Teilhaushalt Jobcenter

Produkte 312-58-1 „Leistungen für Unterkunft und Heizung“ - kommunal 312-58-2 „Eingliederungsleistungen“ - kommunal

312-58-3 „Einmalige Leistungen“ - kommunal Die kommunalen Gesamtausgaben für die Grundsicherung für

Arbeitssuchende betragen ca. 24.261.900 €

Sie gliedern sich im Einzelnen in folgende Bereiche:

 Leistungen für Unterkunft und Heizung (KdU) 24.016.600 € Die Anzahl der Bedarfsgemeinschaften ist gegenüber

dem Vorjahr nur geringfügig um 0,5 % gesunken.

(August 2011 = 6.259 - August 2012 = 6.228)

Der Ansatz entspricht monatlichen Kosten von rd. 2.001.383 €

Für das Jahr 2013 wird aufgrund verschiedener Einflussgrößen mit einem Rückgang der erwerbsfähigen Leistungsbezieher und der Bedarfsgemeinschaften um ca. 2 % gerechnet.

Allerdings werden steigende Heizkosten direkt und die Erhöhung der Regelbedarfe für ALG II indirekt einer Ausgabensenkung bei den KdU entgegenwirken. Insgesamt wird eine Reduzierung der Ausgaben von ca. 1 % erwartet.

Die Bundesbeteiligung für die KdU ist seit dem Jahr 2011 durch das Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetz-buch vom 25.02.2011 an die Entwicklung Kosten für Unterkunft und Heizung gekoppelt.

Die Bundesbeteiligung 2013 wird kalkuliert mit 6.383.800 € Die Erstattung durch den Bund reduziert sich somit gegenüber

dem Vorjahr um voraussichtlich ca. 60.000 €.

Der Verteilungsmodus für die Weitergabe eingesparter Wohn-geldmittel durch das Land wurde neu geregelt. Danach wird die Landesbeteiligung ausschließlich entsprechend den Aus-gaben für Unterkunft und Heizung verteilt.

Laut Zuweisungsbescheid des Landessozialamtes vom 12.11.12 werden für 2013 insgesamt 2.382.900 € ausgezahlt (veranschlagt im Produkt: 611-20-1 „Steuern, allg. Zuweisun-gen, allg. Umlagen“).

Weitere Einnahmen im Bereich der kommunalen Leistungen entstehen v.a. durch Darlehensrückzahlungen sowie durch die

Rückforderung zu Unrecht erbrachter Leistungen in Höhe von 858.600 € In den KdU enthalten sind die sog. „Sonstige Leistungen

für Unterkunft und Heizung“ in Höhe von 245.300 €

− Wohnungsbeschaffungskosten, Mietkaution

− Übernahme von Mietschulden

− KdU-Zuschuss für Auszubildende

 Leistungen zur Eingliederung - kommunal 47.500 € Die Ausgaben entstehen für:

− Schuldnerberatung

− Psychosoziale Betreuung

 Einmalige Leistungen - kommunal 197.800 €

Die Ausgaben entstehen für:

− Erstausstattung einer Wohnung

− Erstausstattung für Bekleidung bei Schwangerschaft und Geburt

K ommunaler Zuschuss 2013 insgesamt: 17.002.000 €

Produkt 312-58-4 „Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (Arbeitslosengeld II / Optionskommunen)“

Die Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (ALG II) werden im Haushalt des Landkreises veranschlagt und verbucht. Im Gegenzug erhält der Landkreis monatliche Mittelzuweisungen durch den Bund.

Als Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (passive

Leistungen) werden insgesamt veranschlagt: 36.153.600 €

Sie setzen sich folgendermaßen zusammen:

 Arbeitslosengeld II 18.340.900 €

 Sozialgeld 7.799.300 €

 Mehrbedarfe 709.800 €

 Abweichend zu erbringende Leistungen n. § 24 SGB II 55.600 € (Darlehen und Sachleistungen)

 Sozialversicherungsbeiträge und –zuschüsse 9.248.000 €

Erstattung des Bundes für „ALG II“ 36.153.600 € Die Aufwendungen werden vollständig vom Bund getragen, somit

beläuft sich das Produktergebnis auf 0 €

Produkt 312-58-5 „Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (Eingliederungsleistungen / Optionskommunen)“

Die Eingliederungsleistungen in Arbeit (aktive Leistungen), wie integrati-onsorientierte Maßnahmen, Beschäftigung schaffende Maßnahmen, spezielle Maßnahmen für Jüngere, berufliche Rehabilitation und weitere Förderleistungen werden durch die kommunale Anstalt öffentlichen Rechts (kAöR), die in das Job Center eingebunden ist, verwaltet.

Die Mittelzuweisungen des Bundes in Höhe von 6.167.100 €

Und sonstige Transfererträge in Höhe von 10.400 €

werden vollständig an die kAöR weitergeleitet. Somit beläuft sich das

Produktergebnis auf 0 €

Produkt 312-58-9 „Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende“

Die Verwaltungskosten für die Grundsicherung für Arbeitsuchende (VK) werden im Haushalt des Landkreises veranschlagt und verbucht. Nach den gesetzlichen Regelungen ist der Bund zur Übernahme von 84,8 % der erstattungspflichtigen Gesamtverwaltungskosten verpflichtet. Die restli-chen 15,2 % trägt der Landkreis als „kommunalen Finanzierungsanteil“

(KFA).

Als Gesamtverwaltungskosten der Grundsicherung für

Ar-beitsuchende werden insgesamt veranschlagt: 12.951.900 €

Sie setzen sich folgendermaßen zusammen:

 Personalkosten 7.283.800 €

 Sachkosten 1.109.600 €

 Erstattung an die kAöR 3.700.000 €

 Übrige Sonstige ordentliche Aufwendungen 759.700 €

 Abschreibungen 98.800 €

Gesamterträge 11.669.400 €

Sie setzen sich folgendermaßen zusammen:

 Bundeszuschuss Sonderprogramm 50Plus 304.000 €

 Landeszuschuss Sonderprogramm Bürgerarbeit 106.700 €

 Sonstige Einnahmen 12.100 €

 Erstattung des Bundes für „VK“ 7.462.900 €

 Erstattungen von der kAöR 3.700.000 €

 Auflösungserträge aus Sonderposten (aus Anschubfinanzierung ) 83.700 €

Im Vergleich zum Vorjahr vermindert sich der Zuschussbedarf

für die Verwaltung der Grundsicherung um 87.100 € Mit ILV ergibt sich ein Jahresergebnis als

Kommunaler Zuschuss „VK“ 2013 von insgesamt: 1.527.600 €

Stadthagen, 28.02.2013

Der Landrat

Haushaltssicherungskonzept

Haushaltssicherungskonzept 2013

1. Rechtsgrundlage

Gemäß § 110 Abs. 6 NKomVG ist ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen, sofern ein Haushaltsausgleich nicht erreicht werden kann. Darin ist der Zeitraum festzulegen, innerhalb dessen der Haushaltsausgleich wieder erreicht werden soll. Außerdem sind die Maßnahmen darzustellen, durch die der ausgewiesene Fehlbedarf abgebaut und das Entstehen eines neuen Fehlbedarfs künftiger Jahre vermieden werden soll.

