Die Querschnittsfunktionen Infrastruktur, Planung, Bewilligung und Umweltschutz weisen zu allen Schwerpunktfeldern einen hohen Bezug auf.
1. Innovation und Wertschöpfung
Die BUD erstellt, betreibt und unterhält die kantonalen Infrastrukturen. Diese sind Grundvoraussetzung für prosperierende Gesellschaft und Wirtschaft. Die baulichen Anlagen müssen über lange Zeit erhalten und sollten dauerhaft betriebsbereit und sicher gehalten werden. Die prioritäre Zielsetzung ist es, trotz reduziertem Budget, eine leistungsfähige, sichere, wirtschaftsfreundliche und umweltgerechte Infrastruktur für die Mobilität, für Abwasser-, Abfall- und Energieanlagen sowie den Hochwasserschutz und die langfristige Sicherung von vitalen und sauberen Gewässern anzubieten und, soweit die zugesprochenen Ressourcen reichen, deren Unterhalt und Weiterentwicklung zu ermöglichen. Allein die baulichen Aktivitäten für die Infrastruktur stellen einen beachtlichen Teil der
Wertschöpfung der Region dar.
Infolge der stark beschränkten finanziellen Mittel, erfolgen die Massnahmen nicht vorsorglich sondern - soweit die zugeteilten Ressourcen es erlauben - allenfalls im Rahmen von sowieso notwendigen Instandsetzungen.
Im technisch-industriellen Umweltschutz sorgt die BUD für einen gesetzeskonformen, sicheren Betrieb von
Abwasserreinigungs- und Energie-Anlagen sowie Abfallentsorgung. Die Abwasser- und Abfallanlagen zur Sicherung der Siedlungshygiene sind wichtige Eckpfeiler der Infrastruktur und eine ebenso wichtige Voraussetzung für die positive Entwicklung der Bevölkerung und der Wirtschaft.
Mit der Totalrevision und Inkraftsetzung des neuen kantonalen Energiegesetzes per 1. Januar 2017 wurde für die Stabilität und Zuverlässigkeit der Standort - Rahmenbedingungen beigetragen. Die Entsorgungssicherheit von Aushub aus Bauvorhaben ist durch die Ablehnung der Planung entsprechender Deponien im Westteil des Kantons mit der Volksabstimmung vom November 2016 noch nicht gegeben.
Die Infrastruktur der Verwaltungsbauten leistet indirekt wesentliche Beiträge an Innovation und Wertschöpfung. Zur Bereitstellung des notwendigen Raums sind zahlreiche Projekte von prioritärer Bedeutung.
Die kantonale Raumplanung definiert die Entwicklungs- und Nutzungsmöglichkeiten der Wirtschaftsflächen klar und bedarfsgerecht im Richtplan. Die Raumbeobachtung und die Erstellung eines zweckdienlichen Liegenschaftsportfolios zusammen mit der Standortförderung unterstützen die gewerbliche Entwicklung des Kantons. Die
Bewilligungsverfahren für alle Nutzungsarten müssen rasch und rechtssicher abgewickelt werden, was für ansässige wie potentielle Investoren einen wichtigen Standort-Faktor darstellt.
Die Sanierung der Deponie Feldreben in Muttenz wurde verfügt. Weitere Sanierungsfälle, z.B. an der Rheinlehne in Pratteln, wurden weiterbearbeitet. Weitere Fälle konnten nach Untersuchung definitiv im Kataster der belasteten Standorte eingetragen werden.
2. Basel-Bildungs-Landschaft (BBL)
Der Beitrag unserer Infrastruktur - insbesondere der Bildungsbauten - ist unverkennbar. Bewirtschaftung und Werterhaltung der Bildungsbauten kommt höchste Priorität zu. Diese müssen über lange Zeit erhalten und sicher betrieben werden. Ohne funktionierendes Verkehrsnetz sind die Bildungsorte nicht erreichbar.
Sanierung, Umbau, Ausbau und Neubau der Schulbauten der Sekundarschulstufen I und II bilden einen Beitrag zur Sicherung des Bildungsangebots und zur Umsetzung von HarmoS. Insbesondere die Übernahme der rund 100 Gebäude der Sekundarschulbauten durch den Kanton mit einem durchschnittlichen Alter von 43 Jahren löst eine grosse Anzahl Bauprojekte aus. Auch hier erfolgen infolge der stark beschränkten finanziellen Mittel die Massnahmen nicht vorsorglich sondern - soweit die zugeteilten Ressourcen es erlauben - allenfalls im Rahmen von sowieso
notwendigen Instandsetzungen.
