Amtsblatt FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

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IMPRESSUM

Herausgeber:

V.i.S.d.P.

Stadtverwaltung Worms Marktplatz 2

67547 Worms Tel. 06241/ 853-1202

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Layout und Gestaltung: Abt. 1.02 – Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Rathausdruckerei Druck: Rathausdruckerei

Ansprechpartnerin: Eva Muth (Abt. 1.02)

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Herausgeber: Stadtverwaltung Worms, Bereich 1, Abt. 1.02 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit, Marktplatz 2, 67547 Worms, Tel.: (06241) 853-1202, Fax: (06241) 853-1299, E-Mail: amtsblatt@worms.de

Amtsblatt

FÜR ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNGEN

Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf, mindestens jedoch einmal monatlich und ist bei folgenden Einrichtungen der Stadtverwaltung Worms erhältlich: Pforte im Rathaus und im Adenauerring, Haus zur Münze, Büros der Ortsvor- steher, Klinikum Worms gGmbH und Entsorgungs- und Baubetrieb AöR der Stadt Worms. Das Amtsblatt ist kostenlos, Abonnement ist möglich. Das Amtsblatt ist auch im Internet unter www.worms.de abrufbar.

Nr. 54 / Ausgabe vom 19.11.2021

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I n h a l t s v e r z e i c h n i s

54.1 Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

am 24. November 2021 Seite 4-5

54.2 Sitzung des Sozialausschusses

am 25. November 2021 Seite 6

54.3 Sitzung des Seniorenbeirats

am 22. November 2021 Seite 7-8

54.4 Sitzung des Beirates für Migration und Integration

am 23. November 2021 Seite 9-10

54.5 Sitzung des Ortsbeirates Worms-Wiesoppenheim

am 24. November 2021 Seite 11

54.6 Ortsübliche Bekanntmachung über die öffentliche Bekanntgabe eines Grenztermins zum Zwecke der Bestimmung und Abmarkung von Flurstücksgrenzen in der Stadt Worms, Gemarkung Pfedders- heim

Seite 12

54.7 Jahresabschluss 2020 der Entsorgungs- und Baubetrieb Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Worms

(ebwo AöR)

Seite 13-14

54.8 Jahresabschlüsse 2020:

Flugplatz GmbH Worms

Freizeitbetriebe Worms GmbH Hafenbetriebe Worms GmbH

Integrations- und Dienstleistungsbetrieb gGmbH der Stadt Worms Kultur- und Veranstaltungs GmbH Worms

Klinikum Worms gGmbH

Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Worms gGmbH Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms

Parkhausbetriebs GmbH Worms

Sondervermögen Vermietung und Verpachtung der Stadt Worms Stadt Worms Beteiligungs-GmbH

Tiergarten Worms gGmbH

Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Stadt Worms mbH Wohnungsbau GmbH Worms

Seite 15

Seite 16

Seite 17

Seite 18

Seite 19

Seite 20

Seite 21

Seite 22

Seite 23

Seite 24

Seite 25

Seite 26

Seite 27

Seite 28

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B E K A N N T M A C H U N G

der Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses in der Wahlzeit 2019 – 2024

am Mittwoch, 24.11.2021, um 15 Uhr im „Großer Liebfrauensaal“ des WORMSER

T A G E S O R D N U N G

Öffentliche Sitzung

1) Hauptsatzung der Stadt Worms;

Nachrichtliche Information über ausgeführte Vergaben im 3. Quartal 2021 2) Haushaltswirtschaft;

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Gewerbesteuerumlage 3) Haushaltswirtschaft;

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für die Maßnahme Kita Paternusschule 4) Haushaltswirtschaft;

Bereitstellung von überplanmäßigen Mitteln für Ersatz ÖPNV - Stadtverkehr 5) Hitzeaktionsplan der Stadt Worms

6) Erweiterung der Städt. Kita Am Klinikum, Worms-Herrnsheim

7) Anpassung der VRN-Konzessionsverträge zum Ausgleich der pandemiebedingten Minder- einnahmen sowie zur Umsetzung des Rheinland-Pfalz-Index

8) Auftragsvergabe;

Ausbau Pfrimmanlage, Straßenbau

9) Auftragsvergabe des Gewerkes Fliesenarbeiten - VH 324 für den Neubau Pfrimmtal RS Plus + Technikzentrale aus dem Kommunalinvestitionsgesetz 3.0, Kapitel 2.0

Nichtöffentliche Sitzung Personalangelegenheiten

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5 Worms, 16.11.2021

Stadtverwaltung Worms Adolf Kessel

Oberbürgermeister

HINWEIS:

Aufgrund der besonderen Situation (Corona-Pandemie), bitten wir Sie, sich an die „Hygienehin- weise zur Vermeidung der Übertragung von Infektionskrankheiten“ zu halten.

