Struktur, Arbeitsweise und Rechtsform der LAG

Struktur

Die Struktur der LAG hat sich in ihrem Verhältnis aus Wirtschafts- und Sozialpartnern und der öffentlichen Hand seit Gründung unwesentlich verändert.

Aus dem Koordinierungskreis sind ein WiSo-Partner auf eigenen Wunsch und ein weiterer WiSo-Partner aus beruflichen Gründen (Baupfleger der Evang.-Luth. Landeskirche) ausgeschieden. Im Ergebnis der erforderlichen

Nachwahl der Mitglieder konnte nur die Stelle der Evangelisch-Lutherischen Landeskirche neu besetzt werden.

Die Neuwahl fand am 02.11.2016 in der Vollversammlung der LAG statt.

Unbesetzt blieb der Sitz eines Mitgliedes aus dem Arbeitskreis Landwirtschaft und Umwelt, da sich hier noch kein neuer Vertreter fand.

Derzeit hat der Koordinierungskreis 27 aktive Mitglieder von ursprünglich 29. Das nachgewählte Mitglied kann noch nicht mitstimmen, da die Genehmigung der geänderten LES noch aussteht. Die LAG ist in diesem Fall zwar noch gut aufgestellt, da die WiSo-Partner mit 14 Stimmen immer noch die Mehrheit haben und damit das Stimmverhältnis von mindestens 51 % gewahrt bleibt. Dennoch ist dieser Zustand aus Sicht der LAG unbefriedi-gend, da eine Wahl nicht Gegenstand einer Genehmigung sein kann. Hier sollte eine Überprüfung durch das Ministerium erfolgen, ob Nachwahlen von Mitgliedern der Entscheidungsgremien nicht prinzipiell über ein Anzeigeverfahren laufen können. Eine Umsetzung der LES wäre damit vielfach erleichtert.

Insgesamt ist nicht nur im privaten Sektor sondern auch bei den Bürgermeistern eine sinkende Motivation spürbar. Diese fokussiert sich jedoch weniger auf die Themen der LAG und der Umsetzung der LES sondern vielmehr auf die Formalien und bürokratischen Hürden zur Verteilung der Fördermittel (Prozedere Auswahlver-fahren, Dokumentation, Berücksichtigung EU-Vorschriften etc.).

Es besteht Motivationsbedarf für die aktuell aktiven Mitglieder der Lokale Aktionsgruppe und Bedarf an neuen Mitgliedern.

Arbeitsweise der LAG

Nach Geschäftsordnung tagt der Koordinierungskreis 4mal im Jahr. Die Themen umfassen i.d.R.:

 die Bewertung, Diskussion und Beschlussfassung zum Auswahlverfahren der Projektanträge

 die Auswahl, Diskussion und Beschlussfassung von Projektaufrufen

 Initiierung, Anschub und Begleitung von Kooperationsprojekten

Die Sitzungen des Koordinierungskreises werden durch die Arbeitskreise und das Regionalmanagement vorbe-reitet. Je nach Inhalt der Projektaufrufe und darin aufgerufenen Ziele/Maßnahmen in den Handlungsfeldern tagen die Arbeitskreise im Vorfeld der Koordinierungskreissitzungen und beraten das Ranking der Vorhaben vor. In den Arbeitskreisen werden auch strategische Themen diskutiert.

Die ersten Sitzungen der Arbeitskreise und des Koordinierungskreises waren dadurch geprägt, sich zunächst mit dem Projektauswahlverfahren auseinanderzusetzen und einen geeigneten praktikablen Modus für die Projektaufrufe zu entwickeln. Insgesamt fanden im Zeitraum 2015/ 2016 folgende Treffen statt:

Vollversammlungen der Lokalen Aktionsgruppe 3, davon 1 im Jahr 2016 Sitzungen des Koordinierungskreises 8, davon 5 im Jahr 2016 Sitzungen der Arbeitskreise 17, davon 13 im Jahr 2016

Die Sitzung des Koordinierungskreises vom 16.03.2016 musste aufgrund fehlender Beschlussfähigkeit wieder-holt werden (zu wenig WiSo-Partner anwesend).

Themenbezogene Sitzungen der Arbeitskreise außerhalb des Rhythmus der Koordinierungskreissitzungen wa-ren schlecht besucht. Es zeigt sich, dass der Aufwand insbesondere für die WiSo-Partner für zusätzliche Termi-ne zu hoch ist, da einige der aktiven Mitglieder auch gleichzeitig Mitglied im Koordinierungskreis sind.