Bei den partnerschaftlichen Projekten für die Universität Basel und für die Fachhochschule Nordwestschweiz trägt die BUD bei Projektierung und Realisierung die Verantwortung für die Interessenwahrung des Kantons.
3. Zusammenleben in Baselland
Zusammenleben ohne Verkehrsinfrastruktur, welche sämtlichen Bevölkerungsgruppen in allen Kantonsteilen offen stehen, ist undenkbar. Gut ausgebaute, betriebsbereite Verkehrsnetze ermöglichen erst das Miteinander. Dabei spielt der öffentliche Verkehr eine herausragende Rolle, weil dieser ohne Alterslimiten genutzt werden kann und gleichzeitig integratives Sozialverhalten fördert.
Die Bedeutung des Schutzes vor Naturgefahren ist nicht nur für Siedlungsgebiete, sondern auch für die verbindende Mobilität von grosser Wichtigkeit. Bei ungenügender Schutz-Infrastruktur ist rasch eine Talschaft isoliert.
Die Formulierung und die Umsetzung des Kantonalen Richtplans fördert das geordnete Zusammenleben durch eine zweckmässige räumliche Zuordnung der Flächen fürs Wohnen, Arbeiten und die Freizeit in Abstimmung mit der Nutzung und Entwicklung der Infrastrukturen
4. Natur- und Klimawandel
Eine Kernaufgabe der BUD besteht darin, dem Natur- und Klimawandel mit Instrumenten von Umweltschutz, Bau-, Planungs-, Sicherheits- und Verkehrsmassnahmen zu begegnen.
Die BUD verhält sich als Anbieter der Infrastrukturen in Hoch- und Tiefbauten mit den zugesprochenen rationierten Berichterstattung über den Beitrag zu strategischen Zielen
BUD
von Entsorgung, Recycling und Energieanlagen sichergestellt, bei welchem Aufbereitung und Rückführung von Wertstoffen in den Stoffkreislauf sowie Energie-(Rück-)Gewinnung an Bedeutung zunehmen. Mit der Wasserstrategie wird eine Priorisierung und Koordination zur nachhaltigen Sicherstellung von Qualität und Quantität vorgenommen.
Mit der Energiestrategie sollen die Massnahmen für einen Ausstieg aus der Kernenergie koordiniert umgesetzt werden. Hierzu soll auch das kantonale Energiegesetz revidiert werden. Nachhaltige Angebotsoptimierungen im öffentlichen Verkehr sollen u.a. eine Veränderung des Modal-Split und somit verringerte Umweltbelastung aus dem Verkehr heraus erreichen. Mit planerischen und baulichen Massnahmen ist der Dynamik von Geländeinstabilität und Hochwasserereignissen naturnah zu begegnen.
Mit der Revision des Raumplanungs- und Baugesetzes und dem Erlass des Brand- und
Naturgefahrenpräventionsgesetzes wird die gesetzliche Grundlage für die besondere Berücksichtigung dieser gravitativen Naturgefahren bei Bauten und Anlagen geschaffen.
Das mehrjährige Projekt „Wasserversorgung BL 21“ mit der Eawag konnte per Ende 2016 abgeschlossen werden. Das totalrevidierte kantonale Energiegesetz tritt per 1. Januar 2017 in Kraft. Die Einführung einer Energieabgabe zur Finanzierung und Verdreifachung der Fördermittel im „Baselbieter Energiepaket“ wurde an der Volksabstimmung im November 2016 abgelehnt.