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes besteht nur eine begrenzte Kapazität der Zulassung zur Sitzung für die Öffentlichkeit.

Wir bitten um vorherige Anmeldung der Teilnahme per E-Mail an sitzungsdienst@worms.de. Ihre Teilnahme kann nur nach Bestätigung Ihrer Anmeldung erfolgen. Dies gilt auch für die Medienver- treter.

Personen, die zu den Risikogruppen gehören und noch nicht geimpft sind, sollten der Sitzung fernbleiben. Sind Sie erkrankt (bspw. akute respiratorische Symptome), bleiben Sie bitte ebenfalls zu Hause.

Im Übrigen gelten für den Einlass zur Sitzung die 2G-Plus-Regel:

- Geimpfte müssen einen Nachweis vorlegen - Genesene müssen einen Nachweis vorlegen

- Getestete: Alle anderen benötigen ein zertifiziertes negatives Testergebnis, das nicht älter als 24 Stunden ist. Eine Auswahl von Testzentren finden Sie auf der Homepage der Stadt- verwaltung Worms unter https://www.worms.de/neu-de/aktuelles/Corona-Infos/

oder unter https://corona.rlp.de/de/testen/.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.

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B E K A N N T M A C H U N G

der Sitzung des Sozialausschusses in der Wahlzeit 2019 – 2024 am Donnerstag, 25.11.2021, um 15 Uhr

VIDEOKONFERENZ

T A G E S O R D N U N G

1) Begrüßung

2) Gesetz zur Weiterentwicklung der Gesundheitsversorgung (Gesundheitsversorgungswei- terentwicklungsgesetz – GVWG)

3) Reform des Mietspiegels 4) Heizungsbeihilfe 2021 5) Verschiedenes

Worms, 11.11.2021 Stadtverwaltung Worms in Vertretung

Waldemar Herder Beigeordneter

HINWEIS:

Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie wird die Sitzung in Form einer Video-/Telefonkonferenz durchgeführt.

Nach vorheriger Anmeldung Ihrer Teilnahme per E-Mail an nadine.metzner@worms.de erhalten Sie die erforderlichen Zugangsdaten für die Teilnahme an der Video-/Telefonkonferenz.

Dies gilt auch für die Vertreter der Medien.

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B E K A N N T M A C H U N G

der Sitzung des Seniorenbeirats der Stadt Worms am Montag, 22.11.2021, um 15.15 Uhr

im Ratssaal des Rathauses

T A G E S O R D N U N G

1) Begrüßung

2) Genehmigung / Änderung der Tagesordnung

3) Protokoll der Sitzung des Seniorenbeirats vom 27.09.2021 4) Gespräch mit Frau Jung (Friedhofsbetriebe)

5) Abstimmung über die Anschaffung von Streuartikeln (Hr. Koch) 6) Austausch über das Spenden der Sitzungsgelder

7) Informationen des Seniorenbüros 8) Berichte der Mitglieder

9) Berichte der AGs 10) Termine

11) Verschiedenes

Worms, 11.11.2021 Hildegard Küper Vorsitzende

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8 HINWEIS:

Aufgrund der besonderen Situation (Corona-Pandemie) bitten wir Sie, sich an die „Hygienehin- weise zur Vermeidung der Übertragung von Infektionskrankheiten“ zu halten. Aus Gründen des Gesundheitsschutzes, besteht nur eine begrenzte Kapazität der Zulassung zur Sitzung für die Öffentlichkeit.

