Unikliniken
Streiks werden nochmals
ausgeweitet
Arbeitsrechtler bestätigt:
Marburger Bund ist eine tariffähige Gewerkschaft.
D
ie Ärzte an den Uniklini- ken haben ihre Streiks seit Beginn dieser Woche weiter verschärft, um eine Rückkehr der Länderarbeitgeber an den Verhandlungstisch zu erzwin- gen. Nach Angaben des Mar- burger Bundes (MB) haben die Ärzte an 40 Unikliniken und Landeskrankenhäusern ihre Arbeit niedergelegt. Die Streiks sollen die ganze Woche andauern; anschließend ist ei- ne Woche der Patientenver- sorgung geplant, um verscho- bene Operationen nachzuho- len, bevor der Arbeitskampf in der übernächsten Woche wie- der ausgeweitet werden könn- te. Der MB spricht von ei- nem „alternierenden patien- tenfreundlichen Streiksystem“.Unterdessen zeigen sich die Arbeitgeber unnachgiebig. „Es liegt ein faires Angebot auf dem Tisch, mehr ist finan- ziell nicht zu verantworten“, meint der Geschäftsführer der Tarifgemeinschaft deut- scher Länder (TdL), Kon- stantin Rieger, mit Verweis auf den Tarifabschluss zwi- schen der TdL und ver.di.
Dieser gelte auch für die Ärz- te an den Unikliniken. Das sieht der MB anders: „Die
TdL-Auffassung, der Tarifver- trag habe auch für die Klinik- ärzte Geltung, und damit sei- en auch wegen Friedenspflicht sämtliche Ärzte-Streiks zu un- terlassen, ist falsch“, betont der MB-Vorsitzende Dr. med.
Frank Ulrich Montgomery.
Der Freiburger Arbeits- rechtler Prof. Dr. jur. Manfred Löwisch stützt die MB-Auf- fassung: „Der Marburger Bund ist eine tariffähige Ge- werkschaft. Ihm kommt nach Artikel 9 Absatz 3 des Grund- gesetzes Tarifautonomie zu.
Damit hat er das Recht, für seine Mitglieder diejenigen Arbeitsbedingungen zu ver- einbaren und notfalls zu er- kämpfen, die er für richtig hält.“ Die Frage der Tarifkon- kurrenz könne erst nach Zu- standekommen der Tarifver- träge gelöst werden und nicht
präventiv. JF
A K T U E L L
A
A1488 Deutsches Ärzteblatt⏐⏐Jg. 103⏐⏐Heft 22⏐⏐2. Juni 2006
KV-mobil
Auf
Präventionstour
Knapp 40 Ziele werden 2006 angesteuert.
D
as KV-mobil von Kassen- ärztlichen Vereinigungen (KVen) und Kassenärztlicher Bundesvereinigung (KBV) ist bis Mitte September erneut un- terwegs: An rund 40 Stationen können sich Bürger über Herz- Kreislauf-Erkrankungen und Möglichkeiten zur Vorbeu- gung informieren. „Zum einenwollen wir ein Zeichen gegen die Präventionsmüdigkeit set- zen, zum anderen die Institu- tion KV bekannter machen“, hatte der KBV-Vorstandsvor-
sitzende Dr. med. Andreas Köhler im vergangenen Jahr zum Auftakt der Tour erklärt.
2005 wurden knapp 60 000 Be- sucher gezählt. Rie
Arzneimittel
Die Preise fallen
Verdrängungswettbewerb der Generika-Anbieter zeichnet sich ab.
K
aum hatten die Kranken- kassen angekündigt, beson- ders preiswerte Arzneimittel könnten künftig von der Zu- zahlung befreit sein, reagierte auch schon der Markt: Sandoz und Hexal, die beiden Generi- ka-Ableger von Novartis, kün- digten Preissenkungen von über 20 Prozent an. Hexal will bei allen Produkten die Preise nach unten anpassen, Sandoz bei 270 Präparaten. Ratio- pharm überlegt, die Preise so weit zu drücken, dass sie unter die Zuzahlungsgrenze fallen.Stada prüft, bei einzelnen Pro- dukten die Preise zu senken.
So weit der Stand bei Redakti- onsschluss.
Ursache für die Bewegung ist das Arzneimittelversor- gungs-Wirtschaftlichkeitsge- setz (AVWG). Der Bundes- verband der Betriebskran- kenkassen hatte für die Ge- setzliche Krankenversicherung am 19. Mai die ab 1. Juli gelten- den Festbeträge nach den Kri- terien des AVWG bekannt ge- geben. Bei der Gelegenheit wurde die neue Möglichkeit
genutzt, Arzneimittel der un- tersten Preisstufen von Zu- zahlungen freizustellen. Be- troffen sind fürs Erste 79 Fest- betragsgruppen der Stufe 1 (Arzneimittel mit identischen Wirkstoffen). Eine Liste zu- zahlungsfreier Arzneimittel soll unter www.gkv.info regelmä- ßig veröffentlicht werden.
Die umgehende Reaktion führender Generika-Anbie- ter lässt darauf schließen, dass die Unternehmen Be- scheid wussten und ihre Preispolitik beizeiten über- prüft haben. Erleichtert wer- den die Preissenkungen, weil die Naturalrabatte, die die Firmen bisher den Apothe- ken eingeräumt haben, ent- fallen. Doch dürften die ein- gesparten Rabatte die Preis- senkungen nicht wettmachen.
Der Verdrängungswettbewerb unter den Generikafirmen hat begonnen.
Die Kassen werden nun mit neuem Eifer das Spiel mit Arz- neimitteln der Stufen 2 (ver- gleichbare Wirkstoffe) und 3 (therapeutisch vergleichbare Wirkung) fortsetzen. Damit wären indirekt auch solche pa- tentgeschützten Originalpräpa- rate betroffen, die in Konkur- renz zu vergleichbaren Gene- rika stehen. Bereits heute gibt es Hersteller von Original- präparaten, die mit Kassen Ra- batte aushandeln, um preislich konkurrenzfähig zu bleiben.NJ
Der KV-Bus tourt noch bis Mitte September durch das Land.
Foto:KBV
Foto:ddp