5. Mobilität
Gut ausgebaute, betriebsbereite Verkehrsnetze, bestehend aus Strassennetzen von nationaler und regionaler Bedeutung, Schienennetzen für Nah- und Fernbereich sowie Verkehrswegen für den Langsamverkehr ermöglichen erst die Mobilität im gewohnten Umfang. Dabei geht es auf dem Kantonalen Verkehrsnetz nebst Werterhaltung auch um Sicherstellung von Verkehrssicherheit und Verkehrsfluss. Wirtschaftliches Verkehrsmanagement gewinnt an Bedeutung. Die koordinierte Planung und Vernetzung aller beeinflussbaren Mobilitätsformen gewähren das erreichbare Optimum zur Befriedigung der Nachfrage. Aufgrund des Platzmangels werden künftige
Angebotserweiterungen tendenziell eher im öffentlichen Verkehr stattfinden. Eine zukunftsfähige
Verkehrs-Infrastruktur ist auch in Zeiten des Sparens unverzichtbar. Deshalb wird eine nachhaltige Abstimmung vorangetrieben und die Um- und Neubauten verkehrsübergreifend projektiert und falls es die kantonalen Finanzen zulassen auch realisiert.
Bewirtschaftung und Werterhaltung der Verkehrs-Infrastruktur haben höchste Priorität. Diese Anlagen müssen trotz reduziertem Budget über lange Zeit erhalten sowie jederzeit betriebsbereit und sicher zur Verfügung stehen. Im öffentlichen Verkehr sollen als permanente Aufgabe nachhaltige Angebotsoptimierungen bei Erfüllung des 7.
Generellen Leistungsauftrages 2014-2017 wesentliche Beiträge zur Aufrechterhaltung der Mobilität bei laufend steigendem Verkehrsaufkommen auf beschränktem Raum leisten. Mit planerischen und baulichen Massnahmen sollen Behinderungen des Verkehrsflusses durch die Dynamik von Naturgefahren begegnet werden.
6. Auftritt und Kooperation
Im öffentlichen Verkehr wird mit dem Tarifverbund Nordwestschweiz eine intensive Zusammenarbeit, sowohl mit allen Nachbarkantonen als auch mit allen beteiligten Unternehmen als entscheidendes Erfolgselement, gepflegt.
Innerhalb der D-F-CH Oberrheinkonferenz wurde im November 2016 ein Kongress über Nutzung von Abwärme und im Dezember 2016 ein Kongress über „Blackout - grenzüberschreitender grossflächiger Stromausfall“ organisiert.
7. Effizientes und effektives staatliches Handeln
Das dauerhaft betriebsbereite und sichere Infrastrukturangebot durch optimale Werterhaltung und Bewirtschaftung in ökonomisch und ökologisch sinnvollem Rahmen ist ein wirkungsvoller Beitrag an Effektivität und Effizienz staatlichen Handelns, welcher im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten des Kantons und den zugesprochenen Mittel bezweckt wird.
Die Strategie für ein Flächenmanagement der kantonalen Verwaltung bildet die Basis für eine technisch und wirtschaftlich optimale Raumbereitstellung für die Leistungserbringung der Verwaltung zu Gunsten von Steuer- und Gebührenzahlern.
Die Abwicklung der Baubewilligungsverfahren mit hoher Rechtssicherheit und vergleichsweise kurzen
Bewilligungsfristen erscheinen nach Rückmeldungen von Investoren im interkantonalen und internationalen Vergleich als sehr effizient und attraktiv. Mit etappierter Einführung und Weiterentwicklung eines elektronischen
Baugesuchsportals können Attraktivität und Effizienz weiter erhöht werden. Die Umsetzung und Einführung dieses Online-Portals mit der entsprechenden Infrastruktur wird in die kantonale e-Government-Strategie eingebettet und als deren Teilprojekt weitergeführt. Somit können technologische und prozessuale Synergien kostensparend genutzt werden.
BUD
Personalaufwand:
Die Abweichung per Stichdatum 31. Dezember 2016 zum Sollstellenplan in der Höhe von 34.6 und dem Aufwand von CHF -2.8 Mio. sind einerseits auf Fluktutationen, welche teilweise 2017 wieder besetzt werden und andererseits auf die Strategiemassnahmen Dir-WOM-2 zurückzuführen.
Sach- und übriger Betriebsaufwand:
Der Aufwand ist geringer aufgrund der Reduktion der Standards im baulichen und betrieblichen Unterhalt bei den Strassen, Rückgang beim Einkauf von Treibstoff, Einsparung im Bezug auf Einmietungen von Schulraum bei Gemeinden (HarmoS) und Abweichungen im Zusammenhang mit dem Verkauf der Fernwärme. Im Gegenzug mussten neue Rückstellungen Altlasten gebildet werden.