Wir bitten um vorherige Anmeldung der Teilnahme per E-Mail an seniorenbuero@worms.de. Ihre Teilnahme kann nur nach Bestätigung Ihrer Anmeldung erfolgen. Dies gilt auch für die Medienver- treter.

Personen, die zu den Risikogruppen gehören und noch nicht geimpft sind, sollten der Sitzung fernbleiben. Sind Sie erkrankt (z.B. akute respiratorische Symptome), bleiben Sie bitte ebenfalls zu Hause.

Im Übrigen gilt für den Einlass zur Sitzung die „3G“-Regel:

- Geimpfte müssen einen Nachweis vorlegen - Genesene müssen einen Nachweis vorlegen

- Getestete: Alle anderen benötigen ein zertifiziertes negatives Testergebnis, das nicht älter als 24 Stunden ist. Eine Auswahl von Testzentren finden Sie auf der Homepage der Stadtverwaltung Worms unter: https://www.worms.de/neu-de/aktuelles/Corona-Infos/ oder

https://corona.rlp.de/de/testen/.

Vielen Dank für Ihr Verständnis!

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B E K A N N T M A C H U N G

der Sitzung des Beirates für Migration und Integration in der Wahlzeit 2019 – 2024

am Dienstag, 23.11.2021, um 17.15 Uhr VIDEOKONFERENZ

T A G E S O R D N U N G

1) Begrüßung

2) Neuer Flyer des BMI 3) Anfrage Kita Navi

4) Sachstand WLAN Ausbau Gemeinschaftsunterkünfte 5) Verschiedenes

Nichtöffentliche Sitzung 6) Genehmigung der Protokolle der letzten Sitzung

7) Verschiedenes

Worms, 15.11.2021 Stadtverwaltung Worms in Vertretung

Veronik Heimkreitner

Geschäftsstelle Beirat für Migration und Integration

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HINWEIS:

Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie wird die Sitzung in Form einer Video-/Telefonkonferenz durchgeführt.

Nach vorheriger Anmeldung Ihrer Teilnahme per E-Mail an veronik.heimkreitner@worms.de erhalten Sie die erforderlichen Zugangsdaten für die Teilnahme an der Video-/Telefonkonferenz.

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B E K A N N T M A C H U N G

der Sitzung des Ortsbeirates Worms-Wiesoppenheim am Mittwoch, 24.11.2021, um 19 Uhr

im Saal des Vereinsheims des TUS Wiesoppenheim (Worms-Wiesoppenheim, Zelterstraße 44)

T A G E S O R D N U N G

Öffentliche Sitzung 1) Vorstellung Dezernat III, Beigeordneter Timo Horst 2) Sachstand und weitere Vorgehensweise Stadtdörfer 3) Mitteilungen des Ortsvorstehers

4) Anfragen

5) Sitzungstermine für das Jahr 2022

Nichtöffentliche Sitzung 1) Verteilung der Hospitalgelder

Worms-Wiesoppenheim, 16.11.2021 gez. Peter Rißberger

Ortsvorsteher

HINWEIS:

Aufgrund der besonderen Situation durch die Corona-Pandemie bitten wir Interessierte Bür- ger/innen, sich bis spätestens Dienstag, 23.November, per E-Mail an OV-

Wiesoppenheim@worms.de anzumelden.

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Ortsübliche Bekanntmachung

über die öffentliche Bekanntgabe eines Grenztermins zum Zwecke der Bestimmung und Abmarkung von Flurstücksgrenzen

in der Stadt Worms, Gemarkung Pfeddersheim

In der Gemarkung Pfeddersheim wird am 09.12.2021 um 9 Uhr ein Grenztermin durchgeführt, in dem Flurstücksgrenzen nach § 17 des Landesgesetzes über das amtliche Vermessungswesen (LGVerm) bestimmt und abgemarkt werden sollen.

Betroffen hiervon ist das Flurstück: Pfeddersheim, Flur 4, Flurstück 41/3.

Den Eigentümerinnen, Eigentümern oder Erbbauberechtigten der vorgenannten Flurstücke wird im Grenztermin Gelegenheit gegeben, sich zu den für die Bestimmung und Abmarkung der Flurstücksgrenzen erheblichen Tatsachen zu äußern (Anhörung).

Der Grenztermin findet vor Ort statt.

