Wie berichtet, hat im Juli 2008 Hellenic Telecommunications Organization S.A. (OTE) in Deutschland vor dem Landgericht München eine Auskunftsklage gegenüber der Siemens AG mit dem Ziel erhoben, Siemens zu verurteilen, die Ergebnisse seiner internen Ermittlungen offenzulegen, soweit diese OTE betreffen. OTE begehrt Auskunft zu den Vorwürfen angeblicher unlauterer Einflussnahme und/oder Bestechung in Zusammenhang mit Aufträgen, die zwischen den Kalenderjahren 1992 und 2006 zwischen der Siemens AG und OTE abgeschlossen wurden. Ende Juli 2010 hat OTE die Klage erweitert und beantragt, die Siemens AG wegen angeblich an OTE-Mitarbeiter geleisteter Bestechungszahlungen zur Zahlung von Schadensersatz an OTE in Höhe von mindestens 57 Mio. € zu verurteilen. Im Oktober 2014 hat OTE die Schadensersatzforderung auf mindestens 68 Mio. € erhöht. Die Siemens AG setzt sich weiterhin gegen die erweiterte Klage zur Wehr.
Wie berichtet, hat die Landesanwaltschaft (Ministério Público) São Paulo im Mai 2014 Klage gegen Siemens Ltda. sowie andere Unternehmen und verschiedene Personen unter anderem auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 2,5 Mrd. BRL (September 2021:
rund 399 Mio. €), zuzüglich Inflationsanpassung und Zinsen, in Zusammenhang mit Verträgen über die Modernisierung von Zügen erhoben, die zwischen 2008 und 2011 geschlossen wurden. Im Januar 2015 hat das Bezirksgericht in São Paulo eine Klage des Staates São Paulo und von zwei Kunden gegen Siemens Ltda., die Siemens AG und andere Unternehmen und Personen auf Zahlung von Schadensersatz in unbezifferter Höhe zugelassen. Im März 2015 hat das Bezirksgericht São Paulo eine Klage der Landesanwaltschaft São Paulo gegen Siemens Ltda. und andere Unternehmen unter anderem auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 487 Mio. BRL (September 2021: rund 78 Mio. €), zuzüglich Inflationsanpassung und Zinsen, in Zusammenhang mit Verträgen über die Wartung von Zügen zugelassen, die 2000 und 2002 geschlossen wurden. Im September 2015 hat das Bezirksgericht São Paulo eine weitere Klage der Landesanwaltschaft São Paulo gegen Siemens Ltda. und andere Unternehmen unter anderem auf Zahlung von Schadensersatz in Höhe von 918 Mio. BRL (September 2021: rund 147 Mio. €), zuzüglich Inflationsanpassung und Zinsen, in Zusammenhang mit Verträgen über die Wartung von Zügen zugelassen, die 2006 und 2007 geschlossen wurden. Siemens setzt sich gegen diese Klagen zur Wehr. Es kann nicht ausgeschlossen werden, dass weitere wesentliche Schadensersatzansprüche von Kunden oder dem Staat gegenüber Siemens geltend gemacht werden.
Wie berichtet, hat Siemens Ltda. im Juni 2015 einen Rechtsbehelf beim Obersten Gerichtshof gegen die Entscheidung einer Vorinstanz eingelegt, Siemens Ltda. für die Dauer von fünf Jahren von Ausschreibungen und Verträgen mit öffentlichen Auftraggebern in Brasilien auszuschließen. Die Entscheidung beruhte auf angeblichen Unregelmäßigkeiten in Zusammenhang mit öffentlichen Ausschreibungen der brasilianischen Postbehörde in den Kalenderjahren 1999 und 2004. Im Juni 2018 entschied das Gericht zugunsten von Siemens, dass die Entscheidung der vorherigen Instanz unwirksam ist. Im Juni 2021 hat das Gericht den Vorgang an das Gericht der ersten Instanz zurückverwiesen. Im Februar 2018 hat die Landesanwaltschaft (Ministério Público) Brasilia eine Klage auf Basis desselben Sachverhalts erhoben und darin im Wesentlichen den Ausschluss von Siemens Ltda. von öffentlichen Ausschreibungen für die Dauer von zehn Jahren gefordert. Siemens Ltda. setzt sich gegen die Klage zur Wehr. Siemens Ltda. ist derzeit nicht von der Teilnahme an öffentlichen Ausschreibungen ausgeschlossen.
