Entwicklung der Erträge (Ergebnishaushalt)

Nr. Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan} 01. Steuern und ähnliche

Abga-ben 1.265.045 2.454.900 2.489.400 ^{2.513.600 2.538.000 2.562.600}

02. Zuwendungen und allgemeine

Umlagen 104.465.010 155.706.800 165.085.800 169.918.500 174.797.800 179.943.500 03. Auflösungserträge aus

Sonderposten 4.143.305 4.006.800 5.835.600 ^{6.054.300 6.247.200 6.415.500}

04. Sonstige Transfererträge 5.972.645 6.323.500 8.998.900 ^{9.073.400 9.146.100 9.219.700} 05. Öffentlich-rechtliche Entgelte 16.227.118 16.040.900 13.499.100 13.634.000 13.770.500 13.908.000 06. Privatrechtliche Entgelte 9.299.717 7.577.100 8.651.700 ^{8.738.600 8.824.900 8.913.800} 07. Kostenerstattungen u.

Kostenumlagen 49.744.144 61.125.100 61.819.800 61.812.600 60.789.700 59.958.700 08. Zinsen und ähnliche

Finanzer-träge 1.241.318 1.289.300 1.448.200 ^{1.450.400 1.452.200 1.454.300}

09. Aktivierte Eigenleistungen 0

10. Bestandsveränderungen 0

11. Sonstige ordentliche Erträge 4.801.178 9.292.500 3.770.400 ^{3.792.900 3.830.300 3.868.700} 12. Summe ordentliche Erträge 197.159.479 263.816.900 271.598.900 276.988.300 281.396.700 286.244.800

01. Steuern und ähnliche Abgaben

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan}

Jagdsteuer 71.910 72.000 72.000 ^{72.000 72.000 72.000}

Leistg. d. Landes a.d. Ums. d. 4.

Ges. f. mod. DL. a. Arbeitsmarkt 1.193.135 2.382.900 2.417.400 2.441.600 2.466.000 2.490.600 Steuern und ähnliche

Abga-ben gesamt 1.265.045 2.454.900 2.489.400 2.513.600 2.538.000 2.562.600

Die Jagdsteuer zählt mit einem Volumen von jährlich etwa 72 Tsd. € zu den „Bagatell-steuern“. Sie ist die einzige Steuer, die der Landkreis erheben darf. Es ist davon auszugehen, dass das Aufkommen innerhalb des Planungszeitraums in etwa konstant bleibt.

Bei den Landeszuschüssen aus eingesparten Wohngeldmitteln zum Ausgleich der

Belastun-gen aus der Arbeitsmarktreform 2005 (SGB II) kam es 2012 aufgrund neuer

02. Zuwendungen und allgemeine Umlagen

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016} Schlüsselzuweisungen vom

Land 31.046.944 32.422.600 34.700.000 36.800.000 38.300.000 39.800.000

Zuw. des Landes für Aufg. des

übertrag. Wirkungskreises 5.013.928 5.000.000 5.200.000 5.252.000 5.304.500 5.357.600 Zuweisungen vom Bund für

Verwaltungskosten JC 0 290.000 7.766.800 7.844.400 7.922.800 8.002.000

Zuweisungen für laufende

Zwecke 2.721.859 2.237.000 2.189.200 2.211.000 2.233.100 2.255.200

Allgemeine Umlagen von

Gemeinden / Kreisumlage 57.313.472 61.366.000 66.100.000 68.190.000 70.920.000 73.910.000 Leistungen für Unterkunft und

Heizung 6.239.385 6.256.800 6.383.000 6.446.800 6.511.200 6.576.200

Leistungen für Bildung und

Teilhabe n. § 28 SGB II 2.129.422 2.267.500 1.803.800 1.821.800 1.840.100 1.858.500 Arbeitslosengeld II (ohne

KdU/Optionsgemeinden) 0 38.900.000 34.775.900 35.123.700 35.475.100 35.830.100 Eingliederungsleistungen /

Optionsgemeinden 0 6.966.900 6.167.100 6.228.800 6.291.000 6.353.900

Zuwendungen und

allgemeine Umlagen gesamt 104.465.010 155.706.800 165.085.800 169.918.500 174.797.800 179.943.500

Nach der Planung für das lfd. Haushaltsjahr kann ein Anstieg bei den Schlüsselzuweisungen in Höhe von 2.277.400 € und bei der Kreisumlage von 4.734.000 € im Vergleich zum Vorjah-resansatz erwartet werden. Damit wird erstmalig das Einnahmeniveau dieser Bereiche wieder das Vorkrisenniveau überschreiten.