Treffpunkt: Kleine Burgstraße 16

Die Vertretung durch eine schriftlich bevollmächtigte Person ist möglich. Die Ihnen entste- henden Kosten für die Anwesenheit bei der Liegenschaftsvermessung oder die Teilnahme am Grenztermin können nicht erstattet werden. Bitte bringen Sie zum Grenztermin Aus- weispapiere (z. B. Personalausweis, Reisepass) mit.

Es wird darauf hingewiesen, dass die Flurstücksgrenzen auch ohne die Anwesenheit der Eigentü- merinnen, Eigentümer oder Erbbauberechtigten vorgenannter Flurstücke im Grenztermin bestimmt und abgemarkt werden können.

Eigentümerinnen, Eigentümern oder Erbbauberechtigten, die am Grenztermin nicht teilnehmen können, wird das Ergebnis nachträglich schriftlich oder öffentlich bekannt gegeben.

Die geltenden pandemiebedingten Abstands- und Hygieneregeln sind bei Teilnahme im Grenzter- min einzuhalten. Für die Dauer des Termins besteht Maskenpflicht.

Für etwaige Rückfragen wenden Sie sich bitte an die nachstehende öffentliche Vermessungsstelle.

Worms, 15.11.2021

gez. Henning Stramm, Obervermessungsrat Stadtverwaltung Worms

Abteilung 6.2 - Stadtvermessung und Geoinformationen Marktplatz 2

67547 Worms

Telefon: +49 6241 / 853 - 6205 E-Mail: stadtvermessung@worms.de

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss 2020

der Entsorgungs- und Baubetrieb Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Worms (ebwo AöR)

Der Verwaltungsrat der ebwo AöR fasste in seiner Sitzung am 28.10.2021 (Drucksachennummer:

ebwo/179/2019-2024) folgenden Beschluss:

1) Der von dem Vorstand aufgestellte und vom Wirtschaftsprüfer und Steuerberater Dipl. Kfm.

Hansjörg Grün geprüfte und mit dem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehene Jahresabschluss zum 31.12.2020 wurde in der vorgelegten Fassung fest-gestellt.

2) Der Jahresabschluss des Entsorgungs- und Baubetriebes Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Worms zum 31.12.2020 wurde hiermit gemäß § 37 Abs. 1 Satz 1 der Eigenbe- triebs- und Anstaltsverordnung Rheinland-Pfalz (EigAnVO) sowohl auf der Aktivseite als auch auf der Passivseite mit 85.821.865,41 € festgestellt.

3) Dem Vorstand wurde die Entlastung bezüglich des Jahresabschlusses erteilt.

4) Über die Verwendung des Ergebnisses (Jahresgewinn/-verlust) wurde gemäß § 37 Abs. 1 Satz 4 EigAnVO folgender Beschluss gefasst.

4.1. Der in der Erfolgsübersicht ausgewiesene Jahresgewinn der Abwasserentsorgung wird in Höhe von 2.722.872,23 € festgestellt und der Rücklage dieser Unternehmenssparte zu- geführt.

4.2. Der in der Erfolgsübersicht ausgewiesene Jahresgewinn der Abfallentsorgung wird in Höhe von 932.590,24 € festgestellt und der Rücklage dieser Unternehmenssparte zuge- führt.

4.3. Der in der Erfolgsübersicht ausgewiesene Jahresverlust des Betriebs gewerblicher Art (BGA) Bauschuttdeponie wird in Höhe von 34.530,87 € festgestellt. Er wird auf neue Rech- nung für diese Unternehmenssparte vorgetragen.

4.4. Der in der Erfolgsübersicht ausgewiesene Jahresgewinn der Straßenreinigung wird in Höhe von 233.147,06 € festgestellt und der Rücklage dieser Unternehmensparte zugeführt.

4.5 Der in der Erfolgsübersicht ausgewiesene Jahresgewinn des Baubetriebes wird in Höhe von 96.145,01 € festgestellt und auf neue Rechnung für diese Unternehmenssparte vorgetragen.