Mit Erlass des Niedersächsischen Ministeriums für Inneres, Sport und Integration (MI) vom 30.10.2007 sind diese Anforderungen konkretisiert wor-den:

• Die Ausgangslage, die Ursachen der entstandenen Fehlentwicklung und deren vorgesehene Beseitigung sind zu beschreiben. Dazu gehören insbesondere auch Aussagen, wie das Entstehen neuer Fehlbeträge in künftigen Jahren vermieden werden kann.

• Die notwendigen Maßnahmen sind konkret und verbindlich zu beschreiben. Der genaue Umsetzungszeitpunkt, die Umsetzungsmethode und das bezifferte Einsparvolumen jeder Einzelmaßnahme sind zu benennen.

• Alle nicht auf Gesetz beruhenden Leistungen sind detailliert aufzulisten, kritisch auf ihre Erforderlichkeit hin zu überprüfen und ggf. konsequent zu reduzieren.

Das Haushaltssicherungskonzept ist gem. § 1 Abs. 2 GemHKVO Anlage des Haushaltsplanes. Aus der engen Verbindung zum Haushaltsplan und aus dem allgemeinen Grundsatz der Jährlichkeit des Haushalts ergibt sich die Notwendigkeit der jährlichen Fortschreibung (Neufestsetzung) und der erneuten Beschlussfassung durch den Kreistag.

Die jährliche Neufestsetzung ist so lange erforderlich, bis der formelle Ausgleich des Haushaltes wieder erreicht ist.

Der Landkreis kann mit den in den vergangenen Jahren eingeleiteten und umgesetzten Maßnahmen aufgrund der positiven Entwicklung der Erträge den Haushaltsausgleich 2013 erreichen. Auch die Mittelfristplanung prognostiziert ausgeglichene Haushalte, jedoch wird der Abbau der aufgelaufe-nen kameralen Fehlbeträge und der Ausgleich der doppischen Jahresfehlbeträge nicht in diesem Zeitraum abgeschlossen werden. Maßnahmen der Haushaltssicherung wurden daher auch für den Haushalt 2013 entwickelt und fortgeschrieben, obwohl nach § 110 Abs. 6 NKomVG kein Haushaltssi-cherungskonzept mehr vorgelegt werden muss.

Haushaltssicherungskonzept Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

2. Ausgangslage und Ursachen der Fehlentwicklung

Unabhängig von der Notwendigkeit ein „formelles“ Konsolidierungsprogramm vorlegen zu müssen, wurde der Konsolidierungsprozess bereits frühzei-tig eingeleitet. Schon seit 1992 wurden zahlreiche tief greifende Maßnahmen und Projekte zur Konsolidierung des Haushaltes und der Finanzen prak-tiziert. Dieses war u. a. ausschlaggebend dafür, dass erst ab dem Jahr 2003 Fehlbeträge (damals vor allem durch Einbruch der FAG-Leistungen und der Kreisumlage) ausgewiesen werden mussten.

Das niedrige Einnahmenniveau von 2003 - 2006 bei gleichzeitigem Anstieg der Sozialausgaben, Jugendhilfe und Schülerbeförderung sorgten für einen deutlichen Anstieg des Defizits. Ab dem Jahr 2007 konnte dieses durch die positive Konjunktur bei fortgesetzten Sparbemühungen reduziert werden und im Jahr 2009 ein deutlicher struktureller Überschuss erreicht werden. Dieser Fortschritt wurde im Krisenjahr 2010 durch das Einbrechen der Konjunktur und damit durch erhebliche Einbußen bei der Kreisumlage und bei Finanzausgleich zunichte gemacht. Verstärkt wurde die Einnah-meproblematik auch durch die Neuordnung der Finanzausgleichsmittel, durch die der Landkreis Mindereinnahmen in Millionenhöhe zu verzeichnen hatte.

Hintergrund dafür ist, dass Schaumburg als besonders einwohnerstarker aber flächenmäßig kleiner Landkreis zu den Verlierern beim sog. „Flächen-faktor“ gehört. Insbesondere die steigenden Ausgaben im Bereich der Schülerbeförderung aufgrund der heterogenen und dezentralen Schulland-schaft in Schaumburg konterkarieren die „Verteilungsgerechtigkeit“ durch den Flächenfaktor (für Kosten im Bereich Schülerbeförderung und Kreis-straßen).

Für die Planungen des Kreishaushaltes 2010 bedeutete dies, dass zu den aufgelaufenen kameralen Fehlbeträgen ein erster doppischer Fehlbetrag in Höhe von 15,5 Mio. € (strukturell 10,5 Mio.) ausgewiesen werden musste.

Die unerwartet positive Aufwärtstendenz der deutschen Wirtschaft brachte 2010 wieder deutlich mehr Erträge. Eine weitere Verbesserung war auch 2011 zu verzeichnen. (Im Bereich der Schlüsselzuweisungen konnten rund 1,5 Mio. € zusätzlich eingeplant werden.)

Allerdings war auch dadurch noch kein Haushaltsausgleich zu erreichen. Der auszuweisende Soll-Fehlbedarf konnte mit 12,3 Mio. € aber im Ver-gleich zum Vorjahr reduziert werden.

Der Ertragsrückgang konnte 2011 und auch in 2012 nach den positiven Entwicklungen der Steuerreinnahmen und Schlüsselzuweisungen noch nicht wieder wettgemacht werden. Das auszuweisende Defizit konnte aber auf 3,88 Mio. € reduziert werden.

Aufgrund der positiven Entwicklung der Gesamtwirtschaft, der damit verbundenen Abgabenergiebigkeit und somit verbesserten Ertragslage für den Landkreis kann -wie in der mittelfristigen Planung prognostiziert- nunmehr wieder ein ausgeglichener Haushalt vorgelegt werden.

Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Entwicklung der Fehlbeträge

Herkunft Betrag aufgelaufenes Defizit Kamerale Sollfehlbeträge -48.000.000,00 € -48.000.000,00 € Plandefizit 2010 -15.542.500,00 € -63.542.500,00 € Plandefizit 2011 -12.369.000,00 € -75.815.200,00 € Plandefizit 2012 -3.884.700,00 € -79.699.900,00 € Planüberschuss 2013 111.000 € -79.588.900,00 € Planüberschuss 2014 2.967.300,00 € -76.621.600,00 €

3. Haushaltssicherungsmaßnahmen 2013

Die Haushaltskonsolidierung des Landkreises ist wie unter Ziffer 2 dargestellt, auch weiterhin sehr stark von der Ertragssituation und einer Vielzahl von Aufwendungen, auf die aufgrund gesetzlicher Ansprüche nur bedingt Einfluss genommen werden kann, geprägt. Die Haushaltssicherung über neue Sparmaßnahmen (-die bisher dargestellten Maßnahmen wirken fort-) auf der Aufwandsseite mit nennenswerten Einsparbeträgen gestaltet sich schwierig und kann weder die Ertragseinbrüche der Vorjahre noch die zusätzlichen Belastungen durch pflichtige Aufgaben kompensieren.

Bei den Maßnahmen 2013 wurden daher -wie schon in 2012 -Prüfaufträge aufgenommen, deren Ergebnisse sich ggf. ab 2014 auswirken werden (vgl. Tabelle zu 3.1).