Siemens ist in unterschiedlichen Jurisdiktionen mit zahlreichen Rechtsstreitigkeiten konfrontiert. Diese können insbesondere dazu führen, dass Siemens die Zahlung von Schadensersatz, Strafschadensersatz (Punitive Damages), die Erfüllung anderer Ansprüche sowie Sanktionen, Geldbußen oder Vorteilsabschöpfungen auferlegt werden. Zudem können hieraus in Einzelfällen formelle oder informelle Ausschlüsse bei Ausschreibungen oder der Entzug oder Verlust der Gewerbe- oder Betriebserlaubnis resultieren. Ferner können weitere Rechtsstreitigkeiten eingeleitet oder bestehende Rechtsstreitigkeiten ausgeweitet werden. Geltend gemachte Ansprüche aus Rechtsstreitigkeiten unterliegen grundsätzlich einer Verzinsung.
In einigen dieser Rechtsstreitigkeiten könnten negative Entscheidungen für Siemens ergehen, die wesentliche Auswirkungen auf die Geschäftsaktivitäten sowie die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Unternehmens haben können.
Zu Rechtsstreitigkeiten werden gemäß IAS 37, Rückstellungen, Eventualschulden und Eventualforderungen, geforderte Angaben nicht gemacht, sofern das Unternehmen zu dem Schluss kommt, dass diese Angaben das Ergebnis des Falls ernsthaft beeinträchtigen können.
ZIFFER 23
Zusätzliche Informationen über Finanzinstrumente
Die folgende Tabelle zeigt die Buchwerte aller Kategorien von finanziellen Vermögenswerten und Verbindlichkeiten:
30. Sep.
(in Mio. €) 2021 2020
Darlehen, Forderungen und andere zu fortgeführten Anschaffungskosten bewertete Schuldinstrumente1 42.436 40.304
Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente 9.545 14.041
Derivate, die die Voraussetzungen für die Bilanzierung einer Sicherungsbeziehung erfüllen 852 790
Finanzielle Vermögenswerte, verpflichtend erfolgswirksam bewertet zum beizulegenden Zeitwert (FVTPL)2 2.305 3.422 Finanzielle Vermögenswerte, bestimmt als erfolgswirksam bewertet zum beizulegenden Zeitwert (FVTPL)3 198 220
Eigenkapitalinstrumente, erfolgsneutral bewertet zum beizulegenden Zeitwert (FVOCI)1 675 491
Finanzielle Vermögenswerte 56.012 59.268
Finanzielle Verbindlichkeiten, bewertet zu fortgeführten Anschaffungskosten4 59.172 54.189
Derivate, die nicht die Voraussetzungen für die Bilanzierung einer Sicherungsbeziehung erfüllen5 505 765
Derivate, die die Voraussetzungen für die Bilanzierung einer Sicherungsbeziehung erfüllen5 263 213
Finanzielle Verbindlichkeiten 59.941 55.167
¹ Erfasst in den folgenden Posten der Konzernbilanz: Forderungen aus Lieferungen und Leistungen und sonstige Forderungen, Sonstige kurzfristige finanzielle Vermögenswerte sowie Sonstige finanzielle Vermögenswerte, mit Ausnahme von gesondert ausgewiesenen Eigenkapitalinstrumenten von 1.824 (im Vj. 1.843) Mio. € (in Sonstige finanzielle Vermögenswerte, davon 675 (im Vj.