Gemäß § 37 Abs. 2 der EigAnVO liegt der festgestellte Jahresabschluss, der Lagebericht, der Be- stätigungsvermerk und der Bestätigungsbericht in der Zeit vom 06.12. bis 14.12.2021 beim Ent- sorgungs- und Baubetrieb AöR der Stadt Worms in Worms, Hohenstaufenring 2, Zimmer 15, wäh- rend der Öffnungszeiten öffentlich zur Einsichtnahme aus.

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14 Worms, 09.11.2021

Entsorgungs- und Baubetrieb AöR der Stadt Worms gez. Andreas Oberhaus

Kfm. Vorstand

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Flugplatz GmbH Worms

Die Gesellschafterversammlung der Flugplatz GmbH Worms fasste in ihrer Sitzung vom 12.03.2021 folgende Beschlüsse:

Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2020, der eine Bilanzsumme von 2.211.584,32 €, einen Jahresfehlbetrag vor Verlustausgleich von 55.673,57 €, sowie ein Jahresergebnis von 0,00 € aufweist und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Benz &

Gunzenhäuser mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen wurde, wird festgestellt.

Dies wird gem. § 90 Abs. 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in Verbindung mit § 8 der Durch- führungsverordnung öffentlich bekannt gemacht.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Flugplatz GmbH Worms in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werk- tagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

Stadt Worms Beteiligungs-GmbH gez. Michael Baumann

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Freizeitbetriebe Worms GmbH

Die Gesellschafterversammlung der Freizeitbetriebe Worms GmbH fasste in ihrer Sitzung vom 23.06.2021 folgende Beschlüsse:

Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2020, der eine Bilanzsumme von 2.193.806,38 €, einen Jahresfehlbetrag vor Verlustausgleich von 2.043.626,78 €, sowie ein Jahresergebnis von 0,00 € aufweist und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Grün &

Koch mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen wurde, wird festgestellt.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Freizeitbetriebe Worms GmbH in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Hafenbetriebe Worms GmbH

Die Gesellschafterversammlung der Hafenbetriebe Worms GmbH fasste in ihrer Sitzung vom 16.06.2021 folgende Beschlüsse:

Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2020, der eine Bilanzsumme von 4.690.812,96 €, einen Jahresüberschuss vor Ergebnisabführung von 61.503,32 €, sowie ein Jahresergebnis von 0,00 € aufweist und von Grün & Koch Wirtschaftsprüfer, Steuerbe- rater mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen wurde, wird festgestellt.

Der Gewinn wurde aufgrund eines bestehenden Ergebnisabführungsvertrages an die Stadt Worms Beteiligungs-GmbH abgeführt.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Hafenbetriebe Worms GmbH in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Integrations- und Dienstleistungsbetrieb gGmbH der Stadt Worms

Der Gesellschafterversammlung der Integrations- und Dienstleistungsbetrieb gGmbH der Stadt Worms fasste in ihrer Sitzung vom 29.03.2021 folgende Beschlüsse:

1) Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2020, der eine Bilanzsumme von 542.294,07 € und einen Jahresüberschuss von 58.067,38 € aufweist und von der Wirt- schaftsprüfungsgesellschaft Dr. Burret GmbH mit einem uneingeschränkten Bestätigungs- vermerk versehen wurde, wird festgestellt

2) Der Jahresüberschuss in Höhe von 58.067,38 € wird auf neue Rechnung vorgetragen Dies wird gem. § 90 Abs. 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in Verbindung mit § 8 der Durch- führungsverordnung öffentlich bekannt gemacht.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Integrations- und Dienstleistungsbetrieb gGmbH der Stadt Worms in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Kultur und Veranstaltungs GmbH Worms

Die Gesellschafterversammlung der Kultur und Veranstaltungs GmbH Worms fasste in ihrer Sit- zung vom 22.06.2021 folgende Beschlüsse:

Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2020, der eine Bilanzsumme von 2.667.620,07 € und ein Jahresergebnis von 0,00 € aufweist und von der Wirtschaftsprü- fungsgesellschaft Benz und Gunzenhäuser mit einem uneingeschränkten Bestätigungsver- merk versehen wurde, wird festgestellt.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Kultur und Veranstaltungs GmbH Worms in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Klinikum Worms gGmbH

Die Gesellschafterversammlung der Klinikum Worms gGmbH fasste in ihrer Sitzung vom 05.07.2021 folgende Beschlüsse:

