Amtliche Bekanntmachung des Landkreises Holzminden

Volltext

(1)Der Landrat. Amtliche Bekanntmachung des Landkreises Holzminden Die 3. öffentliche Sitzung des Kreistages (2021-2026) findet am Montag, 28.02.2022, um 15:00 Uhr, im großen Saal der Stadthalle Holzminden, Sollingstr. 101, 37603 Holzminden, statt.. Diese Bekanntmachung wurde am 17.02.2022 unter www.landkreis-holzminden.de veröffentlicht. Sie finden diese unter „Amtliche Bekanntmachungen“. Über eventuelle kurzfristige Änderungen werden Sie an gleicher Stelle informiert. Für den Besuch der Sitzung gilt die „3G“-Regelung, Einlass erhält nur, wer durch Dokument belegen kann, dass er in Bezug auf das Corona-Virus SARS-CoV-2 geimpft, genesen oder tagesaktuell getestet ist. Das Tragen einer FFP2- oder medizinischen Maske ist für die Dauer der gesamten Sitzung erforderlich. Tagesaktuelle Anpassungen dieser Vorgabe sind möglich. Die Zahl der zugelassenen Zuhörer ist begrenzt, eine Anmeldung daher erforderlich. Bei Interesse an einem Zuhörer*innenplatz können Sie sich mit Angabe von Name, Adresse und Telefonnummer bis zum 22.02.2022, 24:00 Uhr, entweder per E-Mail an kreistagsbuero@landkreis-holzminden.de oder schriftlich an "Landkreis Holzminden, Kreistagsbüro, Bürgermeister-Schrader-Straße 24, 37603 Holzminden“ wenden. Für den Fall, dass es mehr Interessenten als Plätze gibt, werden die Plätze ausgelost. Alle Interessenten erhalten eine Rückmeldung, die am 23.02.2022 versendet wird.. Tagesordnung Öffentliche Sitzung Nr.. TOP. 1.. Eröffnung der Sitzung. Vorlagen-Nr..

(2) 2.. Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Beschlussfähigkeit. 3.. Feststellung der Tagesordnung. 4.. Einwohner*innenfragestunde - zu Themen der Tagesordnung - zu anderen den Landkreis betreffenden Themen. 5.. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 22.11.2021. 6.. Genehmigung des Protokolls der Sitzung des Kreistages vom 20.12.2021. 7.. Bekanntgabe von Beschlüssen aus nichtöffentlicher Sitzung des Kreistages sowie über wichtige Beschlüsse des Kreisausschusses. 8.. Antwortschreiben des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres und Sport zur Eingabe des KAbg. Fischer zur zukünftigen Schulstruktur im Landkreis Holzminden. 9.. Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe: Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden. 226/2021. 9.1. Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe: Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden. 226/2021 1. Ergänzung. 9.2. Änderungsantrag der CDU/UWG-Gruppe zum Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe: Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden. 226/2021 2. Ergänzung. 9.3. Verwaltungsvorschlag zum Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe: Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden. 226/2021 3. Ergänzung. 9.4. Antrag der SPD/FDP/Grüne-Gruppe: Zukünftige Schulpolitik im Kreis Holzminden Hier: Stellungnahme der Homburg Oberschule Stadtoldendorf. 226/2021 4. Ergänzung. 10.. Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Holzminden vom 14.12.2020. 246/2021. 10.1. Änderung der Satzung über die Festlegung von Schulbezirken für Schulen in der Trägerschaft des Landkreises Holzminden vom 14.12.2020. 246/2021 1. Ergänzung. 11.. Festsetzung der Beiträge zur Kreisschulbaukasse 2022. 236/2021. 11.1. Festsetzung der Beiträge zur Kreisschulbaukasse 2022. 236/2021 1. Ergänzung. 12.. Implementierung eines Energiemanagements. 40/2022. 13.. Berufung von Schülervertretungen in den Ausschuss für Schule, Bildung, Kultur und Sport. 32/2022. 14.. Berufung der vom Flecken Bevern benannten Mitglieder in den Beirat Schloss Bevern. 42/2022. Amtliche Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Kreistages. 15/2022. 2 von 5.

