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23. April 2013  Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück, Johannis- straße 91, 49074 Osnabrück, Konferenzraum

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BILDUNGSBÜRO OSNABRÜCK

LernenvorOrt

Regine Prabel

1 Runder Tisch Kinderarmut (RTA)

Ergebnisprotokoll

23. April 2013  Caritasverband für die Stadt und den Landkreis Osnabrück, Johannis- straße 91, 49074 Osnabrück, Konferenzraum

Teilnehmende

s. Anlage

Sitzungsmoderation

Herr Flore (Kooperationsstelle Hochschule und Gewerkschaften Osnabrück)

Protokoll

Frau Prabel (Bildungsbüro Osnabrück)

Begrüßung

Herr Flore begrüßt die Anwesenden und entschuldigt die Mitglieder, die aufgrund anderer Gre- mientermine nicht an der Sitzung des RTA teilnehmen können.

1. Höhe und Verwendung der noch bestehenden BuT-Mittel

Herr Schwab erklärt die Zusammensetzung der Einnahmen und Ausgaben des Sonderpro- gramms BuT-Mittel (s. Anlage). Grundsätzlich stehen demnach noch 592.131,38 € zur Verfü- gung. Er gibt zu Bedenken, dass die bislang finanzierten Maßnahmen zwar per Ratsbeschluss bis Ende 2013 befristet sind, der Rat jedoch auch die Fortführung der Maßnahmen beschließen könne. Momentan seien die Mittel aber noch nicht durch Beschlüsse gebunden. Die von Herrn Flore angesprochenen möglichen Rückforderungen nicht ausgegebener BuT-Mittel seitens des Bundes berühren laut Herrn Kunze die Verfügbarkeit der Mittel nicht, da es sich um Mittel aus dem Sonderprogramm für Schulsozialarbeit und Hortessen handle.

2. Vorschlag zum Antragsverfahren für Projekte aus BuT-Mitteln

Diskutiert werden die Vorschläge des Vorbereitungskreises zum Verfahren und Interessenbekun- dungsformular. Dabei einigen sich die Anwesenden darauf, folgende Anregungen aufzunehmen:

a) Vorschlag zum Verfahren und zur Bewertung der Interessenbekundungen

 Die einzelnen Kriterien/ Fragen der Interessenbekundung werden von den stimm- berechtigten Mitgliedern des RTA mit einem Punktesystem von „0 = Kriterium nicht erfüllt“ bis „3 = Kriterium voll erfüllt“ bewertet, sodass für jedes Kriterium/ Frage ei-

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ne Einzelbewertung vorliegt. Die Bewertungen werden dem Rat der Stadt Osna- brück als Empfehlung weitergeleitet.

 Um den nicht-stimmberechtigten Mitgliedern eine Möglichkeit zu geben, ihre Ein- schätzung zur Bewertung der Projekte abzugeben, einigen sich die Anwesenden darauf, dass sie an einer abschließenden inhaltlichen Bewertung teilnehmen. Da- bei können sie bspw. auch Hinweise geben, falls eine Projektidee auch im Rah- men anderer Leistungen abgedeckt werden kann.

 Alle stimmberechtigten Mitglieder stimmen bei der Bewertung der Projekte mit, auch wenn sie selbst einen Projektantrag gestellt haben.

 Ausschlussfrist für Projektanträge ist der 1. Juni 2013. Die Projekte sollen spätes- tens im Januar 2014 beginnen und haben eine maximale Laufzeit von 12 Monaten.

 Die Anträge sollen fünf Seiten nicht überschreiten, der Finanzplan wird extra an- gehängt.

 Über alle eingehenden Interessenbekundungen berät der RTA in einer Sitzung am 11. Juni 2013.

b) Vorschlag Interessenbekundung

Die Anwesenden einigen sich darauf, in der Interessenbekundung folgende Änderungen vorzu- nehmen:

Frage 10: das Wort „Innovationscharakter“ wird gestrichen;

Frage 2: „Inwiefern stellt Ihre Maßnahme einen Ansatz in der Bekämpfung von Kinderarmut in Osnabrück dar?“.

3. Verfahrensprobleme von Trägern beim Vergabeverfahren für BuT-Mittel

Verschoben auf die übernächste Sitzung des RTA.

4. Best practice Beispiel: Projekt „Kick it in Osna“ (Stüveschule/ Blau-Weiß Schinkel)

Verschoben auf die übernächste Sitzung des RTA.

5. Mitteilungen und Anfragen

-

6. Sonstiges / Termine

Die nächste Sitzung des RTA findet am 11.06.2013 um 17.00 Uhr in der katholischen Familien- bildungsstätte, Große Rosenstraße 18, statt.

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