Für die neuen Aufgaben nach dem Bildungspaket kommt es ab 2013 zu einer Spitzabrech-nung (vgl. Kap. 1.2.3). Hieraus sind um etwa 500 Tsd. € sinkende Erträge zu erwarten.

Bei den Zuweisungen vom Bund für die Verwaltungskosten des Jobcenters steigen die Plan-ansätze um 7,46 Mio. €. Hierbei handelt es sich allerdings nur um eine geänderte Zuord-nung. Bei der Position 07. Kostenerstattungen wird dieser Ansatz nicht mehr berücksichtigt.

Bei den Eingliederungsleistungen wurden die Ansätze sowohl für die Zuweisungen als auch die Aufwendungen ebenfalls nach unten angepasst.

03. Auflösungserträge aus Sonderposten

Grundlage für die Bildung von Sonderposten sind erhaltene Beiträge oder Zuschüsse / Zu-weisungen Dritter für Investitionen oder Gebühren. Da im Haushalt einer Kommune der Ressourcenverbrauch und das Ressourcenaufkommen vollständig und getrennt voneinander nachgewiesen werden sollen, müssen sowohl alle Investitionskosten als auch die erhaltenen Zuweisungen vollständig bilanziert und abgeschrieben bzw. aufgelöst werden.

Sonderposten wurden gebildet aus den in der Vergangenheit erhaltenen

Investitionszuwei-sungen und –zuschüssen, z. B. für den Bau von Kreisstraßen, von Schulen (IZBB) sowie den

pauschal zugewiesenen investiv gebundenen Schlüsselzuweisungen. Diese

Zuweisun-gen/Zuschüsse werden ertragswirksam analog der Abschreibung der finanzierten Objekte

aufgelöst.

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016}

Zentrale Verwaltung 0 11.800 11.800 ^{11.800 11.800 11.800}

Sicherheit und Ordnung 0 0 0 ^{0 0 0}

Schule und Kultur 649.518 271.200 271.200 ^{271.200 271.200 271.200}

Soziales und Jugend 78 83.700 83.700 ^{83.700 83.700 83.700}

Gesundheit und Sport 16.071 14.400 14.400 ^{14.400 14.400 14.400}

Kreisstraßen 1.194.213 1.338.900 1.338.900 ^{1.488.900 1.638.900 1.788.900}

Wirtschaft und Tourismus 49.510 52.500 52.500 ^{102.500 127.500 127.500}

Sonstiges 4.182 4.300 4.300 ^{4.300 4.300 4.300}

Zentrale Finanzleistungen 2.229.733 2.230.000 2.230.000 ^{2.230.000 2.230.000 2.230.000} Erträge a.d.Auflösung v.SoPo

f.d.Gebührenausgleich 0 0 1.828.800 ^{1.847.500 1.865.400 1.883.700}

Erträge aus erhaltenen

Anzahlungen a. Sonderposten 0 0 0 ^{0 0 0}

Auflösungserträge aus

Sonderposten gesamt 4.143.305 4.006.800 5.835.600 ^{6.054.300 6.247.200 6.415.500} Mit 2,2 Mio. € entfällt der weitaus größte Teil der Sonderpostenauflösung auf die investiv gebundenen Schlüsselzuweisungen. Diese werden pauschal über 30 Jahre aufgelöst. Bis zum Jahre 2017 bleibt dieser Wert konstant und verringert sich danach jährlich bis zur voll-ständigen Auflösung im Jahr 2037.

Im Bereich Kreisstraßen steigen die Erträge in den nächsten Jahren weiter an. Ein Großteil der Straßenbaumaßnahmen wird nach dem Entflechtungsgesetz gefördert.

Ein deutlicher Anstieg der Erträge ist auch im Bereich Wirtschaft und Tourismus zu verzeich-nen. Voraussetzung für die EU-Förderung ist, dass der Landkreis Kofinanzierungsmittel zur Verfügung stellt. Der Gesamtbetrag wird über den Haushalt des Landkreises abgewickelt. Im Rahmen der Eröffnungsbilanz wurde auf die Aktivierung dieser Zuschüsse verzichtet und dementsprechend auch keine Sonderposten passiviert. Ab dem Jahr 2010 werden solche Zuweisungen und die entsprechenden Sonderposten in der Bilanz ausgewiesen.

Bei den kostenrechnenden Einrichtungen werden durch Gebührensenkungen die Über-schüsse aus den Vorjahren abgebaut.

Die Entwicklung der Auflösungserträge wird sich durch die Passivierung von Mitteln im Rah-men der noch ausstehenden Jahresabschlüsse (insb. aus dem Konjunkturpaket II) noch ändern. Bei den Mitteln aus dem Konjunkturpaket steht den zusätzlichen Auflösungserträgen allerdings auch Aufwand durch Abschreibungen gegenüber, so dass die tatsächliche Ergeb-nisveränderung im Saldo nicht gravierend sein wird.

