehrerinnen- und Lehrerfortbildung ! 0,00 ! 0,00 !

! 156 ! Berufsakademien ! 0,00 ! 0,00 !

! 162 ! Wissenschaftliche Bibliotheken, Archive, Fachinformationszentren ! 6.983.454,55 ! 7.003.919,38 !

! 164 ! Gemeinsame Forschungsförderung von Bund und Ländern ! 103.223.078,20 ! 100.490.537,43 !

! 165 ! Andere Einrichtungen für Wissenschaft und Forschung ! 1.383.500,00 ! 1.382.989,79 !

! 169 ! Forschung und experimentelle Entwicklung zur industriellen ! ! !

! ! Produktivität und TecTechnologie (Einzelmaßnahmen) ! 47.332.700,00 ! 38.176.923,93 !

! 173 ! Forschung und experimentelle Entwicklung zum Umweltschutz ! ! !

! ! (Einzelmaßnahmen) ! 150.000,00 ! 134.676,70 !

! 174 ! Forschung und experimentelle Entwicklung zur landwirtschaftlichen ! ! !

! ! Produktivitätund Technologie (Einzelmaßnahmen) ! 150.000,00 ! 135.000,00 !

! 176 ! Forschung und experimentelle Entwicklung zu Infrastrukturmaßnahmen ! ! !

! ! undRaumgesamtplanung (Einzelmaßnahmen) ! 0,00 ! 0,00 !

! 178 ! Nicht zielorientierte Forschung und sonstige Maßnahmen zur ! ! !

! ! Förderung der WissensWissenschaft und der zivilen Forschung ! 3.055.000,00 ! 7.255.258,67 !

! 18 ! Kunst- und Kulturpflege ! 110.110.551,65 ! 111.285.115,51 !

! 181 ! Theater ! 38.288.100,00 ! 38.288.100,00 !

! 182 ! Einrichtungen der Musikpflege ! 3.855.700,00 ! 3.855.700,00 !

! 183 ! Museen, Sammlungen, Ausstellungen ! 26.083.867,90 ! 32.460.145,08 !

! 185 ! Musikschulen ! 3.572.200,00 ! 3.533.604,01 !

! 186 ! Nichtwissenschaftliche Bibliotheken ! 1.063.500,00 ! 1.022.293,89 !

! 187 ! Sonstige Kultureinrichtungen ! 37.247.183,75 ! 32.125.272,53 !

! 19 ! Kirchliche Angelegenheiten ! 77.881.828,05 ! 72.442.808,07 !

! ! ! ! !