Um das Projektauswahlverfahren für die Region zu strukturieren, hat sich die LAG dazu entschieden, eine Auf-rufstrategie aufzustellen. Gerade mit Genehmigung der LES-Entwicklungsstrategien im Herbst 2015 bestand in den LEADER-Regionen (einschließlich der Bewilligungsbehörden) noch eine große Unsicherheit über das

Proze-dere zur Umsetzung der Auswahlverfahren. Das wurde auch auf den Treffen der LEADER-Managements im Rahmen von Erfahrungsaustauschen deutlich. Unter Nutzung dieser Erkenntnisse und der Ergebnisse des ers-ten Projektaufrufes wurde vom Regionalmanagement eine Aufrufstrategie mit folgenden Grundsätzen entwi-ckelt:

 Gleichmäßige Verteilung von Projektaufrufen über das gesamte Jahr, um kontinuierliche Arbeit der Arbeitskreise und des Entscheidungsgremiums zu gewährleisten

 Die Arbeitskreise wirken an der Auswahl der aufzurufenden Maßnahmen bereits im Vorfeld mit

 Thematische Gliederung der Aufrufe/ Zusammenfassung als Maßnahmebündel

 jede Maßnahme wird mindestens 1mal im Jahr aufgerufen

 Die Laufzeit der Projektaufrufe beträgt mindestens 3 Monate

 Auswahlkriterien für zeitliche Staffelung der Projektaufrufe:

- Vorliegende Projektideen aus dem LES-Erarbeitungsprozess

- Berücksichtigung erhöhter Vorbereitungsbedarf z.B. bei Kooperationsprojekten - Absicherung der Finanzierung z.B. Haushaltplanungen der Kommunen

- Verlängerte Laufzeit der Projektaufrufe z.B. bei Wettbewerbsverfahren - Verfügbares Budget (zum Start eher kein Kriterium, aber später)

Tabelle: Taktung der Projektaufrufe

Entsprechend der 2015 vereinbarten Aufrufstrategie wurde der Durchlauf aller Maßnahmen innerhalb eines Jahres umgesetzt. Zum Teil wurden in diesem Zyklus Maßnahmen erneut aufgerufen, wenn eine besondere Nachfrage bestand.

Nur die Maßnahme 2.1.1 Durchführung eines Gründerwettbewerbs wurde bisher nicht aufgerufen, da dafür noch Vorbereitungen in Zusammenarbeit mit der Wirtschaftsförderung des Landkreises notwendig sind. Da es sich hier um eine Maßnahme mit Mindestfördersumme (nach LEADER-Richtlinie) handelt, wird analog zum Maßnahmeziel 4.4 ein Wettbewerbsverfahren als Vorhaben der LAG favorisiert. Festgestellt werden muss auch, dass bei allen Maßnahmen mit Kooperationsbedarf prinzipiell ein zeitlicher Vorlaufbedarf für den Aufbau von Kooperationen besteht.

Die Aufrufstrategie der Region hat sich bewährt und soll auch im kommenden Jahr mit der entsprechenden Flexibilität wie bisher angewendet werden.

Grafik: Systematik der Projektauswahlverfahrens

Der Ablauf des Aufrufverfahrens bis hin zur Beantragung hat sich inzwischen bei allen Mitgliedern der LAG verinnerlicht. Es wird eine gewisse „Professionalisierung“ im Entscheidungsprozess sichtbar. Das macht sich u.a. bemerkbar in den Sitzungszeiten.

Bisher lag der Schwerpunkt der Umsetzung der LES auf dem Verfahren zur Bindung des verfügbaren Budgets an Vorhaben. Inzwischen ist dieser Prozess gut organisiert. Für die nächste Zeit gilt es, die Formalitäten noch ef-fektiver zu gestalten, um Zeit für die eigentlichen Aufgaben der LEADER-Entwicklungsstrategie zu gewinnen.

Das betrifft insbesondere den Ausbau eines aktiven Netzwerkes und von Kooperationen in der Region.

Rechtsform der LAG

Die Lokale Aktionsgruppe hat sich keine eigene Rechtsform gegeben sondern firmiert im Sinne einer Interes-sengemeinschaft mit eigener Geschäftsordnung. Wichtiger Partner ist die kommunale Arbeitsgemeinschaft Schönburger Land, der alle beteiligten 13 Kommunen der Region angehören.Die BürgermeisterInnen arbeiten gleichzeitig als gesetzliche Vertreter der Kommunen in der LAG mit. Die bestehende Rechtsform ist funktions-fähig und hat bisher zu keinen Problemen geführt. Die Stadt Waldenburg als federführender Partner fungiert gegenüber der Bewilligungsbehörde als juristische Person und ist Vertragspartner für das LEADER-Management in der Region.

Ein Änderungsbedarf ergibt sich nicht.