04. Sonstige Transfererträge

Veranschlagt werden insbesondere Erstattungen von Sozialleistungsträgern, Kostenbeiträge

und Aufwendungsersatz sowie übergeleitete Unterhaltsansprüche im Sozial- und

Jugendbe-reich. Bei den Schuldendienstbeihilfen handelt es sich um Erträge im Zusammenhang mit

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016} Ersatz von sozialen

Leistun-gen außerhalb von Einrichtungen

1.080.851 1.201.000 3.632.300 ^{3.667.900 3.703.200 3.739.300} Ersatz von sozialen

Leistun-gen in EinrichtunLeistun-gen 4.646.004 4.896.300 5.146.500 ^{5.198.700 5.250.000 5.302.200}

Schuldendiensthilfen 212.585 200.200 187.100 ^{173.500 159.200 144.200}

Sonstige Transfererträge 33.205 26.000 33.000 ^{33.300 33.700 34.000}

Sonstige Transfererträge

gesamt 5.972.645 6.323.500 8.998.900 ^{9.073.400 9.146.100 9.219.700}

Der Ansatz „Ersatz von soz. Leistungen außerhalb von Einrichtungen“ steigt im Vergleich zum Vorjahr um 2,4 Mio. €. Hier entfallen 1,4 Mio. € auf den Bereich ALG II und 860 Tsd. € auf den Bereich KdU.

05. Öffentlich-rechtliche Entgelte

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016} Verwaltungsgebühren 3.106.737 2.803.100 2.785.500 ^{2.813.200 2.841.500 2.869.900} Benutzungsgebühren und

ähnliche Entgelte 13.120.381 13.237.800 10.713.600 10.820.800 10.929.000 11.038.100 Sonstige Transfererträge

gesamt 16.227.118 16.040.900 13.499.100 13.634.000 13.770.500 13.908.000

Hierunter fallen öffentlich-rechtliche Entgelte (Verwaltungsgebühren) für die Inanspruchnah-me von Verwaltungsleistungen, z. B. Genehmigungsgebühren, Passgebühren, Bau-genehmigungen usw. aber auch Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte , z. B. Entgelte für die Benutzung von öffentlichen Einrichtungen (Hallennutzung).

Die öffentlich rechtlichen Entgelte teilen sich auf:

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016} Abfallwirtschaft 12.345.508 12.292.100 9.787.000 ^{9.884.800 9.983.700} 10.083.500 Straßenverkehrsamt 1.793.678 1.578.000 1.603.000 ^{1.619.000 1.635.200 1.651.600}

Bauordnungsamt 651.023 646.000 694.500 ^{701.300 708.500 715.600}

Musikschule 438.112 510.000 510.000 ^{515.100 520.300 525.500}

Sonstige 998.796 1.014.800 904.600 ^{913.800 922.800 931.800}

Sonstige Transfererträge

gesamt 16.227.118 16.040.900 13.499.100 13.634.000 13.770.500 13.908.000

Im Bereich der Abfallwirtschaft spiegelt sich die Senkung der Gebühren in den Planansätzen

wider. Die Deckungslücke wird durch die Entnahme aus dem Sonderposten und durch

Ver-marktungserlöse aus dem Bereich Wertstoffe geschlossen.

06. Privatrechtliche Entgelte

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016}

Mieten und Pachten 527.181 525.700 344.500 ^{348.300 351.000 355.000}

Erträge aus Verkauf 1.949.801 985.600 1.726.900 ^{1.744.200 1.761.300 1.779.200} Sonstige privatrechtliche

Leistungsentgelte 6.822.735 6.065.800 6.580.300 ^{6.646.100 6.712.600 6.779.600} Privatrechtliche Entgelte

gesamt 9.299.717 7.577.100 8.651.700 ^{8.738.600 8.824.900 8.913.800}

Zu den privatrechtlichen Leistungsentgelten gehören Entgelte der Träger des Rettungsdiens-tes, Erlöse aus Holzverkauf, aus Vermietung und Verpachtung, aus Lehrküchen sowie Erbbauzinsen.

Die Mieterträge verringern sich gegenüber 2012 um 181 Tsd. €. Hier lief ein großer Pacht-vertrag aus. Rund 888 Tsd. € Verkaufserträge werden aus der Bewirtschaftung der kreiseigenen Wälder erzielt. Mit 740 Tsd. € werden die Vermarktungserlöse der Wertstoffe im Bereich der Abfallwirtschaft neu veranschlagt.