Finanzaufwand:
Im Zusammenhang mit Verkauf von Grundstücken wurden Altlastensanierungen und Wertberichtigungen fällig.
Transferaufwand:
Die Beiträge an die ARA Rhein und Pro Rheno sind geringer ausgefallen als ursprünglich durch die Betreiber (ARA Rhein und Pro Rheno) gemeldet.
Entgelte:
Im Zusammenhang mit dem Verkauf der Fernwärme und einem Rückgang bei Verkauf von Treibstoff fielen die Einnahmen unter dem budgetierten Wert aus.
Finanzertrag:
Einnahme aus Verkauf der Fernwärmeanlagen Liestal und Muttenz.
Transferertrag:
Durch die Unterschreitung der budgetierten Kosten sind die Abwassergebühren im gleichen Umfang zurückgegangen.
Ausserordentlicher Ertrag:
Aufgrund geringeren Abschreibungen der Sekundarschulbauten wurden weniger Mittel aus dem Fonds für Abschreibungen Sekundarschulbauten entnommen.
Gesamtübersicht Rechnung
BUD
Abw. Absolut Abw. % Rechnung 2015 Rechnung 2016 Budget 2016
63'827'691
30 Personalaufwand 63'090'240 65'865'187 -2'774'947 -4%
99'085'514
31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 94'643'814 100'793'959 -6'150'145 -6%
66'885'007
33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 60'772'732 62'340'250 -1'567'519 -3%
3'108'967
34 Finanzaufwand 3'339'201 1'004'000 2'335'201 233%
35 Einlagen in Fonds und Spezialfinanzierun 280'000 -280'000 -100%
87'306'988
36 Transferaufwand 99'893'167 102'404'400 -2'511'233 -2%
4'696'957
37 Durchlaufende Beiträge 5'757'966 3'786'000 1'971'966 52%
39 Interne Fakturen 1'290'000 1'290'000 X
-6'812'949
41 Regalien und Konzessionen -7'341'404 -6'974'000 -367'404 -5%
-29'446'456
42 Entgelte -21'610'294 -30'126'450 8'516'156 28%
-391'507
43 Verschiedene Erträge -482'309 -100'000 -382'309 -382%
-56'835'762
44 Finanzertrag -53'020'035 -43'285'812 -9'734'223 -22%
-1'251'500
45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzier -1'500 -1'300'500 1'299'000 100%
-42'588'116
46 Transferertrag -43'559'855 -46'040'329 2'480'474 5%
-4'696'957
47 Durchlaufende Beiträge -5'757'966 -3'786'000 -1'971'966 -52%
-11'217'149
48 Ausserordentlicher Ertrag -9'471'584 -11'682'000 2'210'416 19%
-171'323
49 Interne Fakturen -1'436'562 -152'362 -1'284'200 -843%
1%
171'499'405 -6'920'732 -4%
Total Aufwand Total Ertrag
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung
-2%
Personal
besetzte Stellen besetzte Stellen Sollstellenplan Abw.
Absolut Abw.
2016 % per 31.12.2015 per 31.12.2016
446.1 433.7 468.3 -34.6 -7.4%
Anzahl Vollstellen
Beim Personal wird auf die Kommentare in den Dienststellen verwiesen.
Kreditübertragungen von der Rechnung 2015 auf die Rechnung 2016
Dienststelle Konto Betrag CHF Begründung Umsetzung
P2300 313/313 87'000 Die Schnittstellen zur Vergabestatistik wurde von beiden
Anbietern von TDCost und Messerli entwickelt und bei uns implementiert. Auch die Weiterentwicklung der Software CPX-Light wurde abgeschlossen und implementiert.
Die Implementierung der Schnittstelle Vergabestatistik (TBA: TDCost und HBA: Messerli) und die
Weiterentwicklung der Hard-/Software CPX-light (ARP) sind seitens Anbieter/Hersteller verzögert.
P2301 311/311 43'200 Ausrüstung für Wischwagen wurde zusammen mit dem
umgebauten Fahrzeug ausgeliefert.
Umbau/Ausrüstung wurden 2015 budgetiert, die Auslieferung des Wischwagens erfolgt erst 2016.
P2302 311/311 270'707 Fahrzeuge wurden 2016 ausgeliefert und dem Betrieb
übergeben.