Zu überprüfen sind auch alle freiwilligen Leistungen. Bei der Überprüfung / Reduzierung muss berücksichtigt werden, dass eine Vielzahl von Leistun-gen, insbesondere an Verbände der freien Wohlfahrt (z.B. AWO, Diakonie), zwar ihrem Rechtscharakter nach freiwillig sind, jedoch bei Nichtgewäh-rung der Zuwendungen große Teile dieser Aufgaben durch den Landkreis wahrgenommen werden müssten. Die Wahrnehmung dieser Aufgaben durch den Landkreis wäre deutlich kostenintensiver. Auch präventive Leistungen im Bereich Jugendarbeit sind in der Regel freiwillig, dienen aber der Vermeidung viel höherer Kosten im Bereich Heimunterbringung. Im Einzelnen sind daher auch Erhöhungen zu veranschlagen gewesen (vgl. Tabelle zu 3.1.).

Der Anteil der freiwilligen Leistungen am Gesamtbetrag der ordentlichen Aufwendungen ist in 2013 gesunken. Er macht 1,41% (gegenüber 1,53% in 2011 und 2,78 % in 2006) der ordentlichen Aufwendungen aus.

3.1 Zeitpunkt des Ausgleichs

Der Haushaltsausgleich wird mit dem vorliegenden Haushalt erstmals wieder erreicht.

Ein Abbau der in der Vergangenheit aufgelaufenen Fehlbeträge kann bei entsprechender Haushaltsentwicklung bis 2018 (Fehlbeträge aus

doppi-Haushaltssicherungskonzept Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

3.2 Konkrete Maßnahmen, die sich auf den Haushalt auswirken

Lfd.

Nr. Amt Produkt Bezeichnung der Maßnahme

Umsetzungs-methode Umsetzung Einsparpotenzial in € (Minderaufw./ Mehrertr.) in € Bemerkung

2013 2014 2015 2016

1 10 111-10-5 Reduzierung der

Wartungskos-ten für die Telefonanlage Neue Verträge 2013 2 10 111-10-5 Reduzierung der

Aufwendun-gen für Toner

Umstellung auf

No-Name-Produkt 2013 25.000 25.000 25.000 25.000

3 51 Regiebetrieb Jugendfreizeitheime JBF Bückeberg

Erhöhung der

Nutzungsentgelte 2013 10.000 10.000 10.000 10.000

4 51 366-51-1 Jugendfreizeitheime Norderney

Prüfung Schließung/

Ver-kauf

2013

5 20 111-20-2 Abgabe einzelner

Schulgebäu-de / HerSchulgebäu-derschule Verkauf 2013

6 40/

20 111-20-2

Abgabe weiterer Schulgebäu-de

Prüfung einer möglichen

Verwer-tung

2013

FS Kerschensteiner Weg, Rinteln

Nebenstandort Gymnasium Bahnhofstr., Bad Nenndorf

7 51 363-51-2 Ausbau des Pflegekinderdiens-tes

Intensivierung der Gewinnung und

Betreuung von Pflegeeltern

2013 36.000 pro Fall 36.000 pro Fall

36.000 pro Fall

Zur Eindämmung der Aufwen-dungen im Bereich des Ju-gendamtes/ Unterbringung in Einrichtungen werden bereits das betreute Jugendwohnen, die sozialpädagogische Fami-lienhilfe und die LRS-Therapie in der Erziehungsberatungsstel-le erfolgreich verstärkt einge-setzt

8 37 122-37-1

Intensivierung der Verkehrs-überwachung an Unfall-schwerpunkten/ BAB

Prüfung 2013 Weiterhin abhängig von der

Zustimmung des MW 9 40 241-40-1 Weitere Optimierung der

Schü-lerbeförderung Prüfung 2013 100.000

Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Lfd.

Nr. Amt Produkt Bezeichnung der Maßnahme

Umsetzungs-methode Umsetzung Einsparpotenzial in € (Minderaufw./ Mehrertr.) in € Bemerkung

2013 2014 2015 2016

10 40 281-40-10 Heimat- und Kulturpflege/

Zuschüsse Reduzierung 2013 21.000 21.000 21.000 21.000

11 10 111-10-1 Beitrag

Fremdenverkehrsver-band / Austritt? Prüfung 2013 0 70.000 70.000 70.000 Der Beitrag beträgt 70.000,-€.

12 40 div. Sachkostenbeiträge Schulen Reduzierung 2013 116.600 116.600 116.600 116.600

13 10 111-10-5

Reduzierung der Aufwendun-gen für Fachliteratur/ Kommen-tierungen, insbes. Lose-Blatt-Sammlungen

Überprüfung des Bedarfs der Ge-samtverwaltung

2013

14 40 421-40-1 Zuschüsse an Gemeinden für

eigene Sportanlagen Verzicht 2013 41.300 41.300 41.300 41.300 Überprüfung ist in 2012 erfolgt

15 20 111-20-2 Verkauf von Flächen

„Kom-postwerk Wiehagen“ Verkauf sofort 115.814 111.814 107.814 99.153

Für den Kaufpreis wurde noch in 2014 Ratenzahlung mit Verzinsung vereinbart 16 36 122-36-2 Angebot von

Feinstaubplaket-ten im Straßenverkehrsamt Verkauf sofort 7.000 9.000 9.000 9.000

17 40 263-40-10 Zuschuss Schaumburger

Märchensänger Reduzierung 2013 6.500 6.500 6.500 6.500

18 div. div. Bau- und andere investive

Maßnahmen Streichung 2013 10.000.000

Aufgrund der Vorgaben durch den zugestandenen Kreditrah-men sind die Möglichkeiten des Landkreises zu investieren für 2013 noch stärker begrenzt.

Die Investitionen wurden im Rahmen der Konsolidierungs-gespräche mit den Ämtern auf das unabwendbare Minimum begrenzt. Dazu gehören neben den durch gesetzliche Vorga-ben zwingenden Investitionen im Bereich Inklusion und Kran-kenhausumlage auch Investi-tionen in die IT-Sicherheit und die Zufahrtsstraße für das künftige Gesamtklinikum Schaumburg.

Haushaltssicherungskonzept Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

3.3 Freiwillige Leistungen

Der beigefügten Anlage sind die freiwilligen Leistungen 2013 im Vergleich zum Haushaltsjahr 2012 zu entnehmen.

Aus dem Vergleich der Summen der Jahre 2007 - 2013 ist ersichtlich (s.u.), dass die freiwilligen Leistungen bis 2010 kontinuierlich abnehmen. In 2011 und 2012 kam es zu Erhöhungen aufgrund von besonderen Situationen, die in den HSK 2011 und 2012 erläutert wurden.

In 2013 ist eine Reduzierung der freiwilligen Leistungen insgesamt um 102.100 € geplant. Dieser Entwicklung liegen sowohl der Wegfall von konsoli-dierten Zuschüssen im Bereich Schule und Sport als auch eine geringere Verlustübernahme für die Kindertagesstätte des Klinikums und ein geringe-rer Kofinanzierungsbedarf im Bereich Wirtschaftsförderung zugrunde. Dennoch sind auch für 2013 in Einzelfällen wie z.B. Erhöhung von Mitgliedsbei-trägen, Unterhaltung von Rad- und Wanderwegen oder soziale Präventionsprojekte Steigerungen unvermeidlich.

Die Steigerungen sind im Einzelnen nachfolgend dargestellt.

