Datum: Dienstag, 15. Januar 2019 , 18:00 – 19:40 Uhr
Ort: Stadthaus 1, Natruper-Tor-Wall 2, 49076 Osnabrück (Raum 717/718)
Anwesende siehe Anhang Sitzungsleitung
Nils Bollhorn (Geschäftsführung)
Ab 18:35 Uhr Markus Fischer-Kiepe als neu gewählter Vorsitzender
Tagesordnung:
• Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung und der Anwesenheit der stimmberechtigten Mitglieder
• Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05. Juni 2018
• Regelung der Protokoll- und Geschäftsführung
• Bericht über die Arbeit und Struktur des Beirates für Kinderinteressen
• Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden und einer Stellvertretung
• Klärung des weiteren Verfahrens
• Familienfreundliches Osnabrück - Familienfreundliche Tarife (Bericht der Verwaltung, s. beigefügte Vorlage VO/2018/2836)
• Verschiedenes
TOP 1 Feststellung der Ordnungsgemäßheit der Ladung und der Anwesenheit der stimmberechtigten Mitglieder
Herr Bollhorn stellt sich als Fachdienstleiter Jugend des Fachbereiches für Kinder, Jugendliche und Familien und Karin Wank vom Kinder- und Jugendbüro in ihrer Funktion als Geschäftsführung vor und begrüßt die Mitglieder zur konstituierenden Sitzung des Beirates. Es folgt eine kurze Vorstellungsrunde.
Es wird festgestellt, dass ordnungsgemäß geladen wurde und 10 stimmberechtigte Mitglieder anwesend sind.
TOP 2 Genehmigung des Protokolls über die Sitzung vom 05. Juni 2018 Das Protokoll vom 05. Juni 2018 wird genehmigt.
TOP 3 Regelung der Geschäftsführung
Frau Wank berichtet, dass die Geschäfts- und Protokollführung beim Fachdienst Jugend liegt, da das Gremium dem Jugendhilfeausschuss zugeordnet ist.
Zu den regulären Sitzungen werden in Zukunft nur die Mitglieder eingeladen. Wenn ein Mitglied zu dem Termin verhindert ist, wird darum gebeten, die Stellvertretung zu informieren und die Einladung weiter- zuleiten. Sollte dies nicht möglich sein, wird darum gebeten, die Geschäftsführung zu informieren.
Protokoll
Beirat für Kinderinteressen
Die Einladungen und die Protokolle werden aus ökologischen und ökonomischen Gründen von der Geschäftsführung per Mail versandt. Die Mitglieder erhalten die Einladungen und Protokolle, ihre Vertretungen nur die Protokolle.
Die Mitglieder werden gebeten, ihre E-Mail-Adresse auf der Übersicht „E-Mail-Verteiler“ zu überprüfen und Änderungswünsche zu vermerken.
TOP 4 Bericht über die Arbeit und Struktur des Beirates für Kinderinteressen Frau Wank stellt die Arbeit und Struktur des Beirates für Kinderinteressen anhand einer PowerPoint- Präsentation vor (s. Anhang).
TOP 5 Wahl einer/eines neuen Vorsitzenden und einer Stellvertretung
Herr Bollhorn stellt sich als Wahlleiter zur Verfügung. Er informiert darüber, dass die Geschäftsführung (Organisation der Sitzung, Verschickung der Einladung, Protokollführung) bei der Jugendverwaltung liegt, die Sitzungsleitung Aufgabe der/des Vorsitzenden ist. Dankenswerterweise erklärt sich Herr Fischer-Kiepe (AK offene Kinderarbeit) bereit, den Vorsitz zu übernehmen. Die Stellvertretung über- nimmt Frau Stahmeyer (AG Freie Wohlfahrtspflege). Herr Bollhorn gratuliert zur einstimmigen Wahl und übergibt die Sitzungsleitung an Herrn Fischer-Kiepe.