491) Mio. € zu FVOCI), finanziellen Vermögenswerten, bestimmt als zu FVTPL bewertet, von 198 (im Vj. 220) Mio. €, derivativen Finanzinstrumenten von 1.950 (im Vj. 2.842) Mio. € (davon 1.552 (im Vj. 2.044) Mio. € in Sonstige finanzielle Vermögenswerte) sowie Schuldinstrumenten, bewertet zu FVTPL, von 58 (im Vj. 18) Mio. € (in Sonstige finanzielle Vermögenswerte). Beinhaltete Forderungen aus Lieferungen und Leistungen von 13.267 (im Vj. 12.071) Mio. €, davon 663 (im Vj. 694) Mio. € mit einer Restlaufzeit von mehr als zwölf Monaten.
² Erfasst in den Posten Sonstige kurzfristige finanzielle Vermögenswerte sowie Sonstige finanzielle Vermögenswerte.
³ Erfasst im Posten Sonstige finanzielle Vermögenswerte.
⁴ Erfasst in den folgenden Posten der Konzernbilanz: Kurzfristige Finanzschulden und kurzfristig fällige Anteile langfristiger Finanzschulden, Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen, Sonstige kurzfristige finanzielle Verbindlichkeiten, Langfristige Finanzschulden sowie Sonstige finanzielle Verbindlichkeiten, mit Ausnahme von gesondert ausgewiesenen derivativen Finanzinstrumenten von 769 (im Vj. 978) Mio. €.
⁵ Erfasst in den Posten Sonstige kurzfristige finanzielle Verbindlichkeiten sowie Sonstige finanzielle Verbindlichkeiten.
Die Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente enthielten 190 (im Vj. 126) Mio. €, die Siemens vor allem aufgrund von Mindestreserveverpflichtungen gegenüber Banken nicht zur Verfügung standen. Der Buchwert von finanziellen Vermögenswerten, die Siemens als Sicherheit gestellt hat, betrug 156 (im Vj. 115) Mio. €.
Die folgende Tabelle stellt die beizulegenden Zeitwerte sowie die Buchwerte der finanziellen Vermögenswerte und Verbindlichkeiten dar, die zu (fortgeführten) Anschaffungskosten bewertet wurden und deren Buchwerte nicht annähernd ihren beizulegenden Zeitwerten entsprachen:
30. Sep. 2021 30. Sep. 2020
Bei-zulegender
Bei-zulegender
(in Mio. €) Zeitwert Buchwert Zeitwert Buchwert
Anleihen und Schuldverschreibungen 45.594 43.373 40.868 38.264
Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und sonstige Finanzschulden 2.400 2.398 3.483 3.473
Das Unternehmen bewertet festverzinsliche und variabel verzinsliche Forderungen mit einer Restlaufzeit von mehr als zwölf Monaten, einschließlich der Forderungen aus Finanzierungsleasing, auf Basis verschiedener Parameter wie Zinssätze, spezifischer Länderrisiken, der individuellen Bonität der Kunden und der Risikostruktur des finanzierten Projekts. Auf Grundlage dieser Bewertung erfasst Siemens Wertberichtigungen auf diese Forderungen.
Der beizulegende Zeitwert von Anleihen und Schuldverschreibungen basiert auf Preisen zum Bilanzstichtag, die von Preisserviceagenturen zur Verfügung gestellt werden (Level 2). Den beizulegenden Zeitwert von Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten und sonstigen Finanzschulden sowie von sonstigen langfristigen finanziellen Verbindlichkeiten bestimmt Siemens durch Abzinsung der erwarteten künftigen Zahlungsströme mit den für Finanzschulden mit vergleichbaren Konditionen und Restlaufzeiten aktuell geltenden Zinsen (Level 2).