Freiwillige Leistungen Reduzierung ggü. Vorjahr

2007 4.017.100 € - 721.700 €

2008 3.623.530 € - 393.570 €

2009 3.099.800 € - 523.730 €

2010 3.010.150 € - 89.650 €

2011 3.133.800 € + 123.650 €

2012 3.867.400 € + 733.600 €

2013 3.842.900 € - 25.000 €

Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Sachk. Kst Kostentr. Beschreibung Kat. 2013 2012 mehr/wenige

r Begründung

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag zum Landkreistag 1 71.000,00 € 69.000,00 € 2.000,00 € Beitragserhöhung

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Netzwerk "Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover" 1 4.400,00 € 3.000,00 € 1.400,00 € Beitragserhöhung 4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Fremenverkehrsverband Weserbergland 1 70.000,00 € 50.000,00 € 20.000,00 € Beitragserhöhung

4271100 12-1 111-12-30 Förderung des Ehrenamtes Zuschussbedarf 2 23.300,00 € 22.700,00 € 600,00 € Pers. und Sachkostensteigerung

4271100 32-1 126-32-32 Sonstiges - Ehrungen 3 3.000,00 € 1.000,00 € 2.000,00 € Seminar für Feuerwehrführungskräfte

4318000 40-1 281-40-10 Zuschüsse an Verbände und Vereine 2 77.600,00 € 49.600,00 € 28.000,00 € 150 Jahre Wilhelm Busch 4318000 40-1 281-40-14 Zuschuss Förderverein Wilhelm-Busch-Geburtshaus 2 30.000,00 € 25.000,00 € 5.000,00 € 150 Jahre Wilhelm Busch 4318000 40-1 281-40-15 Zuschüsse an sonstige (Niedersachsentag 2013/Rinteln 3 4.000,00 € 4.000,00 € Niedersachsentag

263-43-1 Kreisjugendmusikschule Zuschussbed. VwH 2 444.000,00 € 397.100,00 € 46.900,00 € Pers. und Sachkostensteigerung 4271100 51-1 362-51-145 Allgemeine Förderung u. Bildungsmaßn. d. Jugendpflege 2 35.000,00 € 22.000,00 € 13.000,00 € Bedarfsanpassung

4271100 51-1 363-51-211 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufw./Elternbriefe / Informationsmaterial für Familien/Jugendamt

2 11.000,00 € 9.000,00 € 2.000,00 € Bedarfsanpassung

366-51-1 Jugendheime Norderney/Frossee Zuschussbedarf 1 110.000,00 € 101.400,00 € 8.600,00 € Pers. und Sachkostensteigerung 4318000 53-1 414-53-50 Zusch. an Diakon. Werk für sozialpsych. Beratungs-Stelle 1 180.000,00 € 153.400,00 € 26.600,00 € Aufgabe nach dem NPsychKG an

Diakonie übertragen

4455000 63-1 523-63-32 Aufwend.für Bodenaltertümer 2 80.000,00 € 70.000,00 € 10.000,00 € Erweiterung der IKZ bei Erstattung durch Kooprationspartner 4271100 80-1 571-80-31 sonstige Aufwendungen Wirtschaftsförderung 4 3.500,00 € 2.500,00 € 1.000,00 € Werbeartikel/Marketing 4291100 80-1 571-80-31 Technologietransfer, weitere Projekte 3 34.100,00 € 5.000,00 € 29.100,00 € Nutzung der EU-Kofinanzierung

(Ablauf 2013)

4291100 80-1 575-80-40 Unterhaltung Rad- und Wanderwege 4 20.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 € Verkehrssicherungspflicht 4452001 80-1 575-80-40 Anteilige Miete und NK Tourismusbüro Bückeburg 1 7.200,00 € 6.900,00 € 300,00 € Bedarfsanpassung

4458000 80-1 575-80-40 Personalkostenerstattung 4 51.000,00 € 49.000,00 € 2.000,00 € Berücksichtigung des aktuellen

Tarifabschlusses

Haushaltssicherungskonzept - Anlage: Freiwillige Leistungen -Erhöhungen - Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Sachk. Kst Kostentr. Beschreibung Kat. 2013 2012 mehr/weniger

4421100 10-1 111-10-11 Erstattungen an Fraktionen für pol. Arbeit 2 40.000,00 € 40.000,00 € 0,00 €

4421100 10-1 111-10-11 Kommunalpol. Studienr. und Informationsfahrten 2 12.000,00 € 12.000,00 € 0,00 €

4271100 10-1 111-10-13 Repräsentation, Empfänge (einschl.Partnerschaften, Ehrenpreise, Jubiläen, Nachrufe u.a.)

3 70.000,00 € 70.000,00 € 0,00 €

4318000 10-1 111-10-13 Zuschuss, Beitr. Kreisverkehrswacht 3 3.600,00 € 3.600,00 € 0,00 €

4318000 10-1 111-10-13 Zuschuss Kuratorium f. Wirtschaftsbeatung 3 300,00 € 300,00 € 0,00 €

4318000 10-1 111-10-13 Zuschuss Kreisimkerverein 3 1.400,00 € 1.400,00 € 0,00 €

4318000 10-1 111-10-13 Zuschuss Schaumburger Deutsch-Amerikanische Gesellschaft 3 2.600,00 € 2.600,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag zum Landkreistag 1 71.000,00 € 69.000,00 € 2.000,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Förderverein Wilhelm Busch Wied., Hubschraubermuseum Bckbg. 1 600,00 € 600,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Wasserverbandstag, Abwassertechnische Vereinigung 1 800,00 € 800,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag KGST 1 3.800,00 € 3.800,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Renaissance Stadthagen e. V., AG Jugendämter der Länder Nds.,Bremen 1 200,00 € 200,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Deutsches Institut f. Vormundschaftswesen 1 2.300,00 € 2.300,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag kommunaler Arbeitgeberverband 1 9.000,00 € 9.000,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Volksbund Deutsche Kriegsgräberfürsorge, Schutzgemeinschaft Deutscher Wald

1 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Mitgliedsbeitrag Nieders. Studieninstitut 1 27.000,00 € 27.000,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Sozialverein LK SHG 1 1.100,00 € 1.100,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Verband Deutscher Musikschulen 1 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Netzwerk "Erweiterter Wirtschaftsraum Hannover" 1 4.400,00 € 3.000,00 € 1.400,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Verein Creditreform Hannover 1 700,00 € 700,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Metropolregion 1 3.000,00 € 3.000,00 € 0,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Fremenverkehrsverband Weserbergland 1 70.000,00 € 50.000,00 € 20.000,00 €

4429000 10-1 111-10-13 Beitrag Deutscher Verein f. öffentliche u. private Fürsorge 1 600,00 € 600,00 € 0,00 €

4271100 50-1 111-10-135 Partnerschaft polnische Landkreise 3 0,00 € 0,00 € 0,00 €

4411500 10-1 111-10-21 Prämien für Verbesserungs- vorschläge 3 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 €

4491000 10-1 111-10-22 Förderung der inter- kommunalen Zusammenarbeit 2 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 €

4431100 10-1 111-10-30 Öffentlichkeitsarbeit 2 6.000,00 € 6.000,00 € 0,00 €

4271100 12-1 111-12-30 Förderung des Ehrenamtes Zuschussbedarf 2 23.300,00 € 22.700,00 € 600,00 €

Haushaltssicherungskonzept -Anlage: Gesamtliste der Freiwilligen Leistungen - Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Sachk. Kst Kostentr. Beschreibung Kat. 2013 2012 mehr/weniger 4271100 16-1 111-16-10 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufw./Gleichstellung/Gleichstellungsbeauftragte 4 800,00 € 800,00 € 0,00 € 4291100 16-1 111-16-10 Aufw. für sonst. Dienstleistungen/Gleichstellung/Gleichstellungsbeauftragte 2 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 € 4231000 16-1 111-16-11 Mieten und Pachten/Veranstaltungen/Gleichstellungsbeauftragte 3 200,00 € 200,00 € 0,00 €