(3) 15.. Neuwahl der ehrenamtlichen Richter*innen des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hier: Amtszeit vom 24.08.2022 bis 23.08.2027. 39/2022. 15.1. Neuwahl der ehrenamtlichen Richter*innen des Senats für Flurbereinigung (Flurbereinigungsgericht) beim Niedersächsischen Oberverwaltungsgericht hier: Amtszeit vom 24.08.2022 bis 23.08.2027. 39/2022 1. Ergänzung. 16.. Neubestimmung der Kreiswahlleitung für die Kommunalwahlperiode 2021-2026. 28/2022. 17.. Haushaltssatzung 2022 und 2023 mit Haushaltsplan 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) inklusive mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung. 16/2022. 17.1. Haushaltssatzung 2022 und 2023 mit Haushaltsplan 2022 und 2023 (Doppelhaushalt) inklusive mittelfristiger Ergebnis- und Finanzplanung. 16/2022 1. Ergänzung. 18.. Haushaltssatzung 2022 und 2023; hier Investitionsprogramm 2022 bis 2026. 17/2022. 18.1. Haushaltssatzung 2022 und 2023; hier Investitionsprogramm 2022 bis 2026. 17/2022 1. Ergänzung. 19.. Haushaltssatzung 2022; hier: Stellenplan. 230/2021. 19.1. Haushaltssatzung 2022; hier: Stellenplan. 230/2021 1. Ergänzung. 19.2. Haushaltssatzung 2022; hier: Stellenplan. 230/2021 2. Ergänzung. 20.. Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023. 18/2022. 20.1. Haushaltssicherungskonzept für den Doppelhaushalt 2022/2023. 18/2022 1. Ergänzung. 21.. Unterrichtung des Kreistages über die Aufnahme von Krediten beim Landkreis Holzminden und seinen Eigenbetrieben; Berichtszeitraum 01.07.2021 bis 31.12.2021. 22.. Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und kassenverordnung (KomHKVO) (sog. Sponsoringregelung) für das Jahr 2021. 10/2022. 23.. Annahme oder Vermittlung von Zuwendungen gemäß § 111 Abs. 7 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz (NKomVG) i.V.m. § 26 Abs. 2 Kommunalhaushalts- und kassenverordnung (KomHKVO) (sog. Sponsoringregelung). 36/2022. 24.. Wirtschaftsplan 2022/2023 des Eigenbetriebs Kreisvolkshochschule. 3/2022. 24.1. Wirtschaftsplan 2022/2023 des Eigenbetriebs Kreisvolkshochschule. 3/2022 1. Ergänzung. Amtliche Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Kreistages. 9/2022. 3 von 5.

(4) 24.2. Wirtschaftsplan 2022/2023 des Eigenbetriebs Kreisvolkshochschule. 25.. Jahresabschluss 2020 des Eigenbetriebs Kreisvolkshochschule. 26.. Wirtschafts- und Finanzplan 2022 der AWH. 21/2022. 27.. Neufassung der Abfallgebührensatzung. 22/2022. 28.. Anpassung der Entgelte des Rettungsdienstes zum 01.03.2022. 237/2021. 29.. Abschluss eines Fördervertrages mit der Musikschule Holzminden e.V.. 244/2021. 29.1. Abschluss eines Fördervertrages mit der Musikschule Holzminden e.V.. 244/2021 1. Ergänzung. 30.. Zweckvereinbarung über die interkommunale Zusammenarbeit zwischen der Stadt Göttingen und dem Landkreis Holzminden Anpassung unter Berücksichtigung der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH). 20/2022. 31.. RROP-Entwurf für das dritte Beteiligungsverfahren. 34/2022. 32.. Antrag der CDU/UWG-Gruppe: Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs. 225/2021. 32.1. Antrag der CDU/UWG-Gruppe: Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs. 225/2021 1. Ergänzung. 32.2. Antrag der CDU/UWG-Gruppe: Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs Hier: Beschlussvorschlag der Verwaltung. 225/2021 2. Ergänzung. 33.. Antrag der CDU-Kreistagsfraktion vom 10.01.2022 zum Thema Digitales Lernen und Digital-Ethik. 13/2022. 34.. Antrag von Frau KAbg Golczyk vom 17.01.2022: Kostenfreier Zugang zu FFP2-Masken für materiell schlechter gestellte Menschen. 19/2022. 35.. Antrag der CDU/UWG-Gruppe vom 24.01.2022: Wiederherstellung der NS-Zwangsarbeiterlager Holzen und Lenne als Denkmal/Mahnmal. 35/2022. 36.. Antrag der SPD Fraktion: Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen an Kreistagsabgeordnete, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich Tätige des Landkreises Holzminden. 51/2022. 36.1. Antrag der SPD Fraktion: Änderung der Satzung über Aufwandsentschädigungen an Kreistagsabgeordnete, Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamte sowie ehrenamtlich Tätige des Landkreises Holzminden. 51/2022 1. Ergänzung. 36.2. Anfrage von Frau KAbg Golczyk zu Weiterbildung und Einarbeitung im Jugendamt Holzminden. 37.. Bericht des Landrats über wichtige Angelegenheiten. Amtliche Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Kreistages. 3/2022 2. Ergänzung 2/2022. 1/2022. 4 von 5.

(5) 38.. Einwohner*innenfragestunde – zu Themen der Tagsordnung - zu anderen den Landkreis betreffenden Themen. 39.. Anfragen, Anregungen und Beschwerden der Kreistagsmitglieder. 40.. Schließung der Sitzung. Holzminden, den 17.02.2022 Landkreis Holzminden Der Landrat. Schünemann. Amtliche Bekanntmachung zur 3. Sitzung des Kreistages. 5 von 5.

(6)