Die folgende Tabelle zeigt eine Zuordnung der zum beizulegenden Zeitwert bewerteten finanziellen Vermögenswerte und Verbindlichkeiten zu den drei Hierarchieleveln von beizulegenden Zeitwerten:
30. Sep. 2021
(in Mio. €) Level 1 Level 2 Level 3 Gesamt
Finanzielle Vermögenswerte, bewertet zum beizulegenden Zeitwert 917 2.030 1.085 4.031
Eigenkapitalinstrumente, bewertet zu FVTPL 718 77 354 1.149
Eigenkapitalinstrumente, bewertet zu FVOCI – 1 674 675
Schuldinstrumente, bewertet zu FVTPL 198 1 57 256
Derivative Finanzinstrumente – 1.950 – 1.950
Derivate, die nicht die Voraussetzungen für die Bilanzierung einer Sicherungsbeziehung erfüllen
(einschließlich eingebetteter Derivate) – 1.098 – 1.098
in Verbindung mit Fair Value Hedges – 307 – 307
in Verbindung mit Cashflow Hedges – 545 – 545
Finanzielle Verbindlichkeiten, bewertet zum beizulegenden Zeitwert – Derivative Finanzinstrumente – 769 – 769 Derivate, die nicht die Voraussetzungen für die Bilanzierung einer Sicherungsbeziehung erfüllen
(einschließlich eingebetteter Derivate) – 505 – 505
in Verbindung mit Cashflow Hedges – 263 – 263
30. Sep. 2020
(in Mio. €) Level 1 Level 2 Level 3 Gesamt
Finanzielle Vermögenswerte, bewertet zum beizulegenden Zeitwert 1.288 3.023 612 4.923
Eigenkapitalinstrumente, bewertet zu FVTPL 1.067 77 209 1.353
Eigenkapitalinstrumente, bewertet zu FVOCI 1 104 385 491
Schuldinstrumente, bewertet zu FVTPL 220 – 18 238
Derivative Finanzinstrumente – 2.842 – 2.842
Derivate, die nicht die Voraussetzungen für die Bilanzierung einer Sicherungsbeziehung erfüllen
(einschließlich eingebetteter Derivate) – 2.052 – 2.052
in Verbindung mit Fair Value Hedges – 554 – 554
in Verbindung mit Cashflow Hedges – 236 – 236
Finanzielle Verbindlichkeiten, bewertet zum beizulegenden Zeitwert – Derivative Finanzinstrumente – 978 – 978 Derivate, die nicht die Voraussetzungen für die Bilanzierung einer Sicherungsbeziehung erfüllen
(einschließlich eingebetteter Derivate) – 765 – 765
in Verbindung mit Cashflow Hedges – 213 – 213
Der beizulegende Zeitwert der auf einem aktiven Markt notierten Eigenkapitalinstrumente basiert auf den Kursnotierungen zum Bilanzstichtag. Der beizulegende Zeitwert von Schuldinstrumenten basiert entweder auf Preisen, die von Preisserviceagenturen zur Verfügung gestellt werden, oder wird durch Abzinsung künftiger Zahlungsströme mit aktuellen Marktzinssätzen ermittelt.
Siemens ermittelt die beizulegenden Zeitwerte derivativer Finanzinstrumente je nach Art des Instruments. Der beizulegende Zeitwert von Zinsderivaten ergibt sich durch Abzinsung der erwarteten künftigen Zahlungsströme über die Restlaufzeit des Kontrakts unter Verwendung aktueller Marktzinssätze und Zinsstrukturkurven. Zins-Futures werden mit ihrem Kurswert bewertet, sofern ein solcher vorhanden ist. Die Ermittlung des beizulegenden Zeitwerts von Fremdwährungsderivaten erfolgt auf Basis von Devisenterminkursen. Optionen bewertet Siemens grundsätzlich mit ihrem Kurswert oder auf Basis von Optionspreismodellen. Kompensationseffekte aus den Grundgeschäften (zum Beispiel schwebende Geschäfte und geplante Transaktionen) bleiben unberücksichtigt.