Von den sonstigen privatrechtlichen Entgelten entfallen ca. 6,5 Mio. € auf den Rettungs-dienst.

07. Kostenerstattungen und Kostenumlagen

Den Kostenerstattungen und -umlagen stehen entsprechende Aufwendungen beim Land-kreis gegenüber. Art und Umfang der Kostenerstattung sind zumeist gesetzlich geregelt bzw.

festgeschrieben.

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016}

Zentrale Verwaltung 577.144 596.500 699.800 ^{706.800 713.800 721.300}

Sicherheit und Ordnung 249.447 271.000 260.800 ^{244.200 246.700 344.000}

Schule und Kultur 490.796 491.100 410.600 ^{415.000 418.900 423.200}

Soziales und Jugend 47.994.753 59.260.900 56.161.100 56.722.800 57.290.000 57.857.600

Gesundheit und Sport 61.676 63.500 3.786.000 ^{3.217.000 1.608.900 95.900}

Kreisstraßen 6.320 106.300 116.500 ^{117.800 118.800 120.100}

Wirtschaft und Tourismus 32.249 18.500 25.000 ^{25.300 25.500 25.800}

Sonstiges 331.758 317.300 360.000 ^{363.700 367.100 370.800}

Kostenerstattungen und

Kostenumlagen gesamt 49.744.144 61.125.100 61.819.800 61.812.600 60.789.700 59.958.700

Die Erträge im Bereich Zentrale Verwaltung stammen überwiegend aus

Verwaltungskosten-erstattungen von verbundenen Unternehmen.

Bei den Kostenerstattungen im Bereich Soziales wurden 7,46 Mio. € der Position 02 – Zu-weisungen zugeordnet, so dass die Ansätze effektiv um 4,4 Mio. € steigen. Hier entfallen 3,2 Mio. € auf die Erstattung für die Grundsicherung im Alter und 1,1 Mio. € auf die Zahlungen des Quotalen Systems.

Neu veranschlagt werden die Erstattungen des Verlustausgleichs im Rahmen der Ausgrün-dung des Krankenhauses durch den Konsortialpartner. Hier fallen bereits für das HH-Jahr 2012 Erträge an. Die Erstattungen werden jeweils im Folgejahr zahlungswirksam.

08. Zinsen und ähnliche Finanzerträge

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{Plan 2014 Plan 2015 Plan 2016}

Zinserträge 1.205.954 1.288.900 1.447.900 ^{1.450.100 1.451.900 1.454.000}

Erträge aus Gewinnanteilen 11.572 400 300 ^{300 300 300}

Sonstige Finanzerträge 23.792 0 0 ^{0 0 0}

Zinsen und ähnliche

Fi-nanzerträge gesamt 1.241.318 1.289.300 1.448.200 ^{1.450.400 1.452.200 1.454.300} In dieser Position werden die Zinsen aus Geldanlagen erfasst (ausgegebene Darlehen z. B.

Wohnungsbauförderung, Kreisaltenzentrum Schaumburg gGmbH und Bereitstellung der Liquidität für Betriebe gewerblicher Art).

Durch den erhöhten Liquiditätsbedarf der BGA und ein weitergereichtes Darlehen an die Kreisaltenzentrum Schaumburg gGmbH steigen die Zinseinnahmen in diesem Jahr erneut.

11. Sonstige ordentliche Erträge

Bezeichnung vorl.

Erg. 2011 Ansatz

2012 Ansatz

2013 ^{2014 Plan 2015 Plan 2016 Plan}

Konzessionsabgaben 14.261 14.300 14.700 ^{14.800 15.000 15.100}

Bußgelder u. ähnliche 1.936.349 2.187.300 2.311.500 ^{2.334.600 2.357.700 2.381.300}

Säumniszuschläge/Mahngebühren 132.696 146.800 197.300 ^{199.400 201.200 203.300}

Erträge aus der Auflösung von

Rückstellungen 2.610.015 6.887.900 1.188.000 ^{1.184.700 1.196.500 1.208.500}

Andere sonstige ordentliche

Erträge 107.857 56.200 58.900 ^{59.400 59.900 60.500}

Kostenerstattungen und

Kostenumlagen gesamt 4.801.178 9.292.500 3.770.400 ^{3.792.900 3.830.300 3.868.700} Die Ansätze für die Säumniszuschläge wurden mit Blick auf die zentrale Vollstreckungsstelle nach oben angepasst.

Bei den Rückstellungserträgen handelt es sich um die Auflösung von Pensions- und

Alters-teilzeitrückstellungen.

Im Dokument Haushaltssatzung und Haushaltsplan / Landkreis Schaumburg: (Seite 33-39)