TOP 6 Klärung des weiteren Verfahrens
Die Mitglieder kommen überein, sich wie bisher dienstags um 18 Uhr zu treffen. Als Tagungsorte werden die Jugend- und Gemeinschaftszentren favorisiert. So haben die Mitglieder die Möglichkeit, mehr über die Arbeit in den verschiedenen Einrichtungen zu erfahren.
Als nächster Sitzungstermin wird Dienstag, 19. März 2019, im Stadtteiltreff Haste, festgelegt. Wegen der besseren Planbarkeit wird die Geschäftsführung gebeten, weitere Sitzungstermine bis Ende des Jahres vorzuschlagen.
TOP 7 Familienfreundliches Osnabrück – Familienfreundliche Tarife (Bericht der Verwaltung, s. beigefügte Vorlage VO/2018/2836)
Herr Bollhorn stellt die von der Verwaltung erarbeitete Vorlage „Familienfreundliches Osnabrück – Familienfreundliche Tarife“ vor. Vorausgegangen war ein vom Rat der Stadt Osnabrück einstimmig beschlossener Antrag der CDU/BOB-Gruppe, „eine umfassende Bestandsaufnahme aller gebühren- pflichtigen städtischen Freizeit- und Kulturangebote zu erstellen“. Ausgenommen waren die Angebote der Jugendhilfe (z. B. Ferienpass). Der privat-gewerbliche Bereich sollte auf einige ausgewählte Angebote beschränkt bleiben.
Während die Vergünstigungen der meisten Sport- und Kultureinrichtungen (z. B. Bibliothek, Planetarium, Museen, städtische Bühnen u. a.) einmütig zur Kenntnis genommen wurden, wurde die Preisgestaltung beim Nettebad ausgiebiger diskutiert. Kritisiert wurden insbesondere die vergleichsweise hohen Eintritts- preise und die Beschränkung der Nutzungszeit auf 90 Minuten. Dass bei Überschreitung der 90 Minuten nachgezahlt werden müsse (für Familien pro 15 Minuten 1,80 €, maximal 32,30 €; Anm. d. P.), sei für Familien der pure Stress, bestätigen einige Mitglieder.
Frau Köhnen schlägt einen zeitlichen Toleranzbereich von einer halben Stunde für das Umziehen vor.
Ein Mitglied merkt an, dass die Bäderkarte günstiger sei als der Familientarif. Außerdem kämen nur klassische Familien in den Genuss des Familientarifs und nicht Zusammenschlüsse von Elternteilen und Kindern.
Herr Assmann kritisiert neben der Preisgestaltung, dass Alleinerziehende im Rabattsystem nicht berücksichtigt würden. Andererseits stelle er fest, dass das Schwimmbad offenbar großen Zulauf hat.
Am Wochenende sei der Parkplatz immer voll.
Ein Mitglied vermutet, dass die Preispolitik System hat. Über die Preise könne gut gesteuert werden, wer das Schwimmbad nutzt. Man habe die Kunden, die man haben will.
In dem Zusammenhang erinnert Herr Fischer-Kiepe an die pauschale Stigmatisierung von Ferienpass- kindern vor einigen Jahren. Das war für ihn ein Tiefpunkt in der Diskussion um das Nettebad und dürfe so nicht sein.
Herr Fischer-Kiepe und Frau Stahmeyer merken an, dass sie wegen der hohen Preise und der zeitlichen Beschränkungen mit Kindern aus ihren Einrichtungen nicht mehr ins Nettebad gehen. Frau Stahmeyer schlägt deshalb Sonderrabatte für Einrichtungen vor, die mit Kindern arbeiten.
Frau Pohlmann ergänzt, dass ein Nettebadbesuch auch für viele Familien aus Kostengründen nicht möglich ist.
Mehrere Mitglieder machen in dem Zusammenhang darauf aufmerksam, dass viele (Grundschul-)Kinder nicht schwimmen können, was auch mit den Eintrittsgeldern in den Bädern zusammenhängen könnte.
Hinzu kommt, dass nicht an allen Grundschulen Schwimmunterricht angeboten wird.