Das Unternehmen begrenzt die Ausfallrisiken aus derivativen Finanzinstrumenten, indem es grundsätzlich Transaktionen mit Finanzinstituten abwickelt, die mindestens ein Investment-Grade-Rating haben. Das Kreditrisiko wird über eine Bewertungsanpassung, basierend auf dem Nettorisiko von Siemens gegenüber dem jeweiligen Vertragspartner, berücksichtigt.
Im abgelaufenen Geschäftsjahr erwarb Siemens Advanta ein Aktienpaket zu einem Kaufpreis von 279 Mio. € in bar (Thoughtworks). Der finanzielle Vermögenswert wird verpflichtend zu FVTPL bewertet. Thoughtworks ging im September 2021 an die Börse. Aus der Bewertung zum beizulegenden Zeitwert resultierte für Siemens ein Gewinn von 289 Mio. €, einschließlich Fremdwährungseffekten, der in den Segmentinformationen unter Zentrale Posten und im Posten Sonstiges Finanzergebnis ausgewiesen wurde.
Die finanziellen Vermögenswerte des Levels 3 enthielten Wagniskapitalbeteiligungen von 515 (im Vj. 386) Mio. € (Beteiligungen von Next47). Neuinvestitionen in beziehungsweise Erwerbe von Level-3-Vermögenswerten betrugen 522 (im Vj. 249) Mio. €. Die Verkäufe machten 305 (im Vj. 327) Mio. € aus.
Im abgelaufenen Geschäftsjahr wurde ein dem Level 3 zugeordnetes, verpflichtend zu FVTPL bewertetes Eigenkapitalinstrument auf eine börsennotierte Holdinggesellschaft gegen Erhalt von Anteilen an der neuen Gesellschaft, ChargePoint, verschmolzen. Aus der Transaktion resultierte ein Gewinn von 220 Mio. €, der auf Basis der nunmehr verfügbaren Börsenkurse (Level 1) ermittelt wurde. Der Gewinn wurde im Posten Sonstiges Finanzergebnis und unter Zentrale Posten (Next47) ausgewiesen. Im Anschluss daran wurde die Beteiligung an den Siemens Pension-Trust e.V. zu einem beizulegenden Zeitwert von 270 Mio. € übertragen.
Die Nettogewinne/-verluste aus Finanzinstrumenten betrugen:
Geschäftsjahr
(in Mio. €) 2021 2020
Zahlungsmittel und Zahlungsmitteläquivalente -17 -168
Darlehen, Forderungen und andere zu fortgeführten Anschaffungskosten bewertete Schuldinstrumente 74 -526
Finanzielle Verbindlichkeiten, bewertet zu fortgeführten Anschaffungskosten 22 1.291
Finanzielle Vermögenswerte und Verbindlichkeiten, bewertet zu FVTPL 1.020 552
Die Beträge beinhalten Fremdwährungsgewinne und -verluste aus dem Ansatz und der Bewertung von finanziellen Vermögenswerten und Verbindlichkeiten. Die Nettogewinne/-verluste aus finanziellen Vermögenswerten und Verbindlichkeiten, bewertet zu FVTPL, resultierten aus verpflichtend zu FVTPL bewerteten und enthielten Veränderungen der beizulegenden Zeitwerte von derivativen Finanzinstrumenten (einschließlich Zinserträgen und -aufwendungen), für die die Regelungen zur Bilanzierung einer Sicherungsbeziehung nicht angewendet wurden, sowie Dividendenerträge aus und Veränderungen der beizulegenden Zeitwerte von Eigenkapitalinstrumenten, bewertet zu FVTPL.
Die Zinserträge und -aufwendungen beinhalteten die folgenden Zinsen aus finanziellen Vermögenswerten und Verbindlichkeiten, die nicht erfolgswirksam zum beizulegenden Zeitwert bewertet wurden:
Geschäftsjahr
(in Mio. €) 2021 2020
Zinserträge aus finanziellen Vermögenswerten 1.434 1.503
Zinsaufwendungen auf finanzielle Verbindlichkeiten -672 -702