1) Der Jahresabschluss der Klinikum Worms gGmbH für das Jahr 2020 wird aufgrund des Bestätigungsvermerks der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG AG auf der Aktiv- und Passivseite mit je 146.293.875,55 € festgestellt

2) In der Gewinn- und Verlustrechnung ergibt die Gegenüberstellung von Erträgen und Aufwendungen einen Jahresüberschuss von 1.078.383,67 €‚ welcher der Gewinnrück- lage zuzuführen ist

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Klinikum Worms gGmbH in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Worms gGmbH

Die Gesellschafterversammlung der Medizinisches Versorgungszentrum Klinikum Worms gGmbH fasste in ihrer Sitzung vom 08.07.2021 folgende Beschlüsse:

1) Der Jahresabschluss der Medizinisches Versorgungszentrum gGmbH für das Jahr 2020 wird aufgrund des Bestätigungsvermerks der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft KPMG AG auf der Aktiv- und Passivseite mit je 813.439,86 € festgestellt

2) In der Gewinn- und Verlustrechnung ergibt die Gegenüberstellung von Erträgen und Aufwendungen einen Jahresfehlbetrag von 232.167,74 €, welcher der Gewinnrücklage entnommen wird

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Medizinisches Versorgungszentrums Klinikum Worms gGmbH in der Ludwigstraße 70, EG, Zim- mer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms

Die Gesellschafterversammlung der Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms fasste in ihrer Sitzung vom 22.06.2021 folgende Beschlüsse:

1. Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2020, der eine Bilanzsumme von 2.353.499,54 € und einen Jahresüberschuss von 5.223,32 € aufweist und von der Wirt- schaftsprüfungsgesellschaft Benz und Gunzenhäuser mit einem uneingeschränkten Bestä- tigungsvermerk versehen wurde, wird festgestellt.

2. Der Jahresüberschuss des Geschäftsjahres 2020 in Höhe von 5.223,32 € wird unter Einbe- ziehung des Verlustvortrags zum 31.12.2020 in Höhe von -2.152.316,26 € auf neue Rech- nung vorgetragen.

Dies wird gem. § 90 Abs. 1 Gemeindeordnung Rheinland- Pfalz in Verbindung mit § 8 der Durch- führungsverordnung öffentlich bekannt gemacht.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Nibelungenfestspiele gGmbH der Stadt Worms in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Ein- sicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Parkhausbetriebs GmbH Worms

Die Gesellschafterversammlung der Parkhausbetriebs GmbH Worms fasste in ihrer Sitzung vom 16.04.2021 folgende Beschlüsse:

Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2020, der eine Bilanzsumme von 3.134.294,15 €, einen Jahresfehlbetrag vor Verlustausgleich von 679.160,90 €, sowie ein Jahresergebnis von 0,00 € aufweist und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Burret mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen wurde, wird festgestellt.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Parkhausbetriebs GmbH Worms in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 des Sondervermögen Vermietung und Verpachtung der Stadt Worms

Der Stadtrat fasste in seiner Sitzung vom 17.06.2021 folgende Beschlüsse:

1) Der Jahresabschluss des Sondervermögen Vermietung und Verpachtung der Stadt Worms zum 31. Dezember 2020 mit einem Jahresüberschuss in Höhe von 257.468,81 € und einer Bilanzsumme von 74.374.789,28 € wird festgestellt

2) Der Stadtrat stimmt dem Vorschlag der Betriebsführung des Sondervermögens Vermietung und Verpachtung zu, die Gewinne der Sparten Freizeit 2020 in Höhe von 124.054,26 €, die Gewinne der Sparten Parkhaus 2020 in Höhe von 85.440,66 € und die Gewinne der Sparte Kutaz 2020 in Höhe von 47.973,89 € in die allgemeine Rücklage einzustellen

3) Eine Gewinnausschüttung wird nicht beschlossen. Die liquiden Mittel sind vorrangig zur Til- gung der bestehenden Verbindlichkeiten (Sparte Freizeit) gegenüber der Stadt Worms ein- zusetzen