Frau Pulletz weiß zu berichten, dass in den Schwimmbädern ausreichend zeitliche Ressourcen für Schulen vorgehalten werden, diese aber nicht genutzt werden.
Schulen hätten im Gegensatz zu früher höhere Auflagen in Bezug auf den Schwimmunterricht, so Frau Achler. Heute dürften Lehrende ohne Rettungsschwimmerschein keinen Schwimmunterricht geben.
Auch sei es nicht zulässig, dass Schwimmmeister*innen die Betreuung übernehmen.
Frau Osterheider möchte wissen, ob Schulen für die Nutzung der Bäder zahlen müssten. Frau Achler verneint dies.
Herr Bollhorn berichtet, dass Herr Hermle in seiner Funktion als Bäderchef der Stadtwerke Osnabrück das Problem aktiv aufgegriffen hat und gemeinsam mit Schulen und Kultusministerium an Lösungen arbeiten möchte. Zur Preisgestaltung der städtischen Schwimmbäder wird Herr Hermle in der morgigen Sitzung des Jugendhilfeausschusses Stellung nehmen.
Herr Stock möchte wissen, was Schwimmkurse in Osnabrücker Schwimmvereinen kosten. Diese Frage kann nicht beantwortet werden. Deshalb wird die Verwaltung gebeten, bei den verschiedenen
Sportvereinen anzufragen, zu welchen Konditionen Schwimmkurse angeboten werden.
Auch die Preisgestaltung beim Osnabrücker Zoo wurde eher kritisch betrachtet.
Frau Frankenberg merkt an, dass die Jahreskarte immer teurer würde. Das läge vermutlich daran, dass der Zoo nicht entsprechend von der Stadt gefördert würde. Wenn der Zoo wie das Theater von der Stadt bezuschusst würde, dann könnten auch die Eintrittspreise gesenkt werden.
Protokoll
Beirat für Kinderinteressen
Herr Fischer-Kiepe stellt fest, dass sich die Jahreskarte im Vergleich zum Einzeltarif schon bei wenigen Besuchen amortisiert, dass aber für viele Familien 122 Euro auf einen Schlag nicht so leicht aufzu- bringen sind.
Frau Köhnen merkt an, dass es Sonderrabatte, z. B. für Kindergärten gibt. Frau Nolte bestätigt dies, gibt aber zu bedenken, dass z. B. ihre Kindergruppe nicht das notwendige Kontingent erreicht.
Frau Osterheider möchte wissen, ob der KUKUK-Rabatt (Mitglieder können für 1 Euro und Kinder für 0,50 Cent an ausgewählten Kulturveranstaltungen in der Stadt teilnehmen; Anm. d. P.) auch im Zoo gilt.
Herr Fischer-Kiepe verweist auf die Vorlage, in der von „stark ermäßigten Tarifen für Sozialhilfe- empfänger und weitere finanziell schwache Menschen“ gesprochen wird. Hier sei unklar, wer genau damit gemeint ist.
Herr Bollhorn fragt zum Abschluss, ob ein Beschluss des Beirates zum Thema gewünscht wird. Das ist nicht der Fall.
TOP 8 Verschiedenes
Herr Bollhorn verweist auf einen Themenspeicher des Beirates für Kinderinteressen:
• Seifenkistenrennen
• Ganztagsschule Sek 1/Sek 2
und regt weitere mögliche Themen für die kommende Sitzung an:
• Fortschreibung des Spielplatzkonzeptes
• Jugendhilfeplanung im Bereich Jugendarbeit
• Sozialmonitoring 2018 Stadt Osnabrück
Herr Fischer-Kiepe schlägt vor, Werbung für den Beirat für Kinderinteressen auch in den
Stadtteilblättern, z. B. Haster Töne oder Wüstenwind zu machen, da diese erfahrungsgemäß viel Aufmerksamkeit in den jeweiligen Stadtteilen haben.
Der Vorsitzende beendet die Sitzung um 19:40 Uhr.
Karin Wank Geschäftsführung
Anlagen