4271100 16-1 111-16-11 Informationen, Veranstalt., Ausstellungen u.a. 2 5.800,00 € 5.800,00 € 0,00 €

4291100 16-1 111-16-12 Unterstützung von Arbeits- vorhaben v. Frauengruppen 2 500,00 € 500,00 € 0,00 €

4318000 16-1 111-16-12 Zusch. an übrige Bereiche/Unterstützung von Frauengruppen und Arbeitsvorhaben/Gleichstellungsbeauftragte

2 500,00 € 500,00 € 0,00 €

4271100 16-1 111-16-13 Förderung von Frauenprojekten und Maßnahmen 2 2.000,00 € 2.000,00 € 0,00 €

4291100 16-1 111-16-13 Aufw. für sonst. Dienstleistungen/Frauenprojekte/Gleichstellungsbeauftragte 2 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 € 4318000 16-1 111-16-13 Zusch. an übrige Bereiche/Frauenprojekte/Gleichstellungsbeauftragte 2 800,00 € 800,00 € 0,00 €

4318000 16-1 111-16-14 Regionaler Ausschuss für Mädchenarbeit 2 1.300,00 € 1.300,00 € 0,00 €

4291100 16-1 111-16-15 Werkaufträge, Untersuchungen 4 7.000,00 € 7.000,00 € 0,00 €

4318000 16-1 111-16-15 Zusch. an übrige Bereiche/Sonstige Projekte/Gleichstellungsbeauftragte 2 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 € 4315000 20-1 411-20-10 Zuschuss an Kindertagesst. Kreiskrankenhaus Rinteln 2 85.700,00 € 120.500,00 € -34.800,00 €

4211100 32-1 122-32-10 Unterhaltung des Soldaten- friedhofs Paschenburg 2 300,00 € 400,00 € -100,00 €

4261100 32-1 126-32-32 Dienst-und Schutzkleidung für Kreisausbildung 3 4.000,00 € 4.600,00 € -600,00 €

4291100 32-1 122-32-11 Kosten für Jagdschutz 3 500,00 € 600,00 € -100,00 €

4271100 32-1 126-32-32 Verpflegung KJF-Wettbewerb 3 1.400,00 € 1.400,00 € 0,00 €

4271100 32-1 126-32-32 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufw./abwehrender Brandschutz/Ordnungsamt (USE)

3 2.500,00 € 2.500,00 € 0,00 €

4271100 32-1 126-32-32 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufw./abwehrender Brandschutz/Ordnungsamt (KFB Süd)

3 2.500,00 € 2.500,00 € 0,00 €

4271100 32-1 126-32-32 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufw./abwehrender Brandschutz/Ordnungsamt (KFB Nord)

3 2.500,00 € 2.500,00 € 0,00 €

4271100 32-1 126-32-32 Sonstiges - Ehrungen 3 3.000,00 € 1.000,00 € 2.000,00 €

4291100 32-1 126-32-32 Förderung der Leistungswettkämpfe 3 2.500,00 € 2.500,00 € 0,00 €

4291100 32-1 126-32-32 Motorsägenlehrgänge 4 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 €

4318000 32-1 126-32-32 Zuschuss an Kreisjugendfeuerwehr 3 7.000,00 € 7.000,00 € 0,00 €

4318000 32-1 128-32-52 Zuschuss an DRK 3 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 €

Haushaltssicherungskonzept -Anlage: Gesamtliste der Freiwilligen Leistungen - Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Sachk. Kst Kostentr. Beschreibung Kat. 2013 2012 mehr/weniger

Schulfond 2 0,00 € 38.100,00 € -38.100,00 €

4421100 40-1 243-40-10 Projektkosten Ganztagsbetreuung 2 130.000,00 € 175.000,00 € -45.000,00 €

4318000 40-1 263-40-10 Zuschuss Musikschule Schaumburger Märchensänger 2 115.000,00 € 121.500,00 € -6.500,00 €

4271100 40-1 272-40-10 Ergänzung der Kreisbücherei 2 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 €

4318000 40-1 281-40-10 Förderung kult. Veranstaltungen 2 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 €

4318000 40-1 281-40-10 Zuschüsse an Verbände und Vereine 2 77.600,00 € 49.600,00 € 28.000,00 €

4318000 40-1 281-40-11 Beitrag Schaumburger Landschaft e.V. 2 22.000,00 € 22.000,00 € 0,00 €

4318000 40-1 281-40-13 Zuschüsse an Heimatvereine 2 15.400,00 € 15.400,00 € 0,00 €

4318000 40-1 281-40-13 Förderung der Heimatpflege 2 5.400,00 € 5.400,00 € 0,00 €

4318000 40-1 281-40-14 Zuschuss Förderverein Wilhelm-Busch-Geburtshaus 2 30.000,00 € 25.000,00 € 5.000,00 €

4318000 40-1 281-40-15 Förderung der Kunst 2 2.800,00 € 2.800,00 € 0,00 €

4318000 40-1 281-40-15 Schaumburger Kulturpreis 2 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 €

4318000 40-1 281-40-15 Zuschüsse an sonstige (Niedersachsentag 2013/Rinteln 3 4.000,00 € 4.000,00 €

4452001 40-1 421-40-11 Zuschüsse an Gemeinden für eigene Sportanlagen 2 0,00 € 41.300,00 € -41.300,00 €

4318000 40-1 421-40-12 Zuschuss an Kreissportbund 2 168.000,00 € 168.000,00 € 0,00 €

263-43-1 Kreisjugendmusikschule Zuschussbed. VwH 2 444.000,00 € 397.100,00 € 46.900,00 €

4271100 44-1 551-44-20 Maßnahmen in Naturparks 1 1.500,00 € 1.500,00 € 0,00 €

4316000 44-1 551-44-20 Umlage für Naturparks (Weserbergl./Steinhuder Meer) 1 6.600,00 € 6.600,00 € 0,00 €

4318000 44-1 561-44-411 Zuschüsse Gewässerrand- streifenprogramm 2 18.200,00 € 18.200,00 € 0,00 €

4271100 44-1 561-44-412 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufw./Obstbaumprogramm/Naturschutzamt 2 3.500,00 € 3.500,00 € 0,00 € 4318000 44-1 561-44-413 Förderung des ökol. Landbaus, Einsatz von Bioprodukten 2 0,00 € 7.700,00 € -7.700,00 € 4318000 44-1 561-44-414 Zusch. an übrige Bereiche/Feldhamsterschutz/Naturschutzamt 2 3.000,00 € 3.000,00 € 0,00 € 4318000 44-1 561-44-415 Zusch. an übrige Bereiche/Ackerwildkrautprogramm/Naturschutzamt 2 1.300,00 € 1.300,00 € 0,00 €

4318000 44-1 561-44-416 Hegefonds 1 8.000,00 € 8.000,00 € 0,00 €

4318000 44-1 561-44-45 Zuschüsse für Organisationen des Umweltschutzes 2 14.100,00 € 14.100,00 € 0,00 €

4339300 50-1 315-50-125 Zuschuss an Kreiskuratorium evang. Dorfhilfewerk 2 1.600,00 € 1.600,00 € 0,00 €

4339300 50-1 315-50-140 Zusch. an Diakon. Werk für Übernachtungen Nichtseßhafter 2 10.600,00 € 10.600,00 € 0,00 €