Dies wird gem. § 97 Abs. 2 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz und § 27 Abs. 3 EigAnVO öffentlich bekannt gemacht.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht des Sondervermögens Vermietung und Verpachtung der Stadt Worms in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

Stadt Worms Beteiligungs-GmbH gez. Baumann

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Stadt Worms Beteiligungs-GmbH

Die Gesellschafterversammlung der Stadt Worms Beteiligungs-GmbH Worms fasste in seiner Sit- zung vom 08.07.2021 folgende Beschlüsse:

1. Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2020, der eine Bilanzsumme in Höhe von 150.777.998,04 € und einen Jahresüberschuss in Höhe von 2.266.124,70 € und von der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Benz und Gunzenhäuser mit einem uneingeschränkten Bestätigungsvermerk versehen wurde, wird festgestellt

2. Der Jahresüberschuss in Höhe von 2.266.124,70 € wird auf neue Rechnung vorgetragen

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Stadt Worms Beteiligungs-GmbH in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Tiergarten Worms gGmbH

Die Gesellschafterversammlung der Tiergarten Worms gGmbH fasste in ihrer Sitzung vom 23.06.2021 folgende Beschlüsse:

1) Der Jahresabschluss der Gesellschaft zum 31.12.2021, der eine Bilanzsumme von 3.045.897,99 € und einen Jahresüberschuss von 47.946,32 € aufweist und von der Wirt- schaftsprüfungsgesellschaft Grün & Koch mit einem uneingeschränkten Bestätigungsver- merk versehen wurde, wird festgestellt

2) Der Jahresüberschuss in Höhe von 47.946,32 € wird auf neue Rechnung vorgetragen Dies wird gem. § 90 Abs. 1 Gemeindeordnung Rheinland-Pfalz in Verbindung mit § 8 der Durch- führungsverordnung öffentlich bekannt gemacht.

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Tiergarten Worms gGmbH in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Stadt Worms mbH

Die Gesellschafterversammlung fasste per Umlaufverfahren vom 30.04.2021 folgende Beschlüsse:

1. Die Gesellschafterversammlung stellt den Lagebericht und den geprüften Jahresab- schluss gem. der Bilanz zum 31.12.2020 mit 2.196.823,39 € fest

2. Die Gesellschafterversammlung beschließt den Jahresfehlbetrag für das Geschäftsjahr 2020 in Höhe von 15.005,45 € unter Einbeziehung des Gewinnvortrages zum 31. De- zember 2020 in Höhe von 1.047.809,03 € mit 1.032.803,58 € auf neue Rechnung vor- zutragen

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Wirtschaftsförderungsgesellschaft für die Stadt Worms mbH in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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B E K A N N T M A C H U N G

Jahresabschluss zum 31.12.2020 der Wohnungsbau GmbH Worms

Die Gesellschafterversammlung der Wohnungsbau GmbH Worms fasste in ihrer Sitzung vom 21.06.2021 folgende Beschlüsse:

1) Der Jahresabschluss der Gesellschaft für das Geschäftsjahr 2020, der eine Bilanzsumme in Höhe von 123.819.400,67 € und einen Jahresüberschuss in Höhe von 1.206.471,42 € aufweist, wird festgestellt

2) Der Jahresüberschuss 2020 in Höhe von 1.206.471,42 € wird gemäß Vorschlag der Ge- schäftsführung in „Andere Gewinnrücklagen“ eingestellt

Gleichzeitig wird darauf hingewiesen, dass der Jahresabschluss 2020 und der Lagebericht der Wohnungsbau GmbH Worms in der Ludwigstraße 70, EG, Zimmer 34, zur Einsicht an den sieben Werktagen vom 06.12.2021 bis einschließlich 14.12.2021 von 8 bis 14 Uhr öffentlich ausliegen.

Worms, 26.11.2021

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Hinweis:

Öffentliche Ausschreibungen werden ab sofort nicht mehr im Amts- blatt der Stadt Worms veröffentlicht.

Sie sind auf der städtischen Internetseite

(https://www.worms.de/neu-de/zukunft-gestalten/planen-und- bauen/ausschreibungen/) und unter www.auftragsboerse.de ein-

sehbar.

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IMPRESSUM

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Nr. 54 / Ausgabe vom 19.11.2021