2 Fahrzeuge (Polizei, Wischwagen Kreis 3) wurden im Budget 2015 eingestellt. Auslieferung erfolgt erst 2016.
P2304 309/309 8'000 Die Beteiligung seitens Arbeitgeber am Studiengang Die Beteiligung wurde 2016 ausbezahlt.
wurde für 2015 budgetiert.
Aufgrund fehlender Weiterbildungsvereinbarung wird die Auszahlung 2016 erfolgen.
P2304 314/314 373'500 Martin Birmann Pavillon: Die Schadstoffsanierung Der Pavillon wurde 2016 abgebrochen.
musste zeitlich auf 3. Quartal 2016 verschoben werden.
BUD
Kreditübertragungen von der Rechnung 2016 auf die Rechnung 2017 Konto
Dienststelle Betrag CHF Begründung
P2300 313/313 49'000 Die Projekte Wärmekataster Oberflächengewässer und Nachführung Emissionsdaten Lärmschutz verzögern sich ins Jahr 2017.
P2301 311/311 64'581 2016 wurde ein Anbaugerät zum Traktor (Schlegelmulcher) budgetiert und bestellt. Die Auslieferung erfolgt erst 2017.
P2302 311/311 515'790 4 Fahrzeuge (Kehrmaschine, Heber Signalisation, Transporter) wurden im Budget 2016 eingestellt und bestellt.
Die Auslieferung erfolgt erst 2017.
P2304 313/314 50'000 Einbau der Schrankenanlagen in der Einstellhalle Gutsmatte. Die restlichen Arbeiten erfolgen im Januar 2017.
P2304 314/314 500'000 Altes Spital, Liestal: Der Rückbau musste zeitlich verschoben werden und wird 2017 abgebrochen.
Kreditverschiebungen
Dienststelle Konto Betrag CHF Begründung
P2300/P2300 Div./311 107'000 Der Einkauf von Software wird ab 2016 über die Kostenart 3118 0 000 verbucht.
P2304/P2304 313/Div. 250'000 Kreditverschiebung innerhalb Hochbauamt zwecks Einbau der Schrankenanlagen in der Einstellhalle Gutsmatte.
P2304/P2304 314/313 49'000 Martin Birmann Pavillon: Kreditverschiebung innerhalb Hochbauamt, da der Aufwand der Schadstoffexperten über Kostenart 3132 0 000 abzurechnen ist.
P2304/P2304 316/314 75'168 Kreditverschiebung innerhalb Hochbauamt zwecks Rückbau der Container der Sekundarschule in Reigoldswil.
P2315/P2315 301/313 100'000 Infolge verzögerter Stellenbesetzung mussten Aufträge an Dritte vergeben werden.
BUD
Der Bereich Generalsekretariat BUD umfasst die Aufgaben- und Themenvielfalt der Direktion mit all seinen
Querschnittsfunktionen. Auf eine detaillierte Kommentierung auf Bereichsebene wird deshalb verzichtet. Detaillierte Kommentare finden sich im Dienststellenkommentar 2300 Generalsekretariat BUD.
Erfolgsrechnung
Rechnung 2015 Rechnung 2016 Budget 2016 Abw. Absolut Abw. %
30 Personalaufwand 5'448'194 6'393'854 5'741'890 651'964 11%
31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 1'558'494 2'131'373 1'806'182 325'191 18%
33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 540'050 540'050 X
34 Finanzaufwand 227 332 332 X
36 Transferaufwand 700'248 86'560'478 677'400 85'883'078 >1000%
42 Entgelte -9'672 -10'000 -10'000 0 0%
43 Verschiedene Erträge -4'000 -15'606 -15'606 X
44 Finanzertrag -3
1'064%
7'707'163 -13'675
95'626'087 -25'606
8'225'472 -10'000
87'400'615 -15'606 8'215'472
95'600'481
7'693'488 87'385'009
-156%
Total Aufwand Total Ertrag
Gesamtergebnis Erfolgsrechnung
1'063%
Personal
besetzte Stellen besetzte Stellen Sollstellenplan Abw.
Absolut Abw. % 2016
per 31.12.2015 per 31.12.2016
9.2%
37.8 43.8 40.1 3.7
Anzahl Vollstellen