4339300 50-1 315-50-161 Zusch.an AWO für Frauenhaus 2 161.300,00 € 165.000,00 € -3.700,00 €

4339300 50-1 315-50-162 Zuschuss an die Schaumburger Beschäftigungs-GmbH 1 110.000,00 € 110.000,00 € 0,00 €

4339300 50-1 351-50-17 Zuschuss S.I.G.A. 2 8.200,00 € 8.200,00 € 0,00 €

4339300 50-1 351-50-17 Zuschüsse für Ehe- und Familienberatung, Altenhilfe 2 4.100,00 € 4.100,00 € 0,00 €

4339300 50-1 351-50-17 Sonstige Zuschüsse 2 1.300,00 € 1.300,00 € 0,00 €

4339300 50-1 351-50-17 Mittel zur Familienplanung 2 10.000,00 € 10.000,00 € 0,00 €

4339300 50-1 351-50-17 Zuschüsse an Arbeiterwohlfahrt 2 104.800,00 € 104.800,00 € 0,00 €

Haushaltssicherungskonzept -Anlage: Gesamtliste der Freiwilligen Leistungen - Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Sachk. Kst Kostentr. Beschreibung Kat. 2013 2012 mehr/weniger 4318000 51-1 362-51-100 Zuschüsse an Verbände und Vereine (Außerschul. Jugendbild.) 3 100,00 € 100,00 € 0,00 € 4318000 51-1 362-51-100 Zuschüsse an Träger d. freien Jugendhilfe-Mitarbeiterforbildung 1 700,00 € 700,00 € 0,00 €

4271100 51-1 362-51-110 Erholungsfreizeiten 3 60.000,00 € 70.000,00 € -10.000,00 €

4318000 51-1 362-51-110 Zuschüsse an Verbände und u. Vereine für Freizeitmaßnahmen 1 44.500,00 € 44.500,00 € 0,00 €

4318000 51-1 362-51-110 Zuschüsse für Mitternachtssport 3 2.200,00 € 2.200,00 € 0,00 €

4318000 51-1 362-51-110 Zuschüsse für Schulfahrten 1 10.300,00 € 10.300,00 € 0,00 €

4271100 51-1 362-51-120 Internationale Maßnahmen 3 3.500,00 € 3.500,00 € 0,00 €

4318000 51-1 362-51-120 Zuschüsse an Verb. und Vereine für internationale Begegnungen 1 18.700,00 € 18.700,00 € 0,00 € 4318000 51-1 362-51-130 Zusch. an übrige Bereiche/Mitarbeiterfortbildung/Jugendamt 1 6.200,00 € 6.200,00 € 0,00 €

4318000 51-1 362-51-141 Zuschuss an Kreisjugendring für Gruppen 2 2.100,00 € 2.100,00 € 0,00 €

4318000 51-1 362-51-142 Zuschuss an Kreisjugendring 2 5.800,00 € 5.800,00 € 0,00 €

4318000 51-1 362-51-143 Zuschuss für offene Jugendarbeit 1 2.100,00 € 2.100,00 € 0,00 €

4318000 51-1 362-51-144 Integrationsförderung 2 6.000,00 € 6.000,00 € 0,00 €

4271100 51-1 362-51-145 Allgemeine Förderung u. Bildungsmaßn. d. Jugendpflege 2 35.000,00 € 22.000,00 € 13.000,00 €

4271100 51-1 362-51-146 Maßnahmen mit Mädchen und Jungen in der Jugendpflege 1 9.000,00 € 9.000,00 € 0,00 €

4318000 51-1 363-51-12 Zuschuss an Kinderschutzbund "Sorgentelefon" 2 1.500,00 € 1.500,00 € 0,00 €

4318000 51-1 363-51-13 Bekämpfung radikaler Tendenzen 2 15.000,00 € 15.000,00 € 0,00 €

4318000 51-1 363-51-14 Zuschuss Verein gegen sexuellen Mißbrauch - BASTA 2 53.500,00 € 53.500,00 € 0,00 €

4318000 51-1 363-51-15 Zuschüsse für Suchtprävention 2 4.100,00 € 4.100,00 € 0,00 €

4271100 51-1 363-51-211 Bes. Verwaltungs- und Betriebsaufw./Elternbriefe / Informationsmaterial für Familien/Jugendamt

2 11.000,00 € 9.000,00 € 2.000,00 €

4318000 51-1 363-51-212 Zuschuss an Kinderschutzbund 2 72.000,00 € 72.000,00 € 0,00 €

4318000 51-1 363-51-213 Zusch. an übrige Bereiche/Kinderschutzbund Schaumburg - Präventionsprojekt

"Opstapje"/Jugendamt

2 35.000,00 € 35.000,00 € 0,00 €

4318000 51-1 363-51-214 Projekt "Familienpaten" 2 30.000,00 € 30.000,00 € 0,00 €

4318000 51-1 363-51-216 Einstieg ins Leben 2 13.000,00 € 13.000,00 € 0,00 €

366-51-1 Jugendheime Norderney/Frossee Zuschussbedarf 1 110.000,00 € 101.400,00 € 8.600,00 €

367-51-2 Jugendwerkstatt Zuschussbedarf 2 160.000,00 € 194.700,00 € -34.700,00 €

Haushaltssicherungskonzept -Anlage: Gesamtliste der Freiwilligen Leistungen - Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Sachk. Kst Kostentr. Beschreibung Kat. 2013 2012 mehr/weniger

4318000 53-1 343-53-30 Zuschuss an Betreuungsverein 1 22.600,00 € 23.200,00 € -600,00 €

4421100 53-1 343-53-30 Entschäd. für ehrenamtliche Tätigkeiten und sonst. Tätigkeit/Rechtliche Betreuungen/Gesundheitsamt

1 600,00 € 600,00 € 0,00 €

4318000 53-1 414-53-50 Zusch. an Diakon. Werk für sozialpsych. Beratungs-Stelle 1 180.000,00 € 153.400,00 € 26.600,00 € 4429000 53-1 414-53-60 Aufw. für sonst. Dienstleistungen/Kinder- und Jugendgesundheit/Gesundheitsamt

(Kinderkuren)

3 15.000,00 € 18.000,00 € -3.000,00 €

4455000 63-1 523-63-32 Aufwend.für Bodenaltertümer 2 80.000,00 € 70.000,00 € 10.000,00 €

4291100 80-1 511-80-10 Demografieprojekte 4 4.000,00 € 4.000,00 € 0,00 €

4291100 80-1 511-80-10 Arbeitskreis Regionalplanung (MPK-Nachfolgeregelung) 4 5.000,00 € 7.500,00 € -2.500,00 €

4312000 80-1 511-80-10 Forum Verkehr/ÖPNV 2 2.000,00 € 2.000,00 € 0,00 €

4312000 80-1 511-80-10 Forum für Stadt- und Regionalplanung, Studien etc. 2 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 €

4313000 80-1 511-80-10 Planungsverband RegioPort, Planung Renaturierung Bückeburger Aue 2 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 € 4313000 80-1 511-80-10 Planungsverband RegioPort, anteilige Zahlungen für sonstige Planungen 2 5.000,00 € 20.000,00 € -15.000,00 € 4313000 80-1 511-80-10 Planungsverband RegioPort, anteilige Zahlungen für externe Dienstleister 2 0,00 € 10.000,00 € -10.000,00 €

4313000 80-1 511-80-10 Planungsverband RegioPort, Mitgliedsbeitrag 2 10.000,00 € 10.000,00 € 0,00 €

4271100 80-1 511-80-11 Sonstige Leader-Veranstaltungen 2 1.000,00 € 1.000,00 € 0,00 €

4271100 80-1 511-80-11 Leader-Forum 2 1.500,00 € 1.500,00 € 0,00 €

4271100 80-1 511-80-11 LAG-Sitzungen 2 1.500,00 € 1.500,00 € 0,00 €

4291100 80-1 511-80-11 Regionalmanagement, Vertrag Grontmij GmbH 1 83.000,00 € 83.000,00 € 0,00 €

4312000 80-1 511-80-11 Kofinanzierung von Leader-Projekten der Städte und Gemeinden 2 53.500,00 € 73.500,00 € -20.000,00 € 4318000 80-1 511-80-11 Kofinanzierung von Leader-Projekten der Vereine, Verbände und

Ki h i d

2 15.000,00 € 15.000,00 € 0,00 €

4291100 80-1 547-80-20 Kosten Pendlerportal 4 600,00 € 600,00 € 0,00 €

4271100 80-1 571-80-31 Wirtschaftsforum 3 8.000,00 € 8.000,00 € 0,00 €

4271100 80-1 571-80-31 Innovationspreis 2 7.000,00 € 8.000,00 € -1.000,00 €

4271100 80-1 571-80-31 Jump Jobbörse, Jump-Day, Berufswegeplaner 4 5.500,00 € 5.500,00 € 0,00 €

4271100 80-1 571-80-31 sonstige Aufwendungen Wirtschaftsförderung 4 3.500,00 € 2.500,00 € 1.000,00 €

4271100 80-1 571-80-31 Gründungstag 4 3.500,00 € 3.500,00 € 0,00 €

4271100 80-1 571-80-31 KomSIS 1 2.500,00 € 2.500,00 € 0,00 €

4271100 80-1 571-80-31 Werbeanzeigen 3 8.000,00 € 8.000,00 € 0,00 €

4271100 80-1 571-80-31 Zeitschrift Wirtschaft Kompakt 4 7.500,00 € 7.500,00 € 0,00 €

4271100 80-1 571-80-31 Wirtschaftsrat 4 1.200,00 € 1.200,00 € 0,00 €

4291100 80-1 571-80-31 Technologietransfer, weitere Projekte 3 34.100,00 € 5.000,00 € 29.100,00 €

Haushaltssicherungskonzept -Anlage: Gesamtliste der Freiwilligen Leistungen - Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Sachk. Kst Kostentr. Beschreibung Kat. 2013 2012 mehr/weniger

4291100 80-1 571-80-31 Technologietransfer, Vertrag PZH 1 68.300,00 € 68.300,00 € 0,00 €

4271100 80-1 571-80-32 Grüne Woche 2013 2 5.000,00 € 5.000,00 € 0,00 €

4318000 80-1 571-80-32 Zuschuss AWO für Projekt BISS 3 0,00 € 2.500,00 € -2.500,00 €

4452001 80-1 571-80-32 REK-Geschäftstelle 2 50.000,00 € 59.000,00 € -9.000,00 €

4452001 80-1 571-80-32 Grüne Woche 2013 2 10.000,00 € 10.000,00 € 0,00 €

4452001 80-1 571-80-32 Sommeruni 2 6.200,00 € 7.000,00 € -800,00 €

4455000 80-1 571-80-32 Zuschuss Weserbergland AG 2 120.000,00 € 120.000,00 € 0,00 €

4455000 80-1 571-80-32 Koordinierungsstelle Frau und Wirtschaft 2 12.000,00 € 12.000,00 € 0,00 €

4455000 80-1 571-80-32 Regionalbudget, Zukunftskonzept 2011-2014 2 46.500,00 € 46.500,00 € 0,00 €

4291100 80-1 575-80-40 Unterhaltung Rad- und Wanderwege 4 20.000,00 € 10.000,00 € 10.000,00 €

4452001 80-1 575-80-40 Zuschuss an die Stadt Rinteln und die Gemeinde Auetal 2 20.000,00 € 20.000,00 € 0,00 €

4452001 80-1 575-80-40 Anteilige Reinigungskosten Tourismusbüro 1 1.900,00 € 1.900,00 € 0,00 €

4452001 80-1 575-80-40 Anteilige Beschilderungsplanung für den Weserradweg 2 2.500,00 € 4.000,00 € -1.500,00 €

4452001 80-1 575-80-40 Anteilige Miete und NK Tourismusbüro Bückeburg 1 7.200,00 € 6.900,00 € 300,00 €

4452001 80-1 575-80-40 Anteilige Planungskosten für den Weserberglandweg 2 6.000,00 € 6.000,00 € 0,00 €

4452001 80-1 575-80-40 Anteilige Energiekosten Toursimusbüro 1 1.700,00 € 1.700,00 € 0,00 €

4452001 80-1 575-80-40 Beitrag Naturpark Weserbergland 1 3.000,00 € 3.000,00 € 0,00 €

4458000 80-1 575-80-40 Zusätzliche Marketingmaßnahmen/Tourismusforum 3 1.500,00 € 1.500,00 € 0,00 €

4458000 80-1 575-80-40 Marketingbudget Weserbergland Tourismus e.V. 2 38.900,00 € 40.000,00 € -1.100,00 €

4458000 80-1 575-80-40 Marketingbudget Schaumburger Land Tourismusmarketing e.V. 2 75.000,00 € 75.000,00 € 0,00 €

4458000 80-1 575-80-40 Personalkostenerstattung 4 51.000,00 € 49.000,00 € 2.000,00 €

Summen 3.842.900,00 € 3.920.000,00 € -77.100,00 €

1 894.900,00 € 836.600,00 €

2 2.576.000,00 € 2.740.800,00 €

3 261.400,00 € 242.500,00 €

4 110.600,00 € 100.100,00 €

Kennziffer 1: Freiw. Aufwendungen mit vertraglicher Bindung/ Reduzierung durch Kündigung

Kennziffer 2 : Freiwillige Aufwendungen mit Rahmenvorgabe durch Beschluss Kreisorgan

Kennziffer 3 : Freiwilllige Aufwendung ohne Bindung

Kennziffer 4 : "Prozessaufwendungen"

Haushaltssicherungskonzept -Anlage: Gesamtliste der Freiwilligen Leistungen - Haushaltsplan 2013 Landkreis Schaumburg

Produktübersicht nach

Produktrahmenplan

Produktübersicht nach Produktrahmenplan

(Bei wesentlichen Produkten ist die Produktnummer fettgedruckt) 11 Innere Verwaltung

111 Verwaltungssteuerung und -service TH Amt

Kreisorgane LR 10

111-10-1

Organisation LR 10

111-10-2

Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit LR 10

111-10-3

IT LR 10

111-10-4

Zentrale Dienste LR 10

111-10-5

Personalwirtschaft LR 11

111-11-1

Personalentwicklung LR 11

111-11-2

Personalrat LR 11

111-11-3

Rückstellungen, Beihilfeverrechn. und alte Versorgungslasten LR 11 111-11-4

Kommunalaufsicht D2 12

111-12-1

Amtsblatt D2 12

111-12-2

Kontaktstelle Ehrenamt D2 12

111-12-3

Rechnungsprüfung D2 14

111-14-1

Gleichstellung LR 16

111-16-1

Finanzwesen / -steuerung LR 20

111-20-1

Liegenschaften LR 20

111-20-2

Kreiskasse LR 21

111-21-1

Prozessführung D4 30

111-30-1

Rechtsberatung D4 30

111-30-2

Allgemeine Bauleistungen D3 65

111-65-1

12 Sicherheit und Ordnung

121 Statistik und Wahlen TH Amt

Zensus LR 10

121-10-1

Wahlen D2 12

121-12-4

122 Ordnungsangelegenheiten TH Amt

Personenstandswesen D2 12

122-12-5

Ordnungsangelegenheiten Rechtsamt D4 30

122-30-3

Allgemeines Ordnungsrecht D4 32

122-32-1

Ausländerstelle D4 32

122-32-2

Verkehrsaufsicht D4 36

122-36-1

Kfz.-Zulassung D4 36

122-36-2

Fahrerlaubnisse D4 36

122-36-3

Verkehrsüberwachung D4 37

122-37-1

Veterinärwesen D4 39

122-39-1

Verbraucherschutz D4 39

122-39-2

Sammelkosten Amt für Verbraucherschutz und Veterinärwesen D4 39 122-39-9

Untere Waldbehörde D4 44

122-44-1

Gewässeraufsicht u. Überwachung D3 66 122-66-1

Bodenschutz D3 66

122-66-2

Abfallüberwachung D3 66

122-66-3

126 Brandschutz TH Amt

Brandschutz D4 32

126-32-3

127 Rettungsdienst TH Amt

Rettungsdienst D4 32

127-32-4

128 Katastrophenschutz TH Amt

Katastrophenschutz D4 32

128-32-5

21 - 24 Schulträgeraufgaben

212 Hauptschulen TH Amt

Sachkostenbeiträge Hauptschulen D2 40

212-40-0

216 Kombinierte Haupt- und Realschulen TH Amt

Sachkostenbeiträge Haupt- und Realschulen D2 40

216-40-0

HRS Schulzentrum Am Ochsenbruch Obernkirchen D2 40

216-40-1

OBS Schule Am Schlosspark Stadthagen D2 40

216-40-2

OBS Magister-Nothold-Schule Lindhorst D2 40

216-40-3

HRS Helpsen D2 40

216-40-4

HRS Stadtschule Rodenberg D2 40

216-40-5

OBS Bückeburg D2 40

216-40-6

OBS Rinteln D2 40

216-40-7

217 Gymnasien, Kollegs TH Amt

Sachkostenbeiträge Gymnasien D2 40

217-40-0

Gymnasium Adolfinum Bückeburg D2 40

217-40-1

Gymnasium Ernestinum Rinteln D2 40

217-40-2

Ratsgymnasium Stadthagen D2 40

217-40-3

Wilhelm-Busch-Gymnasium Stadthagen D2 40

217-40-4

Gymnasium Bad Nenndorf D2 40

217-40-5

218 Gesamtschulen TH Amt

IGS Stadthagen D2 40

218-40-1

IGS Obernkirchen D2 40

218-40-2

IGS Helpsen D2 40

218-40-3

IGS Rodenberg D2 40

218-40-4

221 Förderschulen TH Amt

Sachkostenbeiträge Förderschulen D2 40

221-40-0

Förderschule Albert-Schweitzer-Schule Obernkirchen D2 40 221-40-1

Förderschule Pestalozzischule Rinteln D2 40

221-40-2

Förderschule Am Deister Rodenberg D2 40 221-40-4

Schulisches Beratungszentrum E+S Entwicklung D2 40

221-40-5

231 Berufliche Schulen TH Amt

Sachkostenbeiträge Berufsbildende Schulen D2 40

231-40-0

Berufsbildende Schulen Stadthagen D2 40

231-40-1

Berufsbildende Schulen Rinteln D2 40

231-40-2

241 Schülerbeförderung TH Amt

Schülerbeförderung D2 40

241-40-1

242 Fördermaßnahmen für Schüler TH Amt

Schülerbafög D1 50

242-50-1

243 Sonstige schulische Aufgaben TH Amt

Medienzentrum LR 20

243-20-1

Zentrale schulische Aufgaben D2 40

243-40-1

244 Kreisschulbaukasse TH Amt

Kreisschulbaukasse LR 20

244-20-1

Kreisschulbaukasse Beitrag Landkreis LR 20

244-20-2

25 - 29 Kultur und Wissenschaft

263 Musikschulen TH Amt

Musikförderung D2 40

263-40-1

Kreisjugendmusikschule D2 43

263-43-1

271 Volkshochschulen TH Amt

Sondervermögen KVHS LR 20

271-20-1

272 Büchereien TH Amt

Kreisergänzungsbüchereien D2 40

272-40-1

281 Heimat- und sonstige Kulturpflege TH Amt

Heimat- und Kulturpflege D2 40

281-40-1

31 - 35 Soziale Hilfen

311 Grundversorgung und Hilfen nach dem SGB XII TH Amt Hilfe zum Lebensunterhalt (3. Kapitel SGB XII) D1 50 311-50-1

Hilfe zur Pflege (7. Kapitel SGB XII) D1 50

311-50-2

Eingliederungshilfe für behinderte Menschen (6. Kapitel SGB XII) D1 50 311-50-3

Hilfen zur Gesundheit (5. Kapitel SGB XII) D1 50

311-50-4

Zahlungen des Quotalen Systems D1 50 311-50-7

Verwaltung der Sozialhilfe D1 50

311-50-9

312 Grundsicherung für Arbeitsuchende nach dem SGB II TH Amt Leistungen für Bildung und Teilhabe n. § 28 SGB II D1 50 312-50-6

Leistungen für Unterkunft und Heizung - kommunal JC 58 312-58-1

Eingliederungsleistungen - kommunal JC 58

312-58-2

Einmalige Leistungen - kommunal JC 58

312-58-3

Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts (ALG II) JC 58 312-58-4

Leistungen zur Eingliederung in Arbeit (Optionskommunen) JC 58 312-58-5

Verwaltung der Grundsicherung für Arbeitssuchende JC 58 312-58-9

313 Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz TH Amt Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz D1 50 313-50-1

315 Soziale Einrichtungen TH Amt

Soziale Einrichtungen D1 50

315-50-1

321 Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz TH Amt

Leistungen nach dem Bundesversorgungsgesetz D1 50

321-50-1

Leistungen nach dem Soldatenversorgungsgesetz D1 50 321-50-2

Leistungen nach dem Opferentschädigungsgesetz D1 50 321-50-3

341 Unterhaltsvorschussleistungen TH Amt

Unterhaltsvorschuss D2 51

341-51-1

343 Betreuungsleistungen TH Amt

Betreuungsstelle D1 53

343-53-3

344 Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge TH Amt Hilfen für Heimkehrer und politische Häftlinge D1 50 344-50-1

345 Landesblindengeld TH Amt

Landesblindengeld D1 50

345-50-1

347 Bildung und Teilhabe nach § 6b Bundeskindergeldgesetz TH Amt

Bildung und Teilhabe BKG D1 50

347-50-1

351 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen TH Amt

Sonstige soziale Hilfen und Leistungen D1 50

351-50-1

36 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe

361 Förderung von Kindern in Tageseinr. und Tagespflege TH Amt

Kindertagesbetreuung D2 51

361-51-1

Im Dokument Haushaltssatzung und Haushaltsplan / Landkreis Schaumburg: (